Statistik der Marktüberwachung 2013 Stephan Winkelmann, Referat 411 - Marktaufsicht; Angelegenheiten des EMVG und FTEG Mainz, Januar 2014 www.bundesnetzagentur.de
Themenübersicht Aktive Marktüberwachung Europäische Marktüberwachungskampagnen ecommerce Überprüfungen Zusammenarbeit mit dem Zoll Sonstige Aktivitäten und Auswertungen Aussicht auf 2014 2
Aktive Marktüberwachung 3
Aktive Marktüberwachung Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Art.19 gibt vor: Die Marktüberwachungsbehörden kontrollieren anhand angemessener Stichproben auf geeignete Art und Weise und in angemessenem Umfang die Merkmale von Produkten Erarbeitung eines Stichprobenverfahrens (externe Vergabe) Eine Stichprobe - muss ausreichend groß sein, für statistisch sichere Aussagen - ist repräsentativ für die Grundgesamtheit 4
Aktive Marktüberwachung Verfahren eingeführt Anfang 2010 Liste mit 575.000 Produkten wurde bereitgestellt und halbjährlich aktualisiert Jede Produktgruppe wurde anteilig nach ihrem Marktaufkommen geprüft; zufällige Entnahme Abschluss (vorerst) Mitte 2013 2.652 Produktprüfungen in 3,5 Jahren 5
Aktive Marktüberwachung Ergebnis für den Gesamtmarkt 472 Überprüfungen (20,1% messtechnisch überprüft) Ermittelte Mängelquote: 11,9% 6
Aktive Marktüberwachung Ergebnis für Haushaltsgeräte 454 Überprüfungen (17,8% messtechnisch überprüft) Ermittelte Mängelquote: 5,5% Ergebnis für Elektrowerkzeuge 446 Überprüfungen (18,4% messtechnisch überprüft) Ermittelte Mängelquote: 3,1% Ergebnis für Informationstechnik (IT) 458 Überprüfungen (14,8% messtechnisch überprüft) Ermittelte Mängelquote: 12,4% 7
Europäische Marktüberwachungskampagnen
Europäische Marktüberwachungskampagnen EMV Kampagne Schaltnetzteile für Laptops Durchgeführt zwischen 09/2012 03/2013 19 Teilnehmerländer; insgesamt 136 Produkte 23% der geprüften Produkte waren ohne Mängel 69 % administrative, 44 % messtechnische Mängel Report http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/electrical/documents/emc/guidance/index_en.htm 9
Europäische Marktüberwachungskampagnen R&TTE Kampagne 5 GHz WLAN einschließlich DFS (dynamic frequency selection) Durchgeführt zwischen 11/2012 03/2013 21 Teilnehmerländer; insgesamt 101 Produkte davon 64 mit DFS Insgesamt, 28,3% der Produkte mit DFS in Ordnung Report http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/rtte/documents/state-of-play/index_en.htm 10
ecommerce Überprüfungen 11
ecommerce Überprüfungen Aufstockung des Personals in 2013 auf 2 Personen Überprüfung von ecommerce Angeboten für Produkte aus dem EMV- und R&TTE- Bereich Einleitung von Maßnahmen bei Feststellung von Verstößen Effizientes und effektives Verfahren zur Unterstützung der klassischen Marktüberwachung Kooperation mit namhaften Internetplattformen ecommerce Überprüfungen führen vereinzelt zu Maßnahmen im Ordnungswidrigkeitsverfahren Ausbau der ecommerce Aktivitäten in den nächsten Jahren 12
ecommerce Überprüfungen Ergebnisse 2013 1000000 100000 DE EU Drittstaat 48.870 199.676 20.229 10000 1000 100 75 80 81 12 34 167 10 1 167 Anbieter 282 beendete 268.775 Angebote Produkte
ecommerce Überprüfungen Übersicht der gesperrten Produkte 2013 1000000 208.492 100000 29.801 17.749 10000 4.072 2.991 2.563 2.000 1000 1.107 100 10 1
ecommerce Überprüfungen Beispielhafte Produkte Funkkopfhörer, die sicherheitsrelevante Frequenzen stören Funkübertragung auf sicherheitsrelevanter Frequenz Videoübertragung im sicherheitsrelevanten Flugnavigationsfunk Fehlende CE-Kennzeichnung Fehlende deutsche Bedienungsanleitung Fehlende Konformitätserklärung
Zusammenarbeit mit dem Zoll 16
Zusammenarbeit mit dem Zoll Wird seit 2010 durch derzeit 6 Kollegen wahrgenommen 5.457 Meldungen über verdächtige Warensendungen im letzten Jahr 416.397 gemeldete Produkte insgesamt Steigerung zu 2012 um ca. 30% (Übersicht der Steigerungsraten siehe nächste Seite) 93,2% der verdächtigen Warensendungen erhielten keine Freigabe für den europäischen Markt 17
Zusammenarbeit mit dem Zoll Entwicklung der Meldungen von Zollbehörden 5000 4000 3000 2000 1000 0 2010 2011 2012 2013 18
Zusammenarbeit mit dem Zoll Beispiele für Meldungen von Zollbehörden 19
Sonstige Aktivitäten und Auswertungen 20
Sonstige Auswertungen 1.650 zusätzliche Aktivitäten im Bereich EMV Anteil nicht konformer Produkte: 32.6% 1112 538 * 376 223 Administrativ nicht konform Messtechnisch nicht konform * Einige Produkte erfüllen beide Anforderungen nicht 21
Sonstige Auswertungen 744 zusätzliche Aktivitäten im Bereich R&TTE Anteil nicht konformer Produkte: 50.1% 371 373 * 339 Administrativ nicht konform Messtechnisch nicht konform 63 * Einige Produkte erfüllen beide Anforderungen nicht 22
Sonstige Auswertungen Exemplarische Auffälligkeitsquoten Mitteilungen anderer Marktüberwachungsbehörden 68,2 % Konkurrentenanzeigen 75,0 % Mitteilungen aus der Störungsbearbeitung 70,4 % 23
Messungen externes Prüflabor Prüfungen der Gerätesicherheit bei R&TTE Produkten Anzahl Prüfungen: 68 Produkte 2 TKEE 4 2 7 Kombiprodukte Auffälligkeiten bei den durchgeführten Prüfungen: 44 Produkte 46 59 Funkanlagen 65% der überprüften R&TTE Produkte wiesen Risiken auf (messtechnisch und/oder formal) 24
Messungen externes Prüflabor Prüfungen der Gerätesicherheit bei R&TTE Produkten ohne Risiko N - Niedriges Risiko 31% E - Ernstes Risiko H - Hohes Risiko M - Mittleres Risiko 22% H - Hohes Risiko 7% ohne Risiko 35% E - Ernstes Risiko 5% 25
Zusammenfassung Aktivitäten 2.890 Produkte administrativ geprüft (ohne Zoll und Internet) 1.053 Produkte messtechnisch geprüft 268.775 Produkte von 167 Internetanbietern beendet 5.085 Einfuhrverbote für Ware aus Drittstaaten 603 Markteinschränkende Maßnahmen (ohne Zoll und Internet) EMV: RTTE: 83 Vertriebsverbote, 268 Festsetzungsschreiben 93 Vertriebsverbote, 159 Festsetzungsschreiben Kostenverordnung angewendet: 629 Vorgänge Einnahmen: ca. 1 Mio. 26
Aussicht auf 2014 27
Aussicht auf 2014 Verabschiedung der neuen EMV- und Funkanlagen- Richtlinie Weiterentwicklung der neuen Marktüberwachungsverordnung und Veröffentlichung des überarbeiteten Blue Guide Mitarbeit an der nationalen Umsetzung der neuen EMVund Funkanlagen-Richtlinie Teilnahme an einer europäischen Kampagne im Bereich EMV (Wechselrichter für Solaranlagen) Teilnahme an einer europäischen Kampagne im Bereich R&TTE (GSM Repeater) Intensivierung der Zusammenarbeit mit europäischen Marktüberwachungsbehörden (auch im Rahmen von Twinning- und TAIEX- Projekten) sowie den Zollbehörden 28
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!!! Stephan Winkelmann Referat 411 - Marktaufsicht; Angelegenheiten des EMVG und FTEG +49 6131-181242 stephan.winkelmann@bnetza.de 29