Die eigene Homepage - Top designt und rechtssicher gestaltet Gründungsoffensive Paderborn 23.04.2016
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Domainname Wunschdomain verfügbar? (z.b. www.denic.de) Ältere Marken- und Namensrechte? Markenrecherche beim DPMA (www.dpma.de) Suchmaschinen/Telefon-/Branchenbücher international
Impressum Jede geschäftliche Webseite Angaben zu Identität und Kontaktdaten des Seitenanbieters ( 5 TMG) Eigene Unterseite als widerkehrender Link mit Bezeichnung Impressum Maximal 2-Klick-Lösung Achtung: One-Page-Design Achtung: auf allen Unternehmensseiten, auch in sozialen Netzwerken!
Datenschutzerklärung Nutzer muss über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung unterrichtet werden Vorgehalten wie Impressum Allgemeine Datenschutzhinweise und Informationen. Z.B.: Weitergabe von Daten, Werbung Cookies Analyse-/Tracking-Tools Nutzung von Social-Media-Buttons
Haftung und Disclaimer Disclaimer haben rechtlich keine Bedeutung Können sogar zu einer Abmahnung führen (LG Arnsberg, AZ: I-8 O 63/15) Eigene Inhalte: volle Haftung Fremde Inhalte: Notice-and-take-down bei Hinweis oder Kenntnis auf möglichen Rechtsverstoß Bei fremden Links: regelmäßig überprüfen!
Fremde Inhalte Urheberrecht Texte Bilder, Fotos auch Schnappschüsse/Musik, Videos/Stadtpläne, Karten/Logos Achtung: Ausland Panoramafreiheit! Recht am eigenen Bild Markenrecht Einwilligung vom Rechteinhaber? (Vorgaben?) Webdesigner liegen alle Nutzungsrechte vor? Wer liefert die Inhalte?
B2C - Informationspflichten Vertragsschluss Widerrufsbelehrung/Widerrufsformular Nach Gesetzesänderung schwierig umzusetzen (gerade technisch), da mehrere Varianten Letzte Bestellseite Buttonlösung Neu! Link EU-Schlichtungsplattform etc. AGB & Widerrufsrecht
AGB & Widerrufsrecht Exkurs Vertragsschluss via Internet unterliegt den allgemeinen Regeln Homepage eines Anbieters Invitatio ad offerendum Vertragsschluss durch Angebot und Annahme 145 BGB ff. Wieso überhaupt AGB?
Preisangaben B2C Brutto Endpreis, einschließlich aller Nebenkosten und Mehrwertsteuer Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer Hinweis auf Versandkosten Grundpreisangabe Sonderproblem: durchgestrichene Preise etc.
Newsletter & Werbung Empfänger muss vorher in die Werbung eingewilligt haben (double-opt-in) Vorsicht bei Werbeaussagen Spitzenstellung (wir sind die Besten, die Größten ) Aussagen müssen der Wahrheit zugänglich sein
Fremde Markennamen/Adwords Top-Platzierung bei Suchmaschinen mehr Klicks - mehr Nutzen Nicht zulässig, wenn dadurch Erscheinen in der Trefferliste Zulässig, wenn Anzeige räumlich getrennt als Werbeanzeige gekennzeichnet Anbieter muss erkennbar sein Fremde Marke/Name darf in der Anzeige nicht erscheinen
Social Media Buttons Hinweis in der Datenschutzerklärung Bloße Einbindung sendet Daten an den Betreiber der Plattform 2-Klick-Lösung Shariff Nutzer muss aktiv werden
Warum? Abmahnungen! Unterlassungserklärung Keine vorgefertigten Unterlassungserklärungen unterschreiben Anwaltskosten Vertragsstrafe Webseite/Online-Shop vorher prüfen lassen!
Fragen??
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Rechtsanwältin Anne-Kathrin Philipp Datenschutzbeauftragte (DSB-TÜV) anne.philipp@kanzlei-sieling.de Foto: Sylvia Wendt www.xing.com/profiles/annekathrin_philipp www.facebook.com/kanzlei.sieling