Informationsproduzent. Informationsanbieter (Grossist) Netzbetreiber. Mehrwertdiensteanbieter. Zugangsvermittler. Informationsnutzer

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Transkript:

Informationsproduzent Informationsanbieter (Grossist) Netzbetreiber Mehrwertdiensteanbieter Zugangsvermittler Informationsnutzer Weber 1

Öffentliche Form der Information Verletzung der Privatsphäre Haftungskonstellationen Inhalt der Information Zugang zur Information Weber 2

Haftungsgrundlagen Vertragliche Haftung Allgemeine ausservertragliche Haftung Spezialgesetzliche Haftung (URG, MSchG, UWG, FMG, DSG) Weber 3

Informationsbegriff Vertragstypologische Qualifikation Informationsvertrag Informationsqualität Informationsgewährleistung Weber 4

- Entgelt Vertrag? - Rechtsbindungswille Informationsproduzent Informations- Nutzer Weber 5

Uploaden fehlerhafter Software Deliktsrecht Uploaden fehlerhafter Informationen Fehlerhaftigkeit Informationsproduzent Produkthaftpflichtrecht Produktcharakter Schadenersatzpositionen Software? Informationen? Weber 6

Erstellen von Inhalten Informationsproduzent Urheberrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht Wahrnehmbarmachen von Inhalten Verletzung einer Marke z.b. unerlaubte Werbung Datenschutzrecht z.b. Erstellen einer Datensammlung Weber 7

Reine Transporttätigkeit Netzbetreiber Fehlende Kenntnis der Inhalte Weber 8

Reiner Access Provider Vertragsrecht Deliktsrecht Vertragstyp Schlechterfüllung: Zugang Obhuts- und Schutzpflichten Vertragliche Zusicherungen Sorgfaltswidrigkeit Überwachungspflichten Weber 9

Urheberrecht Kein direkter Verletzungstatbestand Kenntnisverschaffung? Sperrungsverpflichtung? Reiner Access Provider Markenrecht Wettbewerbsrecht Gebrauch der Zeichen? Kenntnisverschaffung? Datenschutzrecht Erstellen einer Datensammlung Weber 10

Webhosting-Vertrag Vertragsrecht Typische Charakteristika Host Provider Deliktsrecht Sorgfaltswidrigkeit Überwachungspflichten Private Homepage Nichtmoderierte Newsgroups Moderierte Newsgroups Weber 11

Produkthaftpflichtrecht Haftung als Lagerhalter? Urheberrecht Bereithalten und Wahrnehmbarmachen von Inhalten? Host Provider Markenrecht Gebrauch der Marke? Wettbewerbsrecht Werbeproblematik? Datenschutzrecht Bekanntgabe an Dritte? Weber 12

Content Provider Informationangebot Informationsproduzent Weber 13

E-Mail- Dienst Vertragsqualifikation Fehlerhafte Übermittlung Drittschädigung Service Provider Webdesign Vertragsqualifikation Typische Charakteristika Spamming -Problem Informationsbrokering DSG UWG Vertragsqualifikation Typische Charakteristika Weber 14

ZertDV 2000 Keine Haftungsregelung BG ZertES 2003 Haftung gegenüber Kunden Haftung gegenüber Dritten Zertifizierungsdiensteanbieter Verschuldenshaftung? Kausalhaftung? OR Vertragspartner Dritter Vertrauenshaftung Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Drittschadensliquidation Weber 15

Sichtbare Hyperlinks fremde Inhalte (Spezialgesetze) Überwachungspflichten? Hersteller von Links Inline (Deep) Links eigene Inhalte Frames eigene Inhalte Weber 16

Vertragsrecht Bereitstellen einer geeigneten Umgebung Informationsnutzer Deliktsrecht Hacken Urheberrecht Browsen Downloading Weber 17

Haftungskonstellationen Abruf geordneter Informationen Individualauskunft Online-Erwerb von Informationen Formularwesen Staatliche Stellen Anwendbares Recht Hoheitliche Verrichtung Gewerbliche Massnahme Weber 18

Schaden Widerrechtlichkeit Staatshaftung Adäquater Kausalzusammenhang Verschulden? Betroffene Personen/Tätigkeiten Weber 19

Form Disclaimers Konsensbestandteil Typische Klauseln Weber 20

Vertragsrecht Allgemeine Rechtsordnung Unklarheitsregel Grenzen von Haftungsbeschränkungen Auslegungsregeln Ungewöhnlichkeitsregel Sittenwidrigkeit Übervorteilung Systemimmanente Grenzen (z.b. im Auftrag) Deliktsrecht Übertragung der Grundsätze? Weber 21

Perspektiven Gesetzliche Regelung Selbstregulierungen EU-Richtlinie zum E-Commerce CH: Kein Ansatz im E-Commerce-Gesetz Branchenverbände Konsumenten- Organisationen Weber 22