Vorlesung Einführung in das portugiesische Recht Zeit: mittwochs, 14-16 Uhr Beginn: 27.04.2016 Ort: Gebäude B4 1 - Seminarraum 0.26 Inhalt: Auf der Grundlage des Römischen Rechts mit Einflüssen anderer europäischer Rechte (wie des französischen Rechts), hat sich die portugiesische Rechtsordnung seit Anfang des 20. Jahrhunderts stark an das deutsche Recht angenähert, vor allem auf dem Gebiet des Privatrechts. Das portugiesische Recht galt bis 1975 nicht nur in Portugal, sondern auch in den portugiesischen Kolonien, insb. Angola, Mozambik, Guinea-Bissau, Kap Verde, Macau und Timor-Leste (Osttimor). Seit der Unabhängigkeit basiert vor allem das Privatrecht in den meisten dieser Länder noch auf der Struktur des portugiesischen Rechts (so gilt z.b. noch das portugiesische Zivilgesetzbuch in diesen Ländern). Das portugiesische Recht und die portugiesische Rechtswissenschaft üben auch mit die wichtigsten Einflüsse auf das brasilianische Recht aus. Die Vorlesung wird eine Gesamtdarstellung des portugiesischen Rechts mit Schwerpunkt auf privatrechtlichen Themen und nach Möglichkeit rechtsvergleichend mit dem deutschen Recht geben. Literatur: Spezialliteratur wird in der Vorlesung angegeben. Sämtliche relevante Literatur ist in deutscher Sprache verfügbar, Kenntnisse der portugiesischen Sprache werden nicht vorausgesetzt Rückfragen an: Dr. Gabriela Vojvoda, Campus C5.2, Zimmer 320, Tel. 0681-302-70441 oder g.vojvoda@mx.uni-saarland.de
Programm 1. Geschichtliche Einführung 2. Rechtsgeschichte 3. Das Rechtssystem Portugals i. Rechtsquellen ii. Studium der Rechtswissenschaften iii. Juristische Berufe iv. Gerichtsbarkeit 4. Verfassungsrecht i. Die portugiesischen Verfassungen im geschichtlichen Überblick ii. Die Verfassung der Portugiesischen Republik von 1976 1. Staatsorganisation: Staatsorgane, Autonome Regionen 2. Wirtschaftsordnung 3. Grundrechte und Grundpflichten a. Allgemeine Prinzipien b. Rechte, Freiheiten und Garantien c. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 5. Verwaltungsrecht i. Verwaltungsorganisation ii. Verwaltungsakt und Verwaltungsverfahren iii. Verwaltungsprozeßrecht 6. Steuerecht i. Steuersystem ii. Steuerarten 1. Einkommensteuer 2. Körperschaftsteuer 3. Mehrwertsteuer 4. Kraftfahrzeugzulassungssteuer 5. Grundsteuer 6. Grunderwerbsteuer 7. Stempelsteuer 8. Kraftfahrzeugsteuer 7. Strafrecht i. Materielles Strafrecht ii. Strafprozeßrecht 8. Privatrecht 1. Kollisionsrecht 2. Zivilrecht - 2 -
a. Die portugiesischen Zivilgesetzbücher und das geltende Zivilgesetzbuch von 1966 b. Allgemeiner Teil i. Natürliche Personen 1. Rechtsfähigkeit 2. Persönlichkeitsrechte 3. Geschäftsfähigkeit ii. Sachen iii. Rechtsgeschäfte und Rechtshandlungen 1. Willenserklärung 2. Willensmängel 3. Stellvertretung iv. Rechtsausübung 1. Rechtsmißbrauch 2. Notwehr, Notstand 3. Verjährung Fristen, Hemmung und Unterbrechung c. Allgemeines Schuldrecht i. Quellen des Schulverhältnisses ii. Vertrag 1. Vertragsfreiheit 2. Vertragsschluß 3. Allgemeine Geschäftsbedingungen 4. Vorvertrag. Anzahlungen. 5. Vorzugsvertrag 6. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis 7. Vertragsübernahme 8. Rücktritt vom Vertrag 9. Geschäftsgrundlage iii. Geschäftsführung ohne Auftrag iv. Ungerechtfertigte Bereicherung v. Unerlaubte Handlungen und Schadensersatz 1. Haftung für unerlaubte Handlungen - allgemeiner Tatbestand 2. Gefährdungshaftung Haftung für Verkehrsunfälle, Haftung für Verrichtungsgehilfen, Tierhalterhaftung, sonstige Fälle 3. Schadensersatz allgemeine Grundsätze, Schmerzensgeld, Mitverschulden vi. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern - 3 -
vii. Auswechslung von Gläubiger und Schuldner Forderungsabtretung, gesetzliche Übernahme der Gläubigerstellung durch einen Dritten, Schuldübernahme viii. Kreditsicherheiten 1. Bürgschaft 2. Hypothek 3. Pfandrecht 4. Hinterlegung von Einkünften aus Immobilien als Sicherungsleistung ix. Erfüllung und Leistungstörungen 1. Zeit und Ort der Leistung 2. Erlöschen der Schuldverhältnissen 3. Leistungstörungen a. Verschulden bei der Vertragsanbahnung b. Verzögerung i. Schuldnerverzug ii. Gläubigerverzug c. Endgültige Nichterfüllung der Leistung i. Unmöglichkeit der Leistung ii. Schlechterfüllung d. Besonderes Schuldrecht i. Kaufvertrag ii. Leihvertrag iii. Miet- und Pachtvertrag iv. Leasingvertrag v. Darlehensvertrag vi. Dienstleistungsvertrag vii. Auftrag viii. Hinterlegungsvertrag ix. Spiel und Wette e. Sachenrecht i. Besitz 1. Begriff und Arten 2. Begründung und Verlust 3. Rechtsfolgen 4. Besitzschutz 5. Ersitzung ii. Eigentum 1. Erwerbsarten - 4 -
2. Nachbarrechte 3. Miteigentum 4. Wohnungseigentum iii. Sonstige dingliche Rechte 1. Nießbrauch 2. Gebrauchs- und Wohnrecht 3. Erbbaurecht 4. Grunddienstbarkeiten 5. Recht auf periodische Bewohnung ( Timesharing ) f. Familienrecht i. Die Ehe ii. Weitere Formen des Zusammenlebens iii. Abstammungsrecht g. Erbrecht i. Allgemeines ii. Gesetzliche Erbfolge iii. Pflichtteilsrecht iv. Testamentarische Erbfolge 9. Zivilprozeßrecht 10. Handels- und Gesellschaftsrecht 11. Arbeitsrecht - 5 -