Protokoll über die Sitzung der Gemeindevertretung St. Gerold am 21. Mai 2012 im Sitzungszimmer des Gemeindezentrums St. Gerold Anwesende: Bgm. Summer Bruno, VizeBgm. Müller Alfred, GR Erhart Markus, GV Burtscher Detlef, GV Wulz Florent, GV Burtscher Gottlieb, GV Behmann Jakob, GR Katschitsch Jürgen sowie Gemeindesekretär Schäfer Erich Abwesend: GV Nigsch Rupert Beginn/Ende: 20.00 22.45 Uhr Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 4. Beschluss über einen Ersatzdelegierten in den Hauptschulverband. 5. Vergabe der Ingenieurleistungen für die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde St. Gerold BA 03 Bereich Gassnerberg. 6. Vergabe der Erdarbeiten lt. Vergabeempfehlung des Ingenieurbüros Breuß/Mähr vom 9.5.2012. 7. Vergabe der Materiallieferung Kanahlrohre und Schächte lt. Vergabeempfehlung des Ingenieurbüros Breuß/Mähr vom 8.5.2012. 8. Vergabe des Quellsammelschachtes für die Quellfassung der Wasserversorgung lt. Angebot Ing. Frick Roland GmbH. 9. Vorlage der Jahresrechnung 2011 a) Bericht des Prüfungsausschusses b) Entlastung des Kassiers c) Genehmigung der Jahresrechnung 10. Allfälliges
2 zu Punkt 1. der Tagesordnung Bgm. Summer Bruno eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter sowie den Gemeindesekretär Schäfer Erich. zu Punkt 2. der Tagesordnung Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. zu Punkt 3. der Tagesordnung Das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 20. Dezember 2011 wird einstimmig genehmigt. zu Punkt 4. der Tagesordnung Die Gemeindevertreter beschließen einstimmig, folgende Ersatzdelegierte in den Hauptschulverband namhaft zu machen: Ersatzdelegierter für David Ganahl Burtscher Detlef Ersatzdelegierter für Bruno Summer Müller Alfred zu Punkt 5. der Tagesordnung Die Gemeindevertreter beschließen einstimmig, die Ingenieurleistungen für die Wasserversorgungsanlage Gassnerberg St. Gerold, BA 03 an das Ingenieurbüro Breuß/Mähr gemäß Angebot vom 16. März 2012 zum Preis von Euro 70.380,05 netto zu vergeben. zu Punkt 6. der Tagesordnung Die Gemeindevertreter beschließen einstimmig, die Erdarbeiten Ortskanal BA 05 Plankenberg lt. Vergabeempfehlung des Ingenieurbüros Breuß/Mähr an die Firma Erdbau Bickel Hugo, Fontanella zu einem Preis von Euro 31.638,-- brutto zu vergeben. zu Punkt 7. der Tagesordnung Für die Materiallieferung Kanalrohre und Schächte für den Ortskanal BA 05 Plankenberg sind zwei Angebote eingelangt: Schmidt s HandelsGmbH, Bürs Euro 37.433,04 netto Fa. August Rädler GmbH, Wolfurt Euro 37.560,-- netto Die Gemeindevertreter beschließen einstimmig, die Materiallieferungen für den Ortskanal BA 05 Plankenberg an den Bestbieter, Fa. Schmidt s HandelsGmbH, Bürs zum Preis von Euro 37.4033,04 netto zu vergeben.
3 zu Punkt 8. der Tagesordnung Für die Lieferung des Quellsammelschachtes liegt ein Angebot der Fa. Roland Frick GmbH, Klaus zum Preis von Euro 19.960,-- netto vor. Da den Anwesenden der Preis zu hoch ist und nicht genau bestimmt werden kann, was dieser Quellsammelschacht alles beinhaltet wird der Beschluss vertagt. zu Punkt 9. der Tagesordnung Die Gemeindevertreter diskutieren den Jahresabschluss in der vorliegenden Form. zu a) Der Obmann des Prüfungsausschusses, GV Wulz Florent, stellt in seinem schriftlichen Prüfungsbericht fest, dass anlässlich der Prüfung der Gemeindegebarung keine Mängel festgestellt worden sind. Er bescheinigt dem Kassier eine ordentliche Buchhaltung und dankt dem Kassier Schäfer Erich für seine Arbeit. zu b) Der Obmann des Prüfungsausschusses stellt den Antrag, den Kassier zu entlasten. Dieser Antrag wird von den Gemeindevertretern einstimmig genehmigt. zu c) Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2011 wird einstimmig genehmigt. Der Rechnungsabschluss 2011 der Gemeinde St. Gerold schließt mit einem Gebarungsabgang in Höhe von 140.316,43 ab. Gesamteinnahmen 2011 Erfolgsgebarung 1.136.694,24 Vermögensgebarung 389.885,28 Gesamteinnahmen 1.526.579,52 Gebarungsabgang 2011 140.316,43 Gesamthaushaltsumsatz 2011 1.666.895,95 Gesamtausgaben 2011 Erfolgsgebarung 1.101.612,89 Vermögensgebarung 508.379,20 1.609.992,09 Vortrag Gebarungsabgang Vorvorjahr 2011 56.903,86 Gesamthaushaltsumsatz 2011 1.666.895,95
4 zu Punkt 10. der Tagesordnung GV Wulz Florent, Vorsitzender des Prüfungsausschusses, erkundigt sich über folgende Sachverhalte bzw. Ausgaben, die im Rahmen der Prüfung der Gemeindegebarung aufgefallen sind: - Schädlingsbekämpfung Schulhaus Wohnung Lizat wieso wurden diese Aufwendungen von der Gemeinde übernommen? - Energiecontrolling 168,-- jährlich was für Ergebnisse liefert dieses Controlling und werden die Ergebnisse von der Gemeinde ausgewertet? - Die ARGE Heumilch hat eine Veranstaltung im Geroldshus abgehalten, wobei die Bedienung von der Gemeinde bezahlt worden ist Warum wurde die Bezahlung der Bedienung von der Gemeinde übernommen? - Die Gemeinde hat einen Geschirrspüler für Wohnung Lizat im alten Schulhaus im Wert von 250,-- angeschafft wieso übernimmt die Gemeinde die Anschaffung? - Die Gemeinde zahlt den Landwirten die Kälberentwurmung worin liegt der öffentliche Nutzen? Warum werden nicht alle Entwurmungen (z.b. Schafe) bezahlt? Bgm. Bruno Summer und Gemeindesekretär Erich Schäfer können alle Anfragen zur Zufriedenheit aller anwesenden Gemeindevertreter erläutern bzw. erklären. Im Anschluss berichtet Bgm. Bruno Summer folgendes: - Am 16. Jänner 2012 hat die Klausur der Regio in der Propstei stattgefunden - Am 26. Jänner 2012 hat in der Bühne Am Bach in Götzis eine e5-veranstaltung stattgefunden - Am 13. Februar 2012 hat er die Jahreshauptversammlung der Senioren besucht - Mit Herrn Knoblauch wurde ein Mietvertrag zur Nutzung der obersten Wohnung im Schulhaus abgeschlossen. - Am 5. März 2012 hat die Regio-Jahreshauptversammlung in Sonntag stattgefunden. - Am 9. März 2012 wurde die Prüfung der Lohnabgaben der Gemeinde St. Gerold ohne Beanstandung abgeschlossen. - Am 15. März 2012 Besuch der Jahreshauptversammlung Güterweg Lehen - Am 17. März 2012 hat auf den Hof von Dünser Matthias die lange Nacht der Landwirtschaft stattgefunden. - Am 18. März 2012 haben die Pfarrgemeinderatswahlen stattgefunden. - Am 19. März 2012 hat er die Vorstandssitzung des Güterweges Plankenberg besucht. - Am 22. März 2012 hat die Jahreshauptversammlung Tourismus Großes Walsertal stattgefunden. - Am 31. März 2012 beteiligte sich die Gemeinde St. Gerold an der Earth Hour und schaltete die Straßenbeleuchtung für eine Stunde aus. - Am 16. April haben erste Gespräche des Gemeindevorstands mit der Feuerwehr bezüglich des Umbaus des Mannschaftsraumes der Feuerwehr stattgefunden. - Am 24. April 2012 hat die erste Anrainerbegehung für den BA 02 Trinkwasserversorgung stattgefunden. - Am 25. April 2012 hat er an der Verbandsversammlung des Vlbg. Umweltverbandes in Hohenems teilgenommen. - Am 28. April 2012 wurde die Flurreinigung organisiert Bgm. Bruno Summer dankt allen Teilnehmern und wünscht sich für die kommenden Jahre eine größere Beteiligung der Erwachsenen. - Am 20. April l2012 hat die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft St. Gerold stattgefunden.
5 - Am 30 April 2012 hat die Jahreshauptversammlung der Agrargemeinschaft St. Gerold stattgefunden. - Am 19. Mai 2012 hat im Gemeindezentrum die Veranstaltung kumm gi luaga des Vlbg Holzbaus stattgefunden. - Am 20 Mai 2012 wurde von der Agrargemeinschaft St. Gerold eine Waldbegehung organisiert, die sehr gut besucht worden ist. - Am 7. Mai 2012 wurde mit den Bauarbeiten für den BA 02 Trinkwasserversorgung St. Gerold begonnen der offizielle Baustart erfolgt nach Erstellung des Bescheides am 18. Mai 2012. Weiters berichtet er über den aktuellen Stand des BA 03 Gassnerberg und die Schwierigkeiten, Unterschriften mancher Anrainer einzuholen. VizeBgm. Müller Alfred gibt bekannt, dass mit Spritzasphalt Teile des Güterweges Plansott (letzte Kehre bis zu den Alphütten) und Gassnerberg (Bereich Vogelsang und Kurve Maiensäß Gassner Michael) saniert werden sollen. Die entsprechenden Bewilligungen sind eingelangt. VizeBgm. Müller Alfred teilt mit, dass die Brücke Hölltobel des Wanderweges von der Propstei zum Sportplatz saniert werden sollte. VizeBgm. Müller Alfred gibt bekannt, dass ein Holzschlag der Gemeinde im Bereich Küng Elmar für den Herbst 2012 geplant ist. VizeBgm. Müller Alfred erkundigt sich bei Bgm. Bruno Summer über die Entwicklungen bezüglich der Stromverbräuche im neuen Gemeindezentrum. Bgm. Bruno Summer teilt mit, dass mittlerweile eine Reduktion der Verbräuche erreicht werden konnte und dass gemeinsam mit der Fa. Siemens AG an weiteren Einsparungen gearbeitet wird. GR Katschitsch Jürgen erkundigt sich über den Stand Übernahme Friedhofsverwaltung und wünscht sich eine rasche Abwicklung dieser Angelegenheit. Der Schriftführer: Der Bürgermeister: Katschitsch Jürgen Summer Bruno