Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide 12. Jahrgang Schorfheide, 20. Nov. 2015 Nummer 10 / 2015 INHALT DES AMTSBLATTES Amtliche Bekanntmachungen... 1 Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 9. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 10.11.2015... 1 Bekanntmachung des ZWA Eberswalde über die Ablesung der Wasserzähler... 2 Abfallentsorgung 2016...3 Neue Broschüre des Landkreises mit Abfallfibel liegt ab Anfang Dezember aus... 6 Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 9. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 10.11.2015 Öffentlicher Teil Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Altenhof Beschluss zur Erarbeitung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Altenhof Vorlage: BA/0120/15 1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Altenhof zu erarbeiten. 2. Den betroffenen Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit ist gemäß 13 Baugesetzbuch (BauGB) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluss Nr. BA/0120/15 wurde mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Groß Schönebeck Beschluss zur Überarbeitung der Innenbereichs- und Abrundungssatzung der Gemeinde Groß Schönebeck aus dem Jahr 1994 Vorlage: BA/0121/15 1. Die Gemeindevertretung beschließt, die rechtswirksame Innenbereichs- und Abrundungssatzung der Gemeinde Groß Schönebeck aus dem Jahr 1994 zu erneuern. 2. Den betroffenen Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit ist gemäß 13 Baugesetzbuch (BauGB) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluss Nr. BA/0121/15 wurde mit 17 Ja-Stimmen einstimmig gefasst. Bebauungsplan Nr. 7 "Am Finowkanal" Bestätigung des Erschließungsvertrages Vorlage: BA/0125/15 Die Gemeindevertretung bestätigt den Erschließungsvertrag gemäß Anlage. Der Beschluss Nr. BA/0125/15 wurde mehrheitlich mit 16 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung gefasst. Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb Vorlage: BG/0123/15 Die Gemeindevertretung beschließt, als Ergänzung zum Beschluss BG/0036/14 vom 06.11.2014 (Mittelbereichskonzept Eberswalde), die Teilnahme der Gemeinde Schorfheide am Stadt-Umland-Wettbewerb 2015 mit dem Beitrag Grün. Clever. Gemeinsam. als wichtigen Schritt zur Umsetzung der Ziele des Mittelbereichskonzeptes. Die Teilnahme erfolgt in Kooperation mit den Partnern Stadt Eberswalde, Amt Britz-Chorin-Oderberg, Amt Biesenthal-Barnim und Amt Joachimsthal (Schorfheide). Der Beschluss Nr. BG/0123/15 wurde einstimmig mit 17 Neubesetzung Sozialausschuss Vorlage: HA/0124/15 Die Gemeindevertretung stellt fest, dass Herr Günter
Seite 2 Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015 Klein, wohnhaft Wiesenweg 5 ab dem 01.10.2015 Mitglied im Sozialausschuss ist. Der Beschluss Nr. HA/0124/15 wurde einstimmig mit 17 Neubesetzung Hauptausschuss Vorlage: HA/0126/15 Herr Günter Klein wird als Mitglied in den Hauptausschuss bestellt. Der Beschluss Nr. HA/0126/15 wurde einstimmig mit 17 Ablehnung eines Schulträgerwechsels für die Oberschule Finowfurt Vorlage: OA/0122/15 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide lehnt eine Übertragung der Schulträgerschaft für die Oberschule mit Grundschulteil Finowfurt auf den Landkreis Barnim ab. Der Beschluss Nr. OA/0122/15 wurde einstimmig mit 17 Nichtöffentlicher Teil Grundstücksangelegenheit Finowfurt, Grundstücksverkauf, Flur 8 Vorlage: BA/0117/15 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide beschließt den Verkauf der Grundstücke Gemarkung Finowfurt, Flur 8, Flurstück 187 zur Größe von 601 m² sowie Flurstück 1043 zur Größe von 2.086 m². Es wird weiterhin beschlossen, zur Finanzierung des Kaufgeldes in Höhe des Kaufpreises zuzüglich Nebenkosten Belastungsvollmacht, zu erteilen. Die Kosten des Grundstücksgeschäftes sind von der Käuferin zu tragen. Der Beschluss Nr. BA/0117/15 wurde einstimmig mit 17 Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstücks in der Flur 7 der Gemarkung Groß Schönebeck Vorlage: BA/0118/15 Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des Flurstücks 516 in der Flur 7 der Gemarkung Groß Schönebeck mit einer Größe von 2.963 m². Es wird eine Belastungsvollmacht erteilt. Alle mit dem Kaufvertrag anfallenden Kosten trägt der Erwerber. Der Beschluss Nr. BA/0118/15 wurde einstimmig mit 17 Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstücks in der Flur 7 der Gemarkung Groß Schönebeck Vorlage: BA/0119/15 Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des Flurstücks 516 in der Flur 7 der Gemarkung Groß Schönebeck mit einer Größe von 2.963 m². Es wird eine Belastungsvollmacht erteilt. Alle mit dem Kaufvertrag anfallenden Kosten trägt der Erwerber. Der Beschluss Nr. BA/0119/15 wurde einstimmig mit 17 Hinweis: In der 13. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Schorfheide am 11.11.2015 wurden keine Beschlüsse gefasst. Uwe Schoknecht Bürgermeister Bekanntmachung des ZWA Eberswalde über die Ablesung der Wasserzähler Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde führt im Zeitraum vom 01.12.2015 30.12.2015 die Ablesung der Wasserzähler für 2015 durch. Wir weisen darauf hin, dass die Messeinrichtungen leicht zugänglich sein müssen. Die Dienstkräfte des ZWA oder die von ihm Beauftragten können sich ausweisen und sind nicht berechtigt, Gelder in Empfang zu nehmen. Kunden, die für eine Selbstablesung vorgesehen sind, erhalten die dafür erforderlichen Hinweise und Ablesekarten in der 49. Kalenderwoche. Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde Der Verbandsvorsteher
Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015 Seite 3 Abfallentsorgung 2016
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Seite 6 Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015 Neue Broschüre des Landkreises mit Abfallfibel liegt ab Anfang Dezember aus Die neue Broschüre des Landkreises Barnim erscheint Anfang Dezember. Sie ist ein Wegweiser durch die Region mit wichtigen Informationen für die Bereiche Politik & Verwaltung, Bildung & Erziehung, Leben & Gesundheit, Natur & Umwelt, Wirtschaft & und Tourismus sowie Kultur & Freizeit. Sie soll unseren Barnimerinnen und Barnimern insbesondere den Kontakt zu den Behörden erleichtern. Mit der Broschüre sollen auch die Tätigkeitfelder der Kreisverwaltung, den kreiseigenen Gesellschaften, aber auch Partnern im Barnim näher beleuchtet werden. In der Mitte des Heftes ist eine Abfallfibel, mit allen wichtigen Informationen rund um das Thema Abfallwirtschaft, zu finden. Die Abfallfibel ersetzt bereits seit zwei Jahren den Abfallkalender. Mit den in der Abfallfibel beiliegenden Klebebildern können die Entsorgungstermine im privaten Kalender markiert werden. Die Tourenpläne 2016 sind in den November-Ausgaben der Amtsblätter der Kommunen sowie ab Anfang Dezember im Internet unter www.bdgbarnim.de veröffentlicht. Ab Anfang Dezember liegt die Broschüre in der Gemeinde Schorfheide an folgenden Stellen aus: Oliver Köhler Pressesprecher Impressum Herausgabe und Redaktion: Gemeinde Schorfheide Bürgermeister Uwe Schoknecht (V.i.S.d.P.) Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide Telefon: 03335 4534-18 www.gemeinde-schorfheide.de pressestelle@gemeinde-schorfheide.de Druck: Grill & Frank, Eberswalde Auflage: 4.860 Stück Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide erscheint monatlich bei Bedarf. Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide wird in die erreichbaren Haushalte der Gemeinde Schorfheide verteilt. Ein Rechtsanspruch auf Erhalt besteht nicht. Das Amtsblatt ist in der Gemeindeverwaltung, 16244 Schorfheide, Erzbergerplatz 1 während der Sprechzeiten kostenlos erhältlich. Es liegt in der Gemeindeverwaltung aus. Nach Anforderung wird das Amtsblatt gegen Entrichten der Portokosten zugeschickt. Das Amtsblatt ist im Internet unter der Adresse www.gemeinde-schorfheide.de auf den Seiten der Gemeinde nachlesbar.