Bürgerliche Freiheit und Strafrecht bei Montesquieu

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Transkript:

REIHE GRAUE WISSENSCHAFT BAND1 Alexander Christ Bürgerliche Freiheit und Strafrecht bei Montesquieu im Kontext seiner Gesetzes- und Staatslehre. Dissertation Universität Augsburg GRAUER VERLAG BERLIN 2003

Inhalt Inhalt 7 V o r b e m e r k u n g....... 15 I. 250 Jahre Montesquieu-Rezeption... 16 II. Die bürgerliche Freiheit als Zentralbegriff der Montesquieu'sehen Lehre.... 17 HI. Strafrecht und bürgerliche Freiheit... 19 A. Die bürgerliche Freiheit.... 23 I. Die politische Freiheit in Buch XI... 25 II. Die bürgerliche Freiheit in Buch XU... 29 B. Die Gesetzeslehre..... 33 I. Gesetzesbegriff..... 33 1. Ursprung der Gesetze.... 35 2. Der Einfluß der Vernunft.... 40 3. Die Einteilung der Gesetze... 42 a. Naturgesetze.... 42 b. Exkurs: Auseinandersetzung mit Hobbes. 44 c. Positive Gesetze.... 45 4. Zusammenfassung zum Gesetzesbegriff Montesquieus 49 II. Bezugspunkte der Gesetze.... 51 1. Regierungsprinzip und politische Freiheit der Bürger 57 a. D e m o k r a t i e..... 58

b. Aristokratie..... 61 c. Monarchie..... 63 d. Despotie..... 66 2. Klima, Bodenbeschaffenheit, Einwohnerzahl. 68 a. Klima 69 b. Bodenbeschaffenheit... 72 c. Einwohnerzahl.... 74 3. Handel und Geld 76 4. Religion 79 5. Esprit general, Sitten und Gebräuche.. 86 6. Zusammenfassung zu den Bezugspunkten. 90 III. Nonnenhierarchie...... 92 IV. Art der Abfassung der Gesetze.... 97 1. Ziele des Gesetzgebers.... 98 2. Sorgfältige Abfassung der Gesetze.. 100 3. Weitere Regeln für die Abfassung der Gesetze. 101 a. Knapper, einfacher Stil der Gesetze.. 101 b. Allgemeinverständlichkeit der Gesetze. 101 c. Allgemeingültigkeit der Gesetze.. 102 d. Gleichbehandlung aller vor dem/ durch das Gesetz 103 e. Gesetzliche Vermutungen... 103 f. Aufrichtigkeit der Gesetze und würdige Begründung..... 104 4. Mäßigung des Gesetzgebers als Grundregel. 105 V. G e s e t z g e b u n g s k o m p e t e n z..... 106 C. D i e S t a a t s l e h r e...... 1 0 9 I. Staatsformenlehre...... 109 1. Die Natur des Staates.... 110

2. Das Prinzip des Staates.... 113 3. Entstehens- und Erhaltensbedingungen von Regierungen..... 116 4. Das Wesen des Staates.... 119 5. Die Regierungsformen.... 120 a. Die Republik.... 120 aa. Die Demokratie... 121 bb. Die Aristokratie... 122 b. Die Monarchie.... 122 c. Die Despotie.... 123 Xu. Das Musterbeispiel der englischen Verfassung und die Gewaltenteilung...... 123 1. Die Gewalten im Staate.... 123 2. Die geschichtliche Entwicklung der Lehre von den Gewalten...... 127 3. Die Verschränkung der Gewalten nach Montesquieu 132 a. Ausgangspunkt: Freiheit... 133 b. Balance der Kräfte.... 133 c. Auf-teilung und Be-teiligung.. 134 d. Grundsätze der Gewaltenteilung: drei bzw. vier Gewalten.... 135 e. Teilung oder Verschränkung der Gewalten 138 D. Das Strafrecht 143 I. Die Strafgesetze...... 144 1. Die Einteilung der Strafgesetze... 146 a. Straftaten gegen die Religion.. 147 b. Straftaten gegen die Sitten... 150 c. Straftaten gegen die Ruhe der Bürger. 152 d. Straftaten gegen die Sicherheit.. 153

e. Sonderfall Majestätsverbrechen.. 154 2. Materielles Strafrecht.... 157 a. Straftaten gegen die Religion.. 157 aa. Übersicht.... 158 bb. Diebstahl an heiligem Ort/ Kirchenschändung (EdL XXVI, 8). 161 cc. Zauberei und Ketzerei (EdL XII, 5; XIL6).... 161 b. Verbrechen gegen die guten Sitten. 162 aa. Übersicht.... 162 bb. Verbrechen wider die Natur (EdL XII, 6)... 163 c. Straftaten gegen die bürgerliche Gemeinschaft 164 aa. Übersicht.... 164 bb. Verleumdung/ falsche Anschuldigung (EdL VI, 16; XII, 20) cc. Beleidigung (EdL XXVffl, 20). 165 165 dd. Glücksspiel (EdL VI, 13). d. Straftaten gegen die Sicherheit 166 167 aa. Übersicht.... 167 bb. Diebstahl und Hehlerei (EdLXXDC, 12). cc. Straßenraub (EdL VI, 12). 167 169 dd. Amtsunterschlagung (EdL V, 15; XIX, 23).... 169 ee. Bestechung (EdL V, 17). ff. Amtserschieichung (EdL VI, 14). gg. Fahnenflucht (EdL VI, 12) hh. Lügen vor Behörden (EdL VI, 13) ii. Hochverrat (EdL VI, 16). 171 171 172 172 173

jj. Schleichhandel (EdL XIII, 8). 174 kk. Ehebruch (EdL VII, 10; VII, 13). 174 11. Ärztliche Kunstfehler (EdL XXIX, 14) 176 mm. Kindstot (LP 120).. 176 nn. Mord und Tötung (EdL VI, 15; XV, 2; XXVm,3)... 179 oo. Selbstmord (EdL XIV, 12; XXIX, 9; XXIX, 16; CGR12).. 180 e. Majestätsverbrechen (EdL Xu, 7-18; LP 104; CGR 14) 183 f. Notwehr (EdL X, 2)... 186 3. Strafprozeßrecht und Gerichtsverfassung.. 187 a. Anklage eines Strafdelikts... 188 aa. Das häusliche Gericht (EdL VII, 10) 188 bb. Die öffentliche Anklage (EdL Vü, 11) 189 cc. Exkurs 1: Inquisitionsgericht (EdL XXVH, 11-12).. 189 dd. Exkurs 2: Ostrakismus (EdL XXVI, 17; XXDC,7).... 190 b. Staatsanwaltschaften (EdL VI, 8; XXVm, 36) 191 c. Beweisfragen.... 191 aa. Zeugenaussagen (EdL VI, 17; XII, 3; XXVI, 3; XXIX, 11).. 192 bb. Weitere Beweisarten.. 194 d. Besetzung des Gerichts... 194 e. Rechtsmittel (EdL XXVIH, 28).. 195 4. Grundsätzliche Überlegungen zur Art und Weise eines gerechten Strafens..... 195 a. Rechtsprechung und Gesetze.. 196 b. Gesetzesform und Urteilssammlung. 198

c.richter 201 d. Die Anklage und die Angeklagten.. 208 e. Strenge der S t r a f e n.... 209 f. Strafmilderung.... 212 g. Exkurs: Besondere Strafarten.. 212 aa. Die Todesstrafe (EdL VI, 9; VI, 13; VI, 15; MP 174)... 213 bb. Auswanderung (EdL VI, 5; VI, 15) 215 cc. Sogenannte.Fiskalische Strafen' (EdL Xni, 1 1 )... 215 h. Verhältnis von Strafen und Verbrechen. 216 aa. Gnadenerweise (EdL VI, 16; VI, 21) 216 bb. Folterung (EdL VI, 17).. 217 cc. Geld-oder Körperstrafen?. 217 dd. Bestrafung der Väter an Stelle ihrer Kinder.... 217 i. Religion und Strafsystem... 218 j. Verhältnis von Polizeivorschriften zu Strafgesetzen.... 220 k. Schuld 221 1. Der Geist des Gesetzgebers.. 222 II. Zusammenfassung der strafrechtlichen Hauptaussagen Montesquieus...... 224 1. Güte der (Straf-) Gesetze.... 225 2. Milde des Strafensystems.... 226 3. Proportionalität zwischen Strafen und Verbrechen. 227 4. Ableitung der Strafen aus der Natur der Verbrechen 228 5. Prävention als Strafzweck.... 228 6. Trennung von weltlicher und kirchlicher Strafgewalt 229 7. Einzelaussagen..... 230

a. Für religiöse Toleranz, gegen Ketzerverfolgung 230 b. Kindstot und Schwangerschaftsanzeige. 231 c. Selbstmord 231 d. Todesstrafe 232 e. Majestätsverbrechen... 233 f. Gnadenrecht des Fürsten... 233 E. Das Strafrecht und die bürgerliche Freiheit 235 Schluß 243 Literatur...... 247 Abkürzungen und Siglen I. Abkürzungen II. Siglen 261 261 262 Dank und Widmung. 264