VERBANDSGEMEINDE LINGENFELD

Ähnliche Dokumente
VERBANDSGEMEINDE LINGENFELD

VERBANDSGEMEINDE LINGENFELD

Sachlicher Teilplan Windenergie. Bürgerinformation

Bezirksregierung Köln

TOP 4. Regionalplanerische Steuerung Erneuerbarer Energien

Regierung von Niederbayern

Erneuerbare Energien - Windkraft in Weilmünster. Planerische und rechtliche Rahmenbedingungen

Teil-FNP Wind Recht Verfahren Bürgerbeteiligung

42. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wachtendonk Konzentrationszone für Windenergieanlagen WEA im Bereich Wankum

Gemeinde Grafschaft Ortsbezirk Nierendorf. Begründung zur 41. Änderung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Nierendorf

Gemeinde Eschenburg. Ortsteil Eibelshausen Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich Gänsestall Süd. Begründung

Stadt Kraichtal. Sachlicher Teilflächennutzungsplan. Windenergie. gemäß 5 Abs. 2b BauGB

Windenergie in der kommunalen Praxis Ausweisung von Konzentrationszonen in der Bauleitplanung

BEGRÜNDUNG ZUR 5. ÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANES DER GEMEINDE SCHÜLP BEI NORTORF KREIS RENDSBURG-ECKERNFÖRDE BESTEHEND AUS

Ausweisung von Konzentrationsflächen für mögliche Windkraft Beratung und Festlegung der Kriterien im Gemeindegebiet

9. Änderung des Flächennutzungsplans

1. Potenzialflächenbeschreibung

Große Kreisstadt Nördlingen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Änderung -

Stadt Sachsenheim 3. Änderung des Flächennutzungsplans Erläuterungsbericht

Bezirksamt Neukölln von Berlin Stadtentwicklungsamt - Fachbereich Stadtplanung - Stapl b 6144 / XIV-71b / I / 8-84 / I-02

Gemeinde Lindetal. 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Lindetal über den Bebauungsplan Nr. 2 OT Marienhof

2. Ausweisung von Vorranggebieten Windkraft

Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bruchsal, Forst, Hambrücken, Karlsdorf-Neuthard. FNP-Einzeländerung. Im Brühl. Gemarkung Bruchsal

1. Änderung und Ergänzung des Regionalen Raumordungsprogramms für den Landkreis Leer Sachlicher Teilabschnitt Windenergie.

Begründung. - Vorentwurf -

SATZUNG DER STADT NEUKLOSTER über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 Wohngebiet am Neuklostersee

90. Änderung des Flächennutzungsplanes Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst Marienhölzung

Klarstellungs- und Entwicklungssatzung Kurf

Windenergie in der Region Rhein-Neckar: Aktueller Stand der Regionalplanung

Windenergie in Hürtgenwald Planungstand und Ausblick

Die bauplanungsrechtliche Behandlung von Windenergieanlagen. Prof. Dr. Thomas Heinicke, FHöV NRW, Duisburg

Steuerung der Windkraft im Regionalplan. Erfahrungen aus Nordbayern

1. Potenzialflächenbeschreibung

Interkommunale Kooperation in der Verbandsgemeinde Westhofen bei der Standortsteuerung von Windenergie durch Flächennutzungspläne

Alte Hansestadt Lemgo - Sachstandsbericht: Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft

Anlage 3 zur Vorlage 2015, Nr. 144

Bekanntmachung Ortsgemeinde Bellheim

ORTSGEMEINDE FREISBACH

Möglichkeiten und Erfordernisse der raumordnerischen Steuerung der Ansiedlung von Biogasanlagen

Aufhebung des Bebauungsplans HE 25. für das Sondergebiet Windenergienutzung in Worms. Begründung zur Offenlage. Erklärung

Zum Umgang mit Darstellungen in Flächennutzungsplänen soll folgende Regelung aufgenommen werden:

Die Flächennutzungsplanung als Instrument zur Steuerung von Windkraftanlagen

Große Kreisstadt Horb am Neckar - Fachbereich Stadtentwicklung

S a t z u n g. über die 1. Änderung des Bebauungsplanes. "Buttenhalden"

STADT OTTWEILER. TEILÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS für den Bereich Südlich der Auguste-Renoir-Straße PLANGEBIET. Kurzbegründung für das Scoping

Der Windenergie-Erlass vom

Ausgangslage Recht Verfahren Bürgerbeteiligung

GEMEINDE SAMERBERG LANDKREIS ROSENHEIM AUSSENBEREICHSSATZUNG MITTERHOF. gem. 35 Abs. 6 BauGB BEGRÜNDUNG. - vereinfachtes Verfahren gem.

Stadt Lügde Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszone für Windenergie - 1-

Begründung zur Flächennutzungsplanänderung "Umspannwerk Merscher Höhe"

Ortsgemeinde Fischbach bei Dahn

7. Kommunalbörse Windkraft in Kommunen. Erfahrungen in der Steuerung der Windenergienutzung

VERBANDSGEMEINDE LINGENFELD

Pro Naturpark Pur e. V. Gemeinnütziger eingetragener Verein zum Schutz unserer Natur und Heimat

Begründung zum Entwurf

Markt Nandlstadt. Landkreis Freising. Außenbereichssatzung. Zulehen. gemäß 35 Abs. 6 BauGB

Häufige Fragestellungen zur Planung von Windvorrangzonen in Rietberg

Naturschutzrecht Übung. Verhältnis Naturschutzrecht und Baurecht

Stadt Kemnath, Lkr. Tirschenreuth. Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO Solarpark Höflas

* sofern abweichend von Punkt 1.3

Ergebnisflächen Standortanalyse Windkraft

Stadt Bad Wilsnack. Begründung. Außenbereichsatzung der Stadt Bad Wilsnack gem. 35 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Scharleuk

TOP 6 Fortschreibung Regionalplan Südostoberbayern Windenergie

Bebauungsplan. Auf Haardt

ÄNDERUNG BAULINIENPLAN HIRSCHLESWEG-FRÜHLINGSTRASSE. Aufstellungsbeschluss gem. 2 Abs. 1 BauGB:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Windenergieanlagen" 1. Änderung in der Gemeinde Herxheimweyher Kreis Südliche Weinstraße.

BEGRÜNDUNG STADT BAD GANDERSHEIM BEBAUUNGSPLAN NR. BG35 AM OSTERBERGSEE MIT BERICHTIGUNG DES FLÄCHENNUTZUNGPLANES

K r e i s P i n n e be r g. (ohne Umweltbericht) zur

Windenergie im Wald am Beispiel der Studie Windkraft

1. Potenzialflächenbeschreibung

1. Potenzialflächenbeschreibung

Gemeinde Schwalmtal. Flächennutzungsplan, 1. Änderung

Ortsgemeinde Rodenbach Bebauungsplan Hühnerbusch, Änderung 1. Textliche Festsetzungen

Gemeinde Schwaig b.nbg.

Aufhebung Bebauungsplan Am Stein Begründung. Stadt Olsberg

Steuerung der Windenergie im Regionalplan

Umfassend die Gewanne Hintermorgen und Auf den Pfarrwiesen sowie einen Teil der Gewannen Im oberen Heckbaum und Am unteren Zeilacker

Gemeinde Immenstaad. Stockwiesen 1. Änderung. Bebauungsplan Örtliche Bauvorschriften. Inhalt: Stand: Juli 2015

Gemeinde Senden. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie. Gemeindeentwicklungsausschuss. 02.

Stadt Kaltenkirchen Kreis Segeberg Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 Krauser Baum

Stadt Haselünne Landkreis Emsland

STADT DELBRÜCK. BEGRÜNDUNG gem. 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Lüssow

TOP 3 Einführung einer 10H-Regelung für die Windenergie in Bayern und Auswirkungen auf die laufende Teilfortschreibung Nutzung der Windkraft

HERZLICH WILLKOMMEN. Bürgerinformationsveranstaltung Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie am

Utting Lkr. Landsberg a. Lech

Zu den eingegangenen Anregungen der Bürger, Behörden und der Träger öffentlicher Belange nahm der Stadtrat in der Sitzung am

STADT BAD IBURG Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie V O R E N T W U R F

S T A D T V R E D E N

SPORTGELÄNDE WEINGARTEN

Windkraft in der Planungsregion Landshut

1. Potenzialflächenbeschreibung

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Am Mäckelsberge. Begründung gem. 2 a BauGB. Entwurf. zum Verfahren gem. 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren)

1. Potenzialflächenbeschreibung

1. Potenzialflächenbeschreibung

Gemeinde Sörup Der Bürgermeister

Anlage vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. (R) 15 der Stadt Moers, Utfort Buschstraße. Begründung

Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen im Wald

Transkript:

VERBANDSGEMEINDE LINGENFELD FLÄCHENNUTZUNGSPLAN ÄNDERUNGSPLAN 7 Fläche für Windkraftanlagen im Bereich Ortsgemeinde Schwegenheim PLAN UND ERLÄUTERUNGEN AUGUST 2003 SCHARA + FISCHER BÜRO FÜR STADTPLANUNG UND ARCHITEKTUR MAX-VON-SEUBERT-STRASSE 8 68259 MANNHEIM Tel.: 0621 793412 Fax: 0621 793487 e-mail: scharafischer@t-online.de

FLÄCHENNUTZUNGSPLAN ÄNDERUNGSPLAN 7 PLANAUSCHNITT FNP 2010 - M 1:10000 VERBANDSGEMEINDE LINGENFELD ORTSGEMEINDE SCHWEGENHEIM Fläche für Windkraftanlagen Die Windkraftnutzung ist im Bereich der gesamten übrigen Gemarkung der Verbandsgemeinde außerhalb der Fläche für Windkraftanlagen ausgeschlossen und dort nicht zulässig.

I N H A L T S E I T E Erläuterungen 1 1 Planungsziel 3 2 Abwägungsgrundlage für die Flächenausweisung 4 3 Ziele und Kriterien der Flächenausweisung 6 4 Flächenausweisung 7 4.1 Potentielle Standorte im Verbandsgemeindegebiet 7 4.2 Eingrenzung der potentiellen Standorte 8 4.3 Erläuterung der konkreten Flächenauswahl 10 5 Gebietsabgrenzung 11 6 Immissionsschutz 12 7 Erschließung 13 8 Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild 13 9 Auswirkungen auf den Naturhaushalt 13 10 Altlasten 13 11 Denkmalschutz 13 12 Hinweise 14

Dieser Plan wurde gemäß 2 (1) Baugesetzbuch durch Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 11.12.2002 aufgestellt., den (Siegel) Bürgermeister Dieser Plan wurde gemäß 3 (2) Baugesetzbuch in der Zeit vom... bis einschl.... öffentlich ausgelegt., den (Siegel) Bürgermeister den Flächen- Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Lingenfeld hat am nutzungsplan-entwurf als Flächennutzungsplan/Änderungsplan 7 beschlossen., den (Siegel) Bürgermeister Genehmigungsvermerk: Die Bekanntmachung der Genehmigung durch ist gemäß 6 (5) BauGB am... erfolgt., den (Siegel) Bürgermeister Rechtsgrundlagen: Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 27.08.1997 (BGBI. I S. 2141, ber. BGBI. I 1998 S. 137), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.2001 (BGBI. I S. 3762) Verordnung über die bauliche Nutzung von Grundstücken - Baunutzungsverordnung (BauNVO) i.d.f. vom 23.01.1990 (BGBI. I S. 132), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes vom 22.04.1993 (BGBI. I S. 466) Planzeichenverordnung 1990 (PlanzV90) i.d.f. vom 18.12.1990 (BGBI. I S. 58)

-1- E R L Ä U T E R U N G E N Der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Lingenfeld wurde am 25.07.2000 von der Kreisverwaltung Germersheim unter Az.: 610-12/LIN genehmigt und durch die Bekanntmachung am 27.06.2001 rechtswirksam. Seither wurden insgesamt 6 Änderungsplanungen durchgeführt. Für den Bereich der jetzt geplanten Flächennutzungsplanänderung lag bisher keine Änderungsplanung vor. Anlass der Planung ist die Privilegierung von Windkraftanlagen, die bereits 1996 in das Baugesetzbuch aufgenommen wurde. Windkraftanlagen gehören seither nach 35 BauGB zu den privilegierten Anlagen und können, wenn keine öffentlichen Belange entgegenstehen, im Außenbereich errichtet werden. Zu den öffentlichen Belangen zählen neben den Darstellungen im Flächennutzungsplan auch Darstellungen in Regionalen Raumordnungsplänen. Der Regionale Raumordnungsplan Rheinpfalz wird derzeit fortgeschrieben und liegt im Entwurf vor. Im Entwurf wurden Vorrang- und Vorbehaltsgebiete sowie Ausschlussgebiete für die Windenergienutzung ausgewiesen. Daneben verbleiben sogenannte Weißflächen, in denen aus regionalplanerischer Sicht keine Aussagen zur Windenergienutzung getroffen wurden. Innerhalb dieser Weißflächen soll die Steuerung von Windenergieanlagen auf der Ebene der Flächennutzungsplanung erfolgen. Im Bereich der Verbandsgemeinde Lingenfeld sind im Entwurf weite Bereiche als Weißflächen dargestellt, so dass hier eine Steuerung von Windkraftanlagen auf der Flächennutzungsplanebene erfolgen kann. Abb. 1 Ausschlussgebiete und Weißflächen zur Windenergienutzung Quelle: Entwurf Regionaler Raumordnungsplan Rheinpfalz, Planungsstand 08/2002; grau = Ausschlussgebiete; M. 1:100.000

-2- Gemäß Entwurf des Regionalen Raumordnungsplanes ist auch auf kommunaler Ebene eine Konzentration von Windenergieanlagen an geeigneten Standorten anzustreben. 1 Die Konzentrationswirkung auf kommunaler Ebene kann durch die Ausweisung einer Fläche für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan erreicht werden, mit der die Errichtung dieser Anlagen im übrigen Außenbereich ausgeschlossen wird (sogenannter Planvorbehalt). Aufgrund der technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen sind mittlerweile auch Standorte mit geringeren Windgeschwindigkeiten für die Windkraftnutzung attraktiv geworden. Diese Entwicklung hat zur Folge, dass Standorte für Windkraftanlagen auch im Bereich der Oberrheinischen Tiefebene verstärkt nachgefragt und vereinzelt bereits Windkraftanlagen betrieben werden. Daher hat sich die Verbandsgemeinde Lingenfeld entschlossen hier lenkend einzugreifen und einer Zersiedelung der Landschaft durch Windkraftanlagen vorzubeugen. Um die Errichtung von Windkraftanlagen im Verbandsgemeindegebiet Lingenfeld zu steuern und Windkraftanlagen an einem geeigneten Standort zu konzentrieren, soll deshalb im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Lingenfeld eine Fläche für Windkraftanlagen ausgewiesen und das restliche Gemeindegebiet für die Windkraftnutzung ausgeschlossen werden. Der Verbandsgemeinderat hat daher die Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Punkt beschlossen. Die geänderte Flächennutzungsplanung wird auf den nachfolgenden Seiten dargestellt und begründet. 1 Aus Plankapitel 6.3 und Begründung zur Vorgehensweise der Planungsgemeinschaft Rheinpfalz bei der Steuerung von Windenergieanlagen, Bearbeitungsstand 01.08.2002

-3-1. PLANUNGSZIEL Mit der Ausweisung einer Fläche für Windkraft im Flächennutzungsplan soll die Zulässigkeit der privilegierten Windkraftanlagen ( 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) im Verbandsgemeindegebiet gesteuert werden. Die Errichtung von Windkraftanlagen im Verbandsgemeindegebiet soll dadurch auf einem aus städtebaulicher und planerischer Sicht geeigneten Standort konzentriert und im übrigen Verbandsgemeindegebiet ausgeschlossen werden. So wird gewährleistet, dass sich die Windkraftnutzung auf die Flächen innerhalb der Gemarkung beschränkt, die dafür geeignet sind. Gleichzeitig können das Orts- und Landschaftsbild sowie der Naturhaushalt in anderen Bereichen geschont und Nutzungskonflikte minimiert werden. Durch die Konzentration von Windkraftanlagen auf der ausgewiesenen Fläche kann die Zersiedelung der Landschaft durch Windkraftanlagen vermieden werden.

-4-2. ABWÄGUNGSGRUNDLAGE FÜR DIE FLÄCHENAUSWEISUNG Als Abwägungsgrundlage für die Ausweisung der Fläche für Windkraft im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Lingenfeld wurde eine Untersuchung über Windkraftstandorte auf Flächennutzungsplanebene für das gesamte Verbandsgemeindegebiet in Auftrag gegeben. In der Untersuchung (Schara + Fischer, Büro für Stadtplanung und Architektur Mannheim) wurden anhand festgelegter Kriterien 2 potentielle Bereiche für eine Windkraftnutzung auf der Gemarkung der Verbandsgemeinde Lingenfeld ermittelt und bewertet. Die Ermittlung geeigneter Standorte erfolgte in mehreren Stufen. Zunächst wurde das Windpotential betrachtet, um die allgemeinen Voraussetzungen für die Windenergienutzung im Verbandsgemeindegebiet zu ermitteln. Anhand festgelegter Kriterien wurden dann Ausschlussflächen ermittelt, die als Standorte für Windenergieanlagen nicht in Frage kommen (z.b. Naturschutzgebiete, Natura-2000 Gebiete, Vorrangbereiche für den Arten und Biotopschutz, Abstandsfläche zu Siedlung etc.). Für die verbleibenden Flächen wurde eine Konflikt- und Eignungsanalyse durchgeführt, deren Ergebnisse anschließend ausgewertet wurden. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass im Verbandsgemeindegebiet insgesamt rund 550 ha nur geringe Konflikte mit einer Windkraftnutzung aufweisen und dass auf diesen Flächen auch aus heutiger Sicht die Windgeschwindigkeiten für eine Windkraftnutzung ausreichend sind. Die geeigneten Flächen liegen im Nordosten und im Nordwesten der Gemarkung (vgl. auch Punkt 3.3 und Abbildung 2). In der Untersuchung wurde empfohlen gestaltend einzugreifen und nicht alle potentiell geeigneten Standorte für Windkraftanlagen einer Windkraftnutzung zugänglich zu machen, da aufgrund des ermittelten großen Flächenpotentials das Ziel der Vermeidung der Zersiedelung der Landschaft durch Windkraftanlagen nicht erreicht werden kann. Die Errichtung von Windkraftanlagen solle vielmehr auf Flächennutzungsplanebene weiter gesteuert und gezielt konzentriert werden, um das Landschaftsbild im übrigen Verbandsgemeindegebiet von den aufgrund ihrer Bauhöhe weithin sichtbaren Windkraftanlagen, die eine große Fernwirkung haben, freizuhalten. Nur so können die Beeinträchtigungen so gering wie möglich gehalten werden. In der Untersuchung wurde daher empfohlen im Flächennutzungsplan nur eine Fläche für Windkraft auszuweisen, damit diese Zielsetzungen erfüllt werden können. 2 Bei der Kriterienwahl wurden die Hinweise zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen des Ministeriums für Finanzen, des Ministeriums des Innern und für Sport (oberste Landesplanungsbehörde), des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und des Ministeriums für Umwelt und Forsten Rheinland-Pfalz vom 18.02.1999 als Grundlage herangezogen.

-5- Die Verbandsgemeinde hat sich den in der Untersuchung genannten Zielen angeschlossen und weist daher einen einzelnen Standort für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan aus der ausreichend dimensioniert ist um mehrere Anlagen zu errichten und der einen ausreichenden Spielraum bei der Aufstellung der Anlagen bietet. In den nachfolgenden Kapiteln 3 und 4 werden die Ziele und Kriterien der Flächenauswahl beschrieben und die konkrete Flächenzuweisung erläutert.

-6-3. ZIELE UND KRITERIEN DER FLÄCHENAUSWEISUNG Aufgrund der in der Untersuchung ermittelten großen Potentialflächen besteht die Gefahr der Zersiedelung der Landschaft durch Windkraftanlagen, wenn deren Errichtung auf Flächennutzungsplanebene nicht gesteuert wird. Eine Steuerung und Konzentration auf kommunaler Ebene kann durch die Ausweisung einer Fläche für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan erreicht werden, mit der gleichzeitig die Errichtung von Windkraftanlagen im übrigen Außenbereich ausgeschlossen wird (sogenannter Planvorbehalt). Im Flächennutzungsplan soll daher eine Fläche für Windkraft ausgewiesen werden, um die Errichtung der Anlagen zu steuern und sie auf einer Fläche zu konzentrieren. Ziel der Eingrenzung ist die Steuerung von Windkraftanlagen und deren Konzentration auf möglichst einen einzelnen Standort im Verbandsgemeindegebiet. So kann das Landschaftsbild im übrigen Verbandsgemeindegebiet von den aufgrund ihrer Bauhöhe weithin sichtbaren Windkraftanlagen (Fernwirkung) freigehalten werden. Auch die Eingriffe in den Naturhaushalt sollen dadurch an einem Standort konzentriert werden, um Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Bei der Flächenausweisung werden folgende Belange berücksichtigt: Die ausgewiesene Fläche soll einen möglichst großen Abstand zu Siedlungsflächen aufweisen, so dass Beeinträchtigungen durch Immissionen oder Schlagschatten minimiert werden. Die Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild sollen durch die Standortwahl minimiert werden. Aufgrund der großen Fernwirkung der hohen Bauwerke sind Standorte zu bevorzugen, die bereits visuell vorbelastet sind, z.b. Bereiche in denen sich bereits hohe Bauwerke (z.b. Stromleitungsmasten, Funktürme o.ä.) befinden. Der gewählte Standort soll ein möglichst geringes planerisches Konfliktpotential aufweisen. Die Ziele der Regionalplanung, auch gem. Entwurf 2000, sollen nicht beeinträchtigt werden. Die Ausweisung der Fläche ist mit den Nachbargemeinden abzustimmen um die Konzentration von Windkraftanlagen über das Verbandsgemeindegebiet hinaus zu ermöglichen. Dadurch kann eine Konzentration auf wenige, überörtliche Standorte erreicht und möglichst große zusammenhängende Landschaftsbereiche von Windkraftanlagen freigehalten werden. Anhand dieser Kriterien wird eine aus städtebaulicher und planerischer Sicht günstige und konfliktarme Fläche abgegrenzt, die im Flächennutzungsplan als Fläche für Windkraft ausgewiesen wird.

-7-4 FLÄCHENAUSWEISUNG 4.1 Potentielle Standorte im Verbandsgemeindegebiet In der Untersuchung Windkraft auf Flächennutzungsplanebene wurde festgestellt, dass auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde Bereiche im Nordwesten und Nordosten des Verbandsgemeindegebietes grundsätzlich für eine Windkraftnutzung geeignet sind (siehe Abbildung 2). Alle anderen Bereiche weisen entweder Restriktionen oder ein mittleres bis hohes Konfliktpotential bzw. eine geringere Eignung auf und kommen daher für eine Ausweisung nicht in Betracht. Abb. 2: Auswertung potentieller Standorte für Windkraftanlagen Potentiale im Nordwesten Potentiale im Nordosten Quelle: Schara + Fischer; Untersuchung Windkraft auf Flächennutzungsplanebene, Karte 4 Auswertung; 11.2002 Hinweis: Darstellung des Regionalen Grünzugs nach Regionalem Raumordnungsplan Rheinpfalz 1989 Diese Abgrenzung weicht von der Abgrenzung des Regionalen Grünzugs im Entwurf des Regionalen Raumordnungsplanes von 2000 ab.

-8-4.2 Eingrenzung der potentiellen Standorte Auf Grundlage der in Kap. 3 genannten Zielsetzungen und Kriterien werden die potentiellen Standorte im Verbandsgemeindegebiet (Abb. 2), die im Rahmen der Untersuchung Windkraft auf Flächennutzungsplanebene ermittelt wurden und die ein geringes bzw. kein planerisches Konfliktpotential aufweisen, weiter eingegrenzt. Dazu wird zunächst geprüft, welche der beiden potentiellen Zonen im Nordwesten und Nordosten aus städtebaulicher Sicht für eine Windkraftnutzung am geeignetsten ist (Makrostandort). Ergebnis der Empfehlung der Untersuchung über Windkraftstandorte auf Flächennutzungsplanebene ist, dass die Zone im Nordwesten der Gemarkung, die grundsätzlich auch für eine Windkraftnutzung geeignet ist, ein aus städtebaulicher Sicht höheres Konfliktpotential aufweist als die Zone im Nordosten und daher von einer Windkraftnutzung freigehalten werden soll. Zwar ist auch hier das Konfliktpotential gering bei gleichzeitig guter Eignung. Jedoch wurde hier im Entwurf des Regionalen Raumordnungsplanes 2000 ein Regionaler Grünzug und ein Vorranggebiet für Wasserwirtschaft dargestellt. Diese Gebiete kommen nach den Hinweisen zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen des Ministeriums für Finanzen, des Ministeriums des Innern und für Sport (oberste Landesplanungsbehörde), des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und des Ministeriums für Umwelt und Forsten vom 18.02.1999 nur eingeschränkt für die Nutzung durch Windkraftanlagen in Betracht. Entsprechend den Zielsetzungen des Entwurfs des Regionalen Raumordnungsplanes sollten die Bereiche im Nordwesten der Gemarkung daher von Windkraftanlagen freigehalten werden. Zudem sind die potentiellen Standorte im Nordwesten weniger durch visuelle Beeinträchtigungen vorbelastet als die potentiellen Standorte im Nordosten. Zwar wurde auch hier die Qualität des Landschaftsbildes im Landschaftsplan der Verbandsgemeinde als gering eingestuft (strukturarme Landschaft, intensive ackerbauliche Nutzung). Im Nordosten befinden sich jedoch zusätzlich in unmittelbarer Nähe der potentiellen Standorte 110-kV-Elektrofreileitungen (entsprechende Sicherheitsabstände wurden berücksichtigt), die aufgrund der Höhe der Bauwerke (Masten) eine große Fernwirkung haben und das Landschaftsbild bereits visuell beeinträchtigen. Die Ausweisung eines Standorts für Windkraftanlagen soll daher in einem Bereich im Nordosten der Gemarkung erfolgen, da hier das Konfliktpotential, unter Berücksichtigung der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes und des Landschaftsbildes, geringer ist als im Nordwesten der Gemarkung.

-9- Es sollen jedoch auch nicht alle potentiellen Standorte im Nordosten der Gemarkung als Flächen für die Windkraft ausgewiesen werden, da sonst aufgrund der gesamten Flächengröße eine Konzentration von Anlagen nicht gewährleistet werden kann. Abb. 3: Potentielle Standorte im Nordosten: Quelle: Schara + Fischer; Untersuchung Windkraft auf Flächennutzungsplanebene, Karte 4 - Auswertung Stand 11.02 Es soll daher nur eine Teilfläche im Nordosten der Gemarkung der Verbandsgemeinde, südöstlich von Schwegenheim an der Gemarkungsgrenze zur Ortsgemeinde Lingenfeld im Flächennutzungsplan als Fläche für die Windkraft ausgewiesen werden (siehe Abbildung oben - Hinweis: Der Regionale Grünzug im Bereich der geplanten Ausweisung (in der Abbildung markiert) entfällt im Entwurf des Regionalen Raumordnungsplanes 2000).

-10-4.3 Erläuterung der konkreten Flächenauswahl Der rund 30 ha große Standort, der im Flächennutzungsplan als Fläche für die Windkraft ausgewiesen werden soll, berücksichtigt die o.g. Belange und ist aus städtebaulicher und planerischer Sicht am besten für eine Ausweisung geeignet: Der Standort weist einen großen Abstand zu Siedlungsflächen in der Verbandsgemeinde auf (über 1000 m). Die Ortslagen der Nachbargemeinden sind noch weiter entfernt. Im Bereich der ausgewiesenen Fläche kommt es zu einer Bündelung von Anlagen, die das Landschaftsbild visuell beeinträchtigen. In unmittelbarer Nähe verlaufen 110-kV-Elektrofreileitungen die in einem Umspannwerk im Westen des Standortes zusammengeführt werden. Der Konflikt mit dem Landschaftsbild ist somit aufgrund der vorhandenen visuellen Vorbelastung gering. Die Eingriffe in den Naturhaushalt sind hier ebenfalls gering. Zu vorgeschlagenen Vogelschutz- und FFH-Gebieten wird ein Abstand von mindestens 800 m eingehalten, so dass erhebliche Beeinträchtigungen des Schutzzwecks und der Erhaltungsziele nicht zu erwarten sind. Ein südlich angrenzendes lokal bedeutsames Landschaftsbildelement wird von der Ausweisung ausgenommen. Der Bereich liegt zwar im Vorrangbereich für die Landwirtschaft. Eine Überlagerung beider Nutzungen ist jedoch möglich, da die landwirtschaftliche Nutzung im Bereich der Abstandsflächen der Windkraftanlagen weiterhin uneingeschränkt möglich ist 3. Dennoch wurde bei der Standortauswahl auch darauf geachtet, dass die großen zusammenhängenden landwirtschaftlichen Nutzflächen, die nördlich an die zur Ausweisung vorgesehenen Fläche angrenzen, von Windkraftanlagen freigehalten werden. Ein Teilbereich der Fläche ist zwar im Regionalen Raumordnungsplan von 1989 noch als Regionaler Grünzug ausgewiesen. Im Entwurf 2000 ist hier jedoch kein Regionaler Grünzug mehr dargestellt. Es kann also davon ausgegangen werden kann, dass eine Beeinträchtigung der Freiraumfunktion durch die Errichtung von Windkraftanlagen in diesem Bereich nicht vorliegt. Der Bereich ist gut durch vorhandene Wirtschaftswege erschlossen (Scheckenweg). Ein Umspannwerk befindet sich in unmittelbarer Nähe westlich der ausgewiesenen Fläche. Bisher sind keine Planungen seitens der Nachbargemeinden bekannt in unmittelbarer Nähe zum Verbandsgemeindegebiet ebenfalls Flächen für die 3 Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg (Hrsg.): Windfibel. Windenergienutzung Technik, Planung und Genehmigung; Stuttgart 2001 und Hinweise zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen des Ministeriums für Finanzen, des Ministeriums des Innern und für Sport (oberste Landesplanungsbehörde), des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und des Ministeriums für Umwelt und Forsten Rheinland-Pfalz vom 18.02.1999

-11- Windkraftnutzung auszuweisen. Die Ausweisung im Nordosten entspricht dennoch dem Ziel, die Windkraftnutzung an einem geeigneten Standort zu konzentrieren und dadurch weite Landschaftsteile von einer Windkraftnutzung freizuhalten. Durch die Ausweisung der Fläche für Windkraft im Nordosten der Gemarkung der Verbandsgemeinde, südöstlich von Schwegenheim an der Gemarkungsgrenze zur Ortsgemeinde Lingenfeld wird eine Konfliktminimierung erreicht. Die Anlagen werden an einem aus städtebaulicher und planerischer Sicht günstigem Standort konzentriert. Die ausgewiesene Fläche ist ausreichend dimensioniert, um mehrere Windkraftanlagen zu errichten. Für die Aufstellung der Anlagen besteht somit ein ausreichender Spielraum. Die Fläche für Windkraft ist in der Planzeichnung dargestellt. Außerhalb der Fläche für Windkraft ist die Errichtung von Windkraftanlagen im Verbandsgemeindegebiet ausgeschlossen. 5. GEBIETSABGRENZUNG Das gesamte Plangebiet ist rund 30 ha groß und liegt im Südosten der Gemarkung Schwegenheim, südwestlich der K 5 an der Gemarkungsgrenze zu Lingenfeld. Das dreiecksförmige Gebiet wird begrenzt (siehe auch Abb. 4): Im Nordosten durch eine Parallele in ca. 30 m Abstand zur K 5 (Sicherheitsabstand), im Südosten durch eine Parallele in ca. 45 m Entfernung zu der dort verlaufenden 20-kV-Elektrofreileitung (Sicherheitsabstand), dann durch die Gemarkungsgrenze zwischen Schwegenheim und Lingenfeld, im Nordwesten durch eine Parallele in 150 m Entfernung zu der dort verlaufenden 110-kV-Elektrofreileitung (Sicherheitsabstand) und im Südwesten durch eine Parallele in etwa 100 m Entfernung zum Wirtschaftsweg Flst.-Nr. 7011. Die Windkraftnutzung ist im Bereich der gesamten übrigen Gemarkungsgebiet der Verbandsgemeinde außerhalb der o.g. Fläche für Windkraftanlagen ausgeschlossen und dort nicht zulässig.

-12- Abb.4: Abgrenzung der Fläche für Windkraft K 5 Gemarkung Schwegenheim Gemarkung Lingenfeld 6. IMMISSIONSSCHUTZ Durch Windkraftanlagen können Immissionen durch Lärm entstehen. Daneben kann es zu Beeinträchtigungen durch Schattenwurf oder den sogenannten Diskoeffekt kommen. Da zum jetzigen Zeitpunkt die Art, Höhe und die Anzahl der Anlagen, die auf der Fläche für Windkraft errichtet werden können nicht bekannt ist, können keine detaillierten Aussagen zum Immissionsschutz getroffen werden. Der ausgewiesene Standort weist jedoch eine große Entfernung (über 1000 m) zur Siedlung (insbesondere Wohnen) auf, so dass aus heutiger Sicht davon ausgegangen werden kann, dass es nicht zu unzumutbaren Beeinträchtigungen durch Immissionen, Schattenwurf oder Diskoeffekt kommt. Im Rahmen konkreter Planungen sind die Belange des Immissionsschutzes weiter zu beachten.

-13-7. ERSCHLIESSUNG Die Erschließung kann über die vorhandenen Wirtschaftswege erfolgen (z.b. Scheckenweg). Gegebenenfalls ist ein Ausbau erforderlich. Die Einspeisung in das vorhandene Stromnetz ist möglich. Ein Umspannwerk befindet sich in unmittelbarer Nähe westlich des Plangebietes. 8. AUSWIRKUNGEN AUF DAS ORTS- UND LANDSCHAFTSBILD Das Landschaftsbild im Bereich der Fläche für Windkraft ist bereits visuell vorbelastet (110-kV-Elektrofreileitungen, Umspannwerk), so dass zusätzliche visuelle Beeinträchtigungen als verhältnismäßig gering einzustufen sind. Je nach Bauart und Anordnung sind die Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild im Rahmen konkreter Planungen erneut zu prüfen. 9. AUSWIRKUNGEN AUF DEN NATURHAUSHALT Es handelt sich bei der ausgewiesenen Fläche um Ackerland, d.h. einem Bereich mit geringerer ökologischer Wertigkeit. Durch die Standortwahl wurden die erforderlichen Eingriffe in den Naturhaushalt bereits so weit wie möglich minimiert. Im Rahmen konkreter Planungen sind die Auswirkungen auf den Naturhaushalt am Aufstellungsortnäher zu prüfen. Ggf. sind entsprechende Ausgleichsmaßnahmen vorzusehen. 10. ALTLASTEN Das gesamte Plangebiet ist im Altlastenkataster nicht erfasst. Altlasten auf der Fläche sind nicht bekannt. Die bisherigen Nutzungen lassen auch auf keinen Altlastenverdacht schließen. 11. DENKMALSCHUTZ Innerhalb des Plangebietes sind keine Grabungsschutzgebiete oder Kulturdenkmale bekannt.

-14-12. HINWEISE An das Gebiet grenzen unmittelbar Elektrofreileitungen und eine Kreisstraße an. Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde auf die erforderlichen Mindestabstände hingewiesen. Danach sind die folgenden Hinweise der Träger öffentlicher Belange zu beachten: 1. Vorhaben zur Errichtung oder Änderung von Windenergieanlagen auf der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Fläche sind der Pfalzwerke AG zur Stellungnahme vorzulegen. Die Beteiligung kann im Zuge erforderlicher Genehmigungsverfahren erfolgen, den Vorhabenträgern wird aber empfohlen, ihre Vorhaben, in Bezug auf einzuhaltende Abstände zu den Freileitungen bei geplanter Einspeisung der Leistung der Windenergieanlagen in das Versorgungsnetz der Pfalzwerke AG, bereits im Stadium der Vorplanung mit der Pfalzwerke AG abzustimmen. 2. Gemäß 22 Abs. 1 Landesstraßengesetz ist zur Kreisstraße ein Mindestabstand von 30 m gemessen vom befestigten Rand der Fahrbahn einzuhalten. Aus Sicherheitsgründen wird jedoch ein 1,5-facher Abstand (bezogen auf die Höhe der Anlage) empfohlen. SCHARA + FISCHER Mannheim den 05.08.2003