Rechte von Ungeborenen auf Leben und Integrität

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Rechte von Ungeborenen auf Leben und Integrität"

Claus Linden
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Bernhard Rütsche PD Dr. iur., Rechtsanwalt Rechte von Ungeborenen auf Leben und Integrität Die Verfassung zwischen Ethik und Rechtspraxis Nomos

2 V Inhaltsübersicht Einleitung Teil Vorbemerkungen zurmethode... 5 A. Zur Auslegung von Verfassungsrecht Unterscheidung zwischen Auslegung undfortbildungdes Rechts 6 2. Ethik als Quelle fürdie Auslegung von Verfassungsrecht B. Zur Fortbildung von Verfassungsrecht Fortbildung von Verfassungsrecht in der Praxis RekonstruktiveMethode der Fortbildungvon Verfassungsrecht Ergebnisse 1. Teil Teil Rechte vonungeborenen delege lata A. Bedeutungder Begriffe "Mensch" und "Person" Menschenund Personen als Rechtsträger Mensch- und Personsein abeinem bestimmten Zeitpunkt? Inhaltliche Definition des Menschen Inhaltliche Definition der Person Rechte von Ungeborenenkraft ihres Potenzials? Rechte von Ungeborenen aus praktischengründen? B. Beginn der Rechte auf Leben und Integrität Verankerung der Rechteauf Lebenund Integrität Lebens- und Integritätsrechte ab einem bestimmten Zeitpunkt? Wann besteht das Bedürfnis nach Leben? Wann besteht das Bedürfnisnach Integrität? C. Beginn der Menschenwürde Verhältnis zu den Rechten auflebenund Integrität Menschenwürde ab einem bestimmten Zeitpunkt? Worin besteht die Würde des Menschen? Ergebnisse 2. Teil

RekonstruktiveMethode der Fortbildungvon Verfassungsrecht... 65 Ergebnisse 1. Teil... 89 2. Teil Rechte vonungeborenen delege lata... 93 A. Bedeutungder Begriffe "Mensch" und "Person"... 94 1.

3 VI Inhaltsübersicht 3. Teil Rechte von Ungeborenen delege ferenda A. Rechtstheoretische Voraussetzungenfür Rechte Ungeborener Formaler Schutzzweck von Rechten Vergleich mit den materialen Schutzzweckenvon Rechten B. Ethische Begründbarkeit von Rechten Ungeborener Rechte aus demeigennützigen Standpunkt Rechte aus demunparteiischen Standpunkt Rechte aus demkommunikativen Standpunkt Schutz von nicht-rechtsfähigenungeborenen C. Anerkennung von Rechten Ungeborener in der Praxis Zivilrechtlicher Schutz der Persönlichkeit Strafrechtlicher Schutz von Ungeborenen Regelungen zur Fortpflanzungsmedizin Regelungen zur Forschung im pränatalen Bereich Regelungen zur Transplantationsmedizin Ergebnisse 3. Teil Schlussbetrachtungund Zusammenfassung Literaturverzeichnis Verzeichnis der amtlichen Dokumente Abkürzungsverzeichnis Sachregister

Rechte aus demunparteiischen Standpunkt... 405 3. Rechte aus demkommunikativen Standpunkt... 448 4. Schutz von nicht-rechtsfähigenungeborenen... 459 C.

4 VII Inhaltsverzeichnis Einleitung Teil Vorbemerkungen zurmethode... 5 A. Zur Auslegung von Verfassungsrecht Unterscheidung zwischen Auslegung undfortbildungdes Rechts 6 a) Bedeutung und Inhalt der Unterscheidung... 6 b) Kritik an der Unterscheidung c) Antworten auf die Kritik Ethik als Quelle fürdie Auslegung von Verfassungsrecht a) Beizug von Fachwissenschaften im Rahmen derauslegung b) Ethik als Fachwissenschaft c) Fachkonsens in der Ethik B. Zur Fortbildung von Verfassungsrecht Fortbildung von Verfassungsrecht in der Praxis a) Zuständigkeit für die Fortbildung von Verfassungsrecht b) Fortbildung als Konkretisierung von Rechten c) Fortbildung als Anerkennung neuer Rechte RekonstruktiveMethode der Fortbildungvon Verfassungsrecht a) Die einzelnen methodischenkriterien b) Zur ethischen Begründbarkeit von Rechten c) ZurAnerkennung von Rechten in der Praxis Ergebnisse 1. Teil Teil Rechte vonungeborenen delege lata A. Bedeutungder Begriffe "Mensch" und "Person" Menschenund Personen als Rechtsträger a) Bezeichnung der Rechtsträgerschaft im geltenden Recht b) "Mensch"und "Person" als rechtliche Synonyme Mensch- und Personsein abeinem bestimmten Zeitpunkt? a) Menschenrechte als universelle und natürliche Rechte b) Präambel der Kinderrechtskonvention c) Biomedizinkonvention deseuroparates d) Schweizerische Bundesverfassung e) Auslegung "imzweifel fürdas Grundrecht"?

Ethik als Quelle fürdie Auslegung von Verfassungsrecht... 35 a) Beizug von Fachwissenschaften im Rahmen derauslegung... 35 b) Ethik als Fachwissenschaft... 37 c) Fachkonsens in der Ethik... 40 B.

5 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Inhaltliche Definition des Menschen a) Der Menschals vernünftiges und autonomes Wesen b) Der Mensch als schutzbedürftiges Wesen c) Verbot eines bestimmten Menschenbildes d) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung Inhaltliche Definition der Person a) "Naturae rationabilis individua substantia" b) Zum Begriffselement der Individualität c) Zu den Begriffselementen der Vernunft und Autonomie d) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung Rechte von Ungeborenenkraft ihres Potenzials? a) AssoziativeVariante des Potenzialitätsarguments b) Ontologische Variante des Potenzialitätsarguments c) Psychologische Variante des Potenzialitätsarguments d) Potenzial ab derbefruchtung e) Potenzial ab späterenentwicklungsstadien f) Verhältnis zumspezies-, Kontinuitäts- und Identitätsargument g) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung Rechte von Ungeborenen aus praktischengründen? a) Argument der Sicherheitsmarge b) Argument des Gefühlsschutzes c) Argument des Normenschutzes d) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung B. Beginn der Rechte auf Leben und Integrität Verankerung der Rechteauf Lebenund Integrität a) Recht auf Leben b) Rechte aufintegrität Lebens- und Integritätsrechte ab einem bestimmten Zeitpunkt? a) Bedeutung der Güter 'Leben'und 'Integrität' b) Menschenrechtstexte der UNO c) Europäische Menschenrechtskonvention d) Schweizerische Bundesverfassung Wann besteht das Bedürfnis nach Leben? a) Fähigkeit zum Lebenswunsch b) Fähigkeit zu beliebigen Wünschen c) Fähigkeit zu angenehmen Empfindungen d) NatürlicherLebenstrieb e) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung

.. 138 b) Zum Begriffselement der Individualität... 140 c) Zu den Begriffselementen der Vernunft und Autonomie... 146 d) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung... 150 5.

6 Inhaltsverzeichnis IX 4. Wann besteht das Bedürfnisnach Integrität? a) Bedürfnisnach Abwesenheit von Schmerzen und Leiden b) Bedürfnis nach Gesundheit c) Selbstbestimmung über den eigenenkörper d) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung C. Beginn der Menschenwürde Verhältnis zu den Rechten auflebenund Integrität a) Verankerungder Menschenwürde b) Menschenwürde als Fundament der Grundrechte c) Menschenwürde alsgrundrecht d) Menschenwürde als Verfassungsprinzip Menschenwürde ab einem bestimmten Zeitpunkt? a) Biomedizinkonvention deseuroparates b) Schweizerische Bundesverfassung Worin besteht die Würde des Menschen? a) Eigenwertdes Menschen als Grund seinerwürde b) Personsein des Menschenals Grund seiner Würde c) Selbstachtungdes Menschen als Grund seinerwürde d) Einzigartigkeit des Menschen als Grund seiner Würde e) Konsequenzen für die Verfassungsauslegung Ergebnisse 2. Teil Teil Rechte von Ungeborenen delege ferenda A. Rechtstheoretische Voraussetzungenfür Rechte Ungeborener Formaler Schutzzweck von Rechten a) Rechte als normative Privilegien b) Rechte schützen Individuen c) Rechte schützen Interessen d) Schützen Rechte denwertvon Lebewesen? Vergleich mit den materialen Schutzzweckenvon Rechten a) Autonomie und Individualinteressen b) Schutzbedürftigkeit und Individualinteressen c) Einzigartigkeit und Individualinteressen d) Potenzialität und Individualinteressen e) PraktischeAusdehnungsargumenteund Individualinteressen f) Konsequenzenfür die Verfassungsfortbildung

.. 284 a) Verankerungder Menschenwürde... 284 b) Menschenwürde als Fundament der Grundrechte... 286 c) Menschenwürde alsgrundrecht... 291 d) Menschenwürde als Verfassungsprinzip... 295 2.

7 X Inhaltsverzeichnis B. Ethische Begründbarkeit von Rechten Ungeborener Rechte aus demeigennützigen Standpunkt a) Vertragsfähigkeit als Grund der Rechtsträgerschaft b) Ausdehnung der Rechtsträgerschaft aufnicht- Vertragsfähige? c) Konsequenzen für die Verfassungsfortbildung Rechte aus demunparteiischen Standpunkt a) Schutzbedürftigkeit als Grund der Rechtsträgerschaft b) Begrenzung der Rechtsträgerschaft auf Menschen? c) Bedürfnisnach Leben d) Bedürfnis nach Integrität e) Ausdehnung der Rechtsträgerschaft aufnicht- Schutzbedürftige? f) Konsequenzenfür die Verfassungsfortbildung Rechte aus demkommunikativen Standpunkt a) Diskursfähigkeit als Grund derrechtsträgerschaft b) Ausdehnung der Rechtsträgerschaft aufnicht- Diskursfähige? c) Konsequenzen für die Verfassungsfortbildung Schutz von nicht-rechtsfähigenungeborenen a) Schutz des objektiven Eigenwertsvon Ungeborenen b) Ethische Begründbarkeit des Schutzes c) RechtlicherSchutz durch die Menschenwürde d) Konsequenzen für die Verfassungsfortbildung C. Anerkennung von Rechten Ungeborener in der Praxis Zivilrechtlicher Schutz der Persönlichkeit a) Beginn der zivilrechtlichen Persönlichkeit b) Bedingte Rechtsfähigkeit des Nasciturus Strafrechtlicher Schutz von Ungeborenen a) Beginn desmenschseins im Strafrecht b) Früher Schwangerschaftsabbruch c) Später Schwangerschaftsabbruch Regelungen zur Fortpflanzungsmedizin a) Erzeugung und Konservierung von Embryonen b) Präimplantations- und Pränataldiagnostik c) Zeugungsverbote zumschutz des Kindeswohls

.. 405 a) Schutzbedürftigkeit als Grund der Rechtsträgerschaft... 405 b) Begrenzung der Rechtsträgerschaft auf Menschen?... 412 c) Bedürfnisnach Leben... 416 d) Bedürfnis nach Integrität.

8 Inhaltsverzeichnis XI 4. Regelungen zur Forschung im pränatalen Bereich a) Erzeugung von LebewesenzuForschungszwecken b) Gewinnung embryonaler Stammzellen zu Forschungszwecken c) Forschung an Embryonenund Föten Regelungen zur Transplantationsmedizin a) Definition des Todes b) Transplantation von embryonalemund fötalem Gewebe Ergebnisse 3. Teil Schlussbetrachtungund Zusammenfassung Literaturverzeichnis Verzeichnis der amtlichen Dokumente Abkürzungsverzeichnis Sachregister

Regelungen zur Transplantationsmedizin... 545 a) Definition des Todes... 545 b) Transplantation von embryonalemund fötalem Gewebe.

Ähnliche Dokumente

Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Zusammenfassung 21

Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Zusammenfassung 21 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Zusammenfassung 21 Erstes Kapitel: Die Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare 23 I. Einleitung 23 II. Demographische Daten 29 1. Ausländische