Einführung in das Recht

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Transkript:

Dr. Peter Forstmoser Professor an der Universität Zürich, Rechtsanwalt, LL.M. Unter Mitarbeit von Dr. des. Hans-Ueli Vogt Rechtsanwalt, LL.M. Einführung in das Recht Dritte, neu bearbeitete Auflage Stämpfli Verlag AG Bern 2003 Q(

Inhaltsübersicht Detailliertes Inhaltsverzeichnis Abkürzungen Literatur XI XXI XXIX 1. Teil: Juristische Methode und Arbeitstechnik 1 Die Methodik des juristischen Arbeitens 1 2 Die Arbeitsweise und die Hilfsmittel des Juristen 30 3 Die Bedeutung der Sprache 98 2. Teil: Rechtliche Grundbegriffe und Gliederung des Rechts 4 Die Vieldeutigkeit des Ausdrucks «Recht»; einige rechtliche Grundbegriffe 123 5 Zur Gliederung des positiven Rechts 159 3. Teil: Die gesellschaftliche Ordnungsfunktion des Rechts 6 Das Recht als soziale Ordnungsmacht 165 7 Das Recht als staatliche Ordnungsmacht 199 8 Recht und Sitte 206 9 Recht und Sittlichkeit (Moral) 222 10 Weitere Ordnungssysteme für gesellschaftliches Zusammenleben 258 4. Teil: Die inhaltliche Ausrichtung des Rechts 11 Gesellschaftliche, ökonomische und geschichtliche Grundlagen des Rechts (Realfaktoren) 259 A. Recht als gesellschaftliche Realität 259 B. Recht und ökonomische Ordnung 281 C. Die geschichtliche Dimension des Rechts 287 12 Ziele für die Ausgestaltung der Rechtsordnung (Idealfaktoren) 290 A. Ausrichtung auf die Gerechtigkeit 291 B. Ausrichtung auf die Billigkeit 314 C. Zweckmässigkeit, Sicherheit und Durchsetzbarkeit als Ziele der Rechtsordnung 328 D. Wirtschaftliche Effizienz als Kriterium des Rechts 340 E. Folgerung 341 IX

Inhaltsübersicht 5. Teil: Rechtsquellen 13 Gesetzesrecht 347 14 Gewohnheitsrecht 368 15 Richterrecht 376 16 Exkurs I: Orientierungshilfen für die Rechtsfindung 409 17 Die Vereinbarung als Rechtsquelle 425 18 Exkurs II: Urteil, Beschluss und Verfügung 437 6. Teil: Rechtsauslegung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung 19 Die Auslegung von Rechtssätzen 441 20 Die Auslegung privater Willensäusserungen 465 A. Die Auslegung von Verträgen 465 B. Die Auslegung von Testamenten 474 C. Die Auslegung von Statuten, Gesellschaftsverträgen und Stiftungsreglementen 475 21 Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung 478 Anhang: Die juristischen Berufe 503 Der Richter (Hans Peter Walter) 503 Der forensisch tätige Rechtsanwalt (Lorenz Erni) 508 Der Wirtschaftsanwalt (Peter Isler) 513 Der Unternehmensjurist (Christian Thalmann) 517 Der Jurist in der Verwaltung (Walter Dietrich) 522 Die Rechtsprofessorin (Regina Ogorek) 526 Der Jurist in der Führung von Wirtschaftsunternehmen (Hans Kellerhals) 530 Die Juristin im Beruf des Journalisten und Redaktors (Claudia Schoch) 535 Der Jurist im diplomatischen Dienst (Raymond R. Probst)... 538 Der Jurist als Politiker (Arnold Koller) 543 Sachregister 551 X

Abkürzungen Literatur XXI XXIX 1. Teil: Juristische Methode und Arbeitstechnik 1 Die Methodik des juristischen Arbeitens 1 I. Das «logische» Element im Recht 2 II. Das wertende und normative Element im Recht 6 1. Allgemeines 6 2. Die Wertungsbezogenheit des Rechts und des juristischen Denkens 10 3. Die Gewinnung und Überprüfung von Wertungen 13 III. Theorien zur rechtlichen Methode 19 1. Begriffsjurisprudenz 19 2. Teleologische Jurisprudenz 21 3. Interessenjurisprudenz 22 4. Wertungsjurisprudenz 24 5. Kombination der verschiedenen Theorien 25 2 Die Arbeitsweise und die Hilfsmittel des Juristen 30 I. Elemente der juristischen Arbeit 30 1. Ermittlung der Fakten und Herausschälen des Sachverhalts 31 2. Rechtsfindung und Rechtsanwendung 32 3. Hilfsmittel der Rechtsfindung (Übersicht) 36 II. Gesetze als Ausgangspunkt 37 1. Der Gesetzesbegriff 37 2. Die Gliederung der Gesetze 39 3. Äussere Gestalt und Zitierweise 51 4. Geltung der Gesetze 54 5. Exkurs: Kodifikationsprinzip und Fallrecht (case law) 56 III. Die Bedeutung der Entstehungsgeschichte geltender Gesetze. 58 1. Gesetzesmaterialien 58 2. Die Bedeutung der Materialien für das Verständnis von Gesetzen 60 IV. Juristische Literatur (Doktrin) 63 1. Bedeutung und Umfang 64 2. Erscheinungsformen 65 3. Zur Arbeit mit juristischer Literatur 68 V. Rechtsprechung (Judikatur) 69 1. Begriff und Bedeutung 69 2. Elemente des Urteilstextes 72 3. Die Arbeit mit Judikatur 73 XI

VI. Rechtsvergleichung 76 VII. Rechtsdokumentation 79 1. Allgemeines 79 2. Gesetzesdokumentation 82 3. Dokumentation der Literatur 85 4. Dokumentation der Judikatur 86 5. Dokumentation der Materialien 89 6. Der Einsatz der EDV in der juristischen Dokumentation... 89 7. Exkurs: Zum Einsatz der EDV in Verwaltung, Justiz und Gesetzgebung 92 VIII. Exkurs: Amtsblätter und öffentliche Register 95 3 Die Bedeutung der Sprache 98 I. Die Sprache als Werkzeug des Juristen 98 II. Eigenarten der juristischen Fachsprache 99 1. Allgemeines 99 2. Besonderheiten der Gesetzessprache 106 3. Eigenarten der schweizerischen Gesetzessprache 111 4. Fachsprache oder Alltagssprache bei der Redaktion von Verträgen? 121 III. Die Auslegung juristischer Texte 121 2. Teil: Rechtliche Grundbegriffe und Gliederung des Rechts 4 Die Vieldeutigkeit des Ausdrucks «Recht»; einige rechtliche Grundbegriffe 123 I. Formelles und materielles Recht 123 II. Sachrecht und Kollisionsrecht 128 III. Öffentliches Recht und Privatrecht 131 IV. Hierarchische Gliederungen 134 V. Staatlich gesetztes und privatautonom gesetztes Recht 135 VI. Zwingendes Recht und nachgiebiges Recht 136 VII. Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Rechtsvollstreckung... 140 VIII. Objektives und subjektives Recht 140 1. Die Begriffe 140 2. Zur Gliederung subjektiver Rechte 141 IX. Rechtsobjekt und Rechtssubjekt 143 1. Rechtsobjekt 143 2. Rechtssubjekt 145 3. Juristische Personen 147 X. Rechtsverhältnis und Rechtsgeschäft 149 1. Das Rechtsverhältnis 149 2. Das Rechtsgeschäft 151 XI. Gemeines Recht und Partikularrecht, allgemeines Recht und Sonderrecht, Regelrecht und Ausnahmerecht 157 XII

5 Zur Gliederung des positiven Rechts 159 3. Teil: Die gesellschaftliche Ordnungsfunktion des Rechts 6 Das Recht als soziale Ordnungsmacht 165 I. Die Rechtsordnung als Ordnung äusseren Verhaltens 166 II. Die Rechtsordnung als gesellschaftliche Ordnung 167 III. Die Rechtsordnung als verbindliche und grundsätzlich erzwingbare Ordnung 169 1. Verbindlichkeit 169 2. Durchsetzbarkeit durch staatlich organisierten Zwang 171 3. Nicht erzwingbares Recht 179 4. Private Sanktionen 181 IV. Die Rechtsordnung als umfassende Ordnung 182 V. Die Rechtsordnung als generell-abstrakte Ordnung 186 VI. Die Rechtsordnung als Friedensordnung 189 VII. Steuerungsfunktionen des Rechts 193 VIII. Die Rechtsordnung als Sollensordnung 194 IX. Die Rechtsordnung als geistige Ordnung 195 1. Allgemeines 195 2. Fiktion und Vermutung 195 7 Das Recht als staatliche Ordnungsmacht 199 I. Die Rechtsordnung als rationale, säkularisierte Ordnung 199 II. Die Rechtsordnung als staatliche Ordnung 200 III. Das Verhältnis von Recht und Staat; der Begriff des Rechtsstaates 202 8 Recht und Sitte 206 I. Das Verhältnis von Recht und Sitte 206 II. Die Sitte als Vorläuferin des Rechts 212 III. Die Sitte als Teil des Rechts 213 1. Allgemeines 213 2. Handelssitten, Usanzen 214 3. Der Ortsgebrauch 218 4. Exkurs: Vorbehalt der «guten Sitten» 220 5. Sinn, Rechtfertigung und Problematik der gesetzlichen Bezugnahme auf die Sittenordnung 220 9 Recht und Sittlichkeit (Moral) 222 I. Sittlichkeit und Sitte 222 II. Sittlichkeit und Recht 223 1. Sittlichkeit und Recht als normative Ordnungen 223 2. Äusserlichkeit des Rechts - Innerlichkeit der Moral? 223 3. Recht als ethisches Minimum? 229 4. Konflikte zwischen Moral und Recht 229 XIII

III. Die Berücksichtigung moralischer Pflichten im Recht 232 I. Das Gebot von Treu und Glauben 233 2. Das Verbot des Rechtsmissbrauchs 237 3. Vertrauenshaftung, insbesondere culpa in contrahendo... 241 4. Die clausula rebus sie stantibus 245 5. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Privatrecht, insbesondere der Durchgriff im Aktienrecht 248 6. Gesetzliche Konkretisierungen von Treu und Glauben und Rechtsmissbrauchsverbot 249 7. Ungültigkeit von Verträgen, die gegen die guten Sitten verstossen 252 8. Übermässige Eingriffe in das Recht der Persönlichkeit als Sonderfall der Sittenwidrigkeit 255 9. Die rechtliche Sonderbehandlung von sittlich gebotenen Leistungen und Leistungsversprechen 256 10 Weitere Ordnungssysteme für gesellschaftliches Zusammenleben 258 4. Teil: Die inhaltliche Ausrichtung des Rechts 11 Gesellschaftliche, ökonomische und geschichtliche Grundlagen des Rechts (Realfaktoren) 259 A. Recht als gesellschaftliche Realität 259 I. Die soziologische Betrachtungsweise im Recht 260 1. Recht als soziale Erscheinungsform 260 2. Abhängigkeit des Rechts vom sozialen Umfeld 260 3. Die soziale Steuerungsfunktion des Rechts 263 4. Gelebtes Recht - normiertes Recht 263 II. Die Entwicklung des modernen schweizerischen Rechts aus soziologischer Sicht 266 1. Anpassung an gewandelte soziale Vorstellungen 266 2. Erfassen des technischen und wissenschaftlichen Fortschritts 271 3. Vereinheitlichung der Rechtsordnung 275 4. Spezialisierung und Professionalisierung 279 B. Recht und ökonomische Ordnung 281 I. Wirtschaft und Recht 281 II. Die Ökonomische Analyse des Rechts 282 1. Universalitätsanspruch der ökonomischen Betrachtungsweise 282 2. Würdigung 285 C. Die geschichtliche Dimension des Rechts 287 XIV

12 Ziele für die Ausgestaltung der Rechtsordnung (Idealfaktoren) 290 A. Ausrichtung auf die Gerechtigkeit 291 I. Der Begriff «Gerechtigkeit»; Wandelbarkeit der Gerechtigkeitsvorstellungen 292 II. Regelfallgerechtigkeit und Einzelfallgerechtigkeit 304 III. Formelle und materielle Gerechtigkeit 305 IV. Recht auf Gleichbehandlung, Schutz vor Willkür, Wahrung von Treu und Glauben und Verfahrensgarantien: Garanten eines Mindeststandards an Gerechtigkeit 306 1. Allgemeines 306 2. Das Willkürverbot insbesondere 312 V Ungerechtes Recht 314 B. Ausrichtung auf die Billigkeit 314 I. Ungenügen der Regelfallgerechtigkeit 315 II. Gesetzliche Grundlagen für Einzelfallgerechtigkeit 317 1. Privatrecht 318 2. Strafrecht 320 3. Verwaltungsrecht 321 III. Vorgehen des Gerichts bei Billigkeitsentscheiden 322 1. Die gesetzliche Anweisung 322 2. Abstellen auf den Einzelfall 322 3. Individuelle, aber objektive Interessenabwägung 323 4. Berücksichtigung von Lehre und Praxis 324 5. Exkurs: Die Überprüfung von Ermessensentscheiden durch Oberinstanzen 324 IV. Zur Problematik von Billigkeitsentscheiden 325 V Exkurs: Alternativen zur Streiterledigung durch Urteil des staatlichen Gerichts 326 C. Zweckmässigkeit, Sicherheit und Durchsetzbarkeit als Ziele der Rechtsordnung 328 I. Zweckmässigkeit der Rechtsordnung 328 1. Zweckmässigkeit und Regelfallgerechtigkeit 328 2. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit als Ausfluss von Zweckmässigkeitsüberlegungen 329 3. Weitere Beispiele 331 II. Rechtssicherheit 334 1. Der Begriff 334 2. Gewährleistung der Rechtssicherheit im geltenden Recht.. 335 III. Durchsetzbarkeit des Rechts 337 1. Erzwingbarkeit als Charakteristikum der Rechtsordnung 337 2. Vorrang der Durchsetzbarkeit gegenüber der Einzelfallgerechtigkeit 338 D. Wirtschaftliche Effizienz als Kriterium des Rechts 340 E. Folgerung 341 XV

5. Teil: Rechtsquellen Vorbemerkungen 343 13 Gesetzesrecht 347 I. Der Begriff des Gesetzes; Eigenarten im Vergleich zu anderen Rechtsquellen 347 1. Der Gesetzesbegriff 347 2. Eigenarten des Gesetzes als Rechtsquelle 349 3. Ebenen der Gesetzgebung 349 II. Stufenfolge der Erlasse und Gesetzgebungskompetenzen im Bund 349 1. Verfassung 350 2. Gesetze im formellen Sinn 352 3. Verordnungen 355 4. Exkurs: Rechtsetzung durch Private 360 5. Das Postulat der stufengerechten Rechtsetzung 361 III. Erlasse von Kantonen und Gemeinden 363 1. Kantonale Erlasse 363 2. Gemeindeerlasse 363 IV. Konflikte zwischen Normen des gesetzten Rechts 365 V. Gesetzesrecht und andere Rechtsquellen 367 14 Gewohnheitsrecht 368 I. Der Begriff 368 1. Andauernde Übung 369 2. Rechtsüberzeugung 369 3. Gemeinschweizerischer Charakter 369 II. Das Verhältnis zu anderen Rechtsquellen 370 1. Abgrenzung zum Gesetzesrecht 370 2. Abgrenzung zum Richterrecht 371 III. Charakteristik und Bedeutung 374 15 Richterrecht 376 I. Gesetzeslücken und richterliche Lückenfüllung: Allgemeines.. 377 1. Rechtsetzung als Aufgabe des Gesetzgebers, Rechtsanwendung als Aufgabe des Gerichts? 377 2. Auslegung und Lückenfüllung als (scheinbare) Gegensätze. 380 II. Der Begriff der Gesetzeslücke, Lückenarten 383 1. Begriff und Abgrenzungen 383 2. Lücken praeter legem 387 3. Ausnahmelücken («Lücken contra verba legis») 389 4. Lücken intra legem 391 III. Pflicht und Kompetenz des Gerichts zur Lückenfüllung 392 1. Richterliche Entscheidungspflicht (Verbot der Rechtsverweigerung) und Beachtung des Gewaltenteilungsprinzips 392 XVI

2. Lückenfüllung bei Lücken praeter legem 393 3. Lückenfüllung bei Lücken intra legem 394 4. Lückenfüllung bei Ausnahmelücken («Lücken contra verba legis») 394 5. Die Grenzen richterlicher Rechtsfindung 395 IV. Die Methode der richterlichen Lückenfüllung 398 1. Die Regel von ZGB 1II: Das Gericht als Gesetzgeber 398 2. ZGB 2II und ZGB 4: Die kasuistische Methode 403 V. Das Verhältnis zum Gesetzesrecht 405 1. Gesetzesergänzendes, -bestätigendes und -korrigierendes Richterrecht 405 2. Richterrecht als Vorstufe von Gesetzesrecht 407 VI. Hilfsmittel der richterlichen Rechtsschöpfung 408 16 Exkurs I: Orientierungshilfen für die Rechtsfindung 409 I. Die Bedeutung «bewährter Lehre und Überlieferung» 409 1. ZGB 1III 409 2. Die Bedeutung der Präjudizien 410 3. Die Bedeutung der Doktrin 417 II. Weitere Hilfsmittel 420 1. Rechtsvergleichung 420 2. Die «Natur der Sache» 421 3. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Rechtssprichwörter... 422 4. Hängige Gesetzesreformen 423 17 Die Vereinbarung als Rechtsquelle 425 I. Rechtsetzung durch Vereinbarungen unter Privaten 426 1. Gesamtarbeitsverträge und ihre Allgemeinverbindlicherklärung 426 2. Standard-Mietverträge und ihre Allgemeinverbindlicherklärung 428 3. Exkurs: Rechtsetzungskompetenzen privater Organisationen 428 4. Allgemeine Geschäftsbedingungen 429 5. Anhang: Verträge zu Lasten Dritter? 430 II. Verträge zwischen Staaten und zwischen Kantonen als Rechtsquellen 431 1. Staatsverträge im Allgemeinen 431 2. Rechtsetzende Staatsverträge 433 3. Interkantonale Vereinbarungen, Konkordate 435 18 Exkurs II: Urteil, Beschluss und Verfügung 437 XVII

6. Teil: Rechtsauslegung, Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung 19 Die Auslegung von Rechtssätzen 441 I. Auslegungsbedürftigkeit der Rechtssätze 442 II. Das Ziel der Auslegung 443 1. Entscheidung für den Wortlaut oder für den Sinn einer Rechtsnorm? 443 2. Massgeblichkeit des objektiven oder eines subjektiven Sinnes? 444 3. Massgeblichkeit des historischen oder des aktuellen Gesetzessinnes? 446 III. Elemente der Auslegung 449 1. Das grammatische Element 450 2. Das systematische Element 451 3. Das teleologische Element, die Berücksichtigung der ratio legis 453 4. Das realistische Element, Praktikabilitätsüberlegungen und Folgeerwägungen 457 5. Das historische Element 459 6. Ablehnung rein formaler Argumentation 459 7. Das Verhältnis der verschiedenen Auslegungselemente zueinander 460 8. Hinweis: Hilfsmittel der Auslegung 463 IV. Die Bedeutung des richterlichen Vorverständnisses für die Auslegung 463 20 Die Auslegung privater Willensäusserungen 465 A. Die Auslegung von Verträgen 465 I. Massgeblichkeit des wirklichen Willens 465 1. Wille und Erklärung 465 2. Vertragsauslegung und Gesetzesauslegung 467 II. Objektivierte Vertragsauslegung nach Treu und Glauben 468 1. Objektivierung 468 2. Individualisierung 469 3. Ergebnis 470 III. Auslegungsmittel 471 1. Der Wortlaut 471 2. Ergänzende Auslegungsmittel 472 IV. Gesetzliche Vermutungen und ergänzende Auslegungsregeln.. 473 B. Die Auslegung von Testamenten 474 C. Die Auslegung von Statuten, Gesellschaftsverträgen und Stiftungsreglementen 475 21 Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung 478 I. Rechtsanwendung 478 XVIII

1 Inhaltsverzeichnis 1. Rechtsanwendung als Gegenüberstellung von Wirklichkeit und Norm 478 2. Die Ermittlung des Sachverhalts und die Frage der sog. Beweislast 484 II. Rechtsdurchsetzung 492 1. Durchsetzbarkeit als ein Wesenselement des Rechts 492 2. Effektivität des Rechts und Zugang zum Recht 496 Anhang: Die juristischen Berufe 503 Der Richter (Hans Peter Walter) 503 Der forensisch tätige Rechtsanwalt (Lorenz Erni) 508 Der Wirtschaftsanwalt (Peter Isler) 513 Der Unternehmensjurist (Christian Thalmann) 517 Der Jurist in der Verwaltung (Walter Dietrich) 522 Die Rechtsprofessorin (Regina Ogorek) 526 Der Jurist in der Führung von Wirtschaftsunter nehmen (Hans Kellerhals) 530 Die Juristin im Beruf des Journalisten und Redaktors (Claudia Schoch) 535 Der Jurist im diplomatischen Dienst (Raymond R. Probst)... 538 Der Jurist als Politiker (Arnold Koller) 543 Sachregister 551 XIX