Kapitel 1 Leistungen im Zusammenhang mit den Wohnkosten

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Transkript:

Inhalt Kapitel 1 Leistungen im Zusammenhang mit den Wohnkosten 1. Wohngeldberechtigte... 15 2. Die Höhe des Wohngeldes... 16 3. Wohngeldantrag... 19 4. Wohngeld und andere Sozialleistungen... 19 Kapitel 2 Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt 1. Medizinische Leistungen... 20 2. Mutterschaftsgeld... 21 3. Schwangerschaftsbedingter Mehrbedarf... 23 4. Erstausstattung für Bekleidung und Wohnung... 23 Kapitel 3 Leistungen für Eltern 1. Kindergeld... 24 1.1 Berechtigte... 25 1.2 Kinder im Sinne des Gesetzes... 27 1.3 Die Höhe des Kindergeldes... 29 1.4 Kindergeldantrag... 30 1.5 Kindergeld und andere Sozialleistungen... 30 1.6 Mitwirkungspflichten... 31 2. Elterngeld... 31 2.1 Berechtigte... 31 2.2 Kinder im Sinne des Gesetzes... 32 2.3 Höhe des Elterngeldes... 32 2.4 Bezugsdauer des Elterngeldes... 34 2.5 Elterngeldantrag... 35 2.6 Elterngeld und andere Sozialleistungen... 35 3. Unterhaltsvorschuss... 35 3.1 Berechtigte... 35

Inhalt 3.2 Kinder im Sinne des Gesetzes... 36 3.3 Die Höhe des Unterhaltsvorschusses... 36 3.4 Bezugsdauer... 37 3.5 Unterhaltsvorschussantrag... 37 3.6 Unterhaltsvorschuss und andere Sozialleistungen... 37 Kapitel 4 Leistungen vor Eintritt ins Berufsleben 1. BAföG... 38 1.1 Berechtigte... 38 1.2 Förderfähige Ausbildung... 40 1.3 Bezugsdauer... 42 1.4 BAföG-Antrag... 43 1.5 Zuschuss, Staatsdarlehen oder Bankdarlehen... 44 1.6 Die Höhe des BAföG... 45 1.7 Rückzahlung... 51 2. Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)... 53 2.1 Förderungsfähige Ausbildung (BAB)... 53 2.2 Berechtigte... 53 2.3 Bezugsdauer... 54 2.4 Die Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe... 55 2.5 Antrag auf Berufsausbildungsbeihilfe... 55 3.»Meister-BAföG«... 55 3.1 Berechtigte... 56 3.2 Förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen... 56 3.3 Zuschuss oder Bankdarlehen... 57 3.4 Die Höhe der Aufstiegsförderung... 57 3.5 Rückzahlung... 59 3.6 Aufstiegsförderungsantrag... 59 3.7 Aufstiegsförderung und andere Ausbildungsförderung... 60

Inhalt 9 Kapitel 5 Leistungen bei Arbeitslosigkeit 1. Allgemeines... 61 2. Leistungen der aktiven Arbeitsförderung... 62 2.1 Berufsberatung, Ausbildungs- und Arbeits vermittlung und Unterstützungsleistungen... 62 2.2 Beihilfen... 63 2.3 Gründungszuschuss für Selbständige... 64 2.4 Berufsausbildungsbeihilfe... 64 2.5 Weiterbildungskosten (Arbeitslosengeld bei Weiterbildung)... 65 2.6 Leistungen an behinderte Arbeitslose... 66 3. Leistungen der passiven Arbeitsförderung... 68 3.1 Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit... 68 3.2 Teilarbeitslosengeld... 79 3.3 Insolvenzgeld... 81 b) Höhe des Insolvenzgeldes... 82 4. Übergangsleistungen... 82 4.1 Vermittlungsgutscheine... 82 4.2 Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer... 82 5. Arbeitslosengeld II und andere Grundsicherungsleistungen... 84 5.1 Allgemeines... 84 5.2 Voraussetzungen... 85 5.3 Die Höhe des Arbeitslosengeldes II... 91 5.4 Besonderheiten in der Bedarfsgemeinschaft... 92 5.5 Kosten der Unterkunft und Heizung... 95 5.6 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt... 98 5.7 Einmalleistungen... 99 5.8 Der befristete Zuschlag... 100 5.9 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen... 101 5.10 Sozialgeld... 101 5.11 Einstiegsgeld... 102 5.12 Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobs)... 103 6. Eingliederungsleistungen... 104 6.1 Allgemeines... 104 6.2 Allgemeine Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt 105 6.3 Besondere Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt.. 106 6.4 Eingliederungsleistungen für 15- bis 25-Jährige... 108

10 Inhalt Kapitel 6 Leistungen bei drohender oder bevorstehender Arbeitslosigkeit 1. Allgemeines... 109 2. Allgemeine Leistungen bei drohender Arbeitslosigkeit... 109 3. Besondere Leistungen bei drohender Arbeitslosigkeit... 112 3.1 Kurzarbeitergeld... 112 3.2 Transfer-Kurzarbeitergeld... 114 3.3 Teilnahme an Transfermaßnahmen... 117 3.4 Saison-Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer witterungsabhängiger Branchen... 117 3.5 Ergänzende Leistungen... 118 4. Weitere Leistungen... 119 4.1 Vermittlungsgutschein... 119 4.2 Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer... 119 4.3 Ältere Arbeitnehmer und Eingliederungszuschuss... 119 Kapitel 7 Leistungen bei Krankheit 1. Allgemeines... 120 2. Leistungen der Krankenversicherung... 121 2.1 Krankenbehandlung... 121 2.2 Krankengeld... 125 Kapitel 8 Leistungen bei Behinderung 1. Allgemeines... 134 2. Die Behinderung... 134 3. Der Grad der Behinderung (GdB)... 137 3.1 Die Bewertung nach den Anhaltspunkten... 137 3.2 Beispiele für den GdB einzelner Krankheiten... 139 3.3 Die Feststellung des GdB... 141 3.4 Einzel- und Gesamt-Grad der Behinderung... 142 4. Die Schwerbehinderung... 144

Inhalt 11 5. Vorteile bzw. Nachteilsausgleiche bei Behinderung und Schwerbehinderung... 145 5.1... bei der Steuer... 145 5.2... im gesetzlichen Sozialleistungsrecht... 147 5.3... nach Eintragungen im Schwerbehindertenausweis... 149 5.4... am Arbeitsplatz... 155 5.5 Rehabilitationsleistungen... 156 Kapitel 9 Leistungen nach Kriegseinwirkungen bzw. als Opfer einer Gewalttat o.ä. 1. Allgemeines... 159 2. Leistungen nach einer Wehrdienstbeschädigung eines Soldaten... 160 3. Leistungen bei gesundheitlichen Schäden von Zivildienstleistenden... 160 4. Leistungen nach dem Häftlingshilfegesetz... 160 5. Entschädigungsleistungen für Opfer von Gewalttaten... 161 5.1 Allgemeines... 161 5.2 Voraussetzungen... 161 6. Leistungen bei Impfschäden... 164 7. Die Versorgungsleistungen... 165 7.1 Allgemeines... 165 7.2 Heil- und Krankenbehandlung... 165 7.3 Beschädigtenrente... 165 7.4 Pflegezulage... 168 7.5 Bestattungsgeld und Sterbegeld... 168 7.6 Ersatz für Sachschäden... 168 7.7 Hinterbliebenenrenten... 168 7.8 Kapitalabfindung... 168 Kapitel 10 Leistungen bei Verlust der Erwerbsfähigkeit 1. Erwerbsminderungsrente aus der Rentenversicherung... 169 1.1 Versicherter Personenkreis... 169 1.2 Erwerbsminderung... 170

12 Inhalt 1.4 Der Antrag auf Erwerbsminderungsrente... 174 1.5 Bezugsdauer... 174 1.6 Erwerbsminderungsrente und weiteres Einkommen... 174 1.7 Auswege aus der Erwerbsminderung... 176 2. Verletztenrente... 185 2.1 Versicherter Personenkreis... 185 2.2 Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)... 185 2.3 Mitteilung durch Arbeitgeber... 186 2.4 Die Höhe der Verletztenrente... 186 2.5 Bezugsdauer... 187 2.6 Verletztenrente und weiteres Einkommen... 187 2.7 Auswege aus der Verletztenrente... 187 3. Grundsicherung bei Erwerbsminderung... 188 3.1 Berechtigte... 188 3.2 Höhe der Grundsicherung bei Erwerbsminderung... 190 3.3 Bezugsdauer... 190 3.4 Antrag auf Grundsicherung... 191 Kapitel 11 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 1. Fortlaufende Leistungen... 192 1.1 Leistungen zu Hause... 193 1.2 Leistungen im Pflegeheim... 195 1.3 Zusätzliche Betreuungsleistungen... 196 2. Höhe der Leistungen (»Pflegestufe«)... 196 3. Pflegehilfsmittel und technische Hilfen... 201 4. Zuschüsse zu Umbaumaßnahmen... 201 5. Rentenbeiträge für die Pflegeperson... 202 6. Verfahren der Leistungsbewilligung... 202 7. Private Pflegeversicherung... 203 8. Leistungen außerhalb des SGB XI... 203

Inhalt 13 Kapitel 12 Leistungen nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben 1. Leistungen der Rentenversicherung... 205 1.1 Regelaltersrente... 206 1.2 Altersrente für langjährig Versicherte... 206 1.3 Altersrente für schwerbehinderte Menschen... 207 1.4 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit... 208 1.5 Altersrente für Frauen... 209 1.6 Hinzuverdienstgrenzen... 210 1.7 Antrag auf Altersrente... 210 2. Grundsicherung für Menschen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben... 211 Kapitel 13 Leistungen für Hinterbliebene 1. Hinterbliebenenleistungen der Rentenversicherung... 212 1.1 Witwen- und Witwerrenten... 212 1.2 Erziehungsrente... 217 1.3 Waisenrente... 218 2. Hinterbliebenenleistungen der Unfallversicherung... 220 2.1 Sterbegeld... 220 2.2 Überführungskosten... 221 2.3 Hinterbliebenrenten... 221 3. Hinterbliebenenleistungen aus der Altersicherung für Landwirte... 224 4. Kriegsopferversorgung... 224 5. Lastenausgleich... 225 Kapitel 14 Leistungen bei Arbeitsunfällen 1. Arbeitsunfall... 226 2. Berufskrankheit... 227 3. Meldung durch den Arbeitgeber... 227

14 Inhalt Kapitel 15 Was tun, wenn Leistungen verweigert werden? Wie wehre ich mich gegen vermeintliches Unrecht der Behörde? 1. Widerspruch... 228 2. Klageverfahren... 232 3. Einstweiliger Rechtsschutz... 235 Stichwortverzeichnis... 236