Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung



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Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis 1 Einführung.7 1 A. Untersuchungsgegenstand 1 B. Gang der Untersuchung * 3 C. Überblick über wichtige Emerging Risks 3 I.Nanotechnologie... 4 II. Gentechnik!, 5 III. Elektromagnetische Felder.*. 6 2 Haftung für Emerging Risks 9 A. Überblick über die wesentlichen Haftungsbereiche 9 I. Produktrisiko 10 II. Betriebsstättenrisiko 13 1. Normalbetriebsschäden. 13 a) Schäden der am Produktionsprozess unmittelbar beteiligten Personen..; 13 b) Sonstige Normalbetriebsschäden - Umweltschäden 14 2. Störfallschäden 19 III. Ergebnis 19 B. Die Haftungsfrage bestimmende Faktoren 20 I. Verschuldensabhängigkeit der Haftung 20 II. Haftung für Entwicklungsrisiken 21 1. Begriff des Entwicklungsrisikos 22 2. Bedeutung fehlender Haftung für Entwicklungsrisiken 26 3. Haftung für Entwicklungsrisiken 28 a) Produktbereich 29 b) Umweltbereich! 33 4. Ergebnis 33 III. Beweislastverteilung hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität 34 V VII VII

1. Tatsächliche Schwierigkeiten im Hinblick auf den Kausalitätsnachweis 34 2. Gegenwärtige Verteilung der Beweislast 35 3. Potentielle künftige Änderungen der Beweislastverteilung 39 4. Ergebnis rv 41 IV. Haftung für Vorfeldrisiken" aufgrund präventiver Regulierung. 42 C.Ergebnis.' : 43 3 Versicherbarkeit von Emerging Risks..; 45 A. Ansätze zur Analyse der Versicherbarkeit von Risiken 45 B. Kriterien der Versicherbarkeit \~. 46 I. Kriterien aus dem versicherungstechnischen Bereich 48 1. Zufälligkeit! 49 2. Eindeutigkeit 50 3. Schätzbarkeit 50 4. Unabhängigkeit 50 5. Größe... 51 II. Kriterien aus dem rechtlich-gesellschaftlichen Bereich 52 1. Rechtliche Grenzen ;..-. 52 2. Gesellschaftliche Grenze: Versicherungswürdigkeit 52 III. Ökonomisches Kriterium: Erzielbare Prämie 53 C. Anwendung der Versicherbarkeitskriterien auf Emerging Risks 53 I. Kriterien aus dem versicherungstechnischen Bereich 53 1. Zufälligkeit 53 2. Eindeutigkeit 55 3. Schätzbarkeit 58 a) Ursachen für geringe Schätzbarkeit von Emerging Risks 58 aa) Hohes versicherungstechnisches Risiko 58 (1) Hohes Irrtumsrisiko 59 (2) Hohes Änderungsrisiko 60 bb) Hohes Spätschadenrisiko 63 b) Einfluss gesetzlicher Risikoverteilungsvorschriften auf die Schätzbarkeit von Emerging Risks 67 aa) 23 ff. WG 67 VIII

(1) Haftungsverschärfende Änderungen der Gesetzeslage 68 (a) Subsumierbarkeit unter den Tatbestand der Gefahrerhöhung 68 (b) Rechtsfolgen : 76 (c) Ergebnis 80 (2) Veränderte Gesetzesauslegung durch die Gerichte 81 (3) Spätere Aufdeckung des-tatsächlichen Schädigungspotentials des Emerging Risks 81 (4) Einführung eines risikobehafteten Produkts nach Vertragsschluss 84 bb) 313 BGB t...'... 86 cc) Modifizierung der gesetzlichen Risikoverteilung durch die geltenden Vertragsbedingungen 88 c) Ergebnis 88 4. Unabhängigkeit 89 5. Größe 92 II. Kriterien aus dem rechtlich-gesellschaftlichen Bereich 92 1. Rechtliche Grenzen..[. 92 2. Gesellschaftliche Grenze: Versicherungswürdigkeit 93 a) Haftpflicht allgemein :. 93 b) Haftpflicht für durch Emerging Risks verursachte Schäden... 94 III. Ökonomisches Kriterium: Erzielbare Prämie 98 D.Ergebnis 98 4 Verbesserung der Versicherbarkeit von Emerging Risks 101 A. Produktrisiko 102 I. Schaffung einer Sonderdeckung 102 II. Inhaltliche Begrenzungen... 104 1. Einführung 104 2. Ausschluss der Deckung für Schäden durch Produkte, die nach dem Zeitpunkt der Aufdeckung ihres tatsächlichen Schädigungspotentials in den Verkehr gebracht wurden 105 a) Keine hinreichende Erfassung durch derzeit geltende Bedingungen 106 aa) Vorsatzausschluss 106 IX

bb) Kenntnisklausel 107 cc) Pflichtwidrigkeitsausschluss 108 dd) Erprobungsklausel 109 ee) Kündigungsrechte 111 b) Bedingungsanpassungsklausel 112 aa) Einführung.' 112 bb) Allgemeine Zulässigkeit von Anpassungsklauseln 116 cc) Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen von Anpassungsklauseln 117 (1) Urteil des BGH vom 17.3.1999..:.. 118 (2) Stellungnahme.': 120 (a) Fehlende Berücksichtigung der sich aus dem WG ergebenden Verteilung des versicherungstechnischen Risikos 120 (b) Anpassungsklauseln, die nicht die Rechte aus den 24 f. VVG konkretisieren 123 (aa) Wirksamkeitsvoraussetzungen, die sich aus den 23 ff., 32 WG ergeben 123 (bb) Wirksamkeitsvoraussetzungen, die sich aus den 305 ff. BGB ergeben 125 (a) Einbeziehungskontrolle 125 (ß) Inhaltskontrolle 126 (aa) Anpassungsanlass 128 (ßß) Anpassungsinhalt 142 (y) Ergebnis 147 (c) Anpassungsklauseln, die die Rechte aus den 24 f. WG konkretisieren 148 (3) Ergebnis 150 dd) Konkrete Wirksamkeitsvoraussetzungen der untersuchten Anpassungsklausel 151 (1) Vereinbarkeit mit 32 WG 151 (2) Vereinbarkeit mit den 307 ff. BGB 161 ee) Ergebnis 162 c) Deckungsausschluss 163 aa) Objektiver Maßstab 163 (1) Anknüpfungspunkt des Ausschlusses 163 X

(2) Obliegenheit oder Risikoausschluss 164 (3) Rechtliche Zulässigkeit 167 bb) Subjektiver Maßstab 168 d) Ergebnis 170. Begrenzung der Deckung für Schäden durch Produkte, die vor dem Zeitpunkt der Aufdeckung'ihres tatsächlichen Schädigungspotentials in den Verkehr gebracht wurden 170 a) Von Vertragsbeginn an eingreifende Begrenzungen 171 aa) Verengung der primären Risikobegrenzung 171 bb) Erweiterung der sekundären Risikobegrenzung 172 (1) Auslandsschadenausschluss..:: 172 (2) Ausschluss von Allmählichkeitsschäden 175 (3) Ausschluss besonders gefährlicher Teil-Emerging-Risks" 177 (4) Verpflichtung, auf Ungewisses Gefahrenpotential hinzuweisen 177 (5) Verpflichtung, bereits heute bekannte Schadenverhütungsmaßnahmeh zu beachten 179 b) An neue Risikoerkenntnisse anknüpfende Risikobegrenzung 179 aa) Verpflichtung zur Warnung vor den Gefahren schädlicher Produkte 179 (1) Notwendigkeit einer ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarung 180 (a) Keine Entbehrlichkeit im Hinblick auf 82 Abs. 1 WG 180 (b) Keine Entbehrlichkeit im Hinblick auf Ziff. 24 AHB.181 (2) Vereinbarkeit mit 82 Abs. 1, 87 WG 182 (3) Konkrete Ausgestaltung 184 (4) Ergebnis 187 bb) Verpflichtung zum Rückruf schädlicher Produkte 188 cc) Verpflichtung zur Ergreifung derjenigen Sicherheitsmaßnahmen, die dem für die Produktion geltenden Stand der Technik entsprechen 189 dd) Auflagenklausel 192 ee) Verpflichtung zur eigenständigen Risikoerforschung 193 XI

ff) Ausschluss von Entwicklungsrisiken 194 gg) Prämienanpassungsklausel 194 c) An Veränderungen der tatsächlichen Risikoverhältnisse anknüpfende Begrenzungen 196 aa) Modifizierung der 23 ff: WG und der diese abbedingenden AHB wutprodhb 196 bb) Modifizierung der Regelung über die Vorsorgeversicherung 203 4. Ergebnis 204 III. Betragsmäßige Begrenzungen.'...-;. 205 1. Deckungsgrenzen : 206 2. Selbstbehalt : 207 3. Serienschadenklausel 208 a) Erfassung des Kumulrisikos von Emerging Risks durch die Serienschadenklausel der Ziff. 8.3 ProdHB 209 b) Erforderliche Modifizierungen 213 aa) Definition der Serie v.\ 213 bb) Weitere Modifizierungen...-. -. 214 c) Alternativen zur Serienschadenklausel 216 d) Ergebnis 218 IV. Zeitliche Begrenzungen 218 V. Definition des Versicherungsfalls 220 1. Einführung des Anspruchserhebungsprinzips 220 a) Überblick über die verschiedenen Ausprägungen des Anspruchserhebungsprinzips 220 aa) Reines Anspruchserhebungsprinzip 221 bb) Modifikationen des reinen Anspruchserhebungsprinzips.. 221 (1) Begrenzung der Rückwärtsdeckung 222 (2) Einräumung einer Nachhaftung 222 (3) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung 223 (4) Kombination 224 b) Vor- und Nachteile des Anspruchserhebungsprinzips in seinen verschiedenen Formen 224 XII

aa) Reines Anspruchserhebungsprinzip 225 (1) Vorteile für den Versicherer 225 (2) Nachteile für den Versicherer 228 (3) Vorteile für den Versicherungsnehmer 229 (4) Nachteile für den Versicherungsnehmer 232 (5) Ergebnis...TA 235 bb) Einschränkungen der Rückwärfsdeckung...^ 236 cc) Einräumung einer Nachhaftung... 237 dd) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung 238 ee) Ergebnis? ^..7 240 c) Rechtliche Zulässigkeit des Ansprüchserhebungsprinzips 241 aa) 100 WG 242 bb) 82, 83 WG 243 cc) 134 BGB 245 dd) AGB-rechtliche Kontrolle 246 (1) Einbeziehungskontrolle, 247 (2) Inhaltskontrolle./. 249 (a) Kontrollfähigkeit..: ; 249 (b) 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB...; 250 (c) 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB 252 (d) 307 Abs. 1 S. 1 BGB 253 (e) Notwendige Modifizierungen des reinen Anspruchserhebungsprinzips 258 (aa) Einräumung einer Nachhaftung 258 (bb) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung.. 263 (f) Begrenzung der Rückwärtsdeckung 263 ee) Ergebnis 265 d) Konkrete Ausgestaltung des Anspruchserhebungsprinzips sowie des auf diesem basierenden Versicherungsvertrags im Übrigen 266 aa) Konkrete Ausgestaltung des Anspruchserhebungsprinzips 266 bb) Weitere erforderliche Änderungen des Versicherungsvertrags 268 e) Ergebnis 271 XIII

2. Einführung des Feststellungsprinzips 272 3. Ergebnis 274 VI. Sicherheitszuschlag 274 VII. Selektion bei Vertragsschluss 275 VIII. Ergebnis r. 276 B. Umweltrisiko.!: 278 I. Einführung :... 278 II. Würdigung der derzeit verwandten Deckungskonzepte 279 1. Primäre Risikobegrenzung.. 279 2. Sekundäre Risikobegrenzung 280 a)ziff. 6.1 UmwHB/Ziff. 10.7 ÜSVB 281 b)ziff. 6.9 UmwHB/Ziff. 7.16 USVB 282 c) Ziff. 6.10 UmwHB/7.17 USVB 282 d) Ziff. 9 f. UmwHB/Ziff. 10.6, 13 USVB 283 e)ziff. 6.11 UmwHB/Ziff. 10.11 USVB 284 f) Ziff. 6.2 UmwHB/Ziff. 3.1, 10:8 USVB 285 3. Gefahrerhöhungen und neue Risiken 291 4. Definition des Versicherungsfalls 293 5. Betragsmäßige Begrenzungen 293 6. Aufwendungen vor Eintritt des Versicherungsfalls 295 III. Weitere Instrumente zur Verbesserung der Versicherbarkeit 297 IV. Ergebnis 298 5 Zusammenfassung und Ausblick 301 A. Ergebnisse in Thesen 301 B.Ausblick 306 Literaturverzeichnis 309 XIV