Energiepolitik in Deutschland

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Transkript:

Falkllling Energiepolitik in Deutschland Die energiepolitischen Maßnahmen der Bundesregierung 194g - 2013 ^ Nomos

Abkürzungsverzeichnis 11 1. Einleitung 15 1.1. Leitendes Interesse und die Bedeutung deutscher Energiepolitik 15 1.2. Literaturüberblick 18 1.3. Aufbau 25 2. Ziele, Grundlagen und Akteure der Energiepolitik 27 2.1. Definition 27 2.2. Das Energiewirtschaftsgesetz von 1935 30 2.3. Nationalstaatliche Akteure der Energiepolitik 32 3. Energiepolitik im Wandel wirtschaftspolitischer Paradigma 34 3.1. Modelle der Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik 34 3.1.1. Ordnungspolitische Grundzüge unter Erhard 34 3.1.2. Antizyklische Konjunkturpolitik in der Globalsteuerung unter Schiller 37 3.1.3. Von der Strategie zur Suche: Wirtschaftspolitik in der sozialliberalen Koalition 41 3.1.4. Schwarz-gelbe Koalition I: Angebotspolitik 45 3.1.5., Schwarz-gelbe Koalition II: Dirigismus durch die Erfordernisse der Vereinigung 48 3.1.6. Die moderne" Wirtschaftspolitik der rot-grünen Koalition 52 3.1.7. Ambivalente Wirtschaftspolitik in der zweiten Großen Koalition 56 3.1.8. Das angebotspolitische Modell der schwarz-gelben Koalition 59 3.2. Das Modell wirtschaftspolitischer Paradigma 60

4. Energiepolitik der CDU-geführten Koalitionsregierungen von 1949-1966 64 4.1. Energiepolitik in den Regierungserklärungen Adenauers und Erhards 64 4.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 65 4.2.1. Neubeginn der Kohlepolitik - Fortführung der Preisbewirtschaftung 65 4.2.2. Freie Preisbildung im Steinkohlesektor 68 4.2.3. Krise der deutschen Steinkohle I: Subvention und Strukturerhalt 70 4.2.4. Krise der deutschen Steinkohle II: Anpassung und Wandel 73 4.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 78 4.3.1. Verfehlter Start: Der Versuch eines Bundesatomgesetzes 78 4.3.2. Der zweite Anlauf zum Atomgesetz 82 4.3.3. Der Bund als Finanzier erster Reaktoren und Strukturen 83 4.3.4. Die Endlagerung des Atommülls: Asse 88 4.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 89 4.4.1. Übernahme des Energiekonzeptes der Alliierten 89 4.4.2. Marktliberalisierungen und Restriktionen 90 4.4.3. Schutz der heimischen Ölwirtschaft gegen ausländische Konkurrenz 96 4.4.4. Weltpolitische Handelshemmnisse 98 4.5. Maßnahmen für den Erdgassektor 98 ' 4.6. Fazit 100 5. Energiepolitik der Großen Koalition 1966-1969 106 5.1. Energiepolitik in der Regierungserklärung Kiesingers 106 5.2.. Maßnahmen für den Kohlesektor 106 5.2.1. Die Strukturkrise der deutschen Steinkohle 106 5.2.2. Zweites Verstromungsgesetz und Kokskohlenbeihilfe 108 5.2.3. Gesetz zur Gesundung der deutschen Steinkohle 109 5.2.4. Die Ruhrkohle AG 113 5.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 117 5.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 119 5.5. Fazit 121

6. Energiepolitik der sozialliberalen Koalition 1969-1982 125 6.1. Energiepolitik in den Regierungserklärungen Brandts und Schmidts 125 6.2. Maßnahmen für den Kohlesektor _ 128 6.2.1. Rettung der Ruhrkohle AG 128 6.2.2. Drittes Verstromungsgesetz 129 6.2.3. Maßnahmen der Energieprogramme für den Kohlesektor 130 6.2.4. Der Jahrhundertvertrag 132 6.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 133 6.3.1. Neuausrichtung der Kernenergiepolitik -- 133 6.3.2. Die Endlagerung des Atommülls: Integriertes Entsorgungskonzept 137 6.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 140 6.4.1. Sicherung der Mineralölverfügbarkeit in der Ölkrise 140 6.4.2. Maßnahmen der Energieprogramme für den Ölsektor 143 6.4.3. Initiativen für den Ölsektor nach der ersten Ölkrise 146 6.4.4. Die zweite Ölkrise 1979 149 6.5. Maßnahmen für die Erdgaswirtschaft 150 6.5.1. Die Erdgas-Röhren-Geschäfte mit der Sowjetunion 150 6.5.2. Regelungen der Energieprogramme für den Gassektor 152 6.6. Erneuerbare Energien / Neue Energien 153 6.6.1. Erneuerbare Energien in den Energieprogrammen 153 6.6.2. Die Energieforschungsprogramme 153 6.7. Fazit 156 7. Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung 1982-1998 159 7.1. Energiepolitik in den Regierungserklärungen Kohls 159 7.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 161 7.2.1. Ausführungen des Gesamtkonzeptes zur Krise des Steinkohlebergbaus 161 7.2.2. Sicherstellung der Verstromung der Steinkohle 162 7.2.3. Die Deutsche Steinkohle AG und der Kohlekompromiss 164 7.2.4. Der Kohleabbau in den neuen Bundesländern. 166 7.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 167 7.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 170 7.5. Erneuerbare Energien / Neue Energien 173 7.5.1. Das Stromeinspeisungsgesetz 173 7.5.2. Drittes und viertes Energieforschungsprogramm 175 7.6. Regulierung der Energiemärkte 176 7.6.1. Die Stromverträge Bundesrepublik/DDR 176

7.6.2. Umsetzung der EU-Stromrichtlinie - Neuregelung EnWG 184 7.7. Fazit 186 8. Energiepolitik der rot-grünen Bundesregierung 1998-2005 189 8.1. Die Energiepolitik in den Regierungserklärungen Schröders 189 8.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 190 8.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 193 8.3.1. Atomausstieg I: Atomkonsens 193 8.3.2. Die Endlagerung des Atommülls: Moratorium für Gorleben 195 8.4. Maßnahmen für den Erdgassektor 197 8.5. Erneuerbare Energien / Neue Energien 198 8.5.1. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 198 8.5.2. Erste Novellierung des EEG im Jahr 2004 201 8.5.3. Das fünfte Energieforschungsprogramm der Bundesregierung 203 8.6. Regulierung der Energiemärkte 205 8.6.1. Integration Ostdeutschlands in liberalisierte Strommärkte 205 8.6.2. Novellierungen des EnWG durch europäische Vorgaben 206 8.7. Energieeffizienz 209 8.7.1. Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 209 8.7.2. Die Gründung der Deutschen Energie-Agentur 211 8.8. Klimaschutz 212 8.8.1. Von der Klimarahmenkonvention bis Kyoto 212 8.8.2. Der Emissionshandel 214 8.8.3. Klimaschutzaktionspläne 218 8.9. Fazit 219 9. Energiepolitik der Großen Koalition 2005-2009 222 9.1. Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels 222 9.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 223 9.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 226 9.4. Maßnahmen für den Mineralölsektor 227 9.5. Erneuerbare Energien / Neue Energien 228 9.5.1. Zweite Novellierung des EEG 2009 228 9.5.2. Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus 230 9.6. Energieeffizienz 231 9.6.1. Das Integrierte Energie-und Klimaprogramm 231 9.6.2. Maßnahmen zur Erhöhung des Stroms aus KWK 232 9.6.3. Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz 233 9.7. Fazit 235

10. Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung 2009-2013 237 10.1. Energiepolitik in der Regierungserklärung Merkels 237 10.2. Maßnahmen für den Kohlesektor 239 10.3. Maßnahmen für den Kernenergiesektor 240 10.3.1. Maßnahmen des Energiekonzepts: Verlängerung der Laufzeiten der AKW 240 10.3.2. Der endgültige Atomausstieg 241 10.3.3. Die Endlagerung des Atommülls: Gorleben und Alternativen 243 10.4. Erneuerbaren Energien / Neue Energie 244 10.4.1. Maßnahmen des Energiekonzepts und der Eckpunkte 244 10.4.2. Die Neuausrichtung der Solarförderung 246 10.4.3. Ausführungen des Energiekonzeptes zu Netzstrukturen und Speicherproblematik 248 10.4.4. DasNetzausbaubeschleunigungsgesetz 249 10.4.5. Das sechste Energieforschungsprogramm 251 10.5. Energieeffizienz 253 10.6. Regulierung der Energiemärkte 254 10.7. Fazit 256 11. Schlussbetrachtung 258 12. Bibliographie 265 12.1. Primärliteratur 265 12.2. Sekundärliteratur 271 12.3. Konzepte/Gutachten 275 13. Register 277