ALEXANDER WAGNER UNERWÜNSCHTE E-MAIL-WERBUNG A 238601. wuv Universitätsverlag



Ähnliche Dokumente
Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS

Direktmarketing im Internet

Münchner Juristische Beiträge Band 56. Georgios Dionysopoulos

Make IT So nutzen Gründer die digitale Welt Wie darf ich als Unternehmer mit den Daten aus der digitalen Welt umgehen?

Werbung der Versicherungen

Stefan Kountouris. Spam ohne Ende?

Spamming, Cookies, Logfiles, Location Based Services im TKG 2003

Marketing und Kunden-Newsletter per Was ist zu beachten?

UNERBETENE KOMMUNIKATION IM DETAIL

Frauenarbeit in Europa und Gemeinschaftsrecht

Ärztliche Werbung Im europäischen Kontext

Gesellschafter-Fremdfinanzierung im europäischen Konzern

Datenschutz und Werbung

E-Marketing. WWW und im Rahmen der Kommunikationspolitik. Von Daniel Nießner

Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Telefax- und - Werbung

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

Die Liberalisierung vergleichender Werbung in Deutschland

Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Electronic Commerce in der EU

Webinar: Newsletter und Marketing the basics

Gewinnspiel-Bedingungen

Nutzung dieser Internetseite

Die Besteuerung von Personengesellschaften in den EU-Mitgliedstaaten und den USA

Karen Altennann. Die Zulässigkeit unverlangter -Werbung nach der UWG-Novelle

Die Zukunft des Melderegisters in Sozialen Medien oder als Open Data?

Tipps und Hinweise zum Versand von -Newslettern und - Marketing-Aktionen Anti-Spam-Policy!!!!!!!

Inhaltsverzeichnis. I. Einleitender Versuch einer allgemeinen Definition von,.fairness" 21

-Marketing und das neue Telekommunikationsgesetz Dr. Reinhard Crepaz

Gendiagnostik und Versicherung

Verlagerung der Buchführung ins Ausland. 146 Abs. 2a AO

Marktzugang in der EU und in der Schweiz

s und -Marketing rechtskonform gestalten

Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung

Datenschutz für den Betriebsrat PRAXISLÖSUNGEN

Effet Utile als Auslegungsgrundsatz

Mehr Spamschutz durch Open-Source-Lösungen. Rechtliche Aspekte: Wer darf filtern?

RECHTSINFO ELEKTRONISCHE WERBUNG (R)ECHT ERWÜNSCHT. 1. Zu (R)echt streng geregelt?

Das Verbraucherleitbild im Internet

Die beiden Seiten der Medaille beim -Marketing

Energierecht. Betriebsaufnahmegenehmigung nach 4 EnWG. Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung

Führungskräfte-Feedback von Menschen mit Down-Syndrom

Werbung in Computerspielen: Herausforderungen für Regulierung und Medienpädagogik

Inhalt VORWORT...11 ABKÜRZUNGEN...13

Das verbraucherschützende Widerrufsrecht nach 355 ff. BGB und seine Aufnahme in das Chinesische Recht

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt

CRM und Datenschutz. Thomas Spaeing ds² - Unternehmensberatung für Datenschutz und Datensicherheit

Neue Entwicklungen bei der Cookie-Richtlinie der EU

Datenschutzkonzept. Muster. (Ausschnitt) Datenschutzkonzept. Informationsverbund

INHALTSVERZEICHNIS. Einleitung... 11

Die Erklärung von Kündigung und Abmahnung durch den Arbeitgeber

Dr. Silvia Adelhelm. Geschäftsmodellinnovationen. Eine Analyse am Beispiel der mittelständischen Pharmaindustrie

Instrumente und rechtliche Rahmenbedingungen des erfolgreichen Online Marketings. Jetztwerk Praxistag

Handbuch Offline-Abgleich


Der rechtskonforme Webshop

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank

A) Einleitung. 2. Dabei handelt es sich nicht um ein deutsches, sondern ein internationales

S Sparkasse Elektronisches Postfach

Sebastian Heuer. Neue Entwicklungen im Namensrecht

Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung in Europa

Der Rechtsschutz im Umweltrecht im europäischen Kontext

Inhaltsverzeichnis. Geleitwort. Abkürzungsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis. Tabellenverzeichnis. Einleitung 1

Europäischer Ausbildungsmarkt

Direktmarketing zwischen Datenschutz und Wettbewerbsrecht

-Marketing. Kunden binden, begeistern und aktivieren mit -Marketing von dmc.

Entlastung von ausländischen Quellensteuern im EWR ohne Doppelbesteuerungsabkommen. Dr. Markus Summer, LL.M., MBA

Bericht der Zentralen Verbindungsstelle gem. 3 Abs. 2 EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetz

VDS & Datenschutz Technische Aspekte

- Jm. Publikationen aus dem Zentrum für Information- und Kommunikationsrecht der Universität Zürich. Rolf H. Weber / Stephanie Volz

Aktuelles Steuerstrafrecht

Angaben gemäß 5 TMG: zone 80 Agentur für textile Werbung Markus Sonnenberg u. Ellen Friehe GbR Hauptstrasse Sehnde/Rethmar

Rechtsfallen im E-Commerce

Stefanie Lahn. Der Businessplan in. Theorie und Praxis. Überlegungen zu einem. zentralen Instrument der. deutschen Gründungsförderung

Rechtssicher mobil werben! Chancen und rechtliche Risiken der Werbung im Mobile Web

Hinweisblatt. zum Versand von -Werbung

Inhaltsverzeichnis. Danksagung. Tabellenverzeichnis. Abbildungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Gesprächspartner. Abkürzungsverzeichnis

Online-Shops und ihre Fallstricke. Dr. Hanspeter Kellermüller, LL.M. Rechtsanwalt Generalsekretär NZZ-Mediengruppe

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland

Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen

Digital Honey Electronic Cash Smart Cards

Richtlinie zur.tirol WHOIS-Politik

Inhaltsverzeichnis. Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1. Einleitung...1

DIGITALE PRIVATSPHAERE

Die zivilrechtlichen Möglichkeiten der Namensänderung

Das Recht der internationalen Bankenaufsicht

Internetnutzung (Teil 1)

Nicole Hagemann. Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik

Inhaltsverzeichnis 7. Inhaltsverzeichnis 1

Die Untersuchungsergebnisse auf einen Blick: 10 Thesen zur Reform des Zinssystems 11. I. Einführung 13

Rechtliche Aspekte der (revisions-) sicheren Administration von IT-Systemen Secure Linux Administration Conference, 07.

Der Entsendebegriff im europäischen Sozialund Arbeitsrecht im Vergleich

Katharina Kern. Der Einsatz von. Social Media in der. Eventkommunikation. Dargestellt am Beispiel. ausgewählter Marathonläufe. 4^ Springer Gabler

Registrierung von Abschlussprüfern aus Drittländern Formular A (DE)

ifst Institut Finanzen und Steuern In Medienkooperatian mit BITRIEB

Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern

WORKING PAPER SERIES

Dr. iur. Daniel Egli. Die Verdachtskündigung nach schweizerischem und deutschem Recht

Angelos Bolos. Die Pfandung von Bankkonten im griechischen Recht

Fragestellungen aus dem FH-Sektor zum Thema Versenden von Massenmails isd 107 Telekommunikationsgesetz (TKG)

Transkript:

ALEXANDER WAGNER UNERWÜNSCHTE E-MAIL-WERBUNG A 238601 wuv Universitätsverlag

Inhaltsverzeichnis VORWORT 5 INHALTSVERZEICHNIS 6 TABELLENVERZEICHNIS 13 ABKÜRZUNGS VERZEICHNIS 14 1 EINLEITUNG 20 2 DAS INTERNET-PHÄNOMEN SPAMMING" 23 2.1 ALLGEMEINES 23 2.2 MEILENSTEINE IN DER GESCHICHTE DES SPAM 24 2.3 ERSCHEINUNGSFORMEN DES SPAM 29 2.3.1 SPAM IM USENET 29 2.3.2 SPAM PER E-MAIL 31 2.3.3 TYPISCHEINHALTE 32 2.3.4 EXKURS: SPAM-MAILS MIT AKTUELLEM BEZUG 36 2.3.4.1 WTC-Spams 36 2.4 PRO UND CONTRA E-MAIL-MARKETING 37 2.4.1 ALLGEMEINES 37 2.4.2 KOSTEN DER E-MAIL-WERBUNG 39 2.4.2.1 Kosten auf Seite der Internetnutzer 39 2.4.2.2 Kosten auf Seite der Provider 42 2.4.2.3 Kosten auf Seite der Werbetreibenden 44 2.4.3 ZEITVERLUST DURCH UNERWÜNSCHTE NACHRICHTEN 45 2.4.4 EMPIRISCHE DATEN 45 3 TECHNISCHE SCHUTZMAßNAHMEN 48 3.1 FILTERPROGRAMME 48

3.2 ROBINSONLISTE 50 3.3BLACKLISTSUNDBLACKHOLES 52 3.4 BLOCKADE VON SPAM-PROVIDERN 53 3.5 BESCHWERDEBRIEF 54 3.6 SCHUTZ DER EIGENEN E-MAIL-ADRESSE 56 3.6.1 ADDRESS MUNGING 57 3.6.2 ANONYME REMAILER 57 3.6.3 ZWEITADRESSE 58 3.6.4 CHANNELS 58 3.6.5 ADRESSEN IN WEBSEITEN 59 3.7 SMTP BANNER 59 4 RECHTLICHE REGELUNGSKONZEPTE 61 4.1 DAS OPT-OUT-KONZEPT" 61 4.1.1 ROBINSONLISTE 61 4.1.2 KENNZEICHNUNG 63 4.2 DAS OPT-IN-KONZEPT" 63 5 SPAM UND ÖSTERREICHISCHES RECHT 66 5.1 TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) 66 5.1.1 ELEKTRONISCHE POST ALS MASSENSENDUNG" 68 5.1.2 ELEKTRONISCHE POST ZU WERBEZWECKEN" 70 5.1.3 DIE VORHERIGE ZUSTIMMUNG DES EMPFÄNGERS 73 5.1.4 TERRITORIALER ANWENDUNGSBEREICH 76 5.1.5 ZUSAMMENFASSUNG 78 5.1.6 101 TKG AUS VERFASSUNGSRECHTLICHER SICHT 79 5.2 VORSCHAU: KOMMUNIKATIONSGESETZ (KIG) 81 5.2.1 ALLGEMEINES 81

5.2.2 UNERBETENE ANRUFE 81 5.2.3 KRITISCHE BETRACHTUNG 83 5.3 1 UWG 84 5.3.1 FALLGRUPPEN 85 5.3.1.1 Rechtsbruch 86 E-Mail-Werbung als sittenwidriger Normverstoß 87 5.3.1.2 Kundenfang 87 Telefonwerbung 89 Exkurs: Telefon Werbung im Finanzdienstleistungsbereich 92 Telexwerbung 94 Telefaxwerbung 95 Btx-Werbung 96 Briefwerbung 98 5.3.2 E-MAIL-WERBUNG IN DER DEUTSCHEN RECHTSPRECHUNG 99 5.3.3 ZUSTÄNDIGKEIT & ANWENDBARES RECHT BEI VERSTÖBEN 105 5.3.3.1 Sachliche und örtliche Zuständigkeit 105 5.3.3.2 Anwendbares Recht 106 5.3.4 RECHTSFOLGEN BEI UWG-VERSTößEN 107 5.3.4.1 Unterlassungsanspruch 107 5.3.4.2 Schadenersatzanspruch 108 5.4 SCHUTZ DES PRIVATBEREICHS NACH 16 ABGB 109 5.5 SCHUTZ VOR BESITZSTÖRUNG NACH 339 ABGB 111 5.6 EIGENTUM IM SUBJEKTIVEN SINNE NACH 354 ABGB 113 5.7 ZUSAMMENFASSUNG 114 6 RAHMENBEDINGUNGEN IN DER EU 117 6.1 E-MAIL-WERBUNG IM EU-PRIMÄRRECHT 118

6.1.1 ALLGEMEINES 118 6.1.2 DER FREIE WARENVERKEHR NACH ART. 28 EGV 118 6.1.2.1 Normbedeutung und -zweck 118 6.1.2.2 Geltungsbereich 119 6.1.2.3 Maßnahmen gleicher Wirkung 119 Das Urteil Keck und Mithouard" 120 101 TKG und luwgalsmglw? 121 6.1.3 DIE DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT NACH ART. 49 EGV 122 6.1.3.1 Anwendungsbereich 122 Persönlicher Anwendungsbereich 122 Sachlicher Anwendungsbereich 123 6.1.3.2 Das umfassende Beschränkungsverbot des Art. 49 EGV 124 6.1.3.3 Das Urteil Alpine Investments BV" 125 6.1.3.4 Exkurs: Das Herkunftslandprinzip 127 6.1.4 RECHTFERTIGUNG VON BESCHRÄNKUNGEN 128 6.2 SEKUNDÄRRECHTLICHER RAHMEN 131 6.2.1 DATENSCHUTZRICHTLINIE 2002/58/EG 132 6.2.1.1 Allgemeines 132 6.2.1.2 Unerbetene Nachrichten 133 6.2.1.3 Umsetzung der Richtlinie 137 6.2.2 ALLGEMEINE DATENSCHUTZRICHTLINIE 95/46/EG 138 6.2.2.1 Allgemeines und Problemstellung 138 6.2.2.2 Die wichtigsten Datenschutzvorschriften 139 Anwendungsbereich 139 Der Begriff der personenbezogenen Daten" 140 Grundsätze der Datenverarbeitung 141 9

6.2.2.3 Umsetzung der Richtlinie 142 6.2.3 FERNABSATZRICHTLINIE 97/7/EG 143 6.2.3.1 Allgemeines 143 6.2.3.2 Beschränkung bestimmter Fernkommunikationstechniken 143 6.2.3.3 Umsetzung der Richtlinie 145 6.2.3.4 DatenschutzRL 2002/58/EG versus FARL 97/7/EG 146 6.2.4 ISDN-DATENSCHUTZRICHTLINIE 97/66/EG 146 6.2.4.1 Allgemeines und Zielsetzung 146 6.2.4.2 Geltungsbereich 146 6.2.4.3 Unerbetene Anrufe 147 6.2.4.4 Umsetzung der Richtlinie 148 6.2.4.5 RL 2002/58/EG versus ISDNRL 97/66/EG 148 6.2.5 E-COMMERCE-RlCHTLINIE 2000/3 l/eg 149 6.2.5.1 Allgemeines 149 6.2.5.2 Nicht angeforderte kommerzielle Kommunikation 149 6.2.5.3 Herkunftslandprinzip 151 6.2.5.4 Umsetzung der Richtlinie 152 Allgemeines 152 Kommerzielle Kommunikation 153 6.2.5.5 DatenschutzRL 2002/58/EG versus ECRL 2000/3 l/eg 154 6.3 ZUSAMMENFASSUNG 155 6.3.1 101 TKG IM EU-PRIMÄRRECHT 156 6.3.2 DAS ÖSTERREICHISCHE OPT-IN IM EU-SEKUNDÄRRECHT 158 DIE ANTI-SPAM-GESETZGEBUNG INTERNATIONAL 161 7.1 VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA 161 10

7.1.1 FEDERAL LAWS". 161 7.1.1.1 Unsolicited Commercial Electronic Mail Act of 2001 (H.R. 95) 162 7.1.1.2 Wireless Telephone Spam Protection Act (H.R. 113) 164 7.1.1.3 AntiSpamming Act of 2001 (H.R. 718) 164 7.1.1.4 Anti Spamming Act of 2001 (H.R. 1017) 166 7.1.1.5 Netizens Protection Act of 2001 (H.R. 3146) 167 7.1.1.6 Can Spam" Act of 2001 (S. 630) 168 7.1.1.7 Who Is E-Mailing Our Kids Act (H.R. 1846) 169 7.1.1.8 Protect Children From E-Mail Smut Act of 2001 (H.R. 2472) 169 7.1.2 STATE LAws" 170 7.1.2.1 Die Gesetzgebung im Überblick 170 7.2 DEUTSCHLAND 173 7.3 DÄNEMARK 174 7.4 FRANKREICH 175 7.5 ITALIEN 177 7.6 FINNLAND 177 7.7 NORWEGEN 178 8 ZUSAMMENFASSUNG 179 9 LÖSUNGSMODELL 186 9.1 VORÜBERLEGUNGEN ZUR BESTEUERUNG IM INTERNET 186 9.2 DIE BIT-STEUER IM ALLGEMEINEN 188 9.2.1 NEW TAXES FOR A NEW ECONOMY" 188 9.2.2 VOR- UND NACHTEILE EINER BIT-STEUER 190 9.2.3 DIE BIT-STEUER IN DER INTERNATIONALEN DISKUSSION 192 11