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Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Kapitel 1 Grundrechtliche Gewährleistungen der Satire 19 A. Zum Begriff der Satire 19 I. Der literaturwissenschaftliche Satirebegriff 20 1. Die satirische Aggression 22 2. Der Normbezug 24 3. Die Indirektheit der Form 26 4. Die Karikatur als satirisches Ausdrucksmittel 29 5. Ergebnis 29 n. Der Satirebegriff des BVerfG 30 1. Die Reduktion der Satire auf das verfremdende Moment 31 2. Die Entdeckung des sozialen Moments 32 3. Das Verlachen als satiretypischer Effekt 33 4. Der verfassungsgerichtliche Begriff der Karikatur 34 5. Ergebnis 35 ED. Das Satire-Verständnis der Instanzgerichte 37 B. Satire unter dem Schutz der Kommunikationsgrundrechte 38 I. Satire unter dem Schutz der Meinungsfreiheit, Art. 5 I 1 GG 39 1. Satire als Meinung im Sinne des Art. 5 11 GG 39 2. Tatsachenbehauptungen in Satiren 42 a) Der Begriff der Tatsachenbehauptung und ihr grundrechtlicher Schutz 42 b) Die Konsequenzen für die Satire 45 3. Ergebnis 47 n. Satire unter dem Schutz der Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit, Art. 5 I 2GG 47 1. Die Relevanz der Mediengrundrechte für die Satire 48 2. Satire zwischen der Meinungsfreiheit und den Mediengrundrechten... 49 a) Die Konkurrenz von Meinungsfreiheit und Mediengrundrechten... 50 b) Die Konsequenzen für die Satire 51 3. Ergebnis 52 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/992473357 digitalisiert durch

12 Inhaltsverzeichnis HI. Satire unter dem Schutz der Kunstfreiheit, Art. 5 HI GG 53 1. Der Schutzbereich der Kunstfreiheit nach dem BVerfG 54 a) Der verfassungsgerichtliche Begriff der Kunst 54 aa) Die Mephisto-Entscheidung 54 bb) Das Urteil zum.anachronistischen Zug" 60 cc) Ergebnis 62 b) Der Naegeli-Beschluss" 62 c) Der sachliche und personale Schutzbereich 66 2. Satire kann Kunst sein, nicht jede Satire ist jedoch Kunst" 67 a) Satire als Kunst unter dem (engen) literaturwissenschaftlichen Satirebegriff 68 aa) Satire unter dem materialen Kunstbegriff 68 bb) Satire unter dem formal-typologischen Kunstbegriff 72 cc) Satire unter dem zeichentheoretischen Kunstbegriff 72 dd) Ergebnis 75 b) Satire als Kunst nach dem (weiten) Satirebegriff des BVerfG 75 aa) Die Gültigkeit der verfassungsgerichtlichen Satire-Formel 76 bb) Die Abgrenzung der künstlerischen Satire zur satirischen Meinungsäußerung 78 (1) Die Differenzierung nach Qualitätsmaßstäben 78 (2) Der Grad der Verfremdung als das entscheidende Merkmal 79 (a) Die Münzen-Erna-Entscheidung 80 (b) Die FCKW-Entscheidung 81 (c) Die Bürgermeisterwahl-Entscheidung 83 cc) Das Schema der verfassungsgerichtlichen Satire-Rechtsprechung 84 dd) Das Schema der instanzgerichtlichen Satire-Rechtsprechung.. 85 c) Die unterschiedliche Geltung der Grundrechte für Kern und Kleid.. 88 d) Ergebnis 89 IV. Endergebnis 89 Kapitel 2 Die adäquate Rezeption satirischer Arbeiten 91 A. Die Entwicklung eines Rezeptionsmodells für Satire und Karikatur 91 I. Die Ermittlung des objektiven Sinns 92 1. Darstellung und Wert der verfassungsgerichtlichen Grundsätze 92 2. Das Gegenmodell - Die Absage an die Sinndeutung 95 II. Die Anlegung werkgerechter Maßstäbe bei Kunstwerken 97 1. Die Berücksichtigung der kunsttypischen Formensprachen 98

Inhaltsverzeichnis 13 2. Die Kunst und die Wahrheitsfrage 99 a) Die grundsätzliche Freistellung der Kunst von der Wahrheitsfrage.. 99 b) Die Spannung zwischen Fiktion und Realität 100 c) Der Wahrheitsanspruch der Satire 104 aa) Der grundsätzlich fehlende Wahrheitsanspruch satirischer Äußerungen 106 bb) Die Dokumentarsatire 107 cc) Die satirische Modellstudie 108 HI. Die (zusätzlichen) Besonderheiten bei der Rezeption von Satire und Karikatur 110 1. Die Finessen in der Freilegung des satirischen Aussagekerns 111 a) Der besondere Aktualitätsbezug der Satire 111 b) Verzerrung als Rückübersetzungssignal und die Momente der Identifikation 115 c) Die satirische Norm 122 d) Ergebnis 123 2. Die satirische Einkleidung als selbstständiger Anknüpfungspunkt 124 a) Die Einheit von Form und Inhalt 125 b) Die Trennung von Kern und Kleid in der (verfassungs-)gerichtlichen Judikatur 129 aa) Die Trennung von Kern und Kleid in der Judikatur des BVerfG 129 bb) Die Umsetzung der Vorgabe des BVerfG durch die Instanzgerichte 131 cc) Die (faktische) Ablehnung des verfassungsgerichtlichen Maßstabes 135 dd) Die Spezifizierung des verfassungsgerichtlichen Maßstabes... 136 c) Ergebnis 138 IV. Der Durchschnittsleser als maßgeblicher Rezipient 139 V. Die Variantenlehre" 145 1. Darstellung und Kritik an der Variantenlehre" 145 2. Die Rechtfertigung der verfassungsgerichtlichen Variantenlehre" 149 VI. Endergebnis 152 B. Die Umsetzung des Rezeptionsmodells in der Satire-Judikatur des BVerfG... 153 I. Die Kognitionskompetenz des BVerfG 153 n. Die (verfassungs-)gerichtlichen Entscheidungen im Einzelnen 157

14 Inhaltsverzeichnis Kapitel 3 Satire im Konflikt mit Rechtsgütern Dritter 166 A. Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Satire 166 I. Die Schranken der Meinungs- und Kunstfreiheit 167 1. Schranken der Meinungsfreiheit 167 a) Die allgemeinen Gesetze" und die Wechselwirkungslehre 167 b) Die Gesetze zum Schütze der Jugend und der Ehre 170 c) Die verfassungsimmanenten Schranken 171 d) Ergebnis 172 2. Schranken der Kunstfreiheit 173 a) Der Gemeinschaftsvorbehalt 173 b) Art. 2IGG 174 c) Art. 5 H GG analog 175 d) Die verfassungsimmanenten Schranken 176 e) Ergebnis 177 3. Die Kongruenz von Meinungs- und Kunstfreiheit im Abwägungsprozess 178 n. Die Drittwirkung der Grundrechte 181 B. Die Einordnung der verfassungsrechtlichen Vorgaben in den Deliktsaufbau.. 185 I. Die dogmatische Funktion von Tatbestand und Rechtswidrigkeitsebene.. 185 n. Die Grundrechte im Deliktsaufbau nach Judikatur (des BVerfG) 187 HJ. Die Standpunkte in der Literatur 190 IV. Die Doppelrelevanz der verfassungsrechtlichen Vorgaben 191 V. Art. 5 GG als eigenständiger Rechtfertigungsgrund? 194 VI. Endergebnis 196 C. Die einfachrechtlichen Grenzen der Satire 196 I. Die Kollision der Satire mit Normen des Strafrechts 197 1. Die Beleidigungsdelikte, 185 ff. StGB 197 a) Der Tatbestand der 185 ff. StGB 198 aa) Das geschützte Rechtsgut der Ehre 198 bb) Die Systematik der 185 ff. StGB 201 cc) Satiren als tatbestandliche Handlungen gem. 185 ff. StGB.. 202 b) Die Rechtswidrigkeit tatbestandlicher Satiren 207 aa) Vorab: 185 ff. StGB als Schranken des Art. 5 GG 207 bb) Der Prozess der Abwägung 208 (1) Absolute Grenzen: Die Menschenwürde und der Schutz vor Schmähung 209 (2) Die Vermutungsformel 211 (3) Das Recht zum Gegenschlag 217

Inhaltsverzeichnis 15 (4) Die Idee der Reizüberflutung 221 (5) Die Sphärentheorie 223 (6) Die Abwägungskriterien bei der Verbreitung von Tatsachen 224 (7) Ergebnis 227 cc) Der Rechtfertigungsgrund der Einwilligung 227 c) Schuld 228 2. Die Volksverhetzung, 130 I StGB 229 a) Tatbestand 229 b) Rechtswidrigkeit 232 aa) Vorab: 130 I StGB als Schranke des Art. 5 GG 232 bb) Der Prozess der Abwägung 235 3. Die Religionsbeschimpfung, 166 StGB 236 a) Tatbestand 236 b) Rechtswidrigkeit 242 aa) Vorab: 166 StGB als Schranke von Art. 5 GG 242 bb) Der Prozess der Abwägung 245 4. Die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, 90a StGB 245 a) Tatbestand 246 b) Rechtswidrigkeit 250 aa) Vorab: 90a StGB als Schranke von Art. 5 GG 250 bb) Der Prozess der Abwägung 253 5. Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, 86a StGB 255 a) Tatbestand 255 b) Rechtswidrigkeit 259 aa) Vorab: 86a StGB als Schranke von Art. 5 GG 260 bb) Der Prozess der Abwägung 261 II. Die zivilrechtlichen Grenzen der Satire 262 1. Die Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 262 a) Tatbestand 263 aa) Der Ehrschutz 263 bb) Das Recht am eigenen Wort 266 cc) Das Recht am eigenen Bild 267 dd) Das Namensrecht 271 ee) Die Träger des Rechts 273 b) Rechtswidrigkeit 274 c) Rechtsfolge 277 aa) Ersatz des materiellen Schadens 277 bb) Ersatz des immateriellen Schadens 278 cc) Widerruf und Unterlassung, 1004 I BGB analog 281

16 Inhaltsverzeichnis 2. Die urheberrechtlichen Grenzen der Satire 282 a) Die für die Parodie relevanten Normen des UrhG 283 b) Die urheberrechtlichen Grenzen der Parodie in der Rechtsprechung 284 aa) Der geforderte innere Abstand" zwischen Parodie und Original 284 bb) Beispiele aus der Rechtsprechung 285 cc) Der Prozess der Abwägung zwischen den kollidierenden Rechtsgütern 287 3. Die rechtlichen Grenzen (satirischer) Markenparodien 288 a) Ansprüche aus dem Gesetz über den Schutz von Marken (MarkenG) 289 aa) Die markenmäßige Benutzung von Marken durch Parodien... 289 bb) 14 MarkenG als Anspruchsgrundlage des MarkenG 292 cc) Rechtswidrigkeit 294 b) Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 295 aa) Wettbewerbshandlung und Wettbewerbsverhältnis 296 bb) Die Unlauterkeit der Handlung gem. 3 UWG 297 c) Ansprüche aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch 299 aa) Verletzung des Allgemeinen Persöniichkeitsrechts 299 bb) Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb 301 cc) Verletzung des Namensrechts 302 d) Ergebnis 303 Resümee 304 Literaturverzeichnis 307 Sachwortverzeichnis 332