Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2015 und 2016. Einzelplan 16 Landesrechnungshof

Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 21 und 216 Einzelplan 16 Landesrechnungshof

Anlage - Vorwort zum Einzelplan 16 A. Überblick über die Aufgaben und Aufbau Der Landesrechnungshof (LRH) ist das oberste Organ der externen Finanzkontrolle in Sachsen-Anhalt. Seine Aufgaben ergeben sich aus der LV LSA, dem LRHG, der LHO, der GO und der LKO sowie aus staatsvertraglichen Regelungen. Daraus ergeben sich insbesondere folgende Aufgaben: Überwachung der gesamten Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes einschließlich seiner Sondervermögen, Überörtliche Prüfung der kreisfreien Städte, der Gemeinden mit mehr als 2. Einwohnern, der Zweckverbände und der Landkreise, Prüfung bei der NORD LB, dem MDR und dem OSV zusammen mit den Rechnungshöfen der beteiligten Bundesländer sowie Prüfung der Rechnungen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wenn der LRH durch Gesetz oder Satzung hierfür bestimmt ist. Der LRH ist eine der Landesregierung gegenüber selbstständige, in der Wahrnehmung seiner Aufgaben unabhängige und nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde. Im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben unterstützt der LRH den Landtag und die Landesregierung bei ihren Entscheidungen. Der LRH besteht aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren drei Mitgliedern. Er gliedert sich in vier Prüfungsabteilungen sowie eine Präsidialabteilung. B. Zentrale Zielsetzung in den Politischen Handlungsbereichen B.1 Überblick nach Politischen Handlungsbereichen und Rückblick B.2 Strategische Ziele Der LRH prüft und berät kompetent und professionell im Dienste des Landes Sachsen-Anhalt und seiner Kommunen. Seine Arbeit ist auf den bestmöglichen Einsatz öffentlicher Mittel ausgerichtet. Damit trägt er auch im Rahmen seiner Beratung des Landtages und der Landesregierung zur zweckentsprechenden Verwendung der finanziellen Ressourcen des Landes und der Kommunen bei. Neben der Prüfung bereits verwirklichter Sachverhalte gibt der LRH auch im Vorfeld von Entscheidungen Empfehlungen sowie Hinweise und zeigt Verbesserungspotentiale auf. Aus der Prüfung zurückliegender Sachverhalte leitet er in die Zukunft gerichtete Schlussfolgerungen und Empfehlungen ab. Eine komplexe Herangehensweise ist für den LRH von besonderer Wichtigkeit. Durch fachübergreifendes Vorgehen erreicht er die Einbeziehung der für eine Bewertung erforderlichen Sachverhalte und Einflussfaktoren. Zur Sicherstellung der Qualität seiner Arbeit entwickelt der LRH seine Prüfmethoden kontinuierlich fort und misst der sachgerechten fachlichen Weiterbildung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen hohen Stellenwert bei. Mit den geprüften Einrichtungen pflegt der LRH einen offenen und fairen Umgang und erkennt deren Stärken an. B. Gender Budgeting Der Präsident des LRH von Sachsen-Anhalt unterstützt die Zielstellung des Landtages, Gender Budgeting zum integralen Bestandteil der Haushaltspolitik zu machen. Er setzt daher auf freiwilliger Basis die entsprechenden Beschlüsse des Landtages sinngemäß um. Der LRH als Behörde mit relativ geringem Personalbestand und Haushaltsvolumen wird nicht direkt für die Bürgerinnen und Bürger wirksam (z.b. durch Dienst- und Steuerungsleistungen). Die Haushaltsplanung umfasst daher hinsichtlich der Gender Budgetierung nur intern wirkende Ausgaben für Personalkosten entsprechend der Beschäftigtenstruktur. Genderpolitische Analyse der Beschäftigtenstruktur 21 211 212 21 Planmäßige Beschäftigte (VZÄ) w m w m w m w m Absoluter Anteil 11 71 97 7 94 7 92 67 Relativer Anteil 9% 41% 8% 42% 7% 4% 8% 42% Der Anteil Frauen im höheren Dienst beträgt 8, v. H. Eine ausführliche genderpolitische Analyse erfolgt alle zwei Jahre im Rahmen der Überprüfung und Anpassung des Frauenförderplans. C. (Organisatorische oder sonstige Veränderungen) D. (Geplante Hochbaumaßnahmen) E. (EU-Förderung) F. (Sonstiges)

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 21-4 16 Landesrechnungshof Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - - - - - - 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Summe 21 Summe 214 4.4. 7.4 11.768. 4.4. 7.4 11.768. 47.. 77. 11.49.6 21 mehr(+) / weniger(-) -4.1-4.1 +277.7

- und Verpflichtungsermächtigungen 21 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben + Überschuss - Zuschuss (Gesamteinnahmen Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - - - - - - - - 1..1.1 46.1 1.422.6-1.49.2 16 1 1..1.1 46.1 1.422.6-1.49.2 1.274.9.1 414. 1.18.1-12.87.6 +28.2-68.4 +27. -241.6

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 216-6 16 Landesrechnungshof Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben - - - - - - 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Summe 216 Summe 21 4.4. 7.4 12.26.2 4.4. 7.4 12.26.2 4.4. 7.4 11.768. 216 mehr(+) / weniger(-) +27.9

- 7 und Verpflichtungsermächtigungen 216 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben + Überschuss - Zuschuss (Gesamteinnahmen Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel - - - - - - - - 1.288.6.1 66.2 1.686.1-1.12.7 16 1 1.288.6.1 66.2 1.686.1-1.12.7 1..1.1 46.1 1.422.6-1.49.2-14. +2.1 +26. -26.

Kap. 16 1Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt 16 Landesrechnungshof - 8 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in Einnahmen 119 1 11 Einnahmen aus Nebentätigkeit 2.9 2.9 2.9 2.9 Der Präsident des LRH vertritt das Land Sachsen-Anhalt ab 1. Januar 27 in der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfes der Rundfunkanstalten (KEF). Nach 6 NVO LSA sind entsprechende Beiträge abzuführen. 119 6 11 Einnahmen aus privater Mitbenutzung staatlicher 4.6 4. 4. Einrichtungen 4.4 Aufgrund der Nutzungsvereinbarung mit dem BLSA vereinnahmt der LRH die Parkplatzgebühren von seinen Bediensteten direkt. 119 41 11 Rückzahlung von Überzahlungen 119 46 11 Ersatzleistungen 19. 1. 1. 1.648 Einnahmen aus Rückforderungsansprüchen an die KEF. Die Aufwendungen des LRH für den Einsatz von Mitarbeitern für die KEF werden erstattet. Einnahmen des LRH aus Rückforderungsansprüchen von Drittschuldnern. 119 1 11 Vermischte Einnahmen 272 124 1 11 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 1. 2.. 4.. Amts- und Dienstwohnungen Mietwohnungen und Einzelwohnräume Dienst- und Werkräume, Hörsäle, Wagenhallen Pachten und Nutzungsentgelte für unbebaute Liegenschaften Sonstige Mieten und Pachten Summe 214 21 216 129 1 11 Zuschuss von der ORAI 2 1 11 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesanstalt für Arbeit 281 1 18 Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. 17 b des Beamtenversorgungsgesetzes. 64.728.. 82 1 891 Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets durch die Bediensteten

16 Landesrechnungshof - 9 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in noch zu 82 1 *** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 161 Titel 982 1

16 Landesrechnungshof - 1 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in Ausgaben 422 1 11 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 7.61.7 6.764.4 7.689.4 7.78.8 1. 2.. 4. Dienstbezüge einschließlich gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen Aufwandsentschädigungen Sonstige Zulagen Übergangsgelder Summe 214 7.61.7 7.61.7 21 7.689.4 7.689.4 216 7.78.8 7.78.8 424 1 18 Zuführungen an das Sondervermögen Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt (aus der Besoldungsanpassung) 9.6 4.4 427 1 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs-und Aushilfskräfte 427 1 11 Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der Ausbildung, Fortbildung und Prüfung 428 1 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.489.1 1.444.86 1.71.2 1.88.8 1. 2.. Entgelte einschließlich Zulagen, Zuschläge und Jahressonderzahlung und besondere Zahlungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung der - außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Aufwandsentschädigungen Sonstige Leistungen Summe 214 1.489.1 1.489.1 21 1.71.2 1.71.2 216 1.88.8 1.88.8 41 1 18 Versorgungsbezüge der Präsidentin/des Präsidenten des Landesrechnungshofes 42 1 18 Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 1..6 1.2.11 1.69.1 1.88.9 42 2 18 Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter 86.9 84.7 88. 88. 44 1 18 Zuführungen an das Sondervermögen Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt (aus der Versorgungsanpassung) 22. 24.78 441 2 11 Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter 2.8 287.9 287.6 287.6

16 Landesrechnungshof - 11 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in noch zu 441 2 Zur Bewilligung von Beihilfen an Landesbedienstete gem. BesVersEG LSA. 441 11 Beihilfen an Angestellte 441 4 11 Beihilfen an Arbeiterinnen und Arbeiter 44 1 11 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 6. 6. 6.6 44 2 11 Amtsärztliche Untersuchungen 4.8 4.9. 7.184 Veranschlagt sind auch die Kosten für die Inanspruchnahme der Betriebsärzte und der Fachkräfte für die Arbeitssicherheit nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit. 44 11 18 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 446 1 18 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und 224. 29. 29. Versorgungsempfänger 29.4 4 1 11 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 16.7 16.7 16.7 214 21 216 1. Trennungsgeld 16.7 16.7 16.7 2. Umzugskostenvergütungen Summe 16.7 16.7 16.7 4 11 11 Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für Teilnehmer an 1. 1. 1. Ausbildungs- und Fortbildungslehrgängen.4 Teilnahme von Bediensteten am Nachwuchsführungskräfteverfahren und am länderübergreifenden Aufbaustudiengang für Prüfer. 11 1 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 17. 142.8 17. Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 87.488 Gebrauchsgegenstände 214 21 216 1. Geschäftsbedarf 9.6 9.6 9.6 2. Kommunikation 2. 2. 2.. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, 44.4 49.7 44.4 sonstige Gebrauchsgegenstände 4. Sonstiges 1. 1. 1. Summe 17. 142.8 17.

16 Landesrechnungshof - 12 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in noch zu 11 1 zu. 214 21 216.1 Ersatz von Büromöbeln und Ausstattung 1. 1. 1..2 Umgestaltung von PC-Arbeitsplätzen nach 29.4 29.4 29.4 ergonomischen Vorschriften. Ersatz und Ergänzung von Büromaschinen... Summe 44.4 49.7 44.4 Erhöhung der Ansätze für die ergonomische Gestaltung von Büro- bzw. Bildschirmarbeitsplätzen (16 Stk./innerhalb von 4 Jahren).Rechtsgrundlagen: Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (ArbSchG - Arbeitsschutzgesetz), Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (BildSch-ArbV - Bildschirmarbeitsverordnung), Bildschirm- und Arbeitsplätze - Leitfaden für die Gestaltung (BGl 6) und u. a. nach DIN 44, 46, 4,, 28241, 412, 662. 14 1 11 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 2. 2. 2. 18.9 214 21 216 1. Haltung von Fahrzeugen 24.2 22. 22. 2. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche 1 1 1 Ausrüstungsgegenstände. Verbrauchsmittel 2 9 9 4. Sonstiges 2. 2. Summe 2. 2. 2. Bestand an Dienstkraftfahrzeugen Pkw Zusammen Ist 1.1.21 Soll 214 21 erforderlich 216 erforderlich 17 1 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 24. 21.4 226.1 141.71 214 21 216 1. Heizung 62.8 6.9 69.1 2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 6.8 69. 72.4. Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung 6.1 6. 68.8 4. Bewachung. Sonstiges 1. 1. 1.8 Summe 24. 21.4 226.1 Erhöhung der an das BLSA zu zahlenden Mietnebenkosten auf der Grundlage der NKA der vergangenen Jahre sowie der Daten des Statistischen Bundesamtes und der nach der DIN-Norm DIN 277 ermittelten Gebäudeflächen. Tariflich bedingte Erhöhung der Reinigungskosten. 18 1 11 Mieten und Pachten 22.8 24.6 1.7 2.717

16 Landesrechnungshof - 1 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in noch zu 18 1 214 21 216 1. Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen 2. Für Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 22.8 24.6 1.7. Für Leasing Summe 22.8 24.6 1.7 Erhöhung aufgrund neuer Kopierverträge i. V. m. technischer Homogenisierung der Kopiererlandschaft im gesamten Geschäftsbereich ab 11/21. 18 1 11 Leasing für Dienstkraftfahrzeuge 14.6 14.6 14.6 1.464 Leasingraten für Dienstkraftfahrzeuge Überführungskosten für Dienstkraftfahrzeuge 1. 2 Leasingraten Überführungskosten Summe 214 21 216 11. 11. 11..1.1.1 14.6 14.6 14.6 Ermittung der Beschaffungshöchstpreise für den Erwerb/Leasing für die HHJ 21/216 gem. Anlage 6 HTR-LSA. 18 11 Mietzahlungen an das BLSA 286.8 27.77 286.8 286.8 Mietzahlung an das BLSA ab 1. Januar 28 gemäß der Nutzungsvereinbarung vom 29. August 27, in V. m. Anlage 1 zum Mietvertrag vom 4.2.214, für die Objekte Dessau, Kavalierstraße 1 mit.94,6 m² und Magdeburg, Ernst-Reuter- Allee 4-6 mit 1.68,87 m², sowie Mietzahlung für die Stellplätze und Garagen in beiden Objekten. Nach den HTR sind die Ressorts vom MF aufgefordert worden, die Kaltmieten in Höhe der marktüblichen Mietkosten zu veranschlagen. Der LRH hat die vom BLSA in der Anlage 1 zum Schreiben vom 4.2.214 übersandten Kaltmieten übernommen. 1. 2. Miete Stellplatzmiete Garagenmiete Summe 214 28. 4. 1.8 286.8 21 279. 4. 2.8 286.8 216 279. 4. 2.8 286.8 19 1 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2 1 11 Aus- und Fortbildung der Bediensteten 7. 4.442 7. 7. 26 1 11 Gerichts- und ähnliche Kosten 2. 6.4 6. 4. Erhöhung auf Grund der derzeit anhängigen Rechtsstreitigkeiten insbesondere zur Durchsetzung der Prüfrechte (z. B. Benutzerbeiträge).

16 Landesrechnungshof - 14 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in 27 1 11 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 19. 19. 19. 149.1 27 11 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- 1.1 1.1 1.1 und Schwerbehindertenangelegenheiten 8 29 1 11 Verfügungsmittel des Präsidenten.1.1.1 2.16 29 2 11 Verfügungsmittel des Landesrechnungshofes 2. 4. 2. 92 Der Aufwuchs von 2 ist durch einmalige Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Präsidentenamtswechsel begründet. 1 1 11 Veröffentlichungen 2 1 11 Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit 1 11 Dienstleistungen Außenstehender 4.8 19 4 1 11 Ausrichtung von Veranstaltungen im Rahmen von ORAI 24.66 7 1 11 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen 1. 1. 1. Erforderliche Mittel für Umsetzungen von Büroeinrichtungen. 46 1 11 Sonstiges 18 681 1 11 Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen 68 1 11 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften.1.1.1. Der Landesrechnungshof ist Mitglied der Europäischen Organisation der regionalen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens - ORAI - und korrespondierendes Mitglied bei der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement - KGSt -. 214 21 216 1. Mitgliedsbeitrag ORAI 2.1 2.1 2.1 2. Mitgliedsbeitrag KGSt... Summe.1.1.1 811 1 11 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen

- 1 16 Landesrechnungshof 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in 812 1 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 916 1 81 Zuführungen an das Sondervermögen Pensionsfonds des 414. 46.1 66.2 Landes Sachsen-Anhalt 11.62 Die Zuführung an den Pensionsfonds nach Abs. 2 des Pensionsfondsgesetzes (Neuverbeamtung) sind dezentral unter Berücksichtigung der Verordnung des Ministeriums der Finanzen vom 9. Februar 28 zu veranschlagen. 982 1 891 Zahlungen für Job-Tickets an die Verkehrsunternehmen *** Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 161 Titel 82 1. Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 82 1 noch nicht oder noch nicht in voller Höhe eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach 7 LHO - in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu Lasten des Deckungskreises der OGr. 1 bis 4 gemäß 8 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 212/21 zu erwirtschaften. Im Rahmen der Fürsorgepflicht bemüht sich das Land Sachsen-Anhalt für seine Bediensteten um preisgünstige Job-Tickets der DB Vertrieb GmbH. Als Partner für die abzuschließenden Verträge kommt nach den Bedingungen der DB Vertrieb GmbH nur das Land Sachsen-Anhalt in Betracht, das sich gemäß Abs.1 Satz des Vertrages mit der DB Vertrieb GmbH dazu verpflichtet, ausstehende Forderungen des Vertragspartners gegenüber den Bediensteten nach zweimaliger Mahnung zu übernehmen. Das Land sichert seine Ansprüche jeweils im konkreten Einzelfall durch eine Gehaltsabtretungserklärung des zahlungspflichtigen Bediensteten. Da die Ticketnutzer im Innenverhältnis den Gegenwert des verauslagten Forderungsbetrages gegenüber dem Land Sachsen- Anhalt zu erstatten haben, liegt ein Fall sog. durchlaufender Gelder vor. In Einnahme und Ausgabe sind hierfür jeweils Leertitel ausgebracht, da die Höhe der anfallenden Beträge nicht bekannt ist. Die Ausgabeermächtigung bemisst sich nach der Isteinnahme. Vorsorglich wird durch Haushaltsvermerk die Übernahme auf Deckungsmittel der jeweiligen Kapitel des Deckungskreises gemäß 8 Abs. 1 Haushaltsgesetz 212/21 zugelassen, wenn in Sonderfällen - trotz Abtretungserklärung - die Erstattung durch den Ticketerwerber unmöglich werden sollte. Der Titel 982 1 wird nicht Bestandteil des Deckungskreises, gleichwohl reduzieren die Ausgaben bis zum Zahlungseingang bei Titel 82 1 vorübergehend das Haushaltssoll des Deckungskreises der OGr. 1 bis 4. Titelgruppe(n) 96 Personalüberbestand/ Stellen- und Personalabbau ** Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung verbindlich. *** kw durch Wegfall der Aufgabe. Der Zeitpunkt des Wegfalls ist in den kw-vermerken bei den Stellenplänen und Stellenübersichten festgelegt.

- 16 16 Landesrechnungshof 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in Der Landesrechnungshof ist für das Ansehen der Finanzkontrolle in der Öffentlichkeit verantwortlich. Diese Zielstellung wird auch künftig dem Einzelplan 16 zugrunde gelegt und umgesetzt. Der Landesrechnungshof hat von 1999 bis 24 Auflösung des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Dessau und von 2 bis 28 Auflösung der Staatlichen Rechnungsprüfungsämter Halle und Magdeburg bis Ende 28 insgesamt 24 (8+16) Stellen abgebaut. Der Landesrechnungshof hat seine Zielzahl von 174 Stellen vorfristig bereits Ende 28 erreicht. Im Jahr 211 hat der Landesrechnungshof entschieden, wie in der Vergangenheit auch, sich aus Gründen der Glaubwürdigkeit erneut freiwillig an einem weiteren Stellenabbau im Zeitraum bis 22 zu beteiligen. Der Landesrechnungshof hat bei seinem neuerlichen Konzept folgende Maßstäbe zugrunde gelegt: -Sicherstellung der Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Prüfungsaufgaben, -Gewährleistung seiner umfangreichen Beratungstätigkeit gegenüber dem Parlament und der Landesregierung, -Anpassung der Strukturen an die sich verändernde Aufgabenwahrnehmung, -keine Verschiebung des Kräfteverhältnisses zu Lasten der Finanzkontrolle. Dieses Konzept hat der Ausschuss für Finanzen in seiner 66. Sitzung /fünfte Wahlperiode zustimmend zur Kenntnis genommen und in seiner 77. Sitzung/fünfte Wahlperiode diesem zugestimmt. Der Ausschuss für Finanzen hat damit festgelegt, dass der Landesrechnungshof bis 22 seinen Stellenbestand von 174 um acht Stellen auf 166 reduziert. Wie in der Vergangenheit auch hat der Landesrechnungshof aus Gründen der Glaubwürdigkeit entschieden, sein Personalentwicklungskonzept 22 erneut freiwillig entsprechend anzupassen. Im Ergebnis sollen unter Beachtung der Wahrung des Kräfteverhältnisses bis Ende 22 weitere vier Stellen abgebaut werden. Damit verringert sich der Stellenbestand bis 22 von 174 um nunmehr insgesamt zwölf Stellen auf 162 Stellen. Im Ergebnis des überarbeiteten Personalentwicklungskonzeptes des Landesrechnungshofs werden bis Ende 22 gemäß nachfolgender Übersicht folgende Stellen abgebaut: Nr. Abbau spätestens Planstelle/Stelle mit Ablauf des 1. 1.1.21 E - Stelle abgebaut 2. 1.1.212 E - Stelle abgebaut..4.212 A 11 - Stelle abgebaut 4. 1.12.212 A 11 - Stelle abgebaut. 1.7.21 A 11 - Stelle abgebaut 6. 1.7.21 A 11 - Stelle abgebaut 7. 1.7.214 A 11 - Stelle abgebaut 8. 1.1.21 A 11 - Stelle vorzeitig abgebaut 9. 1.1.216 A 11 - Stelle vorzeitig abgebaut durch Umsetzung in den Einzelplan 1, Kapitel 196 1. 1.7.217 A 11 11..11.218 A 11 12..11.22 A 11 Der Landesrechnungshof hat die notwendigen personalwirtschaftlichen Maßnahmen für den Stellenabbau eingeleitet. 422 96 11 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, 198.9 14.9 14.9 Beamten, Richterinnen und Richter 26.2 428 96 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Nachrichtlich: Summe TGr. 96 198.9 14.9 14.9 99 Kosten für Informations- und Kommunikationstechnik Ausgaben für Datenverarbeitung zur Sicherung der Durchsetzung der IT-Konzeption des Landesrechnungshofes. 11 99 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs - und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 1.648 Gebrauchsgegenstände

16 Landesrechnungshof - 17 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in 14 99 11 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 2 99 11 Aus- und Fortbildung für die maschinelle Aufbereitung 12.666 99 11 Dienstleistungen Außenstehender 12.794 47 99 11 IT-Budget 21.7 249.2 249.2 1. 2.. 4.. 6. 7. 8. 9. 1 11. IT Budget für 16/16 (21/216) Arbeitsplätze AG Europa IDEA Prüfungssoftware Rhedok Weiterentwicklung des Intranets Prüfungsplanung/Controlling Implementierung Prüfberichtsarchiv Hosting Internetauftritt JURIS Überarbeitung Internetauftritt Pflege Fachverfahren Summe 214 128.6 11.1 7. 2. 1.. 4. 29. 2. 21.7 21 127.1 11.1 7. 1.. 4. 29.. 21. 249.2 216 127.1 11.1 7. 1. 6. 2. 4.. 29. 249.2 812 99 11 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.87 Nachrichtlich: Summe TGr. 99 21.7 249.2 249.2

16 Landesrechnungshof - 18 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 214 Ist 21 Ansatz 21 VE 21 Ansatz 216 VE 216 Angaben in Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 47. 4.4 4.4 Schuldendienst und dgl. HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit... Ausnahme für Investitionen HGr. Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme 77. 7.4 7.4 Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben 11.49.6 11.768. 12.26.2 HGr. Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für 1.274.9 1..1 1.288.6 den Schuldendienst HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit.1.1.1 Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 414. 46.1 66.2 Gesamtausgabe 1.18.1 1.422.6 1.686.1 Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-) -12.87.6-1.49.2-1.12.7

Inhaltsverzeichnis Stellenpläne und -übersichten Stellenpläne Stellenübersichten Kap. 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Stellenübersicht 21 Stellenübersicht 216 Stellenübersicht TGr. 96 21 Stellenübersicht TGr. 96 216

Kap. 16 1Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt - 2 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Stellenanzahl 214 21 216 422 1 FESTE GEHÄLTER Bes.Gruppe B9 Präsident oder Präsidentin des Landesrechnungshofes 1 1 1 B6 Vizepräsident/-in des LRH 1 1 1 B Ministerialdirigent/-in des Landesrechnungshofes 4 4 4 B2 Ministerialrat/-rätin AUFSTEIGENDE GEHÄLTER Bes.Gruppe A16 Ministerialrat/-rätin 7 7 7 A1 Regierungs-, Bau-, Forstdirektor/-in 1 1 1 A14 Oberregierungsrat/-rätin, Bau-, Forstoberrat/-rätin 1 1 1 A1 L2.1 Oberrechnungsrat/-rätin 42 42 42 A12 Rechnungsrat/-rätin 4 4 4 A11 Regierungs-, Steuer-, Bau-, Forst-, Justizamtmann/-frau 8 8 8 A9 L1.2 Regierungsamts-, Justizamtsinspektor/-in 4 4 4 Summe : 14 14 14 Stellenanzahl 214 21 216 428 1 EntgeltGruppe E 11 Prüfer/-in 4 4 4 E 9 Verwaltungsdienst 1 1 1 E 9 Schreibdienst 1 1) 1 1) 1 1) E 6 Bibliotheks- bzw. Archivdienst 1 1 1 E Schreibdienst 7 7 7 E Hausmeisterdienst 1 1 E Verwaltungsdienst 2 2 2 E 4 Kraftfahrdienst 2 2 2 E Hausmeisterdienst 1 Summe : 19 19 19 1 ) Die Vorzimmerkraft des Präsidenten des Landesrechnungshofs ist für die Dauer ihrer Tätigkeit im Vorzimmerdienst übertariflich in die Entgeltgruppe 9 TV-L (das entspricht der Verg.-Gr. V b BAT-O) eingruppiert. Mit der übertariflichen Eingruppierung oder Vergütung sind sämtliche Überstunden abgegolten.

- 21 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Lfd. Nr. Neue Stellen Einsparungen Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen EntgeltGr. Bemerkungen Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- gang gang gang gang gang gang gang gang 1 2 4 6 7 8 9 1 11 12 1 14 1 Veränderungen in 21 1 E 1 +1 Umwandlung von E Hausmeisterdienst 2 E 1-1 Umwandlung nach E Hausmeisterdienst Ohne TG 96 1 1 TG 96 Summe (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an) Stellenanzahl 214 21 216 422 96 (96) AUFSTEIGENDE GEHÄLTER Bes.Gruppe A11 Regierungs-, Bau-,Forstamtmann/-frau 2 2 A11 Regierungs-, Steuer-, Bau-, Forst-, Justizamtmann/-frau 2 1 1 Summe : Planstellen künftig wegfallend: 1 Stelle A11 am 1.8.217 Wegfall durch Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand (aus HH 21/211) 1 Stelle A11 am 1.12.218 Wegfall durch Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand (aus HH 212/21) 1 Stelle A11 am 1.12.22 Wegfall durch Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand (aus HH 21/211) Lfd. Nr. Neue Stellen Einsparungen Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen BesGr. Bemerkungen Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- Zu- Ab- gang gang gang gang gang gang gang gang 1 2 4 6 7 8 9 1 11 12 1 14 1 Veränderungen in 21 1 A11 1* -1 Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand mit Ablauf des 1.7.214 2 A11 1* -1 Umsetzung nach 196/422 76 Ohne TG 96 TG 96 1* 1* -2 Summe (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an) veränderte Vermerke Planstellen künftig wegfallend: 1 Stelle A11 am 1.12.218 Wegfall durch Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand (aus HH 212/21)

- 22 16 1 Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen gestrichene oder vollzogene Vermerke: Planstellen künftig wegfallend: 1 Stelle A11 am 1.8.214 Wegfall durch Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand (aus HH 21/211) 1 Stelle A11 am 1.1.216 Wegfall durch Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand (aus HH 212/21) Stellenanzahl 214 21 216 428 96 (96) EntgeltGruppe E Schreibdienst Summe :

Stellenübersicht 21-2 Zergliederung der Stellen, Stellenübersichten und Bedarfsnachweise 21 Kapitel 161 Summe 1. Planmäßige Beamte Besoldungsordnung B B9 L2.2 1 1 B6 L2.2 1 1 B L2.2 4 4 B2 L2.2 Summe 11 11 Besoldungsordnung A A16 L2.2 7 7 A1 L2.2 1 1 A14 L2.2 1 1 A1 L2.1 42 42 A12 L2.1 4 4 A11 L2.1 8 8 A9 L1.2 4 4 Summe 12 12 Summe 21 Summe 214 14 14 14 14 4. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 11 4 4 E 9 2 2 E 6 1 1 E 1 1 E 4 2 2 E Summe 19 19 Summe 21 Summe 214 Stellen 21 Stellen 214 Leerstellen 21 Leerstellen 214 19 19 162 162 19 19 162 162

Stellenübersicht 216-24 Zergliederung der Stellen, Stellenübersichten und Bedarfsnachweise 216 Kapitel 161 Summe 1. Planmäßige Beamte Besoldungsordnung B B9 L2.2 1 1 B6 L2.2 1 1 B L2.2 4 4 B2 L2.2 Summe 11 11 Besoldungsordnung A A16 L2.2 7 7 A1 L2.2 1 1 A14 L2.2 1 1 A1 L2.1 42 42 A12 L2.1 4 4 A11 L2.1 8 8 A9 L1.2 4 4 Summe 12 12 Summe 216 Summe 21 14 14 14 14 4. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 11 4 4 E 9 2 2 E 6 1 1 E 1 1 E 4 2 2 E Summe 19 19 Summe 216 Summe 21 Stellen 216 Stellen 21 Leerstellen 216 Leerstellen 21 19 19 162 162 19 19 162 162

Stellenübersicht TGr. 96 21-2 Zergliederung der Stellen, Stellen aus den Titelgruppen 96 21 Einzelpläne 161 Summe 1. Planmäßige Beamte Besoldungsordnung A A11 L2.1 Summe Summe 21 Summe 214 4. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E Summe Summe 21 Summe 214 Stellen 21 Stellen 214 Leerstellen 21 Leerstellen 214

Stellenübersicht TGr. 96 216-26 Zergliederung der Stellen, Stellen aus den Titelgruppen 96 216 Einzelpläne 161 Summe 1. Planmäßige Beamte Besoldungsordnung A A11 L2.1 Summe Summe 216 Summe 21 4. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E Summe Summe 216 Summe 21 Stellen 216 Stellen 21 Leerstellen 216 Leerstellen 21