Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG Kommentar von em. Prof. Heinz Rowedder, Prof. Dr. Christian Schmidt-Leithoff, Dr. Peter Baukelmann, Robert Baumert, Dr. Harald Gesell, Dr. André Görner, Prof. Dr. Michael Gruber, Dr. Manfred Kessler, Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner, Dr. Andreas Pentz, Hans-Jürgen Schaal, Dr. York Schnorbus, Dr. Susanne Tiedchen 5. Auflage Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG Rowedder / Schmidt-Leithoff / Baukelmann / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: GmbH-Gesetz Handels- und Wirtschaftsrecht Verlag Franz Vahlen München 2013 Verlag Franz Vahlen im Internet: www.vahlen.de ISBN 978 3 8006 3515 3
Revision, 26.11.2012 Ktrechtsinnen 1 Ktaußen Rowedder/Schmidt-Leithoff Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) 1 Revision Ktrechtsinnen Ktlinksinnen Ktaußen I
Revision, 26.11.2012 Ktaußen 1 Ktlinksinnen II
Revision, 26.11.2012 Ktrechtsinnen 1 Ktaußen Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) Kommentar begründet von Prof. Heinz Rowedder Rechtsanwalt in Mannheim herausgegeben von Prof. Dr. Christian Schmidt-Leithoff Professor (em.) an der Technischen Universität Dresden Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in Stuttgart 5. Auflage Verlag Franz Vahlen München 2013 III
Revision, 26.11.2012 Ktaußen 1 Ktlinksinnen Zitiervorschlag: Bearbeiter in Rowedder/Schmidt-Leithoff GmbHG... Rn.... www.vahlen.de ISBN 978 3 8006 3515 3 2013 Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck und Bindung: Kösel GmbH & Co. KG, Am Buchweg 1, 87452 Altusried-Krugzell Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) IV
Revision, 13.11.2012 Ktrechtsinnen 1 Ktaußen Revision Ktrechtsinnen Ktlinksinnen Ktaußen 1 Die Bearbeiter Dr. Peter Baukelmann Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof, Karlsruhe Robert Baumert Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in Mannheim Dr. Harald Gesell Rechtsanwalt in Köln Dr. André Görner Notar in Hamburg Dr. Michael Gruber Professor an der Universität Salzburg Dipl.-Kfm. Dr. Manfred Kessler Rechtsanwalt und Steuerberater in Stuttgart Dr. Hans Georg Koppensteiner Professor (em.) an der Universität Salzburg Dr. Andreas Pentz Rechtsanwalt in Mannheim Hans-Jürgen Schaal Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Christian Schmidt-Leithoff Professor (em.) an der Technischen Universität Dresden Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in Stuttgart Dr. York Schnorbus, LL. M. Rechtsanwalt in Frankfurt Dr. Susanne Tiedchen Richterin am Finanzgericht Berlin-Brandenburg V
Revision, 13.11.2012 Ktaußen 1 Ktlinksinnen VI
Revision, 13.11.2012 Ktrechtsinnen 1 Ktaußen Im Einzelnen haben bearbeitet: Einl. Schmidt-Leithoff 1 5 Schmidt-Leithoff 5a Baukelmann/Schmidt-Leithoff 6 12 Schmidt-Leithoff 13, 14 Pentz 15 Görner 16 33 Pentz 30 Anh. Görner 34 Görner 35 40 Koppensteiner/Gruber 41 42a Tiedchen 42a Anh. I Kessler 42a Anh. II Kessler 43 51b Koppensteiner/Gruber 52 Koppensteiner/Schnorbus 52 Anh. Koppensteiner/Schnorbus 53 59 Schnorbus 60 62 Gesell 63, 64 Schmidt-Leithoff/Baumert 65 74 Gesell 75 77 Baukelmann 77 Anh. Schnorbus 78, 79 Baukelmann 82 85 Schaal 1 EGGmbHG Schmidt-Leithoff 2 EGGmbHG Kessler 3 EGGmbHG Schmidt-Leithoff 4 EGGmbHG Schnorbus Sachverzeichnis Tiefel/Russ VII
Revision, 13.11.2012 Ktaußen 1 Ktlinksinnen VIII
Revision, 13.11.2012 Ktrechtsinnen 1 Ktaußen Vorwort zur 5. Auflage Die Neuauflage berücksichtigt Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis Anfang 2012. Die Bearbeitung der Neuauflage war durch die grundlegende GmbH-Reform bestimmt. Das MoMiG mit ARUG und VorstAG, aber auch die Handelsregisterreformgesetze EHUG, JKomG und FamFG, die Reformgesetze zum Bilanz- und Rechnungswesen und die weit gefächerten Steuerrechtsänderungen, und schließlich das ESUG, machten eine umfassende Neubearbeitung erforderlich. Im Interesse der Beibehaltung des Kommentarumfangs trotz erhöhter Erläuterungsnotwendigkeit haben Verfasser und Verlag auf die Einbeziehung des österreichischen Rechts verzichtet, gleichfalls auf den Abdruck anderer Gesetze und auf die umfangreichen Literaturverzeichnisse vor den jeweiligen Erläuterungen. Der Autorenkreis wurde durch die Herren Baukelmann, Baumert, Görner, Gruber, Gesell und Schnorbus ergänzt. Sie entwickeln auch zum Teil gemeinsam mit schon seit langem tätigen Autoren die bisherigen Grundlagen der jeweiligen Kommentierung weiter. Den ausgeschiedenen Herren Bergmann und Rasner sei für ihre nachhaltig wirksame Tätigkeit gedankt wie auch allen jenen ungenannten Helfern und Unterstützern. Zu beklagen haben wir den Tod des Initiators zu diesem Werk, Autors und Erstherausgebers, Heinz Rowedder, sowie der Herren Fritz Rittner und Klaus Zimmermann. Sie alle bleiben durch ihre nach wie vor richtungsweisenden Beiträge und ihre freundschaftliche Verbundenheit mit den Nachfolgern unvergessen. Im März 2012 Die Verfasser IX
Revision, 13.11.2012 Vorwort 1 Vorwort Aus dem Vorwort der 1. Auflage Die Idee zu diesem Kommentar kam aus der Praxis. Nach der GmbH-Novelle von 1980 mangelte es ihr noch mehr als zuvor an einem Handkommentar, einem Werk zwischen den beiden damals schon zum Teil erschienenen, inzwischen abgeschlossenen mehrbändigen Kommentaren einerseits und den Kurzkommentaren andererseits. Um diese Lücke zu schließen, entwickelten die Verfasser eine neuartige Konzeption für ein Erläuterungswerk, das sich an jeden wendet, der mit dem GmbH-Recht arbeitet, nicht nur an juristische Praxis und Wissenschaft, sondern auch an Kaufleute, Betriebswirte und Techniker in den Geschäftsleitungen der GmbH. Dementsprechend bemühen sich die Verfasser um besonders klare, leicht verständliche Erläuterungen und eine übersichtliche Druckanordnung. Nichtsdestoweniger streben sie danach, alle in der Praxis auftretenden Fragen auf wissenschaftlicher Grundlage und möglichst mit eigenen, wenn auch regelmäßig nur knappen, Stellungnahmen zu beantworten. Rechtsprechung und Literatur sind nach dem Prinzip der praktischen Vollständigkeit eingearbeitet. Als Kurzbezeichnung für den Kommentar empfehlen die Verfasser den Namen Rowedder, für das Zitieren ergänzt durch den am Fuß jeder Textseite angegebenen Namen des Bearbeiters, also zb Rowedder-Fuhrmann. Indem sie dafür denjenigen unter ihnen benennen, von dem die Initiative zu diesem Werk ausging, möchten sie dem Benutzer zugleich umständliche und lästige Zitierweisen ersparen. Auch an dieser Stelle danken die Verfasser allen denjenigen, die ihnen bei der Arbeit geholfen haben, herzlich für ihren Beitrag zum Gelingen des Werkes. Im Juli 1985 Die Verfasser X
Revision, 15.11.2012 GmbHG 1 Inhaltsverzeichnis Revision GmbHG 1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XV GmbHG Einl.... 1 Abschnitt 1. Errichtung der Gesellschaft... 137 Vorbemerkung... 137 1 Zweck; Gründerzahl... 139 2 Form des Gesellschaftsvertrags... 156 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags... 192 4 Firma... 212 4a Sitz der Gesellschaft... 246 5 Stammkapital; Geschäftsanteil... 272 5a Unternehmergesellschaft... 293 6 Geschäftsführer... 316 7 Anmeldung der Gesellschaft 334 8 Inhalt der Anmeldung... 344 9 Überbewertung der Sacheinlagen... 361 9a Ersatzansprüche der Gesellschaft... 366 9b Verzicht auf Ersatzansprüche... 374 9c Ablehnung der Eintragung.. 377 10 Inhalt der Eintragung... 389 11 Rechtszustand vor der Eintragung... 397 12 Bekanntmachungen der Gesellschaft... 442 Abschnitt 2. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter... 445 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft... 445 14 Einlagepflicht... 509 15 Übertragung von Geschäftsanteilen... 523 16 Rechtsstellung bei Wechsel der Gesellschafter oder Veränderung des Umfangs ihrer Beteiligung; Erwerb vom Nichtberechtigten... 591 17 (weggefallen)... 622 18 Mitberechtigung am Geschäftsanteil... 622 19 Leistung der Einlagen... 631 20 Verzugszinsen... 710 21 Kaduzierung... 724 22 Haftung der Rechtsvorgänger... 740 23 Versteigerung des Geschäftsanteils... 749 24 Aufbringung von Fehlbeträgen... 758 25 Zwingende Vorschriften... 767 26 Nachschusspflicht... 767 27 Unbeschränkte Nachschusspflicht... 775 28 Beschränkte Nachschusspflicht... 786 29 Ergebnisverwendung... 789 30 Kapitalerhaltung... 831 30 Anh.: Gesellschafterdarlehen... 879 XI
Revision, 15.11.2012 Inhaltsverzeichnis 1 GmbHG 31 Erstattung verbotener Rückzahlungen... 951 32 Rückzahlung von Gewinn.. 976 32a (aufgehoben)... 980 32b (aufgehoben)... 980 33 Erwerb eigener Geschäftsanteile... 980 34 Einziehung von Geschäftsanteilen... 1003 Abschnitt 3. Vertretung und Geschäftsführung... 1049 35 Vertretung der Gesellschaft.. 1049 35a Angaben auf Geschäftsbriefen... 1091 36 (aufgehoben)... 1095 37 Beschränkungen der Vertretungsbefugnis... 1095 38 Widerruf der Bestellung... 1114 39 Anmeldung der Geschäftsführer... 1138 40 Liste der Gesellschafter... 1141 41 Buchführung... 1146 42 Bilanz... 1196 42a Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichts... 1204 42a Anh. I: Rechnungslegung der GmbH... 1235 42a Anh. II: Konzernrechnungslegung... 1387 43 Haftung der Geschäftsführer 1491 43a Kreditgewährung aus Gesellschaftsvermögen... 1532 44 Stellvertreter von Geschäftsführern... 1536 45 Rechte der Gesellschafter... 1537 46 Aufgabenkreis der Gesellschafter... 1546 47 Abstimmung... 1562 48 Gesellschafterversammlung.. 1630 49 Einberufung der Versammlung... 1640 50 Minderheitsrechte... 1645 51 Form der Einberufung... 1651 51a Auskunfts- und Einsichtsrecht... 1658 51b Gerichtliche Entscheidung über das Auskunfts- und Einsichtsrecht... 1672 52 Aufsichtsrat... 1676 52 Anh.: Konzernrecht. 1711 Abschnitt 4. Abänderungen des Gesellschaftsvertrags 1763 53 Form der Satzungsänderung 1763 54 Anmeldung und Eintragung der Satzungsänderung.. 1794 55 Erhöhung des Stammkapitals... 1808 55 a Genehmigtes Kapital... 1832 56 Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen... 1842 56a Leistungen auf das neue Stammkapital... 1856 57 Anmeldung der Erhöhung.. 1863 57a Ablehnung der Eintragung.. 1879 57b (aufgehoben)... 1882 57c Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln... 1882 57d Ausweisung von Kapital- und Gewinnrücklagen... 1890 57e Zugrundelegung der letzten Jahresbilanz; Prüfung... 1893 57f Anforderungen an die Bilanz... 1893 57g Vorherige Bekanntgabe des Jahresabschlusses... 1894 57h Arten der Kapitalerhöhung. 1898 57i Anmeldung und Eintragung des Erhöhungsbeschlusses... 1900 57j Verteilung der Geschäftsanteile... 1904 XII
Revision, 15.11.2012 GmbHG 1 Inhaltsverzeichnis 57k Teilrechte; Ausübung der Rechte... 1906 57l Teilnahme an der Erhöhung des Stammkapitals... 1908 57m Verhältnis der Rechte; Beziehungen zu Dritten... 1909 57n Gewinnbeteiligung der neuen Geschäftsanteile... 1912 57o Anschaffungskosten... 1913 58 Herabsetzung des Stammkapitals... 1914 58a Vereinfachte Kapitalherabsetzung... 1929 58b Beträge aus Rücklagenauflösung und Kapitalherabsetzung... 1937 58c Nichteintritt angenommener Verluste... 1941 58d Gewinnausschüttung... 1943 58e Beschluss über die Kapitalherabsetzung... 1946 58f Kapitalherabsetzung bei gleichzeitiger Erhöhung des Stammkapitals... 1949 59 (aufgehoben)... 1951 Abschnitt 5. Auflösung und Nichtigkeit der Gesellschaft... 1952 60 Auflösungsgründe... 1952 61 Auflösung durch Urteil... 1989 62 Auflösung durch eine Verwaltungsbehörde... 1999 63 (aufgehoben)... 2004 64 Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung... 2099 65 Anmeldung und Eintragung der Auflösung... 2129 66 Liquidatoren... 2133 67 Anmeldung der Liquidatoren... 2145 68 Zeichnung der Liquidatoren... 2148 69 Rechtsverhältnisse von Gesellschaft und Gesellschaftern... 2151 70 Aufgaben der Liquidatoren.. 2158 71 Eröffnungsbilanz; Rechte und Pflichten... 2167 72 Vermögensverteilung... 2179 73 Sperrjahr... 2185 74 Schluss der Liquidation... 2197 75 Nichtigkeitsklage... 2210 76 Heilung von Mängeln durch Gesellschafterbeschluss 2220 77 Wirkung der Nichtigkeit... 2222 77 Anh.: Umwandlung. 2224 Abschnitt 6. Ordnungs-, Straf- und Bußgeldvorschriften... 2408 78 Anmeldungspflichtige... 2408 79 Zwangsgelder... 2412 80 81a (aufgehoben)... 2415 Vorbemerkung... 2416 82 Falsche Angaben... 2427 83 (aufgehoben)... 2473 84 Verletzung der Verlustanzeigepflicht... 2473 85 Verletzung der Geheimhaltungspflicht... 2484 86 (aufgehoben)... 2498 87 (aufgehoben)... 2498 Anlage (zu 2 Abs. 1a; Abdruck und Kommentierung bei 2) a) Musterprotokoll für die Gründung einer Einpersonengesellschaft b) Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonengesellschaft mit bis zu drei Gesellschaftern GmbHG GmbHG XIII
Revision, 15.11.2012 Inhaltsverzeichnis 1 EGGmbHG EGGmbHG 1 Umstellung auf Euro... 2499 2 Übergangsvorschriften zum Transparenz- und Publizitätsgesetz... 2510 3 Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen... 2510 4 Übergangsvorschriften zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz... 2512 Sachverzeichnis... 2513 EGGmbHG EGGmbHG XIV