Defekte Demokratie und Systemtransformation politische Systeme jenseits der Typen Diktatur und liberale Demokratie Funktionsweisen defekter Demokratien Problematik defekter Demokratien Faktoren und Stadien der Systemtransformation Das Erlebnis politikwissenschaftlicher Kompetenz F.14.1 Orientierung Was zeichnet eine Demokratie aus? Beraten Sie sich und stellen Sie die Merkmale zusammen! F.14.2
Defekte Demokratie erfüllt nicht alle Kriterien der liberalen Demokratie aber: Folgen nicht einer autoritären Regimelogik Beeinträchtigung der vertikalen Legitimation allgemeine, freie, gleiche und korrekte Wahlen politische Partizipationsrechte und -möglichkeiten Beeinträchtigung der politischen Agendakontrolle staatliches Gewaltmonopol konstitutionell gebändigte staatliche Macht Beeinträchtigung des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates Beeinträchtigung der (institutionellen) Gewaltenteilung: Gewaltenteilung Beeinträchtigung der individuellen Freiheitsrechte: Rechtsstaatlichkeit bürgerliche Grund- und Freiheitsrechte F.14.4 Typologie defekter Demokratien Exklusive Demokratie Beeinträchtigung der vertikalen Legitimation Verletzung der Wahlprinzipien Eingriff in die freie politische Willensbildung Enklavendemokratie Beeinträchtigung der politischen Agendakontrolle Bereiche des politischen Systems (territorial oder sektoral) liegen außerhalb des Zugriffs des demokratisch legitimierten Herrschaftszentrums Delegative Demokratie Beeinträchtigung der (institutionellen) Gewaltenteilung Übergriff exekutiver Institutionen auf Parlament und Gerichtsbarkeit Illiberale Demokratie Beeinträchtigung der individuellen Freiheitsrechte systematische Missachtung der Menschen- und Bürgerrechte fehlender oder ineffektiver Individualrechtsschutz F.14.5
Delegative Demokratie : Entstehungsbedingungen direkt gewähltes Staatsoberhaupt Überschreitung der Kompetenzen ggü. dem Parlament proaktive Optionen im Gesetzgebungsverfahren Agenda-Setting (Not-)Verordnungs- / Dekretrecht ggf. vom Parlament freiwillig verliehen ggf. zielgerichteter Einsatz von Vetorechten Leerlaufen der Verfassungsrechtsprechung freie und faire Wahlen allein sind für die Existenz einer liberalen Demokratie nicht ausreichend F.14.6 Orientierung Sind alle defekten Demokratien illiberal? F.14.7
Systemtransformation Systemwandel evolutionäre Veränderungen grundlegender Funktionsweisen und Strukturen Systemwechsel zeitlich relative kurze, dramatisierte Übergänge meist reduziert auf Wechsel von Autokratie zur Demokratie F.14.8 Transformationsphasen Ende des autokratischen Systems gelenkte Wechsel gesellschaftlich erzwungene Wechsel ausgehandelte Wechsel Regime-Kollaps Demokratisierung Etablierung der neuen demokratischen Institutionen Konsolidierung konstitutionelle Ebene repräsentative Ebene Verhaltenskonsolidierung Bürgergesellschaft F.14.9
Erklärungsansätze Modernisierung gesteigerter Bildungsgrad Kapitalismus ökonomische Liberalisierung Partizipationsforderungen Klassendifferenzierung Wirtschaftswachstum politische Liberalisierung Machtdispersion gesellschaftliche Ressourcen Fehlperzeption der Machtfrage Religion / Kultur ökonomische Ineffizienz Transformation Konflikte in der Herrschaftselite F.14.10 Das Krankheitsbild politikwissenschaftlicher Kompetenz Man schafft es nicht mehr, einfach zu politisieren Man wird in seinen Ansichten unsicher Man weiß nicht mehr so einfach, was politisch richtig ist Man sagt in Diskussionen: Mir scheint, dass hier mindestens drei Aspekte zu bedenken sind Man denkt mehrdimensional Man entfernt sich vom alltäglichen politischen Sprachgebrauch F.14.11
Ergebnissicherung Was sind Defekte Demokratien und wie demokratisch sind sie? Wie können delegative Demokratien entstehen? Wie vollzieht sich die Transformation von der Diktatur zur Demokratie? Welche Faktoren können Systemtransformation auslösen? F.14.13