Gelbe Erläuterungsbücher Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG Kommentar von Prof. Dr. Ansgar Ohly, Prof. Dr. Olaf Sosnitza, Prof. Dr. Helmut Köhler, Henning Piper 6. Auflage Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG Ohly / Sosnitza / Köhler / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unlauterer Wettbewerb Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 64947 9
Ohly/Sosnitza Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit Preisangabenverordnung Kommentar von Dr. Ansgar Ohly o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, LL. M. (Cambridge) Visiting Professor an der University of Oxford Dr. Olaf Sosnitza o. Professor an der Universität Würzburg, Richter am Oberlandesgericht a. D. begründet von Helmut Köhler und Henning Piper 6., neu bearbeitete Auflage 2014
Es haben bearbeitet Prof. Dr. Ansgar Ohly Einführung Teil A D 4Nrn7 11, 6 10, 17 20 Prof. Dr. Olaf Sosnitza 1, 2, 3, Anh zu 3, 4 Nrn 1 6, 5, 5a, 11 16 UWG, PAngV Zitiervorschlag Ohly/Sosnitza 2Rn94 Ohly/Sosnitza Einf C Rn 12 www.beck.de ISBN 978 3 406 64947 9 2014 Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen Wilhelmstraße 9, 80801 München Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, 35633 Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort Seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahre 2010 haben sich zwar die gesetzgeberischen Aktivitäten auf dem Gebiet des Lauterkeitsrechts in Grenzen gehalten, doch ist die Materie gleichwohl nach wie vor im Fluss. Die verbraucherschützenden Teile des Lauterkeitsrechts werden zunehmend durch das Unionsrecht geprägt, zumal der Europäische Gerichtshof vermehrt die Gelegenheit erhält, die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auszulegen. Deutliche Entwicklungen sind auch an der Schnittstelle zwischen UWG und Internetrecht zu verzeichnen, etwa bei der Haftung von Intermediären für die Verletzung von Verkehrspflichten. Auch das Schrifttum gewinnt beständig an Umfang und Differenzierungsgrad, nicht zuletzt wegen der erstaunlichen und ständig zunehmenden Anzahl an Kommentaren zum UWG. Unser Ziel ist es, diesen Entwicklungen angemessen Rechnung zu tragen und vor allem die Rechtsprechung auf europäischer wie auch auf nationaler Ebene möglichst umfassend darzustellen und zu verarbeiten. Auch wenn ein Kurzkommentar nicht allen Verästelungen des Meinungsstandes im Schrifttum gerecht werden kann, versuchen wir doch, die aus unserer Sicht wesentlichen Literaturansichten konzise abzubilden und uns mit ihnen auseinanderzusetzen. Besonderes Augenmerk haben wir dabei auf die unionsrechtlichen Einflüsse und auf unlautere Praktiken in den neuen Medien gelegt. Bereits berücksichtigt ist außerdem das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Anregungen und Kritik der Leser sind wie immer herzlich willkommen (ansgar.ohly@jura.uni-muenchen.de; olaf.sosnitza@uni-wuerzburg.de). Dank schulden wir wiederum den Mitarbeitern unserer Lehrstühle für ihre Hilfe bei der Recherche, Überprüfung, Erstellung des Manuskripts und Korrektur. Rechtsprechung und Literatur sind bis Mitte September 2013 berücksichtigt. Spätere Entwicklungen konnten teilweise noch in den Korrekturen berücksichtigt werden. München und Würzburg im Dezember 2013 Ansgar Ohly Olaf Sosnitza
Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V IX XIX A. Gesetzestext 1. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)... 1 2. Preisangabenverordnung (PAngV)... 15 B. Kommentar 1. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Einführung... 23 Kapitel 1. Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck des Gesetzes... 153 2 Definitionen... 162 3 Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen... 201 Anhang (zu 3 Absatz 3)... 235 4 Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen... 262 5 Irreführende geschäftliche Handlungen... 556 5a Irreführung durch Unterlassen... 747 6 Vergleichende Werbung... 762 7 Unzumutbare Belästigungen... 805 Kapitel 2. Rechtsfolgen 8 Beseitigung und Unterlassung... 853 9 Schadensersatz... 929 10 Gewinnabschöpfung... 946 11 Verjährung... 955 Kapitel 3. Verfahrensvorschriften 12 Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung... 971 13 Sachliche Zuständigkeit... 1046 14 Örtliche Zuständigkeit... 1049 15 Einigungsstellen... 1054 Kapitel 4. Straf- und Bußgeldvorschriften 16 Strafbare Werbung... 1061 Vorbemerkungen vor 17 19 [Schutz von Unternehmensgeheimnissen]... 1075 17 Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen... 1081 18 Verwertung von Vorlagen... 1105 19 Verleiten und Erbieten zum Verrat... 1109 20 Bußgeldvorschriften... 1110 VII
Inhaltsverzeichnis 2. Preisangabenverordnung (PAngV) Einführung... 1113 1 Grundvorschriften... 1124 2 Grundpreis... 1148 3 Elektrizität, Gas, Fernwärme und Wasser... 1150 4 Handel... 1151 5 Leistungen... 1154 6 Kredite... 1158 6a Werbung für Kreditverträge.... 1163 6b Überziehungsmöglichkeiten... 1166 7 Gaststätten, Beherbergungsbetriebe... 1166 8 Tankstellen, Parkplätze... 1169 9 Ausnahmen... 1171 10 Ordnungswidrigkeiten... 1179 C. Weitere Gesetzestexte I. Gemeinschaftsrecht 1. Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken) (Auszug)... 1183 2. Richtlinie 2006/114/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über irreführende und vergleichende Werbung... 1202 3. Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr)... 1209 4. Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Auszug)... 1232 II. Deutsches Recht 5. Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz AMG) (Auszug)... 1237 6. Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (Heilmittelwerbegesetz HWG)... 1239 7. Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch LFGB) (Auszug)... 1247 8. Telemediengesetz (TMG)... 1249 9. Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz UKlaG)... 1259 Sachverzeichnis...1267 VIII