Freie Demokraten ffi r? r u Stadt Viersen Frau Bürgermeisterin Sabine Anemüller Rathausmarkt 1 41 747 Viersen Viersen, den 24. Oktober Antrag zur Gestaltung und zum Inhalt des Entwurfes des Haushaltsplanes 2018 hier: Erhöhung der Transparenz des Inhaltes und Optimierung der Vergleichbarkeit von zahlen im Verhältnis zu den Rechnungsergebnissen und der Kalkulationen für das ungsjahr und die Folgejahre Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Dahmen, die FDP-Fraktion beantragt in einem ersten Schritt die folgenden nderungen in der Gestaltung und im Inhalt des Entwurfes des Haushaltsplanes 2018: 1) Für jedes Produkt bzw. jede Produktgruppe werden dargestellt, die für dieses Produkt aufgewandten Wochenstunden der Mitarbeitenden und die produktrelevanten Datensätze, und zwar im für das drei Jahre zurückliegende Rechnungsjahr und in der ung für die darauf folgenden Jahre bis zum aktuellen ungsjahr. Des Weiteren werden diese Werte auf Kennzahlen heruntergebrochen, die ins Verhältnis gesetzt werden zur jeweiligen Einwohnerzahl und die für das Produkt relevanten Bezugsgruppe (z.b. Schüler bei Schulen, Besucher bei Kulturveranstaltungen, Bestattungen bei Friedhofsangelegenheiten usw.). 2) In den den speziellen zahlen pro Produkt/Produktgruppe vorgesetzten allgemeinen Erläuterungen sind das sog.,,nkf-kennzahlenset Nordrhein-Westfalen" für die Jahre des ungszeitraums, den vier Jahren vor und drei Jahren nach dem ungsjahr darzustellen. Hier sind die Kennzahlen Aufwanddeckungsgrad, Abschreibungsintensität, Drittfinanzierungquote, kurzfristige Zinsquote, Zuwendungsquote, Personalintensität, Sach- und Dienstleistungsintensität und Transferaufwandsquote darzustellen. Fraktion des Rates der Stadt Viersen Fraktionsvorsitzender: Stefan Feiter, Sperlingsweg 10, 41749 Viersen Telefon: 02162 / 20860 E-Mail: fdpviersen@gmx.de
Die oben genannten Verbesserungen sind dem Haushaltsplan der Stadt Meerbusch entnommen. Zur Verdeutlichung unserer unter 1) und 2) gemachten schriftlichen Vorschläge fügen wir beispielhaft Kopien aus dem Haushaltsplan der Stadt Meerbusch bei. Begründung: Die vermeintlich mit der Reform des kommunalen Haushaltsrechtes von der kameralistischen Buchführung auf die NKF-Buchführung verbundenen Zielrichtungen der verbesserten Darstellung haben für die Transparenz und die Lesbarkeit eines kommunalen Haushaltsplanes im Allgemeinen und im Speziellen in Viersen Nichts oder nicht den erhofflen Erfolg gebracht. Nur wenige Kommunen haben in ihren jeweiligen Haushaltsplänen versucht, neben der Mindestanforderungen an die Notwendigkeit zur Umsetzung des NKF für die Politiker/innen, aber auch für die/den interessierten Bürgerinnen und Bürger, die Daten des Haushaltsplanes lesbarer und somit transparenter zu machen. Hier sehen wir die Stadt Meerbusch in einem ersten Schritt auf einem guten Weg. Wir sollten diese Möglichkeiten in der Darstellung als Best-Practice-Beispiel nutzen und diese auch in den Viersener Haushaltsplan aufnehmen. Mit freundlichem Gruß gez. 'S (Stefan Feiter) Fraktionsvorsitzender Anlagen Fraktion des Rates der Stadt Viersen Fraktionsvorsitzender: Stefan Feiter, Sperlingsweg 10, 41 749 Viersen Telefon: 02162 / 20860 E-Mail: fdpviersen@gmx.de
Haushalt Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: 030 030.211 030.211.010 Schulträgeraufgaben Grundschulen Adam-Riese-Schule STADT MEERBtJSCH Stellenplanauszug Stellen 1,82 1,82 1,82 1,82 'aavon Beamte 0,00 0,00 0,00 000 davon tariflich Beschäftigte 1,82 1,82 1,82 1,82 -E3 041 041 0,41 0,41 -E5 141 1,41 141 141?z -' Finanzf und S:iruktuföaten - Jahresergebnis -80.669-91.600-100.700-104.800 - Saldo afü internen Leistungsbeziehungen" -328.866-361.856-370.165-371.006 - Jahresergebrös nach internen Leistungsbeziehungen -409.535-453.456-470.865-475.806 Schüler 226 239 248 233 davon Schüler mit Migration-shintergrund 149 153 171 Schüler mit Förderbedarf 22 39 39 25 Teilnehmer OGS 112 110 97 98 Teilnehmer Verlässliche Grundschule 25 18 18 18 Einwohner am 31.12. (eigene Fortschreibung)" 55.561 55.847 55.847 55.847 Kennzahlen Zuschussbedarf je Einwohner 7,37-8,12 ' 8-43 8,52 Zuschussbedarf je Schüler 1.812,10 1.897,31 1.898,65 2.042,09 Zuschussbedarf je ScHüler aus Produkt Schulverw. 316,37 378 61 378,12 378,46 Zuschussbedarf je Schüler insgesamt 2.128,47 2.275 92 2.276 77 2.420,55 " Die Daten der Internen Leistungsbeziehungen wurden modifiziert, um eine Vergleichbarkeit der Kennzahlen zu erreichen. "Für den ungszeitraum ab wird die Einwohnerzahl des Jahres zugrunde geler;)t. 184
Haushalt STADT MEERBIJSCH Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: o:io 030.241 030.241.010 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Stellenplanauszug ' - Stellen 0,00 0,50 0,50 0,50 davon Beamte 0,00 oso 0,50 0,50 -A11 0,50 0,50 0,50 davon tariflich Beschäftigte 0,00 000 0,00 000 ä Finanz- und Strukturdaten - Jahresergebnis -977.052-1.047. 100-986.700-1.075.400 - Saldo aus internen Leistungsbeziehungen" 0-26.254-27.258-35.677 - Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -977.052-1.073.354-1.013.9S8-1.111.O77 Schüler an weiterführenden Schulen 3.764 3.613 3.498 3.498 Einwohner am 31.12. (eigene Fortschreibung)" 55.561 55.847 55.847 55.847 Kennzahlen ' ' ' Zuschussbedarf je Einwohner 17,59 19,22 18,16 19,90 Zuschussbedarf je Schüler 259 58 297,08 289,87 317,63 " Die Daten der Internen Leistungsbeziehungen wurden modifiziert, um eine Vergleichbarkeit der Kennzahlen zu erreichen. "Für den ungszeitraum ab wird die Einwohnerzahl des Jat'ires zugrunde gelegt.'s 257
Haushalt Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: 030 030.243 030.243.010 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulverwaltungsangelegenheiten STADT MEERBLISCH?', Stellenplanauszug ' '- Stellen 7,38 7,27 7,27 7,27 davon Beamte 3,82 3,82 3,82 3,82 -A15 0,32 0,32 0,32 0,32 -A13 100 1,00 'ioo 1,00 -A11 1,50 1,50 150 1,50 -AIO 100 1,00 'ioo 100 -A9 000 0,00 000 000 davon tariflich Beschäftigte 3,56 3,45 3,45 3,45 -E5 too 100 ioo roo -E8 q,oo i,oo 100 i,oo -E9 1,30 1,30 1,30 1,30 -E10 0,26 0,15 015 015 201 s l l «Finanz- und Strukturdaten - 4affresergebriis " -1.654.708-1.928.600-1.848.300-1.848.300 - Saldo aus internen Leistungsbeziehungen" '- -190.337-229.842-254.410-254.410 - Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.845.045-2.158.442-2.102.710 i -2.102.710 20lei Zahl der Grundschulen g 9 g 8 Grundschüler 2.068 2.088 2.063 2.058 Teilnehmer OGS sgr 957 953 1.003 Teilnehmer Verlässliche Grundschule 425 458 458 458 Zahl der weiterführenden Schulen 6 5 5 5 Schijler an weiterführenden Schulen ' 3.764 3.613 3.498 3.498 Schi:iler gesamt 5.832 5.701 5.561 5.556 Einwohner am 31.12. (eigene Fortschreibung)" 55.561 55.847 55.847 55.847 Kennzahlen ' " Die Daten der Internen Leistungsbeziehungen wurden modifiziert, um eine Vergleichbarkeit der Kennzahlen zu erreichen. "Für den ungszeitraum ab wird die Einwohnerzahl des Jahres zugrunde gelegt Pla';' -, Zuschussbedarf je Einwohner 33,21 = 38 65 37,65 37,65 Zuschussbedarf je Schüler 316,37 378 61 378,12 378,46 268
Haushalt Produktbereich: 040 Kultur und Wissenschaft STADT MEERBUSCH Produktgruppe: Produkt: 040.261 040.261.010 Theater Theater am Wasserturm Stellenplanauszug, Stellen 158 158 1,58 1,58 davon Beamte 058 0,58 0, 58 0, 58 -A15 008 0,08 0,08 0,08 -A12 0,50 0,50 0,50 0,50 davon tariflich Beschäftiqte 100 1,00 1,00 100 -E7 100 100 1,00 100 /'S Finanz- und Strukturdaten - Jahresergebnis - ' - -90.158-93.700 -roo.soo -101.600 - Sald6 aus!'nternen Leistungsbeziehungen" -116.700-117.191-119.716-120.913 * - 3ahresergebnis nach i;terne;' Leistungsbeziehungen -206.858-210.891-220.216-222.513 Veranstaltungen insgesamt 209 212 201 200 davon städtisch 43 44 51 50 davon fremde ' 166 168 150 150 Besucher insgesamt ' 30.550 31.000 29.500 29.750 davon städtische Veranstaltungen ii.ioo 11.000 12.500 12.250 davon fremde Veranstaltungen 19.450 20.000 17.000 17.500 Einwohner am 31.12. (eigene Fortschreibung)" 55.561 55.847 55.847 55.847 Kennzahlen' Zuschussbedarf je Einwohner 3 72 3,78 3,94 3,98 Zuschussbedarf je Besucher 6 77 6,80 7,46 7,48 /'% " Die Daten der Internen Leistungsbeziehungen wurden modifiziert, um eine Vergleichbarkeit der Kennzahlen zu erreichen. "Für den ungszeitraum ab / wird die Einwohnerzahl des Jahres zugrunde gelegt 278
Haushalt STADT MEERBtlSCH Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: 130 130.553 130.553.010 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen -l Stellenplanauszug '- '-' Erge6;!s Sföllen ' - 2,38 2,97 316 316 davon Beamte 0,57 1,25 140 14(] -A13 040 0,40 0,40 0,40 -A7 017 0,85 100 1,00 davon tariflich Beschäftigte 1,81 172 176 1,76 -E5 o,oo o,oo 0,26 0,00 -E6 101 0,49 0,27 0,53 -E8 0,00 0,13 0,13 0,13 -E9 0,20 050 o,so oso -E10 0,30 0,30 0,30 0,30 -Ell- ' - o,io 0,10 0,10 0,10 -E15 0,20 0,20 0,20 0,20 Finanz- und Strukturdaten - - Jahresergebriis 367.570 545.700 545.880 527.900 - Innere Verrechnung innerhalb des SB IP -698.316-702.000-700.000-720.000 - Saldo aus internen Leistungsbeziehungen" -zzi.«go* -226.937-238.080-250.146 - Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -552.236-383.237-392.200-442.246 Daten auf kostenrechnerischer Basis"" Friedhofskosten (inkl. innerer und interrier Leistungsbez.) 1.370.857,03 Einnahmen aus Friedhofsgebühren " 1,082.172,80 1.391.034,39 1.395.401,69 1.438.874,00 1.088.730,00 1.086.989,00 1.192.401,00 Jahresergebnis -288.684,23-302.304,39-308.412,69-246.473,00? Friedhofsfläche 238.275,00 mz 238.275,00 m2 238.275,00 m2 238.275 00 m2 Anzahl Bestattungen 527 526 528 530 Anzahl Trauer(eiem 428 390 415 380 Einwohner am 31.12. (eigene Fortschreibung)"" 55.561 55.847 55.847 55.847 " Die gewerblichen Mitarbeiter und Fahrzeuge des SB 11 sind alle dem Produkt 010.111.080 zugeordnet. Über Stundenaufschreibungen erfolgt von dort eirie Verteilung der entsprechenden Kosten auf Produkte anderer Fach-/Servicebereiche der Stadtverwaltung, die Ober die?internen Leistungsbeziehungen? abgerechnet werden. Ein Teil der Kosten fällt jedoch für die Produkte 130.551.010 und 130.553.010 des SB 11 an. Da sie nicht in den?internen Leistungsbeziehungen? enthalten sind, werden sie separat ausgewiesen. " Die Daten der Internen Leistungsbeziehungen wurden modifiziert, um eine Vergleichbarkeit der Kennzahlen zu erreichen. Kennzahlen Zuschussbedarf je Einwohner 5,20 541 5,52 44aL Friedhofskosten pro m2 5,75 5,84 5,86 604 Friedhofskosten je Einwohner 24 67 24,91 24,99 25,76 Friedhofsfläche je Einwohner 4,29 m2 4,27 m2 4,27 (112 4,27 1'y12 Anteil Traiierfeiem an Bestattungen 81,21 % 74,14% 78,60 % 71,70% 201 s 625
In den folgenden Tabellen werden aus dem von den Aufsichtsbehörden, der Gemeindeprüfungsanstalt und den Vertreterri der örtlichen Rechnungsprüfung erarbeitete,,nkf - Kennzahlenset Nordrhein- Westfalen" die Jahre 2012 bis 2019 auf Basis der jeweiligen werte verglichen. Die Zinslastquote entwickelt sich als Folge der niedrigeren Zinssätze und einer deutlichen Nettokredittilgung ab positiv. Angesichts der nach wie vor günstigen Konditionen auf dem Kapitalmarkt ervvarte1 die Verwaltung, dass sich diese Tendenz verstetigt. Die Werte für das Jat'ir 20 13 beziehen sich auf das Rechnungsergebnis, die Werte für die folgenden Jahre beziehen sich auf die Ansätze im jeweiligen Haushalt. 1. Aufwandsdeckungsgrad Diese Kennzahl zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlichen Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge gedeckt vverden können. 2012 2oi6 20I7 2018 20l9 ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen Aufwandsdeckungsgrad 116.295 119.787 97, 1 % 122.066 122.445 99,7% 126.612 129.991 97,4% 130.634 132.572 9815% 156.813 157.866 147.709 150.030 157.500 157.585 146.504 146.927 99,6% 100,2% 100,8% 102,1% 2. Abschreibungsintensität Diese Kennzahl zeigt den Umfang an, in dem der kommunale Haushalt durch den Wertverzel?ir des Anlagevermögens belastet wird, in dem die Abschreibungen (Afa) auf das Anlagevermögen zu den ordentlichen Aufwendungen ins Verhältnis gesetzt werden. 2012 2017 2018 2019 Bilanzielle Abschreibungen ordentliche Aufwendungen Abschreibungsintensität 11.553 119.787 '9,6% 11.605 122.445 '?9,5% u.gao 129.991 8,?'7% 11.596 132.572 8,7% 11.559 157.500 7,3% 11.802 11.943 12.084 157.585 146.504 146.927 7,5% 812o/o 8,2% 13
3. Drittfinanzierungsquote Die Drittfinanzierungsquote beschreibt das Verhältnis der bilanziellen Abschreibungen auf Anlagevermögen zu den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten. Daran zeigt sich, inwieweit die Ertragsaoflösung die Haushaltsbelastungen durch die Abschreibungen mildert. Darüber hinaus wird daran auch die Beteiligung Dritter an der Finanzierung auf«gezeigt. ;rox'i 20l5 2m7 2018 2019 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Bilanzielle Abschreibungen auf Anlaqevermöqen Drittfinanzierungsquote 4.614 11.553 39,9% 4.837 4.830 11.605 11.340 4117% 4216% 5.468 11.596?47,2% 5.423 ii.ssg 46,9% s.'iog 11.802?43,3% 4.775 11.943 '?40,0% 4.786 12.084?39,6% /'S 4. Kurzfristige Zinslastquote Die Zinslastquote zeigt auf, welche zusätzliche Belastung aus Finanzaufwendungen zusätzlich zu den (ordentlichen) Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit besteht. 2012 2Cll3 2on6 2017 2018 2019 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Ordentliche Aufwendungen Kurzfristige Zinslastqoute 5.046 119.787?4,2% 4.812 122.445?3,9% 4.581 129.991?3,5% 4.563 4.439 4.379 4.255 4.030 132.572 157.500 157.585 146.504 146.927 3, 4 % 2, 8 % 2, 8 % 2, 9 % 2, 7 % /'S 5. Zuwendungsquote Die Zuwendungsquote gibt einen Hinweis darauf, inwieweit die Stadt von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter abhängig ist. 2012 2017 2018 2019 Erträge aus Zuwendungen Ordentliche Erträge Zuwendungsquote 10.315 116.295 8,9% I3.509 13.377 122.066 126.612 111% 10,6% 14.460 18.886 19.029 18.963 19.CI80 130.634 156i813 157.866 147.709 150.030 l1l% 12,0% 12,'1% 12,8o* 12,7% 14
6. Personalintensität 1 Die Personalintensität gibt an, welchen Anteil die Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen machen. 2012 2017 2018 2019 Personalaufwendungen Ordentliche Aufwendungen Personalintensität 1 31.835 32.751 33.620 34.118 34.886 35.149 35.489 35.897 119.787 122.445 129.9gn 132.572 157.500 1s7.58s 146.504 146.927 26,6% 26,7% 25,9% 25,7% 22.1% 22,3% 24,2% 24,4% 7. Sach- und Dienstleistungsintensität Die Sach- und Dienstleistungsintensität lässt erkennen, in welchem AusmaB sich die Stadt für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. 2012 2017 2018 2019 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Ordentliche Aufwendungen Sach- und Dienstleistungsintensität 24.124 25.m 27.065 26.784 27.274 27.286 27.056 26.104 119.787 122.445 129.991 132.572 157.500 is7.sss 146.504 146.927 20,'1% 20,5% 20,8% 2012% 17,3% 1713% 18,5% 17,8% 8. Transferaufwandquote Diese Quote stellt einen Bezug zwischen den Transferaufwendungen und den ordentlichen Aufwendungen her. 2012 2017 2018 2019 Transferaufwendungen Ordentliche Aufwendungen Fransferaufwandsquote 44.923 45.220 50.185 51.857 74.779 73.960 62.579 62.852 119.787 122.445 129.991 132.572 157.500 157.585 146.504 146.927 37,5% 36,9% 38,6% 39,1% 47,-5% 46,9% 42,7% 42,8% Kennzahlen der einzelnen Produkte sind bei den jeweiligen Produkten genannt. 6. Interne Leistungsbeziehungen Die internen Leistungsbeziehungen zwischen den einzelnen Bereichen wurden zum Haushaltsplan 2010 grundlegend reformiert. Hierzu wurde eine neue Dienstanweisung erlassen, die eine transparente Darstellung der internen Leistungsbeziehungen bei gleichzeitig reduziertem Buchungsaufwand ermöglicht. Die internen Leistungsbeziehungen sind in dem jeweiligen Produkt lediglich als eine Ertrags- und Aufwandsbuchung dargestellt und in dem Anhang zu diesem Vorbericl?it aus einer übersicht, die einer Sammel- 15