HAUSHALTSREFORM Pilotprojekt VRV 2015 auf Gemeindeebene Mag. a Veronika Meszarits Erfahrungsaustausch im BMF 6. und 7. Juli 2016
Veranschlagungs- und Rechnungssystem laut VRV 2015 Ansatzverzeichnis: Gruppe 0: Gruppe 1: Gruppe 2: Gruppe 3: Gruppe 4: Gruppe 5: Gruppe 6: Gruppe 7: Gruppe 8: Gruppe 9: Vertretungskörper und allg. Verwaltung Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Kunst, Kultur und Kultus Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gesundheit Straßen- und Wasserbau, Verkehr Wirtschaftsförderung Dienstleistungen Finanzwirtschaft Haushalt Gruppe Abschnitt Unterabschnitt 4. Dekade 5. Dekade Ökonomisch Postenverzeichnis: Industriekontenrahmen 1974 Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt Funktionell 0 / 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3-stelliger Voranschlagssatz Finanzwirtschaftlich 3-stelliger Voranschlagsposten 2
Beispiel Auszug Rechnungsabschluss nach VRV 1997 VRV 2015: Voranschlagsstelle mit Haushaltshinweis/Ansatz/Post bleibt erhalten; Statt Spalten Anfängliche Reste, Anordnungssoll, Gesamtsoll, Ist, Schließliche Reste : Aufwendungen, Erträge; Auszahlungen, Einzahlungen; Statt EINEM (ordentlichen und außerordentlichen) Haushalt DREI: Vermögens-, Ergebnis- und Finanzierungshaushalt. 3
Veranschlagungs- und Rechnungssystem laut VRV 2015 Integriertes Rechensystem mit Erfassung in den drei Rechenwerken nach dem Grundsatz der doppelten Buchführung Ergebnishaushalt ( GuV) Finanzierungshaushalt ( Geldflussrechnung) Vermögenshaushalt ( Bilanz) Welche Ressourcen verbraucht die Gemeinde? Welche Erträge fließen der Gemeinde zu? Kommt die Gemeinde mit den Zahlungsmitteln aus? Welches Vermögen hat die Gemeinde? Aktivseite Wie finanziert sich die Gemeinde? Passivseite 4
Veranschlagung laut Entwurf VRV 2015 (1/2) Ergebnishaushalt Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers sowie Finanzerträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand und Finanzaufwand Finanzierungshaushalt Operative Gebarung: Einzahlungen aus operativer Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Transfers Einzahlungen aus Finanzerträgen Auszahlungen aus Personalaufwand Auszahlungen aus Sachaufwand Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Finanzaufwand Finanzierungswirksam Nicht finanzierungswirksam Investive Gebarung: Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, Darlehen & Vorschüssen, Kapitaltransfers SALDO: Nettoergebnis SALDO: Nettofinanzierungsbedarf 5
Veranschlagung laut Entwurf VRV 2014 (2/2) Finanzierungsvoranschlag Operative Gebarung + Investive Gebarung Nettofinanzierungsbedarf Auszugleichen über Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit Einzahlungen/Auszahlungen: aus Aufnahme/Tilgung von Finanzschulden aus Aufnahme/Tilgung von Kassenstärkern aus Finanzderivaten mit Grundgeschäft aus dem Abgang/für den Erwerb von Finanzanlagen aus der internen Finanzierungstätigkeit ( Cash-Rücklagen ) 6
Erstellung der Vermögensrechnung (~ Bilanz) AKTIVA PASSIVA Langfristiges Vermögen Finanzanlagen Beteiligungen Langfristige Forderungen Sachanlagen Immaterielle Vermögenswerte Kurzfristiges Vermögen: Liquide Mittel Kurzfristiges Finanzvermögen Kurzfristige Forderungen Vorräte Nettovermögen (Ausgleichsposten) Sonderposten Investitionszuschüsse Kurzfristige Fremdmittel Kurzfristige Finanzschulden Kurzfristige Verbindlichkeiten Kurzfristige Rückstellungen Langfristige Fremdmittel Langfristige Finanzschulden Langfristige Verbindlichkeiten Langfristige Rückstellungen
Anonymisierte Beispielgemeinde auf Basis der Daten der Testgemeinde 1.200 Einwohner Ordentliche Einnahmen rund 1,8 Mio. EUR pro Jahr 16 Gemeindebedienstete 1 Beteiligung Marktbestimmte Betriebe: Kanal, Müllbeseitigung Praxistest: Basierend auf Echtdaten, die anschließend anonymisiert wurden 8
Vermögensrechnung ( Bilanz) 31.12. AKTIVA PASSIVA Langfristiges Vermögen 15.442.442,51 Nettovermögen (Ausgleichsposten) 12.291.294,22 Immaterielle Vermögenswerte - Jährliches Nettoergebnis 42.416,28 Sachanlagen 13.731.106,67 Sonstiges Nettovermögen 12.248.877,94 Wertpapiere u. Kapitalanlagen - Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers) - Beteiligungen 253.761,00 Langfristige Fremdmittel 4.100.654,87 Langfristige Forderungen 1.457.574,84 Langfristige Finanzierungen 4.100.654,87 Kurzfristiges Vermögen 1.053.532,91 Langfristige Verbindlichkeiten - Kurzfristiges Finanzvermögen - Langfristige Rückstellungen - Kurzfristige Forderungen 70.149,72 Kurzfristige Fremdmittel 104.026,32 Vorräte - Kurzfristige Verbindlichkeiten 104.026,32 Liquide Mittel 983.383,19 Kurzfristige Rückstellungen - 16.495.975,42 16.495.975,42 9
Interpretation Vermögensrechnung ( Bilanz) allgemein Welches Vermögen hat die Gemeinde? AKTIVA Vermögensrechnung: Wie finanziert sich die Gemeinde? PASSIVA Vermögensrechnung: Verhältnis Vermögen zu Forderungen bzw. Sachanlagevermögen zu übrigen Vermögenswerten Sind Beteiligungen vorhanden? Sind aktive Finanzinstrumente vorhanden? Wie hoch sind die kurzfristigen Forderungen? Wie hoch sind die liquiden Mittel? Verhältnis Nettovermögen zu Fremdmittel Sonderposten Kapitaltransfers: Von Bund/Land/Unternehmen geleistete Transfers für Investitionen, die noch nicht abgeschrieben sind. Gesamtsumme Darlehen + Gesamtsumme Verbindlichkeiten = Schulden Rückstellungen: mit welchen zukünftigen finanziellen Belastungen rechnet die Gemeinde 10
AKTIVA Vermögensrechnung 31.12.2013 in Euro Langfristiges Vermögen 15.442.442,51 Immaterielle Vermögenswerte - Sachanlagen 13.731.106,67 Grundstücke, Grundstückseinrichtungen und Infrastrukturanlagen 10.603.188,90 Gebäude 2.878.287,92 Maschinen und maschinelle Anlagen 13.119,84 Amts-, Betriebs-, Geschäftsausstattung 27.664,20 Gegebene Anzahlungen für Anlagen und Anlagen in Bau 208.845,81 Wertpapiere und sonstige Kapitalanlagen - Beteiligungen 253.761,00 Langfristige Forderungen 1.457.574,84 Sonstige langfristige Forderungen (veranschlagt) 1.457.574,84 Kurzfristiges Vermögen 1.053.532,91 Kurzfristiges Finanzvermögen - Kurzfristige Forderungen 70.149,72 Kurzfristige Forderungen aus Abgaben 34.770,50 Sonstige kurzfristige Forderungen (nicht veranschlagt) 35.379,22 Vorräte - Liquide Mittel (= Endbestand laut Kassenabschluss) 983.383,19 Kassa, Bankguthaben bei Kreditinstituten und Banken, Schecks 778.373,51 Zahlungsmittelreserven 205.009,68 SUMME AKTIVA 16.495.975,42 11
Interpretation Vermögensrechnung 13,7 Mio. bzw. 83% der Aktiva = Sachanlagevermögen Zusammensetzung des Sachanlagevermögens 21% 0% 0% 2% Grundstücke, Grundstückseinrichtungen und Infrastrukturanlagen Gebäude Maschinen und maschinelle Anlagen Siehe nächste Folie 77% Amts-, Betriebs-, Geschäftsausstattung Gegebene Anzahlungen für Anlagen und Anlagen in Bau Substanzerhaltungspflicht! Nicht veräußerbar, Daseinsvorsorge. 12
Interpretation Vermögensrechnung Zusammensetzung 10,6 Mio. von 13,7 Mio. Sachanlagen Zusammensetzung Grundstücke, Grundstückseinrichtungen und Infrastrukturanlagen ihv 10,6 Mio. 3% Bebaute Grundstücke 14% 7% Unbebaute Grundstücke Grundstücke Straßenbauten 19% 38% Straßenbauten 19% Wasser- und Kanalisationsbauten Sonderanlagen (zb Straßenbeleuchtung) Substanzerhaltungspflicht! Nicht veräußerbar, Daseinsvorsorge. 13
PASSIVA Vermögensrechnung 31.12. Passiva Vermögensrechnung 31.12.2013 in Euro Nettovermögen (Ausgleichsposten) 12.291.294,22 Jährliches Nettoergebnis 42.416,28 Sonstiges Nettovermögen 12.248.877,94 Sonderposten Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers) - Langfristige Fremdmittel 4.100.654,87 Langfristige Finanzierungen, netto 4.100.654,87 Langfristige Finanzschulden, brutto 4.100.654,87 Langfristige Verbindlichkeiten aus Währungstauschverträgen und sonstigen derivativen Finanzinstrumenten - Langfristige Verbindlichkeiten - Langfristige Rückstellungen - Kurzfristige Fremdmittel 104.026,32 Kurzfristige Verbindlichkeiten 104.026,32 Kurzfristige Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 17.527,38 Kurzfristige Verbindlichkeiten (nicht veranschlagt) 86.498,94 Kurzfristige Rückstellungen - SUMME PASSIVA 16.495.975,42 14
Interpretation Vermögensrechnung Passivseite 74% Nettovermögen, 26% Fremdmittel Zusammensetzung Nettovermögen und Fremdmittel 12% 13% 1% 0% Jährliches Nettoergebnis Sonstiges Nettovermögen 74% Langfristige Finanzierungen, netto Langfristige Verbindlichkeiten Kurzfristige Verbindlichkeiten Fiktive Schuldentilgungsdauer = rd. 12 Jahre Berechnung: Effektivverschuldung / (jährl. Nettoergebnis + Abschreibungen) 15
Vorteile Vermögensrechnung ( Bilanz) Gesamtbild Vermögens- und Schuldenlage: Zur Beurteilung der Schuldenlage sind außer den Darlehen weitere Positionen zu berücksichtigen, beispielsweise: Beteiligungen (und deren Schulden) Derivative Finanzinstrumente, außer Sicherungsgeschäfte Kurzfristige Verbindlichkeiten wie offene Rechnungen: verbrauche heuer, bezahle später Zukünftige budgetäre Belastungen aus Haftungen, Abfertigungen, Jubiläumsgeldern, Gerichtsverfahren etc. Im Zeitverlauf: Ist die Gemeinde reicher oder ärmer als im Jahr davor? Hat die Gemeinde in letzter Zeit Kapitaltransfers für Investitionen von Bund/Land/privaten Haushalten und Betrieben erhalten? Klarer, einheitlicher Ausweis Rücklagenstand = aktivseitig Zahlungsmittelreserven als Teil der liquiden Mittel 16
Vergleich Vermögensrechnung ( Bilanz) mit jetzigem Vermögensverzeichnis im Burgenland VORHER Vermögensverzeichnis derzeit 1. Beinhaltet Sachanlagevermögen NACHHER Vermögensrechnung ( Bilanz) 1. Vollständige Darstellung von Vermögen und Fremdmitteln 2. Nebenrechnung größtenteils separat und damit nicht lückenlos geführt (zb Buchung als Aufwand statt Aktivierung) 2. Integriert ins Rechensystem: Änderungen ergeben sich vollständig über laufende Buchungen; zu Jahresende sind Abschlussbuchungen durchzuführen 3. Keine Auswirkung auf den (außer)ordentlichen Haushalt kaum Entscheidungsgrundlage für zukünftige Investitionen 3. Bei Investitionsentscheidungen können Auswirkungen auf Vermögenslage der Gemeinde mitberücksichtigt werden 17
Ergebnis- und Finanzierungsrechnung 2013 Operative Gebarung = laufender Betrieb Gesamthaushalt inkl. marktbestimmte Betriebe Ergebnisrechnung Finanzierungsrechnung Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit 1.440.698,61 1.437.698,76 Erträge aus Transfers 395.506,57 395.506,57 Finanzerträge 6.552,68 6.552,68 Summe Erträge 1.842.757,86 1.839.758,01 Personalaufwand und Bezüge gewählter Organe 643.733,91 668.854,46 Sachaufwand (ohne Transferaufwand) 819.456,94 528.824,17 Transferaufwand (laufende Transfers und Kapitaltransfers) 304.134,61 304.134,61 Finanzaufwand 33.016,12 33.016,12 Summe Aufwände 1.800.341,58 1.534.829,35 Saldo operative Gebarung 42.416,28 304.928,66 Für Ergebnisrechnung wurden Soll-Buchungen, für Finanzierungsrechnung Ist-Buchungen hinterlegt Ad Sachaufwand und Saldo: Unterschied insb. aufgrund Abschreibungen Substanzerhaltungspflicht sichtbar Doppik heißt periodengerechte Verbuchung von Rechnungen unabhängig v. Zahlungszeitpunkt Unterschiede Ergebnis- & Finanzierungsrechnung könnten real größer sein genauere Ergebnisse 18
Fortsetzung Finanzierungsrechnung: Investive Gebarung Gesamthaushalt inkl. marktbestimmte Betriebe Ergebnisrechnung Einzahlungen aus Investitionstätigkeit, u.a.: Zuschuss Bund für Kanalbau, Zuschuss Land für Wegebau Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, u.a.: Straßenbauten, Straßenbeleuchtung, Sanierung Veranstaltungshalle Saldo investive Gebarung durch positiven Saldo operativ von 305.000 gedeckt Finanzierungsrechnung Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen, Rückersätzen für Haftungen, Einzahlungen aus investitionsbezogenen Kapitaltransfers 49.146,11 Summe Einzahlungen investive Gebarung 49.146,11 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 214.767,14 Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen, Forderungsaufbau und gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus investitionsbezogenen Kapitaltransfers 0 Summe Einzahlungen investive Gebarung 214.761,14 Saldo investive Gebarung - 165.621,03 0 0 19
Fortsetzung Finanzierungsrechnung: Finanzierungstätigkeit und Salden Gesamthaushalt inkl. marktbestimmte Betriebe Ergebnisrechnung Finanzierungsrechnung Saldo operative Gebarung = laufender Betrieb 42.416,28 304.928,66 Saldo investive Gebarung - 165.621,03 Summe Einzahlungen externe Finanzierungstätigkeit 289,11 Summe Auszahlungen externe Finanzierungstätigkeit - 218.054,86 Saldo externe Finanzierungstätigkeit - 217.765,75 Saldo GESAMT = Überschuss/Fehlbetrag - 78.458,12 Auszahlungen aus Rücklagen 0 Zuführungen zu Rücklagen 10.821,46 Saldo interne Finanzierungstätigkeit 10.821,46 Anfangsbestand liquide Mittel 1.1.2013 1.064.414,08 Saldo Finanzierungsrechnung -78.458,12 Differenz Ein-/Auszahl. durchlaufende Gebarung -2.572,77 exkl. Rücklagen Endbestand liquide Mittel 31.12.2013 983.383,19 Übereinstimmung mit Vermögensrechnung 20
Funktionelle Gliederung laut Ansatzverzeichnis als Ansatzpunkt für Vergleichbarkeit Ansatzverzeichnis: Gruppe 0: Vertretungskörper und allg. Verwaltung Gruppe 1: Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Gruppe 3: Kunst, Kultur und Kultus Gruppe 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gruppe 5: Gesundheit Gruppe 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr Gruppe 7: Wirtschaftsförderung Gruppe 8: Dienstleistungen Gruppe 9: Finanzwirtschaft Haushalt Gruppe Abschnitt Unterabschnitt 4. Dekade 5. Dekade 0 / 0 0 0 0 0 0/ 0 0 0 Auszug aus dem Ansatzverzeichnis, VRV 2015 Anlage 2 21
Beispiele aus dem Musterrechnungsabschluss 22
Blick in den Rechnungsabschluss Beispiel Nachweis je Gruppe des Ansatzverzeichnisses 1/2 23
Blick in den Rechnungsabschluss Beispiel Nachweis je Gruppe des Ansatzverzeichnisses 2/2 24
Blick in den Rechnungsabschluss Beispiel Detailnachweis für die Gruppe 0 0 Vertretungskörper und Allgemeine Verwaltung 00 Gewählte Gemeindeorgane 000000 Gewählte Gemeindeorgane Aufwendungen VA-Stelle Konto EVA/N 2013 ER 2013 +/-EVA/ER 1/000000/670000 670000 Unfallversicherungsbeiträge Gemeinderäte 501,00 436,37-64,63 1/000000/670010 670010 Versicherungssteuer freiwilliger Pensionsbeitrag 167,00 108,68-58,32 1/000000/721000 721000 Bezüge I 47.762,00 47.823,79 61,79 1/000000/721010 721010 Bezüge II 19.205,00 19.129,52-75,48 1/000000/721030 721030 Bezüge III 7.181,00 7.172,98-8,02 1/000000/721040 721040 Sitzungsgeld 3.173,00 3.039,40-133,60 1/000000/723000 723000 Repräsentation 5.845,00 6.348,99 503,99 1/000000/753000 753000 Krankenversicherungsbeiträge 2.171,00 2.003,40-167,60 1/000000/760000 760000 Anrechnungsbetrag Pensionsversicherung 4.843,00 4.860,64 17,64 Summe Ansatz 90.848,00 90.923,77 75,77 01 Hauptverwaltung 010 Zentralamt 010000 Zentralamt Erträge VA-Stelle Konto EVA/N 2013 ER 2013 +/-EVA/ER 2/010000/817000 817000 Kostenersätze für sonstige Leistungen 2.171,00 923,68-1.247,32 2/010000/817010 817010 Vergütungen 92.184,00 89.565,82-2.618,18 Summe Ansatz 94.355,00 90.489,50-3.865,50 01 Hauptverwaltung 010 Zentralamt 010000 Zentralamt Aufwendungen VA-Stelle Konto EVA/N 2013 ER 2013 +/-EVA/ER 1/010000/042000 042000 Amtsausstattung 1/010000/400000 400000 Geringwertige Wirtschaftsgüter 501,00 162,94-338,06 1/010000/456000 456000 Büromittel 1.336,00 1.691,31 355,31 1/010000/457000 457000 Druckwerke (10%) 501,00 624,01 123,01 1/010000/457010 457010 Druckwerke (20%) 1.169,00 1.237,84 68,84 1/010000/457020 457020 Druckwerke (0%) 501,00 471,94-29,06 1/010000/459000 459000 Sonstige Verbrauchsgüter 167,00 76,00-91,00 1/010000/500000 500000 Geldbezüge der Beamten der Verwaltung 95.190,00 93.805,04-1.384,96 25 1/010000/510000 510000 Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung 23.881,00 23.580,40-300,60
Vorteile/Erkenntnisse Ergebnisrechnung - Finanzierungsrechnung Neue finanzielle Warnsignale: Abschreibungen von Forderungen und Beteiligungen, Dotierung von Rückstellungen Substanzerhaltungspflicht wird sichtbar, insbesondere durch Abschreibungen: Vergleich Salden operative Gebarung + 42.000 Ergebnisrechnung versus + 305.000 Finanzierungsrechnung Jetzige Trennung ordentlich/außerordentlich ist unscharf, derzeit ermöglicht Buchung außerordentlich eine Darlehensaufnahme NEU: eindeutige Trennung: was ist laufender Betrieb (= operative Gebarung) was ist eine Investition was kostet Darlehensbedienung Grundlage für Neuregelung Darlehensaufnahmen in Gemeindehaushaltsordnung 26
Erkenntnisse Ergebnisrechnung Finanzierungsrechnung II Einheitliche Spielregeln wie ein Geschäftsfall verbucht wird: Bei Rechnungseingang: Bei Zahlung: Büromaterial an Lieferantenkonto Lieferantenkonto an Bank Doppische Buchungslogik zeigt automatisch wem ich wieviel schuldig bin bzw. wer mir wieviel schuldet (Überblick auf Lieferantenkonten inkl. Zuordnung schließlicher Reste) Überblick aller Geldbewegungen auf Kassa- und Bankkonten Nicht andere, aber bessere Zahlen: Ermessensspielraum wann und ob etwas mit welchem Betrag eingebucht wird deutlich eingeschränkt Durchlaufende Gebarung nur mehr für echte Durchläufer zb für Vorschüsse (und nicht für Bestandsverlagerungen von einem Bankkonto auf ein anderes etc.) 27
GAP-Analyse: Was ist seitens der Gemeinde für einen Umstieg auf die VRV 2015 zu tun Frühjahrsputz : Aktualisierung Vermögensverzeichnis inkl. Anpassung der Nutzungsdauern Erstellung einer Eröffnungsbilanz, dh. erstmalige Erfassung auch von Vermögenspositionen, die im Vermögensverzeichnis nicht angeführt sind, zb Beteiligungen, aktive Finanzinstrumente, Rückstellungen Umstieg/Update Gemeinde-Software Buchungslogik kontrollieren: Werden die richtigen Posten verwendet, dh. Unterscheidung von bestands- und erfolgswirksamen Buchungen 28
Unterstützung der Gemeinden Wo bzw. wie sollten Gemeinden unterstützt werden: Praktische Bewertungsleitfäden inkl. Vorgabe gewisser Standardwerte für die Bewertung; zb einheitlicher m2-preis für Grundstücke unter Gemeindestraßen Rückstellungen: Berechnungsmodelle zur Verfügung stellen bzw. in Gemeinde- Software integrieren, insbesondere Rückstellungen für Abfertigungs- und Jubiläumszuwendungen, nicht konsumierte Urlaube Vernetzung und Informationsaustausch zwischen Gemeinden fördern Schulungen 29
Fazit Praxistest Vorher: Einnahmen-/Ausgabenrechnung mit Nebenrechnungen Nachher: Integriertes Rechensystem nach dem Grundsatz der doppelten Buchführung Ergebnishaushalt ( GuV Finanzierungshaushalt ( Geldflussrechnung) Vermögenshaushalt ( Bilanz) Testlauf bestätigt: Großteil der Daten ist in burgenländischen Gemeinden vorhanden weil das Ansatz- und Postenverzeichnis weiterhin verwendet wird weil Vermögensverzeichnisse grundsätzlich vorhanden sind VRV 2015 führt zu Qualitätsverbesserung der Finanzinformationen = Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung 30
Fazit Praxistest Ergebnishaushalt ( GuV Finanzierungshaushalt ( Geldflussrechnung) Vermögenshaushalt ( Bilanz) Vorteile: Gesamtbild Vermögens- und Schuldenlage durch Gemeindebilanz Substanzerhaltungspflicht wird sichtbar insbesondere durch Abschreibungen Klare Spielregeln für Verbuchung in Soll und Haben klare Interpretation der Ergebnisse klare Entscheidungsgrundlage Abbildung finanzieller Warnsignale durch Abschreibungen von Forderungen, Beteiligungen, Rückstellungen FAZIT: Umstieg als Chance großes Wissenstransferprojekt 31