Ergebnisse der EU-Halbzeitbewertung der Maßnahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Bärbel Winkler-Kühlken, IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH Berlin
Methodische Vorgehen Strategieanalyse: Angemessenheit der Förderstrategie des OP, Anpassungsnotwendigkeiten durch Veränderungen der sozioökonomischen Situation Prozessanalyse: Begleit- und Durchführungsmodalitäten, insbesondere die Verwaltungs- und Kontrollsysteme Ergebnisanalyse: Feststellung des Outputs und der Ergebnisse auf Maßnahme- und Schwerpunktebene, Berücksichtigung der Querschnittsthemen Umwelt, Chancengleichheit und Informationsgesellschaft
Maßnahme 2.3 von der städtebaulichen Sanierung und Entwicklung werden Entwicklungsimpulse erwartet sie zielen - durch die regionale Streuung - tendenziell auf die Herstellung gleicher Chancen, lassen dabei jedoch schwächere Effekte erwarten
Größe und Einwohnerzahl der geförderten Gebiete Fördergebiet Flächenanteil Gebiet/Gesamtstadt Einwohneranteil Gebiet/Gesamtstadt Einwohner im Gebiet Fläche des Gebietes in ha Dresden-Pieschen 0,81 1,92 9.168 267 Dresden-Weißeritz 0,92 2,18 10.432 303 Görlitz 3,82 19,32 12.067 257 Meißen 5,39 16,77 4.841 167 Weißwasser 1,80 8,35 2.098 27 Pirna 4,42 20,75 8.521 234 Delitzsch 2,91 35,38 9.027 173 Leipzig 1,28 6,69 32.996 380 Pegau 2,87 3,27 5.041 2.159 Regis-Breitingen 13,38 77,64 3.407 250 Torgau 4,02 26,04 5.059 169 Chemnitz 0,33 1,40 3.539 73 Crimmitschau 0,40 9,59 2.187 25 Johanngeorgenstadt 12,13 56,42 3.396 359 Plauen 1,14 0,84 593 116 Reichenbach 5,15 22,10 5.186 153 Schlema 11,94 53,29 3.079 185 Zwickau 0,26 3,13 3.223 267 Quelle: isw
Übersicht über die geförderten Städte und Stadtquartiere Stadt Quartier EFRE-Mittel (Rahmen) Mio. Chemnitz Stadteingang 1.917.345 Crimmitschau Südstadt / Unter den Weiden 7.500.000 Johanngeorgenstadt Südost 3.514.749 Plauen Elsteraue 4.601.628 Reichenbach Südstadt 11.759.712 Schlema Niederschlema 4.397.160 Zwickau Schedewitz 6.902.439 Dresden Leipziger Vorstadt / Pieschen 3.067.751 Dresden Weißeritz 7.669.378 Görlitz Gründerzeit-Stadtmitte 6.059.633 Görlitz Brückenpark 945.969 Meißen Triebischtal 7.777.669 Pirna Copitz 7.120.280 Weißwasser Boulevard / Schweigstr. 3.948.750 Delitzsch Nord-West 2.629.830 Leipzig Leipziger Osten 9.203.253 Pegau Altstadt 3.488.664 Regis-Breitingen Ortskern 4.659.147 Torgau Verdichtete Altstadt 9.189.960 Insgesamt 106.353.317 Quelle: SMI, SMWA
Fallstudien Chemnitz: Stadteingang Limbacher Straße Torgau: Verdichtete Altstadt Johanngeorgenstadt: Südost Dresden: Weißeritz Themen der Interviews Strategie des Programms (Entstehung, Einschätzung des P. Ansatzes, integrierter Ansatz, Bezug zu übergeordneten Stadtentwicklungsstrategien) Stand der Umsetzung (Organisationsfragen, Finanzen, Projektfortschritt und absehbare Wirkungen) Querschnittsthemen des EFRE: Chancengleichheit und Nachhaltigkeit
Ergebnisse der Fallstudien Feinkonzepte orientieren sich am Handlungsleitfaden, Schwächen in der schlüssigen Begründung der Verknüpfung und Bedeutung einzelner Maßnahmen unterschiedlicher Fördermöglichkeiten, sektorale Vorgehensweise statt ressortsübergreifender Probleme beim Nachweis besonderer Benachteiligung aufgrund fehlender Daten für die sozioökonomische Analyse Nachholbedarf bei der Darstellung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit kurze Fristen (3 Monate Grobkonzept, 5 Monate Feinkonzept) für umfangreiche Beteiligung und politische Entscheidungsprozesse Finanznot der Gemeinden birgt die Gefahr, Pflichtaufgaben der Kommunen durch VwV zu finanzieren
Verbesserungsbedarf Bündelung der EFRE-Mittel mit Mitteln des ESF oder des Arbeitsamts Kooperation der Ministerien, insbesondere SMK, SMI und SMWA Zeitliche Angleichung der Mittelbereitstellung
Schlussfolgerungen integrierte Förderung benachteiligter Stadtviertel fortsetzen neben städtebaulicher Aufwertung stärker auf Wirtschaft und Beschäftigung sowie Eigeninitiative ausrichten Umsetzung der Einzelmaßnahmen der VwV in Anpassungsstrategien an sinkende Bevölkerungszahlen einbetten ressort- und institutionenübergreifendes Arbeiten lernen für kleinere Städte vereinfachte Förderung mit intensiver Beratung bei der Fortschreibung die relativ langen Vorlaufzeiten berücksichtigen kürzere und einfachere Bewilligungsverfahren, Rahmenbewilligung, Einzelprojekte durch AG, nur bei großen Projekten formale Bewilligung
Querschnittsthema Chancengleichheit Berücksichtigung von Frauenbelangen ist Auswahlkriterium laut EzP Einbeziehung von Frauen in die Planungsprozesse als Planerinnen als Bewohnerinnen als Unternehmerin als Dienstleiterin gezielte Förderung von Frauen bzw., frauenspezifischen Belangen, Frauen(gruppen) getragene Projekte Berücksichtigung von Frauenbelangen in den Maßnahmen
Daten- und Informationsgrundlagen Informationen zu Umsetzung und Ergebnissen der Förderung aus dem Monitoring-System und der Erkenntnisse der programmbezogenen Begleitung eigene Untersuchungen in sieben ausgewählten Bereichen, darunter Maßnahme 2.3 Städtische Infrastruktur eigene Untersuchungen zu Fondsintegration und den Querschnittsthemen Chancengleichheit, Umwelt und Informationsgesellschaft
Zur Strategieanalyse: Oberziele Förderung nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Anhebung des Beschäftigtenniveaus und Reduzierung der Arbeitslosigkeit durch fünf Maßnahmegruppen (Wirtschaftsförderung, F. Innovationen, standortbezogene Infrastruktur, umweltverbessernde I., komplexe Maßnahmen der Stadtentwicklung) umgesetzt Maßnahmen sind prinzipiell geeignet Wirtschaftswachstum zu stimulieren ein Teil der Maßnahmen wirkt jedoch nur indirekt auf die gewerbliche Wirtschaft direkt mit der Schaffung von Arbeitsplätzen sind 15,5% der Fördermittel verbunden