II. Online-Versammlung 27 B. Vor- und Nachteile der Einbeziehung des Internet in eine Gesellschafterversammlung



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Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Gang der Untersuchung 21 Teil 1: Technische Grundlagen 23 A. Möglichkeiten der Einbeziehung elektronischer Medien 25 I. Übertragung einer Präsenzversammlung / Tele-Hauptversammlung" 25 II. Online-Versammlung 27 B. Vor- und Nachteile der Einbeziehung des Internet in eine Gesellschafterversammlung 29 I. Vorteile 29 1. Präsenzquote, einfache Möglichkeit der Teilnahme 29 2. Kosten 30 3. Investor Relation 31 4. Corporate-Govemance-Argument 32 5. Filibuster" 33 II. Nachteile 33 1. Anstieg der Wortbeiträge 34 2. Kommunikation zwischen den Teilnehmern / Das Erleben der Versammlung 35 3. Veranstaltungsdauer 37 4. Technische Voraussetzungen 37 C Technik 39 I. Zur Videokonferenz 39 II. Zum Internet 42 1. Entstehung und Verbreitung des Internet 42 a) Überblick über die Entwicklung des Internet 42 b) Zahlen zur Entwicklung des Internet 45 2. Funktionsweise des Internet ^ 47 a) Client-Server-Technologie 47 b) Applets und Servlets 47 c) Routing und Gateways 48 d) Video on demand 48

e) Das Struktur- und Adressensystem des Internet 49 aa) Internet-Protocol-Adresse (IP-Adressierung) 49 bb) Domain-Name-Service (DNS) 49 f) Kommunikationsanschluss 51 aa) Analoges Telefonnetz 51 bb) ISDN (Integrated Services Digital Network) 51 cc) ADSL (Asymmetrie Digital Subscriber Line) - DSL _ 51 dd) Breitband-Netz der Kabel-TV-Anbieter 52 ee) Standleitungen 52 g) Zur Sicherheit im Netz 52 aa) Sicherheitsmethoden 53 aaa) Firewall-Strategien 54 bb) Transaktionssicherheit / Kryptographie 54 aaa) Symmetrische Kryptographie 55 bbb) Asymmetrische Kryptographie 56 cec) Näher zur elektronischen Signatur 57 aaaa) Authentizität 57 bbbb) Vertraulichkeit 58 cccc) Authentizität und Vertraulichkeit 59 dddd) Kombiniertes Verfahren / Hash-Codes 59 eeee) Der Ablauf einer elektronischen Signatur im einzelnen 60 frrf) Die elektronische Signatur nach dem SigG und dem BGB 63 h) Identifikation / Verifikation der Identität 64 aa) Verifikation der Identität durch Besitz und Wissen 64 bb) Verifikation der Identität durch persönliche Eigenschaften/Biometrie 64 i) Technische Störung / Verbindungsunterbrechung 66 Teil 2: Die Aktiengesellschaft 69 A. Vorbemerkungen, Grundsätze und Einordnung der Aktiengesellschaft 71 I. Wesen der Aktiengesellschaft 71 II. Aktie und Aktienarten 72 III. Praktische Bedeutung der Aktiengesellschaft 74 IV. Satzung 75 1. Rechtsnatur der Satzung 75 2. Satzungsstrenge / Satzungsautonomie 76 3. Satzungsergänzende schuldrechtliche Nebenabreden 78 4. Satzungsdurchbrechungen 78

V. Gleichbehandlungsgebot 79 B. Hauptversammlung 83 I. Die Hauptversammlung als Zuständigkeitsforum 83 II. Gesetzliche Zuständigkeiten der Hauptversammlung 83 C. Einberufung der Hauptversammlung 87 I. Einberuftmgszuständigkeit 87 1. Vorstand 87 2. Aufsichtsrat 87 3. Dritte 87 4. Einberufung auf Verlangender Aktionäre 87 a) Exkurs: Elektronische Willenserklärungen 89 II. Bekanntmachungen bzgl. der Einberufung 91 1. Einberufung 91 2. Mitteilungen 96 a) Mitteilungen der Gesellschaft 96 b) Mitteilungen der Kreditinstitute und Aktionärsvereinigungen 99 3. Hinterlegung / Anmeldung 100 4. Fristen 101 5. Zeit und Ort der Hauptversammlung 102 a) Zeit 102 b) Ort 105 6. Absetzung der Hauptversammlung 106 III. Zwischenergebnis zu C 107 D. Durchführung der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft 109 I. Recht zur Teilnahme / Teilnehmer 109 1. Inhalt des Teilnahmerechtes 109 2. Teilnehmer der Hauptversammlung 110 a) Aktionär 110 b) Vorstand, Stellvertreter, Aufsichtsrat, Abschlussprüfer 110 c) Aktionärsvertreter 111 aa) Kraft Bevollmächtigung 134III AktG 111 bb) Gesetzliche Vertreter 112 cc) Vertreter kraft Ermächtigung / Legitimationszession _ 112 d) Dritte 113 3. Legitimation der Teilnehmer 113 4. Teilnehmerverzeichnis und Präsenzliste 114 5. Zwischenergebnis 116 II. Leitung der Hauptversammlung 117 1. Hauptversammlungsleiter 117

10 2. Aufgaben und Befugnisse des Hauptversammlungsleiters 118 a) Eröffnung der Hauptversammlung 118 b) Verfahrensleitung 119 c) Leitung / Ordnung der Hauptversammlung im einzelnen 120 aa) Maßnahmen zur Leitung und Straff ung der Hauptversammlung 121 aaa) Allgemeine Redezeitbeschränkung 121 bbb) Schluss der Rednerliste 122 ccc) Schluss der Debatte 123 bb) Ordnungsmaßnahmen gegen einzelne Teilnehmer 123 aaa) Abmahnung 124 bbb) Individuelle Redezeitbeschränkung 124 ccc) Wortentzug 124 ddd) Saalverweis 125 3. Aufnahmen in Bild und Ton 125 a) Zwischenergebnis zu 3. 130 4. Durchführung der Niederschrift 130 a) Person des Notars 132 b) Inhalt der Niederschrift 132 c) Verfahren 134 aa) Tele-Hauptversammlung 134 bb) Virtuelle Hauptversammlung 134 5. Beendigung 135 6. Zusammenfassung zu II. 135 III. Einzelne Aktionärsrechte und ihre Ausübung 136 1. Rederecht 136 2. Information der Aktionäre / Auskunftsrechte 13 7 a) Einsichtnahme in Unterlagen 137 b) Information in der Hauptversammlung/Auskunftsrecht der Aktionäre 139 aa) Gegenstand und Umfang des Auskunftsrechtes 140 bb) Ausübung des Auskunftsrechtes 140 cc) Auskunftserteilung 142 dd) Auskunftsverweigerung 142 ee) Insidertatsachen 143 ff) Erweitertes Auskunftsrecht gem. 131 IV AktG 143 gg) Zwischenergebnis zu 2. 144 3. Stimmrecht 145 a) Inhalt 145 b) Erweiterung und Beschränkung des Stimmrechtes 145

aa) Mehrstimmrecht 145 bb) Höchststimmrecht 146 cc) Vorzugsaktien ohne Stimmrecht 146 c) Stimmrechtsausschluss / Ruhen des Stimmrechtes 147 d) Stimmbindungsverträge 147 e) Beschlussfassung 149 aa) Beschluss / Abstimmung 149 bb) Beschlussfähigkeit 150 cc) Zur Stimmabgabe 150 aaa) Wirksamkeit der Stimmabgabe 151 bbb) Einheitliche Stimmabgabe 152 dd) Ausübung des Stimmrechtes durch den Aktionär 152 ee) Ausübung des Stimmrechtes durch Dritte 155 aaa) Gesetzliche Vertreter / Bevollmächtigte 155 aaaa) Person des Vertreters 155 bbbb) Vollmacht 155 bbb) Von der Gesellschaft benannte Stimmrechtsvertreter 156 aaaa) Bevollmächtigung 159 bbbb) Weisungserteilung 160 cccc) Weisungserteilung während der Hauptversammlung 160 aaaaa) Zwischenergebnis 162 ccc) Bankenstimmrecht 163 aaaa) Bevollmächtigung / Weisungserteilung 163 bbbb) Legitimation 164 cccc) Dokumentation 164 dddd) Zwischenergebnis zu ccc 165 ff) Feststellen des Abstimmungsergebnisses / Mehrheiten 165 aaa) Mehrheiten 165 bbb) Ergebnisermittlung 166 aaaa) Additionsverfahren 166 bbbb) Subtraktionsverfahren 167 ccc) Ergebnisverkündung 168 ddd) Zwischenergebnis zu ff 169 E. Zusammenfassende Ausführungen bzgl. einer intemetgestützten Übertragung einer Hauptversammlung 171 I. 1181 AktG, 121III2 AktG/ Hauptversammlung an einem Ort 171 II. Rechtsausübung 174 1. Stimmrecht 174 11

2. Einsicht in Unterlagen 176 3. Rede-und Fragerecht 176 F. Zusammenfassende Ausführungen zu der Abhaltung einer virtuellen Hauptversammlung 177 I. Ausübung von Rede- und Fragerecht 177 II. Ausübung des Stimmrechtes 178 III. Versammlungsleitung 178 IV. Zugang 179 V. Niederschrift / Notarielles Protokoll gem. 1301 AktG 180 VI. Rechtliche Unzulässigkeit 181 Teil 3: Die GmbH 185 A. Vorbemerkung, Grundsätze und Einordnung der GmbH 187 I. Wesen der GmbH 187 II. Rechtsquellen 188 III. Gesellschaftsvertrag / Satzung 188 1. Satzungsautonomie 188 2. Satzungsdurchbrechung 190 IV.Gleichbehandlungsgrundsatz 190 V. Die Gesellschafterrechte 191 B. Gesellschafterversammlung 193 I. Die Gesellschafter als oberstes Gesellschaftsorgan 193 C. Einberufung einer Gesellschafterversammlung 195 I. Einberufungszuständigkeiten 195 1. Zuständigkeiten nach 491 GmbHG 195 2. Gesellschafter 195 3. Aufsichtsrat 196 4. Dritte 196 5. Konkurrierende / Überholende Einberufung 196 II. Recht zur Einberufung 197 III. Verpflichtung zur Einberufung einer Gesellschafterversammlung _ 197 IV. Einberufungsverlangen einer Minderheit und Selbsthilferecht 199 1. 50 I GmbHG: Einberufungsverlangen 199 2. 50 II GmbHG: Ankündigungsverlangen 201 3. 50 III GmbHG: Selbsthilferecht 201 V. Form und Inhalt der Einberufung einer Gesellschafterversammlung 202 1. Inhalt 203 2. Adressaten der Einladung 205 3. Form 206 12

4. Ladungsfrist 210 VI. Vollversammlung 210 VII. Absage / Verlegung der Gesellschafterversammlung 211 VIII. Abdingbarkeit durch die Satzung 211 IX. Fehlerhafte Einberufung 212 X. Zwischenergebnis zu C 212 D. Durchführung der Gesellschafterversammlung einer GmbH 213 I. Recht zur Teilnahme / Teilnehmer 213 1. Inhalt des Teilnahmerechtes 213 2. Inhaber des Teilnahmerechtes /Teilnehmer 214 a) Gesellschafter 214 b) Gesetzliche und rechtsgeschäftliche Vertreter 215 c) Vertreter kraft Ermächtigung / Legitimationszession 216 d) Teilnahmerecht weiterer Personen 216 3. Legitimation der Teilnehmer 217 4. Teilnehmerverzeichnis 218 5. Zwischenergebnis zu I 218 II. Leitung der Gesellschafterversammlung 218 1. Versammlungsleiter 218 2. Aufgaben und Befugnisse des Versammlungsleiters 219 3. Aufnahmen in Bild und Ton 220 4. Protokollierung von Gesellschafterbeschlüssen 221 5. Beendigung 223 6. Zwischenergebnis zu II. 223 III. Einzelne Gesellschafterrechte und ihre Ausübung 224 1. Rederecht 224 2. Information der Gesellschafter / Auskunftsrechte 224 a) Mitgliedschaftliches Stammrecht auf Information 225 b) Informationsrecht gem. 51 a GmbHG 225 aa) Inhalt des Informationsrechtes 225 bb) Anspruchsgegner ^_ 227 cc) Gegenstand des Informationsrechtes 227 dd) Ausübung des Auskünfte- und Einsichtsrechts nach 51 a GmbHG 228 aaa) Recht auf Auskunftserteilung 228 bbb) Recht auf Büchereinsicht 228 ee) Umfang / Schranken des Informationsrechtes 230 ff) Informationsverweigerungsrecht 231 gg) Satzungsbestimmungen 233 hh) Zwischenergebnis zu III. 2. 233 13

3. Stimmrecht 234 a) Inhalt 234 b) Erweiterungen und Beschränkungen des Stimmrechtes 235 aa) Stimmrechtslose Geschäftsanteile 236 c) Stimmrechtsausschluss / Stimmverbot 236 d) Ruhen des Stimmrechtes 238 e) Stimmrechtsmissbrauch 238 f) Stimmbindungsverträge 239 g) Verpflichtung zur Stimmabgabe in bestimmtem Sinne 239 h) Willensbildung durch Beschlussfassung 240 aa) Der Beschluss / Beschlussantrag 240 bb) Beschlussfähigkeit 242 cc) Zur Stimmabgabe 243 aaa) Wirksamkeit der Stimmabgabe 243 bbb) Einheitliche Stimmabgabe 244 dd) Ausübung des Stimmrechtes durch den Gesellschafter selbst 245 ee) Ausübung des Stimmrechtes durch Dritte 245 aaa) Gesetzliche Vertreter 245 bbb) Rechtsgeschäftliche Bevollmächtigung zur Stimmrechtsausübung 245 aaaa) Person des Vertreters 246 bbbb) Vollmacht 247 ccc) Zwischenergebnis zu 3. bbb 248 ff) Feststellen des Abstimmungsergebnisses / Mehrheiten 248 aaa) Mehrheits- und Zustimmungserfordernisse 248 aaaa) Einfache Mehrheit 249 bbbb) Qualifizierte Mehrheit 249 cccc) Ergebnisermittlung 250 gg) Änderung des Gesellschaftsvertrags 250 aaa) Gesellschaftsvertrag / Satzung 250 bbb) Voraussetzungen 251 hh) Beschlussfeststellung 252 ii) Beschlussfassung in einer Ein-Mann-GmbH 253 jj) Zwischenergebnis zu 3. h 253 i) Beschlussfassung im Verfahren gem. 48 II GmbHG 254 aa) Anwendungsbereich 254 bb) Einleitungsberechtigung 255 cc) Verfahren 255 14

dd) Mehrheitsberechnung 258 ee) Zustandekommen eines Beschlusses 258 ff) Satzungsänderung im Verfahren nach 48 II GmbHG 259 gg) Möglichkeiten satzungsmäßiger Ausgestaltung 259 hh) Zwischenergebnis zu 3. i 261 E. Zusammenfassende Ausführungen zur Einbeziehung elektronischer Medien in die Gesellschafterversammlung einer GmbH 263 I. Internetunterstütze Gesellschafterversammlung als Präsenzversammlung mit online zugeschalteten Gesellschaftern und deren Rechtsausübung über Vertreter vor Ort 263 II. 1. Zwischenergebnis 265 Virtuelle Gesellschafterversammlung bzw. direkte Rechtsausübung über Internet in eine Präsenzversammlung durch zugeschaltete Gesellschafter nach 48 I GmbHG 265 1. Erfordernis einer physisch realen Zusammenkunft 266 2. Virtuelle Gesellschafterversammlung nach 48 I GmbHG mit entsprechender Satzungsgestaltung 267 3. Zwischenergebnis 270 III. Beschlussfassung außerhalb förmlicher Gesellschafterversammlungen 270 Ergebnis 274 Teil 4: Satzung 275 A. Präsenzversammlung mit Internetunterstützung 277 1 Gesellschafterversammlungshomepage 277 2 Ort und Zeit der Gesellschafterversammlung 277 3 Einberufung 278 4 Einzuberufende; Teilnahmeberechtigte 278 5 Form und Frist der Einladung 279 6 Inhalt der Einladung 280 7 Durchführung der Gesellschafterversammlung 280 8 Besonderheiten bzgl. der Internetteilnahme 281 B. Präsenzversammlung mit Intemetunterstützung sowie direkte, aktive Beteiligung der über Internet Angeschlossenen 283 1 Gesellschafterversammlungshomepage 283 2 Ort und Zeit der Gesellschafterversammlung 283 3 Einberufung. 284 4 Einzuberufende; Teilnahmeberechtigte 284 5 Form und Frist der Einladung 284 15

6 Inhalt der Einladung 284 7 Durchführung der Gesellschafterversammlung 284 8 Besonderheiten bzgl. der Internetteilnahme 284 C. Virtuelle Gesellschafterversammlung 287 1 Gesellschafterversammlungshomepage 287 2 Ort und Zeit der Gesellschafterversammlung 287 3 Einberufung 288 4 Einzuberufende; Teilnahmeberechtigte 288 5 Form und Frist der Einladung 288 6 Inhalt der Einladung 289 7 Durchführung der virtuellen Gesellschafterversammlung 289 8 Besonderheiten 290 Teil 5: Anhang / Glossar 293 Literaturverzeichnis 303 16