Dank Die vorliegende Publikation wurde am 27. November 2010 von der Juristischen Fakultät der Universität Basel als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung wurden bis August 2010 berücksichtigt. Bei der Erarbeitung dieser Publikation erhielt ich vielfältige Unterstützung. Danken möchte ich zunächst meinem Doktorvater, Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Seelmann für seine stete Gesprächsbereitschaft, seine Geduld und seine vielen Anregungen. Danken möchte ich auch Prof. Dr. Sabine Gless sowie Prof. Dr. Peter Albrecht für die kritische Durchsicht dieser Untersuchung sowie das angenehme Kolloquium. Wertvolle Unterstützung erhielt ich weiter von Ariane Bürgin, Peter Bürkli, Martin Götz, Daniel Kipfer, Markus Lohr, Bernhard Rütsche und Jeannette Voirol, die mir mit unzähligen Lektüren und aufmunternden Gesprächen zur Seite standen. Mein Dank gilt ferner dem Schweizerischen Nationalfonds, der mich während meiner Assistenzzeit bei Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Seelmann im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 46 «Implantate, Transplantate» finanziell unterstützte sowie der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften SAMW für ihre Beteiligung an den Druckkosten. Dank gebührt auch dem Dissertationsfonds der Universität Basel, der zum Zeitpunkt der Drucklegung einen Zuschuss zu den Druckkosten in Aussicht gestellt hat. Danken möchte ich schliesslich Myrtha Hürbi. Während langer Zeit musste sie meine Launen ertragen und unsere kleinen Kinder von meinem Schreibtisch fernhalten. Ihr sei diese Publikation von Herzen gewidmet. V
Inhaltsübersicht Dank..... Inhaltsübersicht...... Inhaltsverzeichnis.... Einleitung... 1 1. Teil: Naturwissenschaftliche Grundlagen... 5 1.1 Einleitung...... 5 1.2 Entwicklung des menschlichen Embryos in vivo...... 6 1.3 Die In-vitro-Fertilisation..... 9 1.4 Ziele der Forschung an menschlichen Embryonen..... 13 2. Teil: Das strafbewehrte Verbot der Forschung an überzähligen Embryonen in der Schweiz... 23 2.1 Das Verbot der Embryonenforschung und seine strafrechtliche Absicherung.... 23 2.2 Zur Entstehungsgeschichte... 24 2.3 Überzähliger Embryo: Juristischer Werdegang und kritische Analyse eines Begriffs... 39 2.4 Zusammenfassung... 47 3. Teil: Theoretische Mindestanforderungen an die rationale Begründung einer Strafnorm... 49 3.1 Hinführung: Der nicht einlösbare Anspruch der systemkritischen Rechtsgutstheorie... 49 3.2 Bestimmung des durch die Norm geschützten Gutes... 52 3.3 Darlegung des Risikopotenzials der inkriminierten Verhaltensweise... 57 3.4 Wahrung der Verhältnismässigkeit... 58 3.5 Fazit... 67 4. Teil: Argumente des schweizerischen Gesetzgebers für ein Verbot der Embryonenforschung... 69 4.1 Einleitung...... 69 4.2 Analyse der vorgebrachten Argumente.... 69 4.3 Zusammenfassung und Kritik... 86 5. Teil: Systematische Darstellung der Argumente für ein Verbot der Embryonenforschung in der wissenschaftlichen Diskussion... 89 5.1 Einleitung...... 89 5.2 Schutz des Embryos um seiner selbst willen... 90 V VII IX VII
Inhaltsübersicht 5.3 Schutz des Embryos um der Allgemeinheit willen..... 104 5.4 Kritische Betrachtung der vorgebrachten Argumente... 123 6. Teil: Schlussbetrachtung... 129 Literaturverzeichnis... 131 Materialienverzeichnis... 149 Abkürzungsverzeichnis... 151 VIII
Dank..... Inhaltsübersicht...... Inhaltsverzeichnis.... V VII IX Einleitung... 1 1. Teil: Naturwissenschaftliche Grundlagen... 5 1.1 Einleitung...... 5 1.2 Entwicklung des menschlichen Embryos in vivo...... 6 1.2.1 Einleitung... 6 1.2.2 Die Embryonalphase... 6 1.2.2.1 Von der Ovulation bis zur Implantation (erste Woche) 6 1.2.2.2 Zweiblättrige Keimscheibe (zweite Woche)... 7 1.2.2.3 Dreiblättrige Keimscheibe (dritte Woche)... 8 1.2.2.4 Organogenese (vierte bis achte Woche)... 8 1.2.3 Übersicht über die menschliche Embryonalentwicklung..... 9 1.3 Die In-vitro-Fertilisation..... 9 1.3.1 Einleitung... 9 1.3.2 Die einzelnen Schritte des IVF-Behandlungszyklus... 10 1.3.2.1 Hormonelle Stimulation... 10 1.3.2.2 Gewinnung der Keimzellen... 10 1.3.2.3 Befruchtung... 11 1.3.2.4 Embryokultur... 11 1.3.2.5 Embryotransfer... 11 1.4 Ziele der Forschung an menschlichen Embryonen..... 13 1.4.1 Einleitung... 13 1.4.2 Grundlagenforschung... 13 1.4.3 Verbesserung der In-vitro-Fertilisation... 14 1.4.4 Verbesserung der Präimplantationsdiagnostik... 15 1.4.5 Stammzellenforschung... 16 1.4.5.1 Einleitung.... 16 1.4.5.2 Gewinnung embryonaler Stammzellen aus überzähligen Embryonen... 17 1.4.5.3 Methoden zur Generierung immunologisch kompatibler Stammzellen... 18 a) Somatischer Zellkerntransfer...... 18 b) Reprogrammierung.... 19 c) Parthenogenese... 20 IX
X d) Hybrid-Embryonen.... 21 1.4.5.4 Herstellung von Chimären für den Nachweis der Pluripotenz von ES-Zellen... 21 2. Teil: Das strafbewehrte Verbot der Forschung an überzähligen Embryonen in der Schweiz... 23 2.1 Das Verbot der Embryonenforschung und seine strafrechtliche Absicherung.... 23 2.2 Zur Entstehungsgeschichte... 24 2.2.1 Artikel 24 novies BV: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie... 24 2.2.2 Das Fortpflanzungsmedizingesetz: Konkretisierung von Art. 24 novies BV... 29 2.2.3 Das Stammzellenforschungsgesetz: Vom Entwurf des Bundesrates bis zum Inkrafttreten... 33 2.2.4 Tabellarische Übersicht der Entstehungsgeschichte... 38 2.3 Überzähliger Embryo: Juristischer Werdegang und kritische Analyse eines Begriffs... 39 2.3.1 Juristischer Werdegang... 40 2.3.1.1 Eingang des Begriffs in die politische Diskussion... 40 2.3.1.2 Aufnahme des Begriffs in die verfassungsrechtliche Debatte...... 41 2.3.1.3 Aufnahme des Begriffs ins positive Recht... 41 2.3.1.4 Legaldefinition... 43 2.3.2 Kritische Analyse des Begriffs..... 45 2.3.2.1 Missverständlicher Begriff... 45 2.3.2.2 Inhaltliche Defizite... 46 2.4 Zusammenfassung... 47 3. Teil: Theoretische Mindestanforderungen an die rationale Begründung einer Strafnorm... 49 3.1 Hinführung: Der nicht einlösbare Anspruch der systemkritischen Rechtsgutstheorie... 49 3.2 Bestimmung des durch die Norm geschützten Gutes... 52 3.2.1 Klare Benennung des Schutzgutes... 52 3.2.2 Darstellung des Schutzinteresses... 55 3.2.3 Wahrung der Kohärenz... 55 3.3 Darlegung des Risikopotenzials der inkriminierten Verhaltensweise... 57 3.4 Wahrung der Verhältnismässigkeit... 58 3.4.1 Geeignetheit... 59 3.4.2 Erforderlichkeit...... 60 3.4.3 Verhältnismässigkeit i.e.s.... 65 3.5 Fazit... 67
4. Teil: Argumente des schweizerischen Gesetzgebers für ein Verbot der Embryonenforschung... 69 4.1 Einleitung...... 69 4.2 Analyse der vorgebrachten Argumente.... 69 4.2.1 «Schmale Verfassungsgrundlage»... 69 4.2.2 «Fehlende Begründung der Notwendigkeit der Embryonenforschung»... 71 4.2.3 «Fehlende öffentliche Diskussion»... 72 4.2.4 Schutz der Menschenwürde als ganzer... 73 4.2.5 Schutz der «Würde des menschlichen Lebens»... 75 4.2.6 Schutz eines «Anteils an der Menschenwürde»... 77 4.2.7 «Schutz des Lebens»... 81 4.2.8 Schutz eines «Menschenbildes».... 83 4.2.9 Schutz vor «Missbräuchen»... 84 4.2.10 Schutz vor «Gefahren»... 85 4.2.11 Schutz vor negativen Gefühlen..... 85 4.3 Zusammenfassung und Kritik... 86 5. Teil: Systematische Darstellung der Argumente für ein Verbot der Embryonenforschung in der wissenschaftlichen Diskussion... 89 5.1 Einleitung...... 89 5.2 Schutz des Embryos um seiner selbst willen... 90 5.2.1 Einleitung... 90 5.2.2 Schutz der Menschenwürde... 90 5.2.2.1 Absoluter Schutz der Menschenwürde... 90 a) Speziesargument...... 91 b) Kontinuumsargument... 93 c) Identitätsargument..... 95 d) Potenzialitätsargument... 96 5.2.2.2 Gestufter Schutz der Menschenwürde... 98 5.2.3 Schutz des Embryos aus Solidarität... 101 5.2.4 Schutz des Embryos aus Respekt... 102 5.3 Schutz des Embryos um der Allgemeinheit willen..... 104 5.3.1 Einleitung... 104 5.3.2 Schutz der Gattung.... 105 5.3.3 Schutz der Gattungswürde... 106 5.3.4 Schutz der Gemeinschaft von freien und autonomen Personen.. 109 5.3.5 Schutz von Normen... 112 5.3.6 Schutz vor unüberschaubaren Risiken... 116 5.3.7 Schutz von Gefühlen... 118 5.3.8 Schutz vor Missbräuchen... 121 5.3.9 Exkurs: Schutz der Interessen von Eizellspenderinnen...... 123 5.4 Kritische Betrachtung der vorgebrachten Argumente... 123 XI
6. Teil: Schlussbetrachtung... 129 Literaturverzeichnis... 131 Materialienverzeichnis... 149 Abkürzungsverzeichnis... 151 XII