F. Gemeinsames Schreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherung



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Beck`sche Kommentare zum Arbeitsrecht 26 Altersteilzeit Kommentar von Stephan Rittweger, Ulrich Petri, Franz-Josef Schweikert 2. Auflage Altersteilzeit Rittweger / Petri / Schweikert schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Arbeitsvertrag, Arbeitsentgelt Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 48638 8

Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV A. Altersteilzeitgesetz I. Einleitung: Altersteilzeit und Rente... 1 1. Stufenweise Anhebung der Altersgrenzen für vorgezogene Altersrenten... 3 2. Leerlaufen tariflicher Ansprüche auf Altersteilzeit... 15 3. Geringere Rente durch früheren Renteneintritt... 15 4. Faustformeln zur Rentenhöhe nach Altersteilzeit... 16 5. Rentenreform und Frühverrentung... 17 6. Überblick über die wichtigsten altersteilbezogenen Rentenreformen... 19 II. Kommentar Altersteilzeitgesetz... 21 Vorbemerkung vor 1... 21 11 a Grundsatz... 34 12 a Begünstigter Personenkreis... 39 13 a Anspruchsvoraussetzungen... 58 14 a Leistungen... 91 15 a Erlöschen und Ruhen des Anspruchs... 94 16 a Begriffsbestimmungen... 102 17 a Berechnungsvorschrift... 106 18 a Arbeitsrechtliche Regelungen... 108 19 a Ausgleichskassen, gemeinsame Einrichtungen... 113 10 a Soziale Sicherung des Arbeitnehmers... 114 11 a Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers... 122 12 a Verfahren... 125 13 a Auskünfte und Prüfung... 131 14 a Bußgeldvorschriften... 134 15 a Verordnungsermächtigung... 136 15 a Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung... 137 15 b Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung... 138 15 c Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Fortentwicklung der Altersteilzeit... 138 15 d Übergangsregelung zum 2. Gesetz zur Fortentwicklung der Altersteilzeit... 139 15 e Übergangsregelung nach dem Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit... 139 16 a Befristung der Förderungsfähigkeit... 140 B. Betriebliche Altersteilzeit Mitbestimmung, Wertguthaben, Störfälle und Insolvenz I. Mitbestimmung des Betriebsrats... 141 II. Kollektivrechtlicher Status der Altersteilzeit-Arbeitnehmer... 144 VII

III. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung... 145 IV. Wertguthaben... 146 V. Störfallbehandlung... 148 VI. Insolvenz... 151 VII. Tod des Arbeitnehmers... 154 VIII C. Betriebsvereinbarungen, Muster- und Checklisten zur Altersteilzeit I. Muster Betriebsvereinbarung zur Altersteilzeit... 155 II. Mustervertrag: Altersteilzeit im Blockmodell... 170 III. Checkliste-Altersteilzeit... 175 IV. Checkliste-Rentenversicherung... 177 D. Altersteilzeit in der Metall- und Elektroindustrie I. Einleitung... 179 II. Übersicht zu den Altersteilzeitregelungen im Tarifsystem der Metallund Elektroindustrie für Tarifgebiete Nord-Württemberg/Nord-Baden (NW/NB), Süd-Württemberg-Hohenzollern und Süd-Baden (SW-HZm SB)... 181 III. Tarifvertrag zur Altersteilzeit; Tarifgebiet SW-HZ, SB... 183 11 Geltungsbereich... 183 12 Definition der Altersteilzeit... 184 13 Einführung von Altersteilzeit... 185 14 Dauer der Altersteilzeit... 190 15 Arbeitszeit während der Altersteilzeit... 190 16 Altersteilzeitentgelt... 191 Exkurs: Tarifvertrag Altersteilzeit im Tarifgebiet Nordrhein-Westfalen; Auszug Altersteilzeit-Entgelt... 196 17 Aufstockungsbetrag... 199 18 Beiträge zur Rentenversicherung... 202 19 Abfindung... 203 10 Sonderregelungen... 204 11 Arbeitsteilzeit nach Vollendung des 61. Lebensjahres... 206 12 Langzeitkonto... 207 13 Abweichende Regelung... 208 14 Ende des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses... 208 15 Entgeltfortzahlung bei Krankheit in der Arbeitsphase... 209 16 Insolvenzsicherung... 211 17 Nebentätigkeiten... 212 18 Benachteiligungsverbot... 213 19 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten... 213 20 Verhandlungsverpflichtung... 214 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Kündigung des Tarifvertrages... 215 E. Altersteilzeitarbeit im Öffentlichen Dienst I. Kommentar Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit im öffentlichen Dienst... 217 11 Geltungsbereich... 218 12 Voraussetzungen der Altersteilzeitarbeit... 219 13 Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit... 224

14 Höhe der Bezüge... 227 15 Aufstockungsleistungen... 227 16 Nebentätigkeit... 243 17 Urlaub... 244 18 Nichtbestehen und Ruhen der Aufstockungsleistung... 246 19 Ende des Arbeitsverhältnisses... 251 10 Mitwirkungspflichten... 255 II. Sonderfragen zur Kranken- und Pflegeversicherung... 256 III. Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst... 258 F. Gemeinsames Schreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherung I. Vorbemerkung... 265 II. Das gemeinsame Schreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherung vom 6. September 2001 Auszug... 266 Sachverzeichnis... 317 IX

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