Umsetzungsstand der WRRL in NRW. Schwerpunkt der Umsetzung: Programm Lebendige Gewässer für NRW

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Transkript:

Umsetzungsstand der WRRL in NRW Schwerpunkt der Umsetzung: Programm Lebendige Gewässer für NRW Dr. Detlev Ingendahl, MKULNV NRW Seminar WRRL Qualifizierungsoffensive für Biologische Stationen in NRW

Europäische Wasserrahmenrichtlinie Erhalt und Verbesserung von Gewässern und Grundwasser Einzugsgebietsbezogene Betrachtung der Ökosysteme und ihrer Belastungen Erreichen des guten ökologischen Zustands, bzw. ökol. Potenzials und des guten chemischen Zustands Im Grundwasser, guter chemischer und Mengenmäßiger Zustand

Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen Klimawandel (Klimaschutz und Anpassung) Steigerung der ökologischen Vielfalt der Gewässer Schutz der Gewässer und des Trinkwassers vor Verunreinigungen (Mikroschadstoffe) Schutz des Menschen vor den Gefahren durch Hochwasser und örtliche Überschwemmungen

Stand der Dinge in Nordrhein-Westfalen Bewirtschaftungsplan im Internet www.flussgebiete.nrw.de/bewirtschaftungsplan Umsetzungsfahrpläne für Programm Lebendige Gewässer Abwasserbeseitigungskonzepte Beratung und Maßnahmen Landwirtschaft Weitergehende Untersuchungen Bestandsaufnahme 2013 24.2.2010: Erteilung des Einvernehmens durch den Umweltausschuss des Landtags

Verbindungen zwischen FFH-WRRL Schutz und Förderung der Biodiversität Schutz und Verbesserung aquatischer Lebensräume Schutz von Habitaten und Arten mit europaweiter Bedeutung Betrachtung von Oberflächengewässern, Übergangs- und Küstengewässer sowie des Grundwassers Bewahren oder Verbessern des guten Erhaltungszustands Guter ökologischer Zustand bzw. ökolog. Potenzial von Oberflächengewässern und Grundwasser Synergien bei der Umsetzung nutzen

Bedeutung der biologischen Stationen Gute Vernetzung in den ehrenamtlichen Naturschutz Gute Ortskenntnisse Erfahrung bei der Projektanbahnung und Umsetzung Kenntnis relevanter EU-Richtlinien (FFH, Vogelschutz) Große Fachliche Kompetenz, Wasserbezug Erfahrung im Umgang mit den Stakeholdern Guter Draht zu der an Umweltfragen interessierten Öffentlichkeit Ihre Beteiligung an der Umsetzung Lebendige Gewässer!

Schwerpunkt bei der Umsetzung der EG- Wasserrahmenrichtlinie: Programm Lebendige Gewässer Programm Lebendige Gewässer Ziele und Anforderungen

Ziele des Programms Lebendige Gewässer Wirksamer, effizienter und innovativer Umweltschutz Pflege der Kulturlandschaft, Identifikation des Menschen mit seiner Umgebung Stadt- und Regionalentwicklung Schutz der Gesellschaft vor Umweltgefahren Neue Herausforderungen meistern: Hochwasserrückhalt in der Fläche und Stabilisierung der Ökosysteme mit Blick auf Klimawandel

Ausgangssituation: Wasserqualität 40 Jahre 1969 2009 Investitionen > in Mrd. Euro im Bereich Abwasserbeseitigung

Ausgangssituation: Degradation / Fischfauna Allg. Degradation: 25,6 % gut Fischfauna: 11,8 % gut

Fische Foto: B. Stemmer

Ökologische Ziele bis 2027 Lachs Guter Zustand: 40 %: Gutes Potenzial: 60 % Aal

Weitere Ziele Lebendige Gewässer Kombination mit Stadt- und Regionalentwicklung Gewässerprojekte sind Sternprojekte in den Regionalen! Gewässer vernetzen! Hochwasserrückhalt in der Fläche Artenvielfalt (Biodiversität/FFH-Richtlinie) Ökologische Gewässerprojekte auch als Angebot für Ausgleich und Ersatz

Anforderungen an die effektive Umsetzung Effizient! Kosten senken Synergien zu anderen Flächenplanungen, zum Hochwasserrückhalt, zu Naturschutzprojekten erkennen, gemeinsam finanzieren Nutzen erhöhen Gewässersystemare Betrachtung Mehrwerte z.b. Erholungsfunktion

Eckdaten des Programms Lebendige Gewässer bis 2027 40 % der Oberflächengewässer im guten ökologischen Zustand, 60 % der Oberflächengewässer im guten ökologischen Potenzial Dazu Ausstattung von 2200 Gewässer-km mit Strahlursprüngen und Trittsteinen Verbesserung der Durchgängigkeit mit kosteneffizienten und nachhaltigen Konzepte Strahlwirkung Durchgängigkeitserlass Zielartengewässer

Auf der Suche nach geeigneten...... Renaturierungsstrecken im Kreis Höxter U I H Ingenieur- und Planungsbüro Umwelt Institut Höxter Ergebnisse könnten später so aussehen (schematisiert): Aktiver, heute schon funktionsfähiger Strahlursprung (keine Maßnahmen mehr erforderlich) Neu zu schaffender Strahlursprung (Umsetzung einer umfassenden Renaturierung erforderlich, z.b. strukturverbessernd e Maßnahmen) Potenzieller, heute schon annähernd funktionsfähiger Strahlursprung (nur wenige Maßnahmen notwendig, z.b. Schaffung der Durchgängigkeit) Wichtig bei der Konzeption: Mindestlängen + Mindestqualitäten der Strahlursprünge sowie die Erreichbarkeit der Strahlursprünge (Längen und Mindestanforderungen an Strahlwege ) 16 www.uih.d e

Kosten / Instrumente Programms Lebendige Gewässer Kosten Kosten 2,1 Mrd. Euro bis 2027 Förderung der Maßnahmenträger bis zu 80 % Kosten für das Land ca. 80 Mio. Euro / Jahr Instrumente Dialogorientierte Umsetzung in den Regionen Umsetzungsfahrpläne

Wie soll das Programm Lebendige Gewässer vor Ort umgesetzt werden? Umsetzungsfahrpläne Inhalte Massnahme Beseitigung von/ Verbesserungsmaßnahmen an wasserbaulichen Anlagen Belastung/ MassnahmenCode Morphologie HY_OW_U06 Massnahmenträger Kreis Wasser- und Bodenverband Kommune/Stadt Erläuterung Herstellung der Durchgängigkeit technisch machbar. Realisierung bis 2015 nicht an allen Wasserkörpern möglich. Verantwortliche Behörden: Untere Wasserbehörden Umsetzung bis 2015 Wehr A Mindestanf. Durchgängigkeit Betreiber N.N: Optimierung Fischpass 2017

Umsetzungsfahrpläne Wie sind die Inhalte? Maßnahmenräume festlegen (Verortung) Maßnahmenpakete für Gewässersysteme beschreiben Prioritäten setzen Kosten schätzen Verfahrensfragen klären Grundlagen für Förderentscheidungen schaffen Synergien aufzeigen

Umsetzungsfahrplan für welches Gebiet? Für einen Kreis oder für eine Planungseinheit oder für anderen Gebietszuschnitt, aber jedenfalls: Für ein größeres Gebiet als das Verbandsgebiet, damit Synergien genutzt werden können!! Es geht auch um Erfahrungsaustausch, Arbeitsteilung, Lernen von anderen und um gleiche Augenhöhe mit den Behörden oder größeren Maßnahmenträgern

Umsetzungsfahrplan wer kümmert sich? Für eine Kooperation muss es einen Kümmerer geben, zum Beispiel die Wasserbehörde einen Dachverband einen sondergesetzlicher Verband. Das Kümmern und damit die Kooperation ist im Interesse von : Maßnahmenträgern (weil effizienter) und Behörden (weil Vorabstimmung Verfahren leichter macht)

Wer ergreift die Initiative? Die Maßnahmenträger Wenn keine Initiative der Maßnahmenträger erkennbar, tragen die Bezirksregierungen in Abstimmung mit den unteren Wasserbehörden dafür Sorge, dass Kooperationen eingerichtet werden.

Darstellung der Kooperationen: Beispiele

Umsetzungsfahrplan - kooperativ erarbeiten vor Ort gestalten bestehende Strukturen nutzen maßgeschneiderte Lösungen finden einvernehmliche Lösungen anstreben Beteiligung sicherstellen, Transparenz schaffen möglichst zusammenhängende Gewässersysteme betrachten regionale Zusammenarbeit Synergien nutzen Regionale Kooperationen

Kartografische Darstellung des Umsetzungsfahrplans ABC-Bach ABC-Bach

Struktur der Kooperationen (1) Beteiligt sind in allen Fällen: Kommunen Träger der Gewässerunterhaltung Die Untere Wasserbehörde Die Obere Wasserbehörde Untere Landschaftsbehörde

Struktur der Kooperationen (2) Zu beteiligen sind in vielen Fällen von vorneherein: Landwirtschaft Forstwirtschaft Grundbesitzerverband Beteiligung frühzeitig zu beteiligen sind: die übrigen Interessengruppen je nach Bedarf zu beteiligen sind: Weitere Fachbehörden Biologische Stationen, können sich aktiv einbringen Arbeitsfähigkeit

Umsetzungsfahrplan bis 2012? weil spätestens dann aus Brüssel und auch aus der Öffentlichkeit in NRW eine Konkretisierung des Maßnahmenprogramms erwartet wird als Rechtfertigung für Fristverlängerungen bis 2027 damit für alle Förderanträge und Genehmigungsverfahren der Zeitraum bis 2027 gut geplant werden kann. damit möglichst früh klar ist, wo noch Flächen benötigt werden und diese sukzessive getauscht werden können. Sukzessive Fortschreibung im 6Jahres-Zeitraum

Weitere Aufgaben der Kooperationen Aktivierende Öffentlichkeitsbeteiligung Die Kooperationen ersetzen die Runden Tische als Beteiligungs- und Informationsforum Entscheidungsträger einbinden Kommunalparlamente Verbandsräte usw.

Erfolgreiche Umsetzung: Beispiele aus der Praxis

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!