Praxiskommentar ICC-SchO/DIS-SchO

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Transkript:

Praxiskommentar ICC-SchO/DIS-SchO Praxiskommentar zu den Schiedsgerichtsordnungen Bearbeitet von Jan Heiner Nedden, Axel Benjamin Herzberg 1. Auflage 2014. Buch. 1152 S. Gebunden ISBN 978 3 504 47106 4 Recht > Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht > Zivilverfahrensrecht allgemein, Gesamtdarstellungen > Streitschlichtung, Mediation schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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Inhaltsübersicht Vorwort... VII Wegweiser.... XI Abkürzungsverzeichnis... XVII Allgemeines Schrifttumsverzeichnis... XXI Einleitung... 1 Teil 1: Kommentierung der ICC-SchO.... 7 Artikel 1: Internationaler Schiedsgerichtshof... 11 Artikel 2: Definitionen... 32 Artikel 3: Schriftliche Zustellungen und Mitteilungen; Fristen.. 38 Artikel 4: Schiedsklage... 54 Artikel 5: Klageantwort; Widerklage... 75 Artikel 6: Wirkung der Schiedsvereinbarung.... 94 Artikel 7: Einbeziehung zusätzlicher Parteien... 146 Artikel 8: Ansprüche zwischen mehreren Parteien... 165 Artikel 9: Mehrere Verträge.... 172 Artikel 10: Verbindung von Schiedsverfahren.... 180 Artikel 11: Allgemeine Bestimmungen... 203 Artikel 12: Bildung des Schiedsgerichts... 222 Artikel 13: Ernennung und Bestätigung von Schiedsrichtern... 235 Artikel 14: Ablehnung von Schiedsrichtern... 247 Artikel 15: Ersetzung von Schiedsrichtern... 257 Artikel 16: Übergabe der Schiedsverfahrensakten an das Schiedsgericht.... 270 Artikel 17: Nachweis der Vollmacht... 274 Artikel 18: Ort des Schiedsverfahrens... 276 Artikel 19: Verfahrensbestimmungen... 282 Artikel 20: Verfahrenssprache... 288 Artikel 21: Bei der Sachentscheidung anwendbare Rechtsregeln.. 293 Artikel 22: Ablauf des Schiedsverfahrens... 310 XIII

Inhaltsübersicht Artikel 23: Schiedsauftrag.... 318 Artikel 24: Verfahrensmanagementkonferenz und Verfahrenskalender... 334 Artikel 25: Ermittlung des Sachverhalts... 347 Artikel 26: Mündliche Verhandlungen.... 415 Artikel 27: Schließung des Verfahrens, Zeitpunkt der Vorlage des Entwurfs von Schiedssprüchen.... 433 Artikel 28: Sicherungsmaßnahmen und vorläufige Maßnahmen.. 437 Artikel 29: Eilschiedsrichter... 460 Artikel 30: Frist zum Erlass des Endschiedsspruchs... 488 Artikel 31: Schiedsspruch.... 494 Artikel 32: Schiedsspruch aufgrund Einvernehmens der Parteien.. 499 Artikel 33: Prüfung des Schiedsspruchs durch den Schiedsgerichtshof... 506 Artikel 34: Zustellung, Hinterlegung und Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs... 515 Artikel 35: Berichtigung und Auslegung des Schiedsspruchs; Zurückverweisung des Schiedsspruchs... 528 Artikel 36: Vorschuss für die Kosten des Verfahrens... 550 Artikel 37: Entscheidung über die Kosten des Verfahrens... 571 Artikel 38: Abgeänderte Fristen... 608 Artikel 39: Verlust des Rügerechts... 612 Artikel 40: Haftungsbeschränkung... 617 Artikel 41: Allgemeine Bestimmung... 623 Teil 2: Kommentierung der DIS-SchO... 633 1: Anwendungsbereich.... 639 2: Schiedsrichterauswahl... 644 3: Anzahl der Schiedsrichter... 650 4: Anzahl von Schriftsätzen und Anlagen... 652 5: Übersendungen... 655 6: Einleitung des schiedsrichterlichen Verfahrens.... 661 7: Kosten bei Einleitung des Verfahrens... 674 XIV

Inhaltsübersicht 8: Übersendung der Klage an Beklagten... 678 9: Klageerwiderung... 680 10: Widerklage... 687 11: Kosten bei Erhebung einer Widerklage.... 693 12: Schiedsgericht mit 3 Schiedsrichtern.... 697 13: Mehrheit von Parteien auf Kläger- oder Beklagtenseite... 707 14: Einzelschiedsrichter.... 725 15: Unparteilichkeit und Unabhängigkeit... 731 16: Annahme des Schiedsrichteramtes... 734 17: Bestellung der Schiedsrichter... 740 18: Ablehnung eines Schiedsrichters.... 746 19: Verhinderung eines Schiedsrichters... 754 20: Einstweiliger Rechtsschutz.... 757 21: Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens.... 781 22: Verfahrenssprache... 786 23: Anwendbares Recht... 791 24: Verfahren... 806 25: Vorschuss für das Schiedsgericht... 813 26: Rechtliches Gehör... 818 27: Sachverhaltsermittlung... 827 28: Mündliche Verhandlung... 855 29: Verhandlungsprotokoll... 874 30: Säumnis einer Partei... 877 31: Beendigung des Erkenntnisverfahrens... 885 32: Vergleich... 889 33: Erlass des Schiedsspruchs... 899 34: Der Schiedsspruch... 908 35: Kostenentscheidung.... 912 36: Übersendung des Schiedsspruchs... 921 37: Auslegung und Berichtigung eines Schiedsspruchs... 925 38: Wirkung des Schiedsspruchs... 934 XV

Inhaltsübersicht 39: Beendigung des schiedsrichterlichen Verfahrens.... 939 40: Kosten des schiedsrichterlichen Verfahrens... 960 41: Verlust des Rügerechts... 969 42: Veröffentlichung des Schiedsspruchs... 973 43: Vertraulichkeit... 977 44: Haftungsausschluss... 985 Teil 3: Kommentierung der DIS-ERBV... 997 1: Anwendungsbereich, Verfahrensdauer... 998 2: Kosten bei Einleitung des Verfahrens... 1005 3: Anzahl der Schiedsrichter, Benennung der Schiedsrichter... 1007 4: Klage, Klageerwiderung und mündliche Verhandlung... 1013 5: Zeitplan, Verfahren... 1021 6: Modifikationen, Nichteinhaltung des Zeitrahmens... 1026 7: Schiedsspruch... 1031 Teil 4: Kommentierung der DIS-ERGeS... 1033 1: Anwendungsbereich.... 1039 2: Einbeziehung Betroffener... 1043 3: Übersendung der Klage und Aufforderung zum Beitritt... 1048 4: Beitritt... 1053 5: Fortlaufende Unterrichtung Betroffener... 1060 6: Erweiterung oder Änderung des Streitgegenstandes, Klagerücknahme... 1063 7: Einzelschiedsrichter... 1066 8: Schiedsgericht mit drei Schiedsrichtern... 1069 9: Zuständigkeitskonzentration bei Parallelverfahren.... 1073 10: Fristen... 1078 11: Wirkungserstreckung des Schiedsspruchs... 1079 12: Kosten... 1082 Stichwortverzeichnis... 1085 XVI

ICC D/348 Wegweiser Kommentierte/abgedruckte Regelwerke ICC-SchO... 7 ICC-SchO Anhang I: Satzung des Internationalen Schiedsgerichtshofs... 11 ICC-SchO Anhang II: Geschäftsordnung des Internationalen Schiedsgerichtshofs... 13 ICC-SchO Anhang III: Kosten und Honorare für Schiedsverfahren... 551, 572 ICC-SchO Anhang IV: Verfahrensmanagementtechniken... 335 ICC-SchO Anhang V: Eilschiedsrichterverfahrensordnung.... 461 ICC Standardklauseln/Formulierungsvorschläge... 627 DIS-SchO... 633 DIE-ERGeS... 1033 DIS-ERBV... 997 DIS-Musterschiedsvereinbarung... 991 DIS-Richtlinien für die Erstattung von Auslagen der Schiedsrichter... 968 Praxishilfen Muster: Klageantwort und Widerklage (Art. 5 ICC-SchO) kombiniert mit einem Antrag auf Einbeziehung einer zusätzlichen Partei (Art. 7 ICC-SchO) (deutsch/englisch)... 160 Muster: Antrag auf Verfahrensverbindung (Art. 10 ICC-SchO) (deutsch/englisch)... 194 Muster: Gemeinsamer Vorschlag für einen Zeitplan und Verfahrensregeln (Art. 25 ICC-SchO) (deutsch/englisch)... 385 Muster: Schriftliche Zeugenaussage (Art. 25 ICC-SchO) (deutsch/englisch)... 398 Muster: Redfern Schedule (Art. 25 ICC-SchO) (deutsch/englisch)... 400 Muster: Berichtigungsantrag (Art. 35 ICC-SchO) (deutsch/englisch)... 546 XI

ICC D/348 Wegweiser Muster: Stellungnahme zu einem Berichtigungsantrag (Art. 35 ICC-SchO) (deutsch/englisch)... 548 Musterschiedsklausel DIS... 991 Muster: Schiedsrichterbenennung ( 12 DIS-SchO)... 706 Muster: Antrag auf Ersatzbenennung ( 12 DIS-SchO).... 707 Muster: Vorschlag Entscheidung durch einen Einzelschiedsrichter ( 14 DIS-SchO)... 730 Muster: Widerspruch gegen Schiedsrichterbestellung ( 16 DIS-SchO)... 740 Muster: Antrag auf Erlass einer einstweiligen schiedsgerichtlichen Maßnahme ( 20 DIS-SchO) (deutsch/ englisch)... 780 Muster: Klagerücknahmeschriftsatz (nach Bestellung des Einzelschiedsrichters) ( 39 DIS-SchO)... 960 Musterschiedsklausel DIS-ERGeS... 1033 Checkliste: Inhalt der Klageschrift (Art. 4 ICC-SchO)... 73 Checkliste: Inhalt der Klageerwiderung (Art. 5 ICC-SchO)... 92 Checkliste: Inhalt der Klage ( 6 DIS-SchO)... 673 Checkliste: Inhalt der Klageerwiderung ( 9 DIS-SchO).... 685 Schaubild: Fristberechnung (Art. 3 ICC-SchO)... 52 Schaubild: Zeitliche Abfolge der Stellungnahmen (Art. 5 ICC-SchO)... 94 Schaubild: Mehrparteien- und Mehrvertragsfälle (Art. 6 ICC-SchO)... 143 Schaubild: Ablauf des Berichtigungs-/Auslegungsverfahrens (Art. 35 ICC-SchO)... 545 Schaubild: Zeitliche Abfolge der Stellungnahmen ( 9 DIS-SchO)... 686 Schaubild: Idealer zeitlicher Ablauf eines beschleunigten Verfahrens ( 4 DIS-ERBV).... 1020 XII