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Transkript:

9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15 Einleitung... 19 A. Gegenstand und Ziele der Untersuchung... 19 B. Gang der Untersuchung... 21 Kapitel 1 Betrugsnahe Tatbestände des Wirtschaftsstrafrechts... 23 A. Unrechtsstruktur des Betrugstatbestands... 23 B. Bedeutung der Unrechtsstruktur... 26 C. Betrugsnahe Tatbestände... 28 I. Unrechtsstruktur betrugsnaher Tatbestände... 28 II. Abgrenzung von betrugsähnlichen Delikten... 29 III. Abgrenzung zum Tatbestand der Untreue... 33 IV. Zusammenfassung und Definition betrugsnaher Tatbestände... 37 D. Wirtschaftsstrafrecht... 38 Kapitel 2 Legitimation und Begrenzung modernen Wirtschaftsstrafrechts... 41 A. Gesellschaftliche Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaftskriminalität... 41 B. Vom Umgang mit der Wirtschaftskriminalität... 44 I. Beschränkte Möglichkeiten der Rechtsprechung... 46 II. Begrenzungs- und Legitimationsansätze des Gesetzgebers... 47 III. Mangelhafte Unterstützung durch die Strafrechtswissenschaft... 56 IV. Zusammenfassung... 61 C. Modelle zur Legitimation und Begrenzung modernen Strafrechts... 62 I. Regelmodell... 63 II. Verhaltensdelikte... 70 III. Strafrechtsbegrenzung über die Unrechtsstrukturen des Kernstrafrechts... 72 IV. Zusammenfassung... 77 Kapitel 3 Primäre Tatbestandsmerkmale des Betrugstatbestands... 79 A. Täuschung... 79 I. Tatsachen... 80

10 II. Erklärungswert konkludenter Täuschungen... 88 III. Objektive und subjektive Elemente der Täuschung... 90 IV. Mitverschulden des Opfers... 91 V. Objektive Irreführungseignung der Täuschung... 94 VI. Täuschung mittels wahrer Tatsachen... 95 VII. Täuschung durch reine Tatsachenveränderung... 97 VIII. Zusammenfassung... 98 B. Absicht... 98 I. Gegenstand der Absicht und Abgrenzung zu anderen Vorsatzformen... 99 II. Besondere Absichten... 100 III. Bestimmung des Vorsatzes anhand der Tatziele... 100 IV. Bezugspunkt des Handlungswillens... 102 V. Verhältnis von Absicht und Motiv... 103 VI. Deliktssystematisierung anhand subjektiver Tatbestandsmerkmale... 104 1. Delikte mit überschießender Innentendenz... 106 a) Absicht in kupierten Erfolgsdelikten und die Bereicherungsabsicht des Betrugstatbestands... 108 aa) Absicht bezogen auf das geschützte Rechtsgut... 109 (1) Neutrale Beziehung zwischen Tathandlung und Absicht... 111 (2) Objektiv überschneidende Tatbestände... 111 bb) Absicht bezogen auf Elemente außerhalb des geschützten Rechtsgutes... 112 cc) Zusammenfassung... 114 dd) Anwendbarkeit der Deliktsstrukturen der Erfolgsdelikte auf abstrakte Gefährdungsdelikte... 115 b) Absicht in unvollkommen zweiaktigen Delikten... 117 2. Delikte mit einer Absicht als spezifische Vorsatzvariante... 118 3. Zwischenergebnis... 118 VII. Zusammenfassung... 119 Kapitel 4 Unrechtsstrukturen in betrugsnahen Tatbeständen des Wirtschaftsstrafrechts... 121 A. Submissionsbetrug... 122 I. Submissionsbetrug als wirtschaftskriminelles Phänomen... 123 1. Begriff und Wesen der Submission... 123 2. Submissionskartelle und ihre Verfahrensweise... 124 3. Strafwürdigkeit des Submissionsbetrugs... 129 a) Tathandlung... 129 b) Motivation... 130

4. Zwischenergebnis... 131 II. Submissionsbetrug gem. 298 StGB... 132 1. Rechtsgut des Submissionsbetrugs... 132 2. Die strafrechtliche Verfolgung des Submissionsbetrugs... 134 3. Täuschung als primäres Tatbestandsmerkmal... 137 a) Vergleichbare Täuschungshandlung in 298 I StGB... 138 aa) Intellektuelle Einwirkung auf das Vorstellungsbild... 138 bb) Tatsache... 139 cc) Objektive Eignung zur Irreführung... 140 dd) Täuschung durch Unterlassen... 140 ee) Zwischenergebnis... 140 b) Tatbestandsbegrenzung über das Täuschungsmerkmal... 141 aa) Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen... 141 bb) Strafbare und ordnungswidrige Wettbewerbsbeschränkungen... 143 cc) Abgegebenes Angebot basiert auf der Absprache... 144 dd) Schutz am Kartell unbeteiligter Bieter... 145 c) Vergleich der Täuschung mit der Tathandlung des Phänomens... 146 d) Zwischenergebnis... 146 4. Absicht als primäres Tatbestandsmerkmal in 298 I StGB... 146 a) Bereicherungsabsicht... 147 b) Absicht der Wettbewerbsbeeinträchtigung... 147 c) Veranlassungsabsicht... 148 d) Tatbestandsbegrenzung über das Absichtsmerkmal... 151 e) Zwischenergebnis... 154 5. Tatbestandsbegrenzung über den inneren Zusammenhang von Täuschung und Absicht... 154 III. Ergebnis... 155 B. Scalping... 155 I. Scalping als wirtschaftskriminelles Phänomen... 155 1. Begriff und Wesen des Scalpings... 156 2. Strafwürdigkeit des Scalpings... 158 a) Tathandlung... 159 b) Motivation... 160 3. Zwischenergebnis... 161 II. Scalping gem. 38 II, 20a I 1 Nr. 1, Nr. 3 WpHG... 161 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben... 162 2. Rechtsgut des 20a WpHG... 166 3. Strafrechtliche Verfolgung des Scalpings... 168 a) Strafbarkeit des Scalpings gem. 263 I StGB... 168 b) Strafbarkeit des Scalpings nach dem Wertpapierhandelsgesetz... 169 11

12 aa) Finanzinstrumente i.s.d. 20a I WpHG... 170 bb) Tatbestandsmerkmale des 20a I 1 Nr. 1 WpHG... 173 (1) Angaben über bewertungserhebliche Umstände... 173 (2) Bewertungserheblichkeit... 174 (3) Verschweigen von Umständen... 176 (4) Unterlassen gem. 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG, 13 StGB... 177 (5) Preiseinwirkungseignung... 177 (6) Scalping gem. 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG... 183 (7) Privilegierung von Journalisten... 184 cc) Tatbestandsmerkmale des 20a I 1 Nr. 3 WpHG... 186 (1) Sonstige Täuschungshandlung... 186 (2) Preiseinwirkungseignung... 186 (3) Scalping gem. 20a I 1 Nr. 3 WpHG... 187 dd) Tatbestandsmerkmale des 38 II WpHG... 187 (1) Preiseinwirkung... 188 (2) Subjektiver Tatbestand... 196 ee) Zwischenergebnis... 196 4. Täuschung als primäres Tatbestandsmerkmal des Scalpings... 196 a) Vergleichbare Täuschungshandlung in 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG... 197 aa) Täuschung über Tatsachen... 197 bb) Objektive Eignung zur Irreführung... 202 cc) Intellektuelle Einwirkung auf das Vorstellungsbild... 203 dd) Täuschung durch Unterlassen... 203 ee) Zwischenergebnis... 204 b) Vergleichbare Täuschungshandlung in 20a I 1 Nr. 3 WpHG... 204 aa) Erklärungswert und intellektuelle Einwirkung auf das Vorstellungsbild... 205 bb) Täuschung über Tatsachen... 207 (1) Täuschung mittels Empfehlungen ohne Tatsachenbasis... 208 (2) Täuschung mittels sachgerechter Empfehlungen... 209 (3) Exkurs: Rechtsprechung des BGH in vergleichbaren Fällen... 216 cc) Objektive Eignung zur Irreführung... 227 dd) Tatbegehung durch Unterlassen... 228 ee) Zwischenergebnis... 229 c) Tatbestandsbegrenzung über das Täuschungsmerkmal... 229 aa) Begrenzung innerhalb des 20a I 1 Nr. 1 Alt. 1 WpHG... 229 bb) Begrenzung innerhalb des 20a I 1 Nr. 3 WpHG... 229

cc) Abgrenzung des Scalpings von anderen Marktmanipulationen... 230 d) Vergleich der Täuschung mit der Tathandlung des Phänomens... 233 e) Zwischenergebnis... 234 5. Absicht als primäres Tatbestandsmerkmal... 234 a) Bereicherungsabsicht... 235 b) Kursbeeinflussungsabsicht... 235 aa) Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 3 WpHG... 239 bb) Tatbestandsbegrenzung über das Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 3 WpHG... 243 cc) Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 1 WpHG... 248 dd) Tatbestandsbegrenzung über das Absichtsmerkmal in 20a I 1 Nr. 1 WpHG... 249 ee) Deliktsstruktur... 250 ff) Zwischenergebnis... 252 gg) Zeitpunkt des Vorliegens der Absicht... 252 6. Tatbestandsbegrenzung über den inneren Zusammenhang von Täuschung und Absicht... 254 7. Gesetzesvorschlag... 254 III. Ergebnis... 256 Kapitel 5 Zusammenfassung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse... 257 Schlussbemerkung... 263 Anhang: Ältere Gesetzestexte... 265 Literaturverzeichnis... 269 13