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AV des MdJ Nr. 25/2012 vom 19. Dezember 2012 ( #005)

Transkript:

Seite Vorwort... 8/1 Stichwortverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 17 Literaturverzeichnis... 25 Fachzeitschriftenverzeichnis... 31 Einführung I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung 1. Allgemein... 1/1 2. Rechtsgrundlagen und Verfahrensbeteiligte... 1/4 3. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung... 1/11 4. Kosten der Zwangsvollstreckung... 1/13 5. Literaturhinweise... 1/15 6. Rechtsprechung... 1/16 II. Informationsbeschaffung 1. Allgemein... 2/1 2. Informationsgewinnung über den Aufenthaltsort des Vollstreckungsschuldners... 2/1 3. Informationsgewinnung über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Vollstreckungsschuldners... 2/8 4. Informationsbeschaffungen bei sonstigen Dritten... 2/20 5. Literaturhinweise... 2/24 6. Rechtsprechung... 2/24 III. Sachpfändung 1. Allgemein... 3/1 2. Gewahrsam als besondere Voraussetzung der Sachpfändung... 3/2d 3. Vorwegpfändung ( 811d ZPO)/Vorpfändung ( 845 ZPO)... 3/9 4. Austauschpfändung ( 811a, 811b ZPO)... 3/10 Handb. Vollstr. 33. Erg. Mai 2015 1

5. Sachverständiger... 3/12 6. Anschlusspfändung... 3/14 7. Verwertung der gepfändeten Sachen... 3/16 8. Versteigerung im Internet... 3/23 9. Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung... 3/24 10. Literaturhinweise... 3/28 11. Rechtsprechung... 3/29 IV. Forderungspfändung 1. Allgemein... 4/1 2. Durchführung im ZRV und VZV... 4/2a 3. Pfändung von Geldforderungen... 4/4 4. Vorpfändung vorläufiges Zahlungsverbot... 4/15 5. Einschränkungen der Pfändbarkeit... 4/16 6. Besondere Fälle der Forderungspfändung... 4/32 7. Literaturhinweise... 4/46 8. Rechtsprechung... 4/47 V. Richterliche Wohnungsöffnung 1. Allgemein... 5/1 2. Durchsuchen der Wohnung... 5/2 3. Öffnen der Türen und Behältnisse... 5/6 4. Gefahr im Verzug... 5/7 5. Anhörung des Schuldners.... 5/8 6. Gewaltanwendung bei Widerstand... 5/8 7. Antrag auf Anordnung der Wohnungsöffnung... 5/10 8. Bekanntgabe der Beschlussentscheidung... 5/11 9. Rechtsmittel bei Entscheidung durch das Amtsgericht... 5/12 10. Literaturhinweise... 5/12 11. Rechtsprechung... 5/12 2

VI. Die Vermögensauskunft 1. Allgemein... 6/1 2. Voraussetzungen... 6/2 3. Der gütliche Einigungsversuch... 6/2 4. Abnahme der Vermögensauskunft nach 802c ZPO... 6/3 5. Abnahme der Vermögensauskunft nach 807 ZPO... 6/4 6. Inhalt der Vermögensauskunft... 6/5 7. Rechtsbehelf im Verfahren der Vermögensauskunft... 6/5 8. Erneute Vermögensauskunft/Schutzfrist... 6/6 9. Verpflichteter... 6/6 10. Zuständigkeit... 6/9 11. Auskunftspflicht und Antrag... 6/12 12. Einholung von Auskünften bei Dritten ( 802l ZPO)... 6/18 13. Hinterlegung des Vermögensverzeichnisses... 6/20 14. Eintragung ins Schuldnerverzeichnis ( 882b bis 882h ZPO)... 6/20 15. Anordnung der Erzwingungshaft... 6/23 16. Rechtsbehelfe... 6/26 17. Versicherung an Eides statt zur Erteilung einer Auskunft und zur Herausgabe einer Urkunde im Verfahren der Pfändung und Überweisung einer Forderung... 6/26 18. Versicherung an Eides statt wegen Herausgabe bestimmter beweglicher Sachen gemäß 883 Abs. 2ZPO... 6/29 19. Literaturhinweise... 6/30 20. Rechtsprechung... 6/38 VIa. Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (BGBl. I 2009 S. 2258) Allgemein... 6a/1 1. Der gütliche Einigungsversuch... 6a/2 2. Einheitlicher Vordruck für den Vollstreckungsauftrag... 6a/3 3. Abnahme der Vermögensauskunft... 6a/3 4. Erneute Vermögensauskunft... 6a/6 Handb. Vollstr. 33. Erg. Mai 2015 3

5. Haftanordnung... 6a/6 6. Eintragung in das Vermögensverzeichnis... 6a/7 7. Auskunftsrechte... 6a/7 8. Eintragung in das Schuldnerverzeichnis... 6a/8 VII. Arrestverfahren... 7/1 VIII. Vollstreckungsschutz 1. Allgemein... 8/1 2. Vollstreckungsschutz bei Pfändung beweglicher Sachen... 8/5 3. Vollstreckungsschutz bei Forderungspfändungen... 8/10 4. Literaturhinweise... 8/10 5. Rechtsprechung... 8/10 ABC der pfändbaren und unpfändbaren beweglichen Sachen, Forderungen und anderen Vermögensrechte Anhang 1 Anhang 2 Anhang 3 Anhang 4 Anhang 5 Anhang 6 Anhang Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) (Auszug: Art. 1bis 5, 10, 13, 17 bis 20a, 30, 31, 34, 35)... 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug: 90, 90a, 91 bis 95, 97 bis 99, 402, 793, 806 bis 808, 854 bis 872, 929, 929a, 952, 985, 1003, 1116 bis 1117, 1120, 1154, 1163, 1177, 1195, 1199, 1220 bis 1221, 1235, 1292 bis 1296, 1362)... 3 Zivilprozessordnung (ZPO) (Auszug: 166 bis 190, 688 bis 865, 870a, 882a bis 882h, 883 bis 886, 916, 917, 922 bis 924, 930 bis 945b, 1067 bis 1109)... 13 Kommentar zur Zivilprozeßordnung (ZPO) Alternativkommentar zu 765a... 51 Handelsgesetzbuch (HGB) (Auszug: 1bis 10, 363 bis 365, 408, 444 bis 450, 475c bis 475g, 476 bis 480)... 57 Wechselgesetz (WG) (Auszug: Art. 1, 10 bis 16, 18, 39, 44, 79)... 59 4

Anhang 7 Anhang 8 Anhang 9 Anhang 10 Anhang 11 Anhang 12 Anhang 13 Scheckgesetz (ScheckG) (Auszug: Art. 1, 2, 5, 13, 14, 20, 23, 29, 40 bis 48)... 65 Aktiengesetz (AktG) (Auszug: 8, 10, 24, 67, 68, 72, 75)... 69 Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (DepotG) (Auszug: 1bis 37)... 73 Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung (ZVG) (Auszug: 162 bis 165, 170a, 171 bis 171c, 171h)... 93 Gesetz über Rechte an Luftfahrzeugen (LuftfahrzeugrechteG) (Auszug: 1, 4, 25, 29, 31, 47, 68, 75, 76, 78, 79, 87, 99, 103, 104, 106)... 97 Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (SvEV) (Auszug: 1bis 3)... 103 Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) (Auszug: 1bis 11)... 105 Anhang 14 Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA)... 112/1 Anhang 15 Gerichtsvollzieherordnung (GVO)... 179 Anhang 16 Anhang 17 Anhang 18 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG Bund) (Auszug: 1bis 62, 79, 80)... 189 Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG Bund) (Auszug: 1bis 5)... 197 Abgabenordnung (AO) (Auszug: 37 bis 49, 93, 93a, 93b, 249, 258, 281 bis 321, 322, 324, 325, 328 bis 346)... 199 Anhang 18a Anwendungserlass zur AO (AEAO) (Auszug: Regelungen zu 92 und 93 AO [Auskunftsersuchen; Kontenabruf])... 214/7 Anhang 18b Anwendungserlass zur AO (AEAO); zu 122 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes... 214/17 Anhang 19 Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der Vollstreckung nach der Abgabenordnung (Vollstreckungsanweisung VollstrA)... 215 Handb. Vollstr. 33. Erg. Mai 2015 5

Anhang 20 Anhang 21 Anhang 22 Anhang 23 Anhang 24 Anhang 25 Anhang 26 Anhang 27 Allgemeine Verwaltungsvorschrift für Vollziehungsbeamte der Finanzverwaltung (Vollziehungsanweisung VollzA)... 225 Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz UrhG) (Auszug: 1bis 6, 26, 112 bis 119)... 257 Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz)... 271 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) (Auszug: 40 bis 80b, 123)... 279 Verordnung über die Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst (Vollstreckungsvergütungsverordnung VollstrVergV)... 299 Richtlinien über die Vergütungsberechnung für Beamte und Angestellte der Gemeinden, der Gemeindeverbände und sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts im Vollstreckungsaußendienst (Richtlinien zur Vollstr- VergV VB)... 307 (zurzeit nicht besetzt) Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz AVAG)... 311 Anhang 28 Gesetz über Kosten der Gerichtsvollzieher (GvKostG). 333 Anhang 29 Anhang 30 Rechtspflegergesetz (RpflG) (Auszug: 11, 20, 25, 26)... 347 Dienstanweisung für Vollstreckungsbedienstete (Vollziehungs-/Vollstreckungsbeamte(innen)... 351 Anhang 31 Verwaltungsanweisungen Allgemein... 381 a) Kriterien für die Entscheidung über einen Antrag auf außergerichtliche Schuldenbereinigung ( 305 Abs. 1 Nr. 1InsO)... 383 b) Behandlung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis im Insolvenzverfahren... 390 Anhang 32 (zurzeit nicht besetzt) 6

Anhang 33 Anhang 34 Anhang 35 Gesetz über die Durchführung der Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Steuern, Abgaben und sonstige Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-Beitreibungsgesetz EUBeitrG)... 499 Verordnung über den automatisierten Abruf von Steuerdaten (Steuerdaten-Abrufverordnung StDAV)... 505 Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informations-Gebührenverordnung IFGGebV)... 511 Anhang 36 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)... 513 Anhang 37 Anhang 38 Anhang 39 Anhang 40 Anhang 41 Anhang 42 Anhang 43 Anhang 44 Anhang 45 Gesetz zur Modernisierung des Schuldenwesens des Bundes (Bundesschuldenwesenmodernisierungsgesetz) (Auszug: 1bis 9)... 519 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) (Auszug: 13 bis 16, 35, 35a, 43)... 527 Sozialgesetzbuch (SGB I) Allgemeiner Teil (Auszug: 11 bis 54)... 531 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz BEEG)... 553 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) (Auszug: 86 bis 94, 342 bis 373, 433 bis 484). 572/1 Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) (Auszug: 86 bis 99)... 589 Verwaltungsanordnung über die Vertretung des Bundes als Drittschuldner im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung... 611 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (Auszug: 1bis 7, 24, 25, 52 bis 78)... 613 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Sozialhilfe (Auszug: 17 bis 19, 27 bis 31, 34 bis 39a, 93, 94, 102 bis 111)... 643 Anhang 46 Zwangsverwalterverordnung (ZwVwV)... 665 Handb. Vollstr. 33. Erg. Mai 2015 7

Anhang 47 Anhang 48 Anhang 49 Anhang 50 Anhang 51 Richtlinie 2010/24/EU des Rates über die Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Steuern, Abgaben und sonstige Maßnahmen... 675 Verordnung über die Führung des Schuldnerverzeichnisses (Schuldnerverzeichnisführungsverordnung SchuFV)... 697 Verordnung über den Bezug von Abdrucken aus dem Schuldnerverzeichnis (Schuldnerverzeichnisabdruckverordnung SchuVAbdrV)... 705 Verordnung über das Vermögensverzeichnis (Vermögensverzeichnisverordnung VermVV)... 717 Verordnung über Formulare für die Zwangsvollstreckung (Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung ZVFV)... 723 Anhang 52 Vollstreckungsauftrag... 747 Anhang 53 Übersicht über die zentralen Vollstreckungsgerichte der Länder... 755 8