Katja Kassing. Ehrverletzende Personalsatire in Deutschland, Österreich, der Schweiz und England. Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften

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Transkript:

Katja Kassing Ehrverletzende Personalsatire in Deutschland, Österreich, der Schweiz und England Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften

XI Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 B. Thematik, Verlauf und Ziel der Untersuchung 2 Erster Teil: Einführung in die Problematik 4 A. Grundlagen 4 I. Ursprung und Etymologie der Satire 5 II. Formen der Satire 6 III. Entwicklung der Satire im deutschsprachigen Raum sowie in England 7 IV. Bestandsaufnahme: das juristische Verständnis vom Wesen des Satirischen in Deutschland, der Schweiz und Österreich 12 1. Das satirische Wesen der deutschen Rechtsprechung und Literatur 13 2. Das satirische Wesen der schweizerischen Rechtsprechung und Literatur.. 16 3. Das satirische Wesen der österreichischen Rechtsprechung und Literatur..21 4. Fazit und Ländervergleich 22 V. Begriffserläuterung - konstitutive Elemente des satirischen Ausdrucks" 24 1. Das aggressive Element / die emotionale Funktion 24 2. Das soziale Element / die appellative Funktion 25 3. Das verfremdende Element / die ästhetische Funktion 26 VI. Allgemeine Grundlagen zur Rezeption von Satire 28 VII. Die (satirische) Karikatur 31 B.Zusammenfassung 32 Zweiter Teil: Satire unter dem Aspekt des (strafrechtlichen) Ehrenschutzes in Deutschland, der Schweiz und Osterreich 33 A. Die durch satirische Werke tangierten Bereiche des Ehrenschutzes 33 I. Der verfassungsrechtliche Ehrenschutz 33 1. In Deutschland 33 2. In der Schweiz 34 3. In Österreich 35

XII II. Der zivilrechtliche Ehrenschutz 36 1. In Deutschland 36 2. In der Schweiz 36 3. In Österreich 37 a. Die Regelung des ABGB 37 b. Das österreichische Mediengesetz (MedG) 37 III. Der strafrechtliche Ehrenschutz 38 IV. Das Verhältnis zwischen zivilrechtlichem und strafrechtlichem Ehrenschutz 39 1. In Deutschland 39 2. In der Schweiz 40 3. In Österreich 41 V. Sinn und Zweck eines strafrechtlichen Ehrenschutzes 42 B. (Strafrechtliche) Ehre, Personalsatire und Verfassung 43 I. Die verfassungsrechtliche Stellung der Satire in Deutschland 43 1. Die Meinungsfreiheit aus Art 5 I 1, 1 GG 44 a. Umfang der Gewährleistung 44 b. Schranken der Meinungsfreiheit 49 2. Die Kunstfreiheit nach Art 5 III1, 1 GG 54 a. Zum Problem der Definition von Kunst" 54 b. Sinn und Unsinn eines strafrechtlichen Kunstbegriffes 55 c. Der Kunstbegriff in der höchstrichterlichen sowie der Satire"-Rechtsprechung 56 d. Der Kunstbegriff in der Literatur 62 aa. Strukturmerkmal: Qualität bzw. Inhalt 62 bb. Strukturmerkmal: Form 64 cc. Strukturmerkmal: Interpretierbarkeit 64 dd. Strukturmerkmal: Schöpfung 66 ee. Ansatzpunkt: künstlerischer Gestaltungswille 66 ff. Ansatzpunkt: Drittanerkennung 67 gg. Selbstdefinition des Künstlers 68 hh. Der modern-strukturelle Ansatz nach Müller 68 e. Fazit zum deutschen Kunstbegriff 70 f. Sachspezifischer Geltungsbereich 72 g. Die Schranken der Kunstfreiheit 73

XIII aa. Grundlegendes sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht" in seiner Ausprägung als Recht der persönlichen Ehre" als Schranke der Kunstfreiheit 73 bb. Abgestufte Schutzintensität von Werk- und Wirkbereich 76 cc. Die verfassungsrechtlich gebotenen Interpretation des Kunstwerkes 78 dd. Fazit zur Schrankenproblematik der Kunstfreiheit 79 3. Das Verhältnis der Grundrechte aus Art 5 III1, 1 GG (Kunstfreiheit) sowie Art 5 I, 1, 1 GG (Meinungsfreiheit) zueinander 79 4. Verfassungsrechtliche Einordnung der Satire in Deutschland 80 a. Einordnung durch die deutsche Rechtsprechung 81 b. Einordnung durch die deutsche Literatur 83 5. Fazit zur verfassungsrechtlichen Situation der Satire in Deutschland 85 II. Die verfassungsrechtliche Situation in der Schweiz 86 1. Die Meinungsfreiheit aus Art 16 (1), (2) BV 87 2. Die Freiheit der Kunst nach Art 21 BV 88 3. Das Verhältnis der Meinungsfreiheit aus Art 16 BV zur Kunstfreiheit aus Art 21 BV 91 4. Einschränkungen nach Art 36 BV 91 5. Die verfassungsrechtliche Einordnung der Satire in der Schweiz 94 6. Fazit zur verfassungsrechtlichen Situation der Satire in der Schweiz 96 III. Die verfassungsrechtliche Situation der Satire in Österreich 97 1. Die Meinungsfreiheit aus Art 13 StGG i.v.m. Art 10 EMRK 98 a. Umfang der Gewährleistung 98 b. Die Schranken der Meinungsfreiheit 100 aa. Allgemeines zur Schrankenproblematik 100 bb. Der Schutz des guten Rufes" gem. Art 10II EMRK und die strafrechtlichen Ehrenschutzvorschriften des österreichischen StGB als besondere Schranke der Meinungsfreiheit 101 2. Die Kunstfreiheit nach Art 17a StGG 102 a. Umfang der Gewährleistung 103 aa. Der Kunstbegriff in der höchstrichterlichen Rechtsprechung 103 bb. Der Kunstbegriff in der Literatur 105 b. Die Schranken der Kunstfreiheit 108 aa. Schranken nach dem Verständnis der höchstrichterlichen Rechtsprechung 109

XIV bb. Schranken nach dem Verständnis der Literatur 111 c. Das Verhältnis von Meinungs- zu Kunstfreiheit 115 3. Die verfassungsrechtliche Einordnung der Satire in Österreich 115 4. Fazit zur verfassungsrechtlichen Situation der Satire in Österreich 116 VI. Lösungsvorschlag für die verfassungsrechtliche Einordnung des Satirischen in Deutschland, der Schweiz und Österreich 117 C. Personalsatire unter dem Aspekt der strafrechtlichen Delikte gegen die Ehre 120 I. Die Einordnung der Satire in den strafrechtlichen Deliktsaufbau 120 II. Die Delikte gegen die Ehre 123 1. Der Begriff der (strafrechtlichen) Ehre 123 2. Der Umfang der (strafrechtlichen) Ehre 126 3. Fazit zum Ehrbegriff. 127 III. Träger des Rechtsgutes der Ehre" 129 1. Natürliche bzw. physische Personen 130 2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts 130 3. Personengemeinschaften 131 a. In Deutschland 131 b. In der Schweiz 132 c. In Österreich 133 4. Kollektivbezeichnung; Bestimmbarkeit der Person 134 IV. Delikte gegen die Ehre im Überblick 135 1. Rechtsnatur und Systematik 135 2. Inhalt der Ehrverletzungsdelikte 137 a. Begriff der (reinen) Tatsache 138 b. Begriff des (reinen Werturteils 140 c. Abgrenzungsfragen bei Grenzfallen 140 3. Die Ermittlung der satirischen Aussage 142 a. Die Auslegung (personal)satirischer Werke 142 aa. In Deutschland 143 (1) Die Auslegungsmethode der Rechtsprechung 143 (2) Die Auslegungsmethode der Literatur 145

XV bb. In der Schweiz 147 (1) Die Auslegungsmethode der Rechtsprechung 147 (2) Die Auslegungsmethode der Literatur 148 cc. In Österreich 149 (1) Die Auslegungsmethode der Rechtsprechung 149 (2) Die Auslegungsmethode der Literatur 149 dd. Fazit zur Auslegungsmethode 150 b. Grundsätze zur Auslegung 151 aa. (innerer) Kontext 151 bb. (äußerer) Gesamtzusammenhang 154 cc. Der Umgang mit mehrdeutigen Aussagen 155 dd. Rechtsnatur der Auslegung 157 ee. Der maßgebliche Rezipientenkreis 159 (1) In Deutschland 160 (aa). Rechtsprechung 160 (bb) Literatur 162 (2) In der Schweiz 164 (aa) Rechtsprechung 164 (bb) Literatur. 166 (3) In Österreich 168 c. Fazit zur Ermittlung der Aussage eines satirischen Beitrags 169 V. Die Tatbestände der Ehrenschutzdelikte 171 hin Deutschland ( 185 ff StGB) 171 a. Üble Nachrede ( 186 StGB) 171 b. Verleumdung ( 187 StGB) 172 c. Üble Nachrede oder Verleumdung gegenüber Personen des politischen Lebens ( 188 StGB) 172 d. Beleidigung ( 185 StGB) 174 e. Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ( 189 StGB) 174 f. Subjektiver Tatbestand 175 2. In der Schweiz (Art 173 ff StGB) 176 a. Üble Nachrede (Art 173 Ziff. 1 StGB) 176 b. Verleumdung (Art 174 Ziff. 1 und 2 StGB) 177 c. Üble Nachrede oder Verleumdung gegen einen Verstorbenen (Art 175 StGB) 178 d. Gemeinsame Bestimmung des Art 176 StGB 178 e. Beschimpfung (Art 177 Ziff.l StGB) 179 3. In Österreich ( 111 ffstgb) 180 a. Üble Nachrede ( 1111 StGB) 180 aa. 1111,1. Fall, Zeihen einer verächtlichen Eigenschaft oder Gesinnung (Charaktervorwurf) 181

XVI bb. 1111,2. Fall, Beschuldigen eines unehrenhaften oder eines gegen die guten Sitten verstoßenden Verhaltens (Verhaltensvorwurf) 182 cc. Qualifikation des 111II StGB 183 dd. Nichterweislichkeit der Wahrheit ( 111III StGB) 183 b. Vorwurf einer schon abgetanen, gerichtlich strafbaren Handlung ( 113 StGB) 184 c. Beleidigung ( 115 StGB) 185 aa. Beschimpfen ( 115 I, 1. Fall StGB) 185 bb. Verspotten ( 115 1,2. Fall StGB) 186 d. Subjektiver Tatbestand 187 4. (Tatbestandsausschließendes) Einverständnis 187 VI. Der Wahrheitsbeweis bzw. die Entlastungsbeweise bei ehrverletzenden (personal)satirischen Werken 188 1. Der Wahrheitsbeweis nach dem deutschen StGB ( 190/192) 188 a. Voraussetzungen und Folgen des Wahrheitsbeweises 189 b. Der Wahrheitsbeweis bei Werturteilen 191 2. Die Entlastungsbeweise nach dem schweizerischen StGB (Art 173 Ziff. 2 und 3) 191 a. Die Zulassung zu den Entlastungsbeweisen (Art 173 Ziff. 3 StGB) 193 b. Die Beweisthemen 197 c. Die Wirkung der Entlastungsbeweise und ihr Verhältnis zu den allgemeine Rechtfertigungsgründen 198 3. Die Entlastungsbeweise nach dem österreichischen StGB ( 111III, 112) 200 a. Der Wahrheitsbeweis ( 111III1,112 StGB) 201 b. Der Gutglaubensbeweis ( 111III2,112 StGB) 203 c. Der Entschuldigungsgrund des 2911 MedG 204 4. Wahrheitsbeweis/Entlastungsbeweise und Personalsatire in Deutschland, der Schweiz und Österreich - Wahrheitspflicht und Wirklichkeitsbezug 204 VII. Die Rechtfertigung (personal)satirischer Werke in Deutschland, der Schweiz und Österreich 205 1. Übergesetzliche (besondere) Rechtfertigungsmöglichkeiten 205 2. Allgemeine Rechtfertigungsgründe 209

XVII 3. Deutschland: 193 StGB als besonderer Rechtfertigungsgrund des StGB 210 a. Konsumption durch Art 511,1 GG? 210 b. 193 StGB in der Variante der Wahrnehmung berechtigter Interessen" 211 aa. Die Voraussetzungen der WbI" 214 (1) Berechtigtes Interesse des Täters 214 (2) Interessenabwägung 215 (3) Subjektives Rechtfertigungselement 217 bb. Strafbarkeit trotz Wbl" 218 4. Die Wahrnehmung berechtigter Interessen" in der Schweiz 218 5. Die Rechtfertigung bzw. Entschuldigung (personal)satirischer Werke in Österreich 220 a. Die Wbl" als Fall des 1141 StGB 220 aa. Vorliegen berechtigter Interessen 221 bb. Erforderlichkeit 222 cc. Angemessenheit 222 dd. Subjektives Rechtfertigungselement 222 b. Der Entschuldigungsgrund des 114II StGB 223 VIII. Abwägungskriterien im Spannungsverhältnis Ehre" - Satire" 224 1. Abgestufte Schutzintensität von Einkleidung und Aussage 224 2. Vermutung für die freie Rede im allgemeinen - Satire im politischen Meinungskampf im besonderen 226 3. Das Recht auf Gegenschlag 229 4. Reizüberflutung 231 5. Im öffentlichen Leben stehende Personen Sensations- und politische Satire 232 6. Die Sphärentheorie des BVerfG 234 7. Intensität und Dauer 236 8. Erkennbarkeit / Rückübersetzungssignale 237 9. Der Umfang der ästhetischen Verfremdung 238 10. Besonderer Freiraum der Satire 239 IX. Absolute Grenzen der Personalsatire 241 D.Exkurs: Gegendarstellungsmöglichkeiten 247 E. Fazit zur strafrechtlichen Situation ehrverletzender Personalsatire in Deutschland, der Schweiz und Österreich 249

XVIII Dritter Teil: Personalsatire unter dem Aspekt des (strafrechtlichen) Ehrenschutzes in England und Wales 255 A. Einleitung: Satire und das englische Law of Defamation" 255 B. Grundlagen des englischen Rechtssystems 258 I. Rechtsquellen 258 l.caselawbzw. CommonLaw 259 2. Statute Law 259 II. Die verfassungsrechtliche Situation 259 C. Das Law of Defamation 262 I. Darstellung und Abgrenzung der ehrverletzenden Delikte 264 1. Differenzierung zwischen libel" und slander" allgemein 264 2. Differenzierung zwischen dem strafrechtlichen sowie dem zivilrechtlichen Delikt libel" 266 II. Der Tatbestand der strafrechtlichen Ehrverletzung 267 1. Begriffserläuterung: (defamatory) criminal libel" 267 2. Die Ermittlung des Aussagegehaltes 267 a. Auslegungsmaßstab ( ordinary or reasonable readertest") 268 b. The ordinary meaning of the words" und innuendo" 269 c. Gesamtzusammenhang / Kontext 270 d. Mehrdeutigkeit 272 e. Die Beachtung satirischer Besonderheiten bei der Auslegung 272 3. Der Tatbestand des Delikts (defamatory) criminal libel" 273 a. Actusreus 273 aa. Sufficient seriousness" 273 bb. Defamation 275 (1) Defamatory meaning" 275 (2) Reasonable or right-thinking member of society" 278 cc. Identification 278 dd. Mögliche Opfer des Delikts (defamatory) criminal libel 280

XIX b. "Mensrea" 281 IV. Defences 283 l.consent(volentinonfit iniuria) 284 2. Justification ( truth and public benefit") 285 3. Fair commentona matter of public interest 285 a. "Fair' 286 b. Comment 287 c. Ona matter of public interest 288 4. "Rightofreplyprivilege" 289 V. Die Bedeutung des Delikts (defamatory) criminal libel" 289 1. Praktische Relevanz 290 2. Reformvorschläge der Law Commission 291 D. Persoualsatire in der englischen Rechtswissenschaft: mögliche Gründe der mangelnde Relevanz 292 I. Rechtliche Gründe für die Situation der Satire in der englischen Rechtswissenschaft 293 1. Seriousness 293 2.Leave 293 3. Legal aid 294 4. Jury 295 5. Dauer 296 6. Fair Comment 296 II. Gesellschaftliche Gründe für die Situation der Satire in der englischen Rechtswissenschaft 296 1. Andeutungen in Urteilen 297 2. Andeutungen in der Literatur 297 3. Angaben einiger englischer Rechtsprofessoren 298 4. Erklärungen in der allgemeinen Tagespresse 299 5. Angaben der Betroffenen 302 E. Rightofreply" 302 F. Fazit zur strafrechtlichen Situation ehrverletzender Personalsatire in England 303

XX Vierter Teil: Fazit zur Situation der Satire in den deutschsprachigen Ländern im Vergleich zu England 304 Literaturverzeichnis 307