Modernes Finanzmanagement. in Kommunen



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Transkript:

Modernes Finanzmanagement in Kommunen Zinsmanagement und Doppik Prof. Dr. Thomas Lenk 15. April 10 Prof. Dr. Thomas Lenk 1

Einführung Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. Thomas Lenk Fiskalföderalismus Länderfinanzausgleich Föderalismuskommission i i Staatsverschuldung Kommunalfinanzen Systeme der kommunalen Finanzausgleiche Gemeindefinanzen, Gemeindefinanzbericht Implikationen der Doppik (Schulden-, Bilanzstruktur-, Liquiditätsmanagement Öffentliche Wirtschaft Fragen der Daseinsvorsorge EU-Wettbewerb Öffentliche Unternehmen Privatisierung/ Public-Private-Partnership Querschnittsforschung Steuersysteme Sozialsystem Regionalökonomie Demographie Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. Manfred Röber Public Management Bürokratie und Bürokratiekritik New Public Management Organisations- und Personalmanagement Verwaltungsreform Funktional- und Gebietsreformen Aufgabenkritik Dienstrechts-, Aus- und Fortbildungsreformen Bürgerhaushalt Öffentliche Wirtschaft Steuerung öffentlicher Unternehmen Public Corporate Governance Privatisierung/Rekommunalisierung Public-Private-Partnership Internationale Verwaltungskooperation Verwaltungshilfe Kulturvergleichende Managementforschung Metropolenforschung Regionalisierung in Europa Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 2

Einführung Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 3

Einführung Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 4

Einführung Beirat des Kompetenzzentrums für Öffentliche Wirtschaft Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management Professur Finanzwissenschaft Prof. Dr. Thomas Lenk Wüstenrot Stiftungsprofessur Verwaltungsmanagement/ New Public Management Prof. Dr. Manfred Röber Energie Lehrstuhl für Europäisches Recht, Völkerrecht, Öffentliches Recht Prof. Dr. Markus Kotzur Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht Prof. Dr. Reinhard Welter Wirtschaftsethik Prof. Dr. Dr. Nils Ole Oermann Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorge Wasserver-/ -entsorgung ÖPNV Geschäftsführung Dipl.-Vw. Oliver Rottmann Öffentl.-rechtl. Kreditinstitute Kultur Institut für Infrastruktur und Ressourcenmanagement Professur Volkswirtschaftslehre, insb. Institutionenökonomische Umweltforschung lf Prof. Dr. Erik Gawel Prof. Dr.-Ing. Robert und Holländer Doppikeinführung Professur Umwelttechnik in der Wasserwirtschaft Vattenfall Europe Professur für Energiemanagement Gesundheit/ Soziales und Nachhaltigkeit Prof. Dr. rer. nat. Thomas Bruckner Wohnungswirtschaft Abfallwirtschaft Prof. Dr. Thomas Lenk

Bevölkerung Deutschlands nach Bundesländern bis 50 000 Ergebnisse der 11. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung nach Ländern, Variante 1-W1 ("mittlere" Bevölkerung, Untergrenze) [in 1.000 ] 18000 Nordrhein- Bayern 16000 Baden- Nieder- 14000 Hessen Sachsen 100 Rheinland- 10000 Berlin Schleswig- 8000 Branden- Sachsen- 6000 Thüringen Hamburg 4000 Mecklenburg- 00 Saarland Bremen 0 Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 6

Bevölkerung Deutschlands nach Bundesländern bis 50 105 100 95 Hamburg Bremen Baden-Württemberg Bayern 90 85 80 Berlin Hessen Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein Rheinland-Pfalz Niedersachsen 75 Saarland 70 65 60 07 09 11 1 13 15 17 19 21 23 25 27 29 31 33 3 35 37 39 41 43 45 47 49 Sachsen Brandenburg Mecklenburg- Vorpommern Thüringen Sachsen-Anhalt Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 7

ichtbare Staatsschulden in Prozent des BIP im Jahr 04 700% 600% 500% 400% 300% 0% 100% 0% 37,2% 40,6% 45,4% 57,1% 60,4% 62,5% 62,8% Vereinigtes Königreich USA Spanien Norwegen Frankreich Deutschland Österreich Quelle: OECD, nach iwd 09 Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 8

Nachhaltigkeitslücke in Prozent des BIP im Jahr 04 700% 600% 567% 625% 500% 400% 300% 0% 100% 0% 81% 290% 291% 315% 315% Spanien Österreich Norwegen Deutschlan nd Frankreich Vereinigte s Königreic ch USA Quelle: OECD, nach iwd 09 Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 9

Entwicklung der Verschuldung 1.600.000 Reform der Finanzverfassung Deutsche Vereinigung 1.400.000 1.0.000 1.000.000 800.000 600.000 400.000 0.000 0 Bund Länder Länder (West, einschl. Ost-Berlin) Gemeinden Gemeinden (West) Öffentlicher Gesamthaushalt 06 04 02 00 1998 1996 1994 1992 1990 1988 1986 1984 1982 1980 1978 1976 1974 1972 1970 1968 1966 1964 1962 1960 1958 1956 1954 1952 1950 Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 10

Pro-Kopf-Verschuldung in Euro/Einwohner Baden-Württemberg 4448 Bayern 2881 Berlin 16341 Brandenburg 7649 Bremen 23084 Hamburg 12241 Hessen 7072 Mecklenburg- Vorpommern 7190 Niedersachsen 7731 Nordrhein- Westphalen 8536 Rheinland-Pfalz 8852 Saarland 11541 Sachsen 3241 Sachsen-Anhalt 9875 Schleswig-Holstein 8834 Thüringen 7882 Prof. Dr. Dr. Thomas Lenk Lenk 11

Neue gemeinsame Schuldenregel für Bund und Länder Artikel 109 GG Haushalte von Bund und Ländern sind ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen Ausnahmen des Aufnahmeverbots sind eingeschränkt zugelassen Aufstellung der Haushalte zur symmetrischen Berücksichtigung einer von der Normallage abweichenden Konjunkturentwicklung (Kreditaufnahmen sind im Abschwung möglich, im Aufschwung aber zurückzuführen) für Bund und Länder in Fällen von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen mit gleichzeitiger Festlegung entsprechender Tilgungsregelungen Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 12

Übergangsregelung Artikel 143d Abs. 1 GG Übergangsregelung in Artikel 143d Abs. 1 Grundgesetz sieht die erstmalige Anwendung der Neuregelungen in Artikel 109 und 115 Grundgesetz für das Haushaltsjahr 11 vor die Einhaltung der Vorgabe des ausgeglichenen Haushalts ist für den Bund ab dem Jahr 16 zwingend vorgesehen, für die Länder ab dem Jahr Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 13

Konsolidierungshilfen Artikel 143d Abs. 2 und 3 GG fünf Länder erhalten als Hilfe zur Einhaltung der genannten Schuldenregeln für den Zeitraum 11 bis 19 finanzielle Unterstützung in Höhe von 800 Mio Euro jährlich, insgesamt also 7,2 Mrd Euro Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 14

Aufteilung der Steuereinnahmen Stand 09 Gemeinschaftliche Steuern Körperschaftsteuer/ 50 % nicht veranlagte Steuern vom Ertrag 50 % Bundessteuern Verbrauchsteuern (Branntwein-, 19% Kaffee-, Mineralöl-, Schaumwein-, Strom-, Tabaksteuer) Solidaritätszuschlag Versicherungsteuer Kraftfahrzeugsteuer EU 1% (Eigenmittel) Zölle, Abgaben, MwSt- Eigenmittel, BSP- Eigenmittel Lohnsteuer und veranlagte 42,5 % 68% Einkommensteuer 42,5 % 54,7 % Umsatzsteuer 43,3 % 44 % Kapitalertragsteuer 44 % 12 % 2 % Gemeinden Gemeindesteuern Gewerbesteuer Grundsteuer 8% 15 % örtliche Verbrauch und Aufwandsteuer (Hundesteuer, Vergnügungsteuer) Ländersteuern Vermögensteuer Erbschaftssteuer Verkehrssteuern 4% (soweit nicht von Bund u. Ländern gemeinsam) und Biersteuer Doppikeinführung Spielbankabgabe etc. Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 15

Steuern der Länder nach dem Aufkommen je Einwohner in v.h. des Durchschnitts 0 180 160 140 1 100 80 60 40 0 HE BW NW BY SH RP NI SL BB SN MV ST TH HH HB BE 1995 1996 1997 1998 1999 00 01 02 03 04 05 06 07 08 Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 16

Finanzkraft in v.h. der Ausgleichsmesszahl vor Länderfinanzausgleich 0 180 160 140 1 100 80 60 40 0 HE BW NW BY SH RP NI SL BB SN MV ST TH HH HB BE 1995 1996 1997 1998 1999 00 01 02 03 04 05 06 07 08 Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 17

Finanzkraft in v.h. der Ausgleichsmesszahl nach Länderfinanzausgleich 0 180 160 140 1 100 80 60 40 0 HE BW NW BY SH RP NI SL BB SN MV ST TH HH HB BE 1995 1996 1997 1998 1999 00 01 02 03 04 05 06 07 08 Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 18

FKM nach Fehlbetrags-Bundesergänzungszuweisungen in v.h. der Ausgleichsmesszahl 0 180 160 140 1 100 80 60 40 0 HE BW NW BY SH RP NI SL BB SN MV ST TH HH HB BE 1995 1996 1997 1998 1999 00 01 02 03 04 05 06 07 08 Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk 19

Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen ab 05 zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten 12 10 rd. Euro M 8 6 4 2 0 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 Zuweisungen zum Abbau der Infrastrukturlücke ehemaliges IfG Zuweisungen für unterprop. komm. Steuerkraft Prof. Prof. Dr. Dr. Thomas Thomas Lenk Lenk

Prof. Dr. Thomas Lenk

Prof. Dr. Thomas Lenk

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Modernes Finanzmanagement in Kommunen Zinsmanagement und Doppik d k Prof. Dr. Thomas Lenk Universität Leipzig Institut für öffentliche Finanzen und Public Management Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorge Städtisches Kaufhaus Universitätsstraße 16 04109 Leipzig www.uni leipzig.de/fiwi lenk@wifa.uni leipzig.de Prof. Dr. Thomas Lenk 25