Ausschuss HuPA Beschreibung der Produktgruppe Die Produktgruppe ist organisatorisch im Ressort 3 angesiedelt und dem Dienst 33 - Einwohnerwesen - zugeordnet. Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe (Teilplan) 12.03 Einwohnerwesen Produkte (Beschreibung, Ziele, Kennzahlen) 12.03.010 Standesamt 12.03.020 Bürgerbüro 12.03.030 Ausländerbehörde Produktgruppenbeschreibung Sonderordnungsbehörde für Solinger Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere als Meldebehörde, Pass- und Personalausweisbehörde, Kfz- Zulassungsbehörde, Ausländer- und Integrationsbehörde, Personenstandsbehörde, aber auch Dienstleistungsbehörde für interne und externe Aufgaben vielfacher Art. Produktgruppenziele Den Einwohnerinnen und Einwohnern werden möglichst viele Dienstleistungen aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre wohnortnah angeboten. Hierbei ist eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel besser als 2,5) unter Beachtung der Steigerung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen.
Ausschuss HuPA Statistische Kennzahlen 300005 pro Einwohner () -7,84-8,97-9,33-9,16-9,42-9,23 400004 Kostendeckungsgrad (%) 70,79 65,93 67,05 67,47 66,82 67,25 400137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,68 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen 300005 pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner 400004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Zusätzliche Kennzahlen aus der Produktebene 400137 Kundenzufriedenheit SD 33 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-6); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.
1.12.03.010 Standesamt Produkt 1203010 - Standesamt Produktbeschreibung Beurkundung von Geburten und Sterbefällen Prüfung der Ehefähigkeit, Vornahme von Eheschließungen Beurkundung von Vaterschaftsanerkennungen und namensrechtlichen Erklärungen Fortschreibung der Personenstandsbücher Ausstellung von Urkunden aus den vorhandenen Personenstandsbüchern Beratung in Fragen des nationalen und internationalen Personenstandsrechtes Anerkennung ausländischer Eheschließung und Scheidungen Wahrnehmung der Aufgaben als Namensänderungsbehörde Produktziele Die Dienstleistungen werden von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre erbracht. Es werden attraktive Trauungsorte angeboten. Die Personenstandsregister werden vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt. Die ordnungsbehördlichen Aufgaben werden konsequent wahrgenommen. Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht Erhöhung der Kundenorientierung Steigerung der Wirtschaftlichkeit Auftragsgrundlage Verschiedene Personenstandsgesetze, BGB, ausländisches Ehe- und Kindschaftsrecht, internationale Vereinbarungen, Namensänderungsgesetz u. a. Zielgruppen Alle in Solingen wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, auswärtige Kundinnen und Kunden, andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte Besonderheiten im Planjahr Umsetzung Reform Personenstandsrecht (u. a. Einführung elektronischer Personenstandsurkunden) Steigerung des Trauungsorte durch Umsetzung des Außerhaustrauungskonzeptes 3 Standorte werden ständig bedient, weitere 7 werden im Einzelfall angeboten
1.12.03.010 Standesamt Statistische Kennzahlen 100005 pro Einwohner () -1,61-1,64-1,73-1,74-1,72-1,69 200004 Kostendeckungsgrad (%) 46,59 46,12 44,21 44,09 44,86 46,51 200071 wöchtl. Öffnungsstunden Standesamt (STD) 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 200072 maximale Wartezeit Standesamt in Minuten (MIN) 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00 200073 AZ Trauungsorte (ST) 10,00 3,00 10,00 10,00 10,00 10,00 200137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,70 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen 100005 pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner 200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Produktspezifische Kennzahlen 200071 wöchtl. Öffnungsstunden Standesamt Wöchentliche Öffnungsstunden des Standesamtes in Stunden 200072 maximale Wartezeit Standesamt Maximale Wartezeit beim Standesamt in Minuten 200073 AZ Trauungsorte Anzahl der Trauungsorte 200137 Kundenzufriedenheit SD 3210 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-5); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.
1.12.03.020 Bürgerbüro Produkt 1203020 - Bürgerbüro Produktbeschreibung Wahrnehmung der Aufgaben als Meldebehörde als Passbehörde als Personalausweisbehörde als Erfassungsbehörde als untere Landesfinanzbehörde als Zulassungsbehörde der Stadtinformation der Barkasse der Stadtkasse Beratung über das städt. Angebot von Theater- und Konzertveranstaltungen; Verkauf von Eintrittskarten Produktziele Den Bürgerinnen und Bürgern werden möglichst viele Dienstleistungen aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre wohnortnah angeboten. Die gesetzlich vorgeschriebenen Register (Melde-, Pass-, Personal-ausweis- und örtliches Fahrzeugregister) werden vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt. Die ordnungsbehördlichen Aufgaben in den o.a. Bereichen werden konsequent erfüllt. Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht. Erhöhung der Kundenorientierung Steigerung der Wirtschaftlichkeit Auftragsgrundlage Meldegesetz für das Land NRW, Passgesetz, Personalausweisgesetz des Bundes in Verbindung mit dem Personalausweisgesetz des Landes NRW, Wehrpflichtgesetz und Zivildienstgesetz, Einkommensteuergesetz, Fahrzeug-Zulassungsverordnung (allesamt Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung), Ratsbeschlüsse, innerorganisatorische Regelungen Zielgruppen Alle in Solingen wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, auswärtige Kundinnen und Kunden, Touristen, nahezu alle Dienststellen der Verwaltung, andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte, Rechtsanwälte, Versicherungen, Kreditinstitute, Inkasso-Unternehmen, Gewerbetreibende Besonderheiten im Planjahr Einführung neues Bundesmeldegesetz mit Mehraufwand im Planjahr
1.12.03.020 Bürgerbüro Statistische Kennzahlen 100005 pro Einwohner () -2,55-1,48-1,30-1,33-1,47-1,58 200004 Kostendeckungsgrad (%) 85,88 90,66 92,27 92,08 91,33 90,79 200074 AZ Standorte Bürgerbüro (ST) 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 200075 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Mitte (STD) 53,00 53,00 53,00 53,00 53,00 53,00 200076 maximale Wartezeit Bürgerbüro in Minuten (MIN) 15,00 15,00 15,00 15,00 15,00 15,00 200134 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Ohligs (STD) 36,00 36,00 36,00 36,00 36,00 36,00 200136 AZ wöchtl. Öff.-Std. Bür.Büro Höhscheid (STD) 33,00 33,00 33,00 33,00 33,00 33,00 200137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,66 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen 100005 pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner 200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Produktspezifische Kennzahlen 200074 AZ Standorte Bürgerbüro (ST) Anzahl der Bürgerbüro-Standorte 200075 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Mitte (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Mitte 200076 maximale Wartezeit Bürgerbüro in Minuten (MIN) Maximale Wartezeit im Bürgerbüro in Minuten 200134 AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Ohligs (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Ohligs 200136 AZ wöchtl. Öff.-Std. Bür.Büro Höhscheid (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Höhscheid 200137 Kundenzufriedenheit SD 3210 (P) Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-5); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.
1.12.03.030 Ausländerbehörde Produkt 1203030 Ausländer- und Integrationsbüro Produktbeschreibung Steuerung und Regelung der Einreise, des Aufenthalts und der Erwerbstätigkeit von Ausländern und Unionsbürgern. Förderung der Integration von Ausländern. Produktziele Die Dienstleistungen werden aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu kundenfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre angeboten. Das Ausländerregister wird vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt. Die Integration der Solinger/innen mit ausländischem Pass wird nach besten Kräften gefördert. Die ordnungsbehördlichen Aufgaben werden konsequent erfüllt. Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht. Erhöhung der Kundenorientierung Steigerung der Wirtschaftlichkeit Auftragsgrundlage Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU, Assoziationsratsbeschluss, Schengener Durchführungsübereinkommen, Aufenthaltsverordnung, Beschäftigungs- und Beschäftigungsverfahrensverordnung, EU-Richtlinien, Staatsangehörigkeitsgesetz, Asylverfahrensgesetz, Genfer Flüchtlingskonventionen usw. Ratsbeschlüsse wie Interkulturelles Gesamtkonzept und Nachhaltige Entwicklung in Solingen sowie innerorganisatorische Regelungen Zielgruppen Alle in Solingen wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, ausländische Besucher/innen, andere Dienststellen der Verwaltung, andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte, Rechtsanwälte, Arbeitgeber Besonderheiten im Planjahr Steigende Asylzahlen Übernahme des Projektes Partizipation Bergisches Städtedreieck
1.12.03.030 Ausländerbehörde Statistische Kennzahlen 100005 pro Einwohner () -3,69-5,85-6,30-6,34-6,48-6,21 200004 Kostendeckungsgrad (%) 36,39 21,29 25,37 25,26 23,91 23,30 200077 AZ Standorte Ausländerbehörde (ST) 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Mitte 200078 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 (STD) 200137 Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,64 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen 100005 pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner 200004 Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Produktspezifische Kennzahlen 200077 AZ Standorte Ausländerbehörde Anzahl der Standorte der Ausländerbehörde 200078 AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Mitte (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Ausländerbüro Mitte 200137 Kundenzufriedenheit SD 3210 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-5); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.
Ausschuss HuPA Teilergebnisplan 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge 3.575 479 479 479 479 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.767.023 2.588.500 2.755.000 2.755.000 2.770.000 2.790.000 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.836 57.000 59.000 59.000 59.000 59.000 Kostenerstattungen und 6 + Kostenumlagen 116.638 45.310 133.910 133.910 117.310 94.010 7 + Sonstige ordentliche Erträge 42.446 12.450 20.450 20.450 20.450 20.450 8 + Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge 2.950.517 2.703.260 2.968.839 2.968.839 2.967.239 2.963.939 11 - Personalaufwendungen 2.887.435 2.934.463 3.121.260 3.112.463 3.143.978 3.105.129 davon Pensionsrückstellungen -176.424 12 - Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 - Dienstleistungen 771.147 742.320 825.000 825.000 845.000 855.000 14 - Bilanzielle Abschreibungen 69.979 12.179 12.010 12.069 12.092 11.580 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 43.519 34.140 41.090 41.090 37.890 33.390 17 = Ordentliche Aufwendungen 3.772.080 3.723.102 3.999.360 3.990.622 4.038.960 4.005.099 18 = Ordentliches (= Zeilen 10 und 17) -821.563-1.019.842-1.030.521-1.021.782-1.071.720-1.041.160
Ausschuss HuPA Teilergebnisplan 19 + Finanzerträge 20-21 = 22 = Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches (= Zeilen 23 und 24) 4.797 4.600 4.150 4.073 4.309 4.190-4.797-4.600-4.150-4.073-4.309-4.190-826.359-1.024.441-1.034.671-1.025.855-1.076.029-1.045.350 26 = (vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen) (= Zeilen 22 und 25) -826.359-1.024.441-1.034.671-1.025.855-1.076.029-1.045.350 27 + 28-29 = Erträge aus internen Leistungsbeziehungen davon Gebäudekosten davon IT-Kosten Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 390.982 372.496 424.327 405.810 397.588 397.742 davon Gebäudekosten 11.576 13.206 14.575 13.128 13.441 13.594 davon IT-Kosten 294.588 326.390 322.203 305.133 296.599 296.599 Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.217.341-1.396.937-1.458.998-1.431.665-1.473.617-1.443.092
Ausschuss HuPA Teilfinanzplan Verpflichtungsermächtigungen 1 + 2 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.856 4.449 6 = investive Einzahlungen 7.305 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 8.769 1.000 1.000 500 500 500 13 = investive Auszahlungen 8.769 1.000 1.000 500 500 500 14 = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) -1.464-1.000-1.000-500 -500-500
1 + 2-3 = Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Summe der investiven Einzahlungen Summe der investiven Auszahlungen Saldo: (Einzahlungen./. Auszahlungen) Ausschuss HuPA Verpflichtungsermächtigungen bisher bereitgestellt (einschl. ) Gesamteinzahlungen/ -auszahlungen 7.305 7.305 7.305 8.769 1.000 1.000 500 500 500 55.108 57.608-1.464-1.000-1.000-500 -500-500 -47.803-50.303