Die Prinzipien der Reichsverfassung vn 1871 (Buch Seiten 115 119) Balance vn Unitarismus und Föderalismus: Unitarismus: Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat. Föderalismus: Frm des Zusammenschlusses vn Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses Maß an Selbstbestimmung und Eigenverantwrtung belässt. Bundesstaaten eigene Verwaltung Justiz Kultur! Matrikularbeiträge ans Reich (für Streitkräfte usw.) Reich Streitkräfte Zllwesen Handel Verkehr Pstwesen Snderrechte für Bayern und Württemberg Recht auf Gesandtschaften Kriegsministerium Pst und Bahnwesen Die Verfassung vn 1871: BUNDESRAT wichtigstes Reichsrgan Preußen (⅔ des Landes u. der Bevölkerung) hat 17 vn 41 Stimmen Vetrecht bei 14 Stimmen Bundesrat knnte Gesetzesvrschläge beim Reichstag einbringen Bundesrat MUSSTE zustimmen bei verabschieden vn Gesetzen Auflösung des Reichstags Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser Kntrlle über Einhaltung der Reichsgesetze REICHSTAG wenig Rechte alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts Militärausgaben ausgenmmen (machten 4/5 aus) Legislaturperide: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre Wahlberechtigung aller Männer ab 25 gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht STAATSOBERHAUPT Deutscher Kaiser = ehem. König vn Preußen Repräsentanz nach außen knnte hne Zustimmung anderer Organe Verträge abschließen erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden Oberbefehl über Bundesheer & Reichsfltte ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere
REICHSKANZLER höchster vm Kaiser ernannter Regierungsbeamter einziger Minister des Reiches Vrsitzender des Bundesrats leitete die gesamte Verwaltung des Reichs Prbleme der Verfassung: keine echte Gewaltenteilung: Kaiser hat plitische und militärische Führung inne Kanzler vm Kaiser vll abhängig Heer und Marine etablierten sich zur Nebenregierung (Vrtragsrecht beim Kaiser) Vlksvertretung (Reichstag) nur schwache Stellung knstitutinelle Mnarchie # keine parlamentarische Mnarchie Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen Kriegserklärungen allein Sache vn Kaiser und Bundesrat Arbeiterfrage und natinale Minderheiten: schlechte Integratin der Arbeiterschaft in die Plitik Gewerkschaften wurden tleriert, hatten aber keinerlei Rechte viele natinale Minderheiten: Plen, Litauer, Dänen Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben Plen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungsplitik Minderheitenschutz-Defizit in der Verfassung Ausbreitung des Natinalismus Außerdem: wirtschaftliche Verbesserung durch Vereinheitlichungen Einführung vn HGB, StGB und BGB wachsende Einwhnerzahlen Quellen: Crnelsen, Grundkurs Geschichte 12; Stark, Geschichte Grundkurs K12 Andreas Heilek, K12 am 01.12.2000
Die Prinzipien der Reichsverfassung vn 1871 (Buch Seiten 115 119) Ausgangssituatin: Bayern tritt Nrddt. Bund bei Verfassung des Nrddt. Bundes wird abgeändert 25 Einzelstaaten werden zu einem Bundesstaat: Deutsches Reich Ziel der Verfassung war eine Balance vn Unitarismus und Föderalismus: Unitarismus: Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat. Föderalismus: Frm des Zusammenschlusses vn Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses Maß an Selbstbestimmung und Eigenverantwrtung belässt. Reichsgründung war nicht Erflg des dt. Vlkes, sndern Preußens allerdings stimmten süddt. Fürsten zu frmales staatsrechtl. Verhältnis beruhte auf Verträgen Bundesstaaten behielten die Staatshheit über eigene Verwaltung Justiz Kultur kleinere Staaten wie Bayern und Württemberg hatten Snderrechte Recht auf Gesandtschaften Kriegsministerium Pst und Bahnwesen Bundesstaaten hatten starkes Einwirkungsmöglichkeit auf die Reichsplitik über den Bundesrat beim Reich lag Verfügungsgewalt über Streitkräfte Zllwesen Handel Verkehr Pstwesen $ außer Reservatrechte verbten dies Einkünfte daraus flssen Reich zu allerdings reichte dieses Geld nicht (v.a. für Streitkräfte), deshalb Matrikularbeiträge durch Bundesstaaten Bundesrat war wichtigstes Reichsrgan Preußen: 17 vn 41 Stimmen 2/3 des Reichsgebietes und der Einwhner Vetrecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung) Bayern, Württemberg und Sachsen zusammen auch Vetrecht Bundesrat knnte Gesetzesvrschläge beim Reichstag einbringen Bundesrat MUSSTE zustimmen bei verabschieden vn Gesetzen Auflösung des Reichstags Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser Kntrlle über Einhaltung der Reichsgesetze
Reichstag wurde durch allgem. und gleiches Wahlrecht gewählt Bismarck wllte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen hatte wenig Rechte, weil Bundesrat zustimmen musste alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vrgelegt) Militärausgaben ausgenmmen (machten 4/5 aus) Legislaturperide: 3 Jahre, ab 1888 fünf Jahre Wahlberechtigung aller Männer ab 25 gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht Staatsberhaupt war der Deutsche Kaiser (Kaiser Wilhelm II.) = König vn Preußen Repräsentanz nach außen knnte hne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten) abschließen erklärte mit Zust. des Bundesrats Krieg & Frieden Oberbefehl über Bundesheer & Reichsfltte ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere hne Zust. anderer Reichskanzler war höchster vm Kaiser ernannter Regierungsbeamter einziger Minister des Reiches Vrsitzender des Bundesrats leitete die gesamte Verwaltung des Reichs Bismarck war bis 1890 Reichskanzler Prbleme der Verfassung: keine echte Gewaltenteilung Kaiser hat plitische UND militärische Führung inne Kanzler vm Kaiser vll abhängig Chefs vn Heer und Marine etablierten sich zur Nebenregierung Vrtragsrecht beim Kaiser Reichstag (Vlksvertretung) nur schwache Stellung in der Verfassung knnte vm Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers aufgelöst werden Gesetzesinitiative nur mit Zustimmung des Bundesrates knstitutinelle Mnarchie # keine parlamentarische Mnarchie Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen Kriegserklärungen allein Sache vn Kaiser und Bundesrat Arbeiterfrage und natinale Minderheiten:! schwache Vlksvertretung in der Plitik war Grund für schlechte Integratin der Arbeiterschaft (die immerhin 20 30 % der Bevölkerung ausmachte)! Gewerkschaften wurden tleriert, hatten aber keinerlei Rechte! In Preußen lebten natinale Minderheiten: 2,4 Mi. Plen, 60 000 Litauer! 80 000 Dänen in Schleswig! Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben Plen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungsplitik und wllen das Reich verlassen! Aufgrund des fehlenden Minderheitenschutzes in der Verfassung breitete sich Natinalismus aus
Wirtschaftl. Verbesserung durch Vereinheitlichungen Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB 1872), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB 1900) -> im wesentlichen heute nch gültig! wachsende Einwhnerzahlen: 1871: 41 Mi. 1914: 67 Mi.