Kommunale Doppik Hessen



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Transkript:

Kommunale Doppik Hessen Haushaltsrechtliche Grundlagen gemäß GemHVO-Doppik, y Doppische Buchungstechnik, Kommunale Geschäftsfälle, Kosten- und Leistungsrechnung Bernhard Mord-Wohlgemuth Verwaltungsoberstudienrat, Dozent für Verwaltungsbetriebswirtschaftslehre und doppisches Rechnungswesen, Verwaltungsseminar Frankfurt a. M. Jürgen Watz Fachhochschullehrer für Betriebswirtschaftslehre und öffentliche Finanzen, Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden Dr. Thorsten Weise Dozent für Justizmanagement, Wirtschaftswissenschaften, Staats- und Verwaltungsrecht, Professor an der Verwaltungsfachhochschule Rotenburg an der Fulda, Fachbereich Rechtspflege Carsten Hoch Controller und nebenberuflicher Dozent in der Fortbildung für doppisches Rechnungswesen in der öffentlichen Verwaltung Stephan Ostgen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Wiesbaden Referat Kommunale Wirtschaft, kommunale Finanzen Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag

Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V IX XVIII XX 1. Grundlagen des doppischen Haushaltswesens 1 1.1 Finanzhoheit als Teil der kommunalen Selbstverwaltung.. 1 1.2 Rechtsgrundlagen des kommunalen doppischen Haushaltswesens 2 1.2.1 Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG) 2 1.2.2 Hessische Gemeindeordnung 2 1.2.3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) 3 1.3 Haushaltssatzung 3 1.3.1 Pflichtsatzung 3 1.3.2 Pflichtbestandteile 3 1.3.3 Geltungsdauer 4 1.3.4 Wirkung der Haushaltssatzung 4 1.3.5 Inkrafttreten 5 1.3.6 Verfahren -. 5 1.3.7 Vorlage und Genehmigungspflicht 5 1.4 Haushaltsplan 5 1.4.1 Definition und Bedeutung 5 1.4.2 Bestandteile des Haushaltsplans 6 1.4.2.1 Gesamtergebnishaushalt 7 1.4.2.2 Gesamtfinanzhaushalt 8 1.4.2.3 Teilhaushalte 9 1.4.2.4 Stellenplan 13 1.4.3 Anlagen zum Haushaltsplan 13 1.4.3.1 Vorbericht ( 1 Abs. 4 Nr. 1, 6 GemHVO-Doppik) 14 1.4.3.2 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm ( 114h HGO, 1 Abs. 4 Nr. 2, 9 GemHVO-Doppik) 15 1.4.3.3 Haushaltssicherungskonzept ( 1 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO- Doppik) 16 1.4.3.4 Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen ( 1 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO-Doppik) 16 1.4.3.5 Übersichten über Verbindlichkeiten ( 1 Abs. 4 Nr. 5 GemHVO-Doppik) 17 IX

1.4.3.6 Übersicht über die Budgets nach 4 Abs. 5 ( 1 Abs. 4 Nr. 6 GemHVO-Doppik) 17 1.4.3.7 Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen der Gemeindevertretung ( 1 Abs. 4 Nr. 7 GemHVO-Doppik) 17 1.4.3.8 Der letzte Jahresabschluss und der letzte zusammengefasste Jahresabschluss ( 1 Abs. 4 Nr. 8 GemHVO-Doppik) 18 1.4.3.9 Wirtschaftspläne und neueste Jahresabschlüsse der Sondervermögen mit Sonderrechnung ( 1 Abs. 4 Nr. 9 GemHVO-Doppik) 18 1.4.3.10 Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der rechtlich selbstständigen Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 von Hundert beteiligt ist (S 1 Abs. 4 Nr. 10 GemHVO-Doppik) 19 1.5 Haushaltsgrundsätze im doppischen Haushaltswesen 20 1.5.1 Haushaltsausgleich 20 1.5.2 Periodengerechte Zuordnung von Aufwendungen und Erträgen 22 1.5.3 Zahlungswirksamkeit 23 1.5.4 Gesamtdeckung 23 1.5.5 Einzelveranschlagung. 25 1.5.6 Sachliche Bindung 25 1.5.7 Bruttoprinzip 27 2. Grundlagen des doppischen Rechnungswesens 29 2.1 Von der Inventur zur Vermögensrechnung 29 2.1.1 Von der Inventur zum Inventar 29 2.1.1.1 Grundsätze ordnungsgemäßer Inventur 30 2.1.1.1.1 Vollständigkeit der Bestandsaufnahme 30 2.1.1.1.2 Richtigkeit und Willkürfreiheit der Bestandsaufnahme... 31 2.1.1.1.3 Einzelerfassung der Bestände 32 2.1.1.1.4 Nachprüfbarkeit und Klarheit der Bestände 32 2.1.1.1.5 Wirtschaftlichkeit und Wesentlichkeit 32 2.1.1.2 Vorbereitung der Inventur 33 2.1.2 Arten der Inventur 33 2.1.2.1 Körperliche Inventur 33 2.1.2.2 Buchinventur ( 36 Abs. 2 GemHVO-Doppik) 33 2.1.2.3 Stichprobeninventur ( 36 Abs. 1 GemHVO-Doppik)... 34 2.1.3 Zeitpunkt der Inventur 34 2.1.3.1 Stichtagsinventur bzw. zeitnahe Inventur ( 35 Abs. 1 GemHVO-Doppik) 34 2.1.3.2 Permanente Inventur ( 36 Abs. 2 GemHVO-Doppik) 34 2.1.3.3 Verlegte Inventur ( 36 Abs. 3 GemHVO-Doppik) 35 2.1.4 Durchführung der Inventur 35 2.2 Ergebnis der Inventur: Das Inventar 36 2.2.1 Das Vermögen 36 2.2.2 Das Fremdkapital 38

2.2.3 Das Eigenkapital 39 2.3 Vom Inventar zur Vermögensrechnung (Bilanz) 41 2.3.1 Die Vermögensrechnung (Bilanz) als Bestandteil einer Drei-Komponenten-Rechnung" 42 2.3.2 Die Eröffnungsbilanz 43 2.3.3 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Kommunen 44 2.3.4 /Die Bewertung von Vermögen und Schulden 47 2.3.4.1 Das Anlagevermögen 47 2.3.4.2 2.3.4.3 Die Bewertung des Umlaufvermögens Vereinfachte Bewertungsverfahren 48 49 3. Der Einfluss von Geschäftsfällen auf die Vermögensrechnung (Bilanz) einer Gemeinde 51 3.1 Bilanzveränderungen der Stadt Musterhausen 51 3.1.1 Geschäftsfall 1: Aufnahme eines Kredits 51 3.1.2 Geschäftsfall 2: Kauf von Dienstfahrzeugen 53 3.1.3 Geschäftsfall 3: Kauf von Kraftstoff. 55 3.1.4 Geschäftsfall 4: Überweisung der Eingangsrechnung 56 3.2 Systematik der Vermögensumschichtungen in der Bilanz.. 58 3.2.1 Aktiv-Tausch 58 3.2.2 Passiv-Tausch 58 3.2.3 Aktiv-Passiv-Mehrung (Bilanzverlängerung) 59 3.2.4 Aktiv-Passiv-Minderung (BilanzVerkürzung) 59 3.3 Auflösung der Eröffnungsbilanz in Bestandskonten 59 3.4 Buchen auf Bestandskonten 64 3.4.1 Die Sprache des doppischen Rechnungswesens und ihre Grammatik : 67 3.4.2 Zusammengesetzte Buchungen 68 4. Buchen auf Erfolgskonten 70 4.1 Erfolgskonten als Unterkonten des Eigenkapitals 70 4.2 Buchungsregeln für die Erfolgskonten 72 4.3 Abschluss der Erfolgskonten 72 5. Eröffnungsbilanzkonto und Schlussbilanzkonto 77 6. Zur Organisation des doppischen Rechnungswesens 80 6.1 Bücher im doppischen Rechnungswesen 81 6.1.1 Das Grundbuch ( 34 Abs. 2 GemHVO-Doppik) 81 6.1.2 Das Hauptbuch ( 34 Abs. 3 GemHVO-Doppik) 83 6.1.3 Nebenbücher ( 34 Abs. 1 GemHVO-Doppik) 83 6.2 Belege im doppischen Rechnungswesen 84 6.2.1 Vorbereitung der Belege 84 6.2.2 Buchen der Belege 84 6.2.3 Ablage und Aufbewahrung 84 XI

6.3 Kommunaler Verwaltungskontenrahmen (KVKR) 85 7. Nebenbuchhaltungen 88 7.1 Kontokorrentbuchhaltungen (Personenkonten) 88 7.1.1 Buchungen auf Debitorenkonten 89 7.1.2 Buchungen auf Kreditorenkonten 90 7.K3 Abschluss der Personenkonten 91 7.2 Buchungen im Personalbereich 91 7.2.1 Buchung der Beamtenbesoldung ' 91 7.2.2 Buchung der Bruttoentgelte 93 j 7.2.3 Entgeltvorschuss 95 / 7.3 Anlagenbuchhaltung 96 i 7.3.1 Anschaffungskosten 97 7.3.2 Herstellungskosten 99 7.3.3 Abschreibungen 101 7.3.3.1 Abschreibungsmethoden. 104 7.3.3.1.1 Lineare Abschreibung 105 7.3.3.1.2 Degressive Abschreibung 105 7.3.3.1.3 Leistungsabschreibung 107 7.3.3.2 Fehleinschätzung der Nutzungsdauer 109 7.3.3.3 Buchung der Abschreibungen 110 7.3.3.4 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 111 7.3.4 Buchung von Abgängen des Anlagevermögens 113 7.4 Lagerbuchhaltung 115 8. Buchungen im Beschaffungsbereich einer Gemeinde 116 8.1 Bestandsorientierte Buchung bei der Beschaffung 116 8.1.1 Bezugskosten \ 117 8.1.2 Rücksendungen 118 8.1.3 Nachträgliche Preisnachlässe 119 8.1.3.1 Preisnachlässe wegen Mängelrüge 119 8.1.3.2 Bonus 119 8.1.3.3 Skonto 120 8.2 Aufwandsorientierte Buchung bei der Beschaffung 122 8.3 Erhaltene und geleistete Anzahlungen 126 9. Typische Buchungen im kommunalen Bereich 129 9.1 Kommunale Steuerbescheide 129 9.1.1 Gewerbesteuer 129 9.1.2 Hundesteuer 130 9.2 Beiträge für Investitionen und laufende Zwecke 131 9.3 Abgabenrechtliche Nebenforderungen 132 9.4 Erhaltene Zuweisungen für Investitionen und laufende Zwecke 133 9.5 Anteile am Aufkommen der Gemeinschaftssteuern 134 9.6 Umlagen 135 XII

9.7 Geleistete Zuweisungen und Zuschüsse 136 9.8 Sozialhilfeleistungen 137 9.9 Beihilfen und Versorgungsumlagen 139 9.10 Kreditverbindlichkeiten 140 9.11 Instandhaltungsaufwendungen 141 9.12 Mieten, Pachten, Leasing 141 10. / Der kommunale Jahresabschluss 143 10.1 Grundlagen der Bewertung im Jahresabschluss 145 10.1.1 Allgemeine Bewertungsgrundsätze 145 10.1.1.1 Grundsatz der Bilanzidentität ( 40 Nr. 1 GemHVO- Doppik) 146 10.1.1.2 Grundsatz der Einzelbewertung ( 40 Nr. 2 GemHVO- Doppik) 146 10.1.1.3 Grundsatz der Vorsicht ( 40 Nr. 3 GemHVO-Doppik)... 146 10.1.1.4 Grundsatz der periodengerechten Aufwands- und Ertragsabgrenzung ( 40 Nr. 4 GemHVO-Doppik) 147 10.1.1.5 Grundsatz der Bewertungskontinuität ( 40 Nr. 5 GemHVO-Doppik) 147 10.1.2 Bewertungsmaßstäbe 148 10.2 Bewertung des Anlagevermögens 148 10.2.1 Außerplanmäßige Abschreibungen im Anlagevermögen... 150 10.2.2 Buchung außerplanmäßiger Abschreibungen 150 10.2.3 Anlagenübersicht 151 10.3 Bewertung des Umlaufvermögens 153 10.3.1 Bewertung der Vorräte 153 10.3.1.1 Durchschnittswertmethode 154 10.3.1.2 Fifo-Verfahren (First in first out) 154 10.3.1.3 Lifo-Verfahren (Last in first out) 154 10.3.2 Bewertung der Forderungen 155 10.3.2.1 Direkte Abschreibung von uneinbringlichen Forderungen 156 10.3.2.2 Indirekte Abschreibung von zweifelhaften Forderungen... 157 10.3.2.3 Pauschalwertberichtigung 159 10.3.2.4 Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen 161 10.3.2.4.1 Stundung 162 10.3.2.4.2 Niederschlagung 163 10.3.2.4.3 Erlass 164 10.3.2.5 Forderungenübersicht 164 10.4 Bewertung der Passiva im Jahresabschluss 165 10.4.1 Eigenkapital 165 10.4.1.1 Netto-Position 166 10.4.1.2 Rücklagen 169 10.4.2 Sonderposten 170 10.4.3 Rückstellungen 172 10.4.4 Verbindlichkeiten 175 XIII

10.4.5 Verbindlichkeitenübersicht 175 10.5 Periodengerechte Abgrenzung der Aufwendungen und Erträge 176 10.5.1 10.5.2 Sonstige Forderungen und Sonstige Verbindlichkeiten... Aktive und passive Rechnungsabgrenzung 176 178 10.6 10.6.1 Der konsolidierte Jahresabschluss Vollkonsolidierung 183 185 10^6.2 Konsolidierung für assoziierte Unternehmen nach der Eigenkapitalmethode 187 11. Erstellung der Gesamtergebnisrechnung 189 12. Erstellung der Gesamtfinanzrechnung 193 12.1 Abgrenzung Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung 193 12.1.1 Indirekte Methode zur Ermittlung des Finanzmittelbestandes (Muster 15 Teil A zu 47 Abs. 1 GemHVO-Doppik) 194 12.1.2 Direkte Methode zur Ermittlung des Finanzmittelbestandes (Muster 16 Teil B zu 47 Abs. 1 GemHVO-Doppik) 194 12.2 Aufbau der Finanzrechnung 195 13. Auswertung des kommunalen Jahresabschlusses 200 13.1 Ziel der Jahresabschlussanalyse 201 13.2 Grenzen der Jahresabschlussanalyse 202 13.3 Bestandteile der Jahresabschlussanalyse. 202 13.3.1 Vermögensrechnung' 202 13.3.2 Ergebnisrechnung 204 13.3.3 Finanzrechnung 205 13.3.3.1 Bewegungsbilanz 205 13.3.3.2 Finanzrechnung als Cashflow-Rechnung 207 13.3.4 Anhang und Rechenschaftsbericht 208 13.3.5 Qualitative Analyse der Bilanzpolitik 208 13.3.6 Quantitative Analyse durch Kennzahlen 209 13.3.6.1 Beurteilung der Kapitalstruktur 209 13.3.6.2 Beurteilung des Vermögensaufbaues 210 13.3.6.3 Beurteilung der Anlagendeckung 211 13.3.6.4 Beurteilung der Zahlungsfähigkeit (Liquidität) 212 13.3.6.5 Aufwands- und Ertragsstruktur 213 13.3.6.6 Kennzahlen der Rentabilität 215 13.4 Auswertung des Jahresabschlusses am Beispiel der Stadt Musterhausen 215 13.4.1 Vermögensrechnung und Strukturbilanz der Stadt Musterhausen 215 13.4.2 Ergebnisrechnung der Stadt Musterhausen 218 13.4.3 Finanzrechnung der Stadt Musterhausen 219 XIV

13.4.4 Beurteilung der Kapitalstruktur der Stadt Musterhausen 221 13.4.4.1 Beurteilung des Vermögensaufbaues der Stadt Musterhausen 222 13.4.4.2 Beurteilung der Anlagendeckung der Stadt Musterhausen 224 13.4.5 Beurteilung der Zahlungsfähigkeit /der Stadt Musterhausen 224 13.4.6 ' Aufwands- und Ertragsstruktur der Stadt Musterhausen 226 13.4.7 Kennzahlen der Rentabilität bei der Stadt Musterhausen 228 14. Die Gemeinde als Steuerschuldnerin 229 14.1 14.2 Steuerfreie Aufgaben einer Gemeinde Steuerpflichtige Tätigkeiten 229 230 14.3 14.3.1 Umsatzsteuer Umsatzsteuerpflicht 232 233 14.3.2 Steuerfreie Umsätze 234 14.3.3 14.3.4 Vorsteuerabzug Steuerliche Aufzeichnungspflichten der Kommunen 234 234 15. Grundlagen für eine kommunale Kosten- und Leistungsrechnung 236 15.1 Ziele und Aufgaben der Kosten- und Leistungsrechnung 236 15.2 Notwendigkeit einer Kostenrechnung in der Gemeinde 238 15.3 Abgrenzung des Begriffes Kosten von den Begriffen Finanzrechnung, Ergebnisrechnung und Kostenrechnung.. 238 15.4 Abgrenzung des Gesamtergebnisses vom Betriebsergebnis der Kosten- und Leistungsrechnung 240 15.5 Kostenrechnerische Korrekturen 241 15.6 Aufbau der Kosten- und Leistungsrechnung 243 15.7 Kostenartenrechnung 244 15.7.1 Grundfragen der Kostenartenrechnung 244 15.7.2 Erfassung typischer Kostenarten 245 15.7.2.1 Personalkosten 245 15.7.2.2 Sachkosten (einschließlich Steuern) 245 15.7.2.3 Materialkosten 245 15.7.2.3.1 Inventurmethode 246 15.7.2.3.2 Skontrationsmethode 246 15.7.2.3.3 Rückrechnungsmethode (retrograde Methode) 247 15.7.2.3.4 Bewertungsmethoden für den Materialverbrauch 247 15.8 Kalkulatorische Kosten 248 15.8.1 Kalkulatorische Abschreibungen 248 XV

15.8.1.1 Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibung auf der Basis von Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten... 250 15.8.1.2 Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibung auf der Basis des Wiederbeschaffungszeitwertes 250 15.8.2 Kalkulatorische Zinsen 251 15.8.2.1 Durchschnittsmethode 253 15.8.2.2 Restbuchwertmethode 253 15(8.3 Kalkulatorische Miete 254 15.8.4 Kalkulatorische Wagnisse 254 15.9 Kostenartenplan 255 15.10 Merkmale verschiedener Kostenarten 255 / 15.10.1 Kosten in Abhängigkeit vom Beschäftigungsgrad 256 / 15.10.1.1 Fixe Kosten 256 15.10.1.2 Variable Kosten 257 15.10.2 Kosten nach der Zurechenbarkeit auf die Produkte 258 15.11 Kostenstellenrechnung 260 15.11.1 Bedeutung und Bildung von Kostenstellen 261 15.11.2 Vorgehensweise bei der Kostenstellenrechnung 265 15.11.3 Innerbehördliche bzw. innerbetriebliche Leistungsverrechnung (iblv) 266 15.11.3.1 Anbauverfahren 267 15.11.3.2 Stufenleiterverfahren 268 15.11.3.3 Innerbetriebliche Verrechnungspreise 270 15.11.3.4 Iterationsverfahren 271 15.11.3.5 Problem der innerbehördlichen Leistungsverrechnung... 271 15.11.4 Betriebsabrechnungsbogen (BAB) 271 15.11.4.1 Übernahme aller Gemeinkosten aus der Ergebnisrechnung in den BAB 272 15.11.4.2 Verteilung der direkt zurechenbaren Gemeinkosten auf die einzelnen Kostenstellen 273 15.11.4.3 Verteilung der indirekt zurechenbaren Gemeinkosten auf die entsprechenden Kostenstellen unter Verwendung von Schlüsselgrößen 273 15.11.4.4 Verteilung der allgemeinen Hilfskostenstellen auf die anderen Kostenstellen 273 15.11.4.5 Verteilung der besonderen Hilfskostenstellen auf die Hauptkostenstellen 274 15.11.4.6 Ermittlung der gesamten Gemeinkosten für die einzelnen Hauptkostenstellen 275 15.11.4.7 Ermittlung der Gemeinkostenzuschläge als Grundlage der Kostenträgerrechnung 275 15.12 Kostenträgerrechnung 277 15.12.1 Divisionskalkulation 278 15.12.2 Mehrfache Divisionskalkulation 279 15.12.3 Äquivalenzziffernkalkulation 279 15.12.4 Stundensatzkalkulation 281 15.12.5 Kalkulation von Fest- und Arbeitspreisen 283 15.12.6 Zuschlagskalkulation 284 XVI

16. Kostenrechnungssysteme 286 16.1 Vollkostenrechnung 286 16.2 Teilkostenrechnung 287 16.3 Ist-, Normal-, Plankostenrechnung 290 17. Produkte in der Verwaltung 293 17.1 /Produktbildung 293 17.2 Produktbeschreibung 294 17.3 Produktkostenrechnung Melde- und Ausweiswesen" der Stadt Musterhausen 296 17.3'.l Verrechnung von Gemeinkosten auf die Kostenstellen Sachbearbeitung" und Kasse" 296 17.3.2 Ermittlung der Produktleistungskosten aus den Kostenstellenkosten 300 Stichwortverzeichnis 303 XVII