Übersicht über die Budgets Für die Bewirtschaftung des Haushaltes werden folgende Budgets eingerichtet: Budget des Landrates Budget des Dezernates für Bauen, Ordnung und Umwelt Budget des Dezernates für Gesundheit und Soziales Daneben werden gesonderte Budgets für die zentralen Finanzleistungen und für außerordentliche Erträge und Aufwendungen geführt. Nachfolgende Übersicht stellt die Zuordnung der Teilpläne zu den einzelnen Budgets dar. Dabei sind die Budgets wie folgt gekennzeichnet: 10 - Budget des Dezernates für Bauen, Ordnung und Umwelt 20 - Budget des Dezernates für Gesundheit und Soziales 40 - Budget des Landrates 50 - Budget zentrale Finanzleistungen 90 - Budget außerordentliche Erträge und Aufwendungen 10 20 40 50 90 1 Zentrale Verwaltung 11 Innere Verwaltung 1110 Bereich Landrat I 1111 Bereich Landrat II 1112 Rechnungsprüfung 1113 Finanzverwaltung 1114 IT-Service 1115 Gebäudemanagement und Liegenschaftsangelegenheiten 1116 Allg. Rechtsangelegenheiten 1117 Dezernatsleitung I / Zentrale Vergabestelle / Hochbau 1118 Dezernatsleitung II 1119 Dezernatsleitung III (bis Jahr 2011) 12 Sicherheit und Ordnung 1211 Statistik und Wahlen 1221 Ordnungsaufgaben / Melde- u. Personenstandswesen 1222 Kraftfahrzeuge 1223 Veterinäraufsicht 1260 Brandschutz 1270 Rettungsdienst 1280 Katastrophen- und Zivilschutz 2 Schule und Kultur 21-24 Schulträgeraufgaben 2160 Oberschulen 2170 Gymnasien 2180 Gesamtschulen 2211 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt Lernen 640
10 20 40 50 90 2212 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 2213 Sonstige Förderschulen 2310 Oberstufenzentren 2410 Schülerbeförderung 2420 BaföG-Verwaltung 2431 Sonstige schulische Aufgaben 25-29 Kultur und Wissenschaft 2520 nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 2630 Musikschule 2710 Volkshochschule 2720 Bibliotheken 2730 sonstige Volksbildung 2820 Kulturbetriebe und -gesellschaften 2841 Sonstige Kulturpflege 3 Soziales und Jugend 31-35 Soziale Hilfen 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB II) 3112 Hilfe zur Pflege 3113 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 3114 Hilfen zur Gesundheit 3115 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 3116 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB II 3121 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 3122 Leistungen nach 16 Abs. 2 Satz 2 SGB II 3130 Hilfen für Asylbewerber 3155 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer 3156 Andere soziale Einrichtungen 3310 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 3410 Unterhaltsvorschussleistungen 3420 Regionalbudget 3421 Bundesprogramm Kommunal-Kombi 3422 Landesprogramm Arbeit für Brandenburg 3430 Betreuungsleistungen 3440 Aufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz 3511 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3611 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 3620 Jugendarbeit 3631 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- u. Jugendschutz 3632 Förderung der Erziehung in der Familie 3633 Hilfe zur Erziehung 3634 Hilfen f. junge Volljährige / Inobhutnahme /Eingliederungshilfe 641
10 20 40 50 90 3635 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegschaft und - vormundschaft, Gerichtshilfen 3651 Tageseinrichtungen für Kinder 3652 Horte 3653 Kindertagesstätten des Landkreises 3675 Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 4 Gesundheit und Sport 41 Gesundheitsdienste 4110 Krankenhäuser 4141 Maßnahmen der Gesundheitspflege 42 Sportförderung 4210 Förderung des Sports 5 Gestaltung der Umwelt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5111 Bauleitplanung 5112 Bereich Kataster- und Vermessungsamt 52 Bauen und Wohnen 5210 Bau- und Grundstücksordnung 5220 Wohnbauförderung (bis Jahr 2011) 5230 Denkmalschutz und -pflege 53 Ver- und Entsorgung 5371 Abfallwirtschaft 5372 Tierkörperbeseitigung 5373 Altlasten und Bodenschutz 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 5420 Kreisstraßen 5470 ÖPNV 55 Natur- und Landschaftspflege 5540 Naturschutz und Landschaftspflege 5550 Land- und Forstwirtschaft 56 Umweltschutz 5610 Umweltschutzmaßnahmen 57 Wirtschaft und Tourismus 5712 Sonstige Wirtschaftsförderung 5750 Tourismus 6 Zentrale Finanzleistungen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 6120 Sonstige allg. Finanzwirtschaft 642
Die vorgenannten Budgets sind weiter in Teilbudgets unterteilt. 1. Für die Erträge und Aufwendungen werden folgende Teilbudgets gebildet: - dezentral bewirtschaftete zahlungswirksame Aufwendungen - dezentral bewirtschaftete zahlungswirksame Erträge - Personalaufwendungen (ohne Aufwendungen sonstige Beschäftigte) - Aufwendungen IT-Service - Unterhaltungsmaßnahmen Amt für Bildung und Liegenschaftsverwaltung (Amt 40) - dezentral bewirtschaftete nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen 2. Darüber hinaus bestehen folgende weitere Budgets: Dezernat für Bauen, Ordnung und Umwelt - Rettungsdienst (sämtliche Erträge und Aufwendungen) - Abfallentsorgung / Deponien (sämtliche Erträge und Aufwendungen) Dezernat für Gesundheit und Soziales - Erträge und Aufwendungen überörtlicher Träger der Sozialhilfe - Erträge und Aufwendungen des Jobcenters OPR - Erträge und Aufwendungen Bundesauftragsverwaltung Konkret bestehen folgende Budgets für den Ergebnishaushalt: Erträge Aufwendungen - in TEUR - Zuschuss (+) / Überschuss (-) Budget des Dezernates für Bauen, Ordnung und Umwelt 1001 zahlungswirksame Aufwendungen 0,0 6.032,5 6.032,5 1002 zahlungswirksame Erträge 9.405,1 0,0-9.405,1 1005 Personalaufwendungen 0,0 11.501,5 11.501,5 1006 Aufwendungen IT-Bereich 0,0 241,3 241,3 1007 Unterhaltungsmaßnahmen Amt 40 0,0 10,0 10,0 1013 nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen 3.130,7 4.514,6 1.383,9 1020 Rettungsdienst 1.269,6 1.269,6 0,0 1022 Abfallentsorgung / Deponien 7.465,6 7.412,9-52,7 Summe 21.271,0 30.982,4 9.711,4 Budget des Dezernates für Gesundheit und Soziales 2001 zahlungswirksame Aufwendungen 0,0 48.091,0 48.091,0 2002 zahlungswirksame Erträge 18.603,4 0,0-18.603,4 2003 Erträge und Aufwendungen überörtlicher Träger 21.984,3 21.989,0 4,7 643
Erträge Aufwendungen Zuschuss (+) / Überschuss (-) 2004 Erträge und Aufwendungen des Jobcenters OPR 70.999,0 91.452,5 20.453,5 2005 Personalaufwendungen 20,0 8.475,0 8.455,0 2006 Aufwendungen IT-Bereich 0,0 120,8 120,8 2007 Unterhaltungsmaßnahmen Amt 40 0,0 6,9 6,9 2010 Erträge und Aufwendungen Bundesauftragsverwaltung 6.080,3 6.080,3 0,0 2013 nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen 511,7 562,2 50,5 Summe 118.198,7 176.777,7 58.579,0 Budget des Landrates 4001 zahlungswirksame Aufwendungen 0,0 9.453,9 9.453,9 4002 zahlungswirksame Erträge 2.083,8 0,0-2.083,8 4005 Personalaufwendungen 0,0 8.709,6 8.709,6 4006 Aufwendungen IT-Bereich 0,0 94,9 94,9 4007 Unterhaltungsmaßnahmen Amt 40 0,0 633,9 633,9 4013 nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen 2.905,9 2.469,8-436,1 Summe 4.989,7 21.362,1 16.372,4 Budget Allgemeine Finanzwirtschaft 5000 Allg. Finanzaufwendungen und -erträge 94.498,1 914,3-93.583,8 Budget außerordentliche Erträge und Aufwendungen 9000 außerordentl. Erträge u. Aufwendungen 100,0 320,7 220,7 Gesamt 239.057,7 230.357,2-8.700,3 Folgende Budgets wurden für die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit gebildet: Einzahlungen - in TEUR - Auszahlungen Dezernat für Bauen, Ordnung und Umwelt 1050 Investitionen Dezernat I 2.003,7 4.069,1 Dezernat für Gesundheit und Soziales 2050 Investitionen Dezernat II 0 178,1 Bereich Landrat 4050 Investitionen Bereich Landrat 147,8 1.293,7 644
Allgemeine Finanzwirtschaft Einzahlungen Auszahlungen 5050 Investitionen Allgem. Finanzwirtschaft 3.389,4 0 5051 Invest-Budget für Finanzierung über Bedarfszuweisung 2.121,6 2.121,6 Gesamt 7.662,5 7.662,5 Für die Bewirtschaftung des Budgets wird folgendes festgelegt: a) Budgetverantwortliche Budget Budget des Landrates Budgetverantwortliche(r) Landrat Budget des Dezernates für Bauen, Ordnung und Umwelt Dezernent I Budget des Dezernates für Gesundheit und Soziales Dezernentin II zentrale Finanzleistungen Kämmerer Innerhalb der Teilbudgets wird die Budgetverantwortung wie folgt wahrgenommen: Teilbudget Aufwendungen IT-Service Unterhaltungsmaßnahmen Amt für Bildung und Liegenschaftsverwaltung (Amt 40) Budgetverantwortliche(r) Leiter des Kataster- und Vermessungsamtes Leiterin des Amtes für Bildung und Liegenschaftsverwaltung Budgetverantwortlicher für die Teilbudgets Personalaufwendungen (ohne Aufwendungen für sonstige Beschäftigte) ist der Landrat. b) Bewirtschaftungsregeln Die Bewirtschaftungsregeln sind im Punkt 4. der Allgemeinen Erläuterungen zum Haushaltsplan aufgeführt. 645