Bürgerhaushalte in Peru. Erfahrungen aus über 10 Jahren

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Transkript:

Bürgerhaushalte in Peru Erfahrungen aus über 10 Jahren

Warum nach Peru blicken? Bürgerhaushalte ( Presupuesto Participativo ) seit 2003 gesetzlich verpflichtend formale Einbindung aller subnationalen Akteure (1839 Kommunen und 24 Regionen) großer Erfahrungsschatz 2

Inhalt 1. Herausforderungen in Peru 2. Steckbrief: Bürgerhaushalte in Peru 3. Stärken und Schwächen 4. Fazit Norbert Hölcker 3

1. Herausforderungen in Peru natürliche: erhebliche Unterschiede zwischen den Landesteilen höchst unterschiedliche Bedürfnisse Politik / Gesellschaft: Armut 1/3 der Bevölkerung arm Exklusion Indigene, Frauen, Arme Zentralismus geringe kommunale Eigeneinnahmen Norbert Hölcker 4

politische / gesellschaftliche Prozesse Demokratisierungsprozess seit 2000: Ende interne Konflikte ( Leuchtender Pfad ) Dezentralisierungsprozess seit 2001: Kompetenzverlagerung auf Kommunen und Regionen Instrumente der Partizipation vor 2003: Bürgerhaushalte in einzelnen Kommunen seit 2003: Bürgerhaushalte in Kommunen und Regionen seit 2010: wirkungsorientierter Bürgerhaushalt Norbert Hölcker 6

2. Steckbrief: Bürgerhaushalte in Peru Norbert Hölcker 7

Gesetzliche Grundlagen Verfassung (Art. 197 und 199 ) LEY DE BASES Dezentralisierungsgesetze E LA DESCENTRALIZACIÓN Regionaverfassungen Regionalverfassungen LEY ORGÁNICA DE MUNICIPALIDADES Kommunalverfassungen LEY MARCO DEL Rahmengesetz PRESUPUESTO PARTICIPATIVO Bürgerhaushalt Y SU REGLAMENTO GETIÓN DEL GR SE RIGE POR EL PDDRC Y EL PUESTO PARTICIPATIVO Art. 32º «Der Hauhalt ist jährlich, dezentralisiert und partizipativ» Bürgerbeteiligung = GETIÓN DEL GR SE RIGE POR EL PDDRC Y EL PUESTO PARTICIPATIVO Art. 32º 1. regionaler Entwicklungsplan 2. regionaler Bürgerhaushalt Bürgerbeteiligung = PDDLC Y PRESUPUESTOS PARTICIPATIVOS 1. lokaler Entwicklungsplan 2. kommunaler Bürgerhaushalt PDDRC Ziele Bürgerhaushalt: 1. Partizipation LINEAMIENTOS 2. moderne GENERALES Verwaltung 3. PARA Bekämpfung EL PROCESO Armut Verordnung zur Durchführung des wirkungsorientierten Bürgerhaushaltes

Elemente des Bürgerhaushaltes 1. Vorbereitung 2. Aufruf 5. Arbeitsphase 6. formeller Beschluß 3. Auswahl Registrierung 4. Information Schulung Prüfung der Projekte (technischer Ausschuß) 7. Bürgeraufsicht Projektliste zur Zustimmung Information Konsultation Rechenschaft

3. Stärken und Schwächen 25.04.2013 Norbert Hölcker 10

Bürgerhaushalt in Zahlen wachsende Anzahl von Delegierten: ca. 150.000 Delegierte p.a. Belege: Bürgerhaushalte: Mittelzuweisung in soziale Infrastruktur für arme Bevölkerung zunehmende Investitionen über Bürgerhaushalte: durchschnittlich ca. 30 % kommunaler Investitionen aber Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) 2013: keine positiven Effekte im Wassersektor Norbert Hölcker 11

Problemfelder 1. schlecht formulierte Gesetze 4. Repräsentation und Legitimation 2. keine Mindestquote für Bürgerhaushalt 3. technische Engpässe Norbert Hölcker 12

geringe Unterstützung der Lokalpolitiker geringe Beteiligung der benachteiligten Bevölkerung mangelnde Bildung Zielgruppen nicht organisiert formale Hürden (Urkunden) Kosten (150 = mtl. Mindesteinkommen) Norbert Hölcker 13

Stärken / Lernfelder 1. Erfahrungen im Mehrebenensystem 3. Gute Beispiele 2. strategische Planung Norbert Hölcker 14

1. Erfahrung im Mehrebensystem aktive Rolle Nationalregierung (MEF) Norbert Hölcker 15

2. strategische Planung 1. Lokaler Koordinierungsrat (Consejos de Coordinacion Local - CCL) 2. gemeinsam abgestimmter Entwicklungsplan (Plan de Desarrollo Concertado PDC) 3. Bürgerhaushalt (Presupuesto Participativo) strategische Entwicklungsziele Verteilung der Haushaltsmittel Norbert Hölcker 16

3. Gute Beispiele (1) Pilotkommunen vor 2003: z.b. Villa El Salvador - Santo Domingo - Ilo u.a. langjährige Erfahrungen internationale Aufmerksamkeit individuelle Schwerpunkte enge Einbindung der Bevölkerung / NGO Norbert Hölcker 17

3. Gute Beispiele (2) Nationale Wettbewerbe Norbert Hölcker 18

Municipalidad Jesús María (Lima): komplett eigenständiger Bürgerhaushalt für Kinder und Jugendliche Ergebnisse: Kinder / Jugendliche passen die Methodik an aktive Beteiligung von 1.700 Kindern / Jugendlichen sieben Projektvorschläge detaillierte Dokumentation Norbert Hölcker 19

4. Fazit gesetzliche Verpflichtung zur Durchführung des Bürgerhaushaltes alleine nicht ausreichend trotz Schwächen - Bürgerhaushalt Peru ist konsolidiert und wird nicht in Frage gestellt zeigt Alleinstellungsmerkmale auf bietet Ansatzpunkte für weitere Vertiefung Norbert Hölcker 20

denkbare weitere Schritte: systematische Auswertung guter Beispiele direkter Erfahrungsaustausch von Praktikern aus Peru und Deutschland Instrumente: Netzwerke, Städtepartnerschaften aktuell: Süd-Nord-Projekt 2014 Berlin / Treptow und Cajamarca: Bürgerhaushalte leben von der Beteiligung Bürgeraktivierung in Peru und Deutschland (ASA-Kommunal) Norbert Hölcker 21

Vielen Dank! Norbert Hölcker n.hoelcker@gmx.de 29.1104.2013 Norbert Hölcker 22