der Windkraft im Regionalplan Erfahrungen aus Nordbayern Praxisforum Windenergie bei der Regierung von Oberbayern München, 23. April 2013 Bereich (Behörde) Arial Regular 16pt Referent: Martin Füßl, Regionsbeauftragter Oberfranken-Ost
Fortschreibung Windenergie der Windenergie durch die Regionalplanung Methodik der Fortschreibung auf die Windkraft-Fortschreibung Bereich (Behörde) Arial Regular 16pt
Verbindliche Regionalpläne in Oberfranken seit 1999 Windenergieanlagen sollen innerhalb der Region in Vorrang- und Vorbehaltsgebieten errichtet werden In den übrigen Gebieten in der Region sind überörtlich bedeutsame Vorhaben in der Regel ausgeschlossen Bestand an Vorrang- und Vorbehaltsgebieten in Oberfranken-West 3 Vorranggebiete mit ca. 70 ha Gesamtfläche 7 Vorbehaltsgebiete mit ca. 480 ha Gesamtfläche Bestand an Vorrang- und Vorbehaltsgebieten in Oberfranken-Ost 3 Vorranggebiete mit ca. 96 ha Gesamtfläche 15 Vorbehaltsgebiete mit ca. 380 ha Gesamtfläche In der Region Oberfranken-Ost sind in diesen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Windkraftanlagen entweder errichtet oder konkret geplant, so dass sich ein planerischer Handlungsbedarf ergab. 3
Windkraftanlagen bei Münchberg, Lkr. Hof Genehmigungen von Windkraftanlagen auch außerhalb bestehender VRG und VBG 4
Gründe für die Fortschreibung des Regionalplans im Jahr 2009 - Die seit 1999 verbindlichen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete sind belegt - Es wurden auch Anlagen außerhalb der vorgesehenen Flächen genehmigt - Es drohte der planerisch nicht gesteuerte Bau von Windenergieanlagen - Sehr viele Anfragen für den Bau von Windenergieanlagen Es war also ein neues planerisches Konzept erforderlich 5
Ziele der bayerischen Energiepolitik 6
smöglichkeiten zur Errichtung von Windkraftanlagen Bauplanungsrechtliche Privilegierung von Windkraftanlagen Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan über den Regionalplan Ergebnis: durch die Regionalplanung Im Regionalplan Oberfranken-Ost sollen künftig Vorranggebiete (= Ziele der Raumordnung) sowie Vorbehaltsgebiete (Grundsätze der Raumordnung) ausgewiesen werden. Konsequenz: Anpassungspflicht der gemeindlichen Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung ( 4 Abs. 1 BauGB) Ausschlusswirkung 7
Ziele des regionalplanerischen Windenergiekonzeptes Schwerpunktbildung und Konzentration von Windenergieanlagen in windhöffigen Gebieten (keine Einzelstandorte) Abwägung der großräumigen Veränderung des Landschaftsbildes mit den umweltentlastenden Effekten von Windkraftanlagen Schwerpunktbildung und Konzentration von Windenergieanlagen in windhöffigen Gebieten (keine Einzelstandorte) Entlastung der Gemeinden 8
sablauf 26.11.2009: Beschluss des Kriterienkatalogs durch den Planungsausschuss 28.07.2010: Beschluss zur Fortschreibung durch den Planungsausschuss 06.05.2011: Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Durchführung der Anhörung Mai - Sept. 2011 Anhörung 23.05./10.10.2012 Beschlussfassung über das Ergebnis der Abwägung; Billigung des Änderungsentwurfes (64 VRG mit 3675 ha, 12 VBG mit 265 ha; 1,1 % der Regionsfläche) Nov.2012 - Febr. 2013 Ergänzende Anhörung seit März 2013 Auswertung des Anhörungsverfahrens Ende Juli 2013 Beschlussfassung über das Ergebnis der Abwägung 9
Wesentliche inhaltliche Anforderung an das Windenergiekonzept Schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept Der Windenergie ist hinreichend Raum zu geben (Grundentscheidung des Gesetzgebers für die Privilegierung im Außenbereich ist zu beachten) Keine Verhinderungsplanung, keine Alibiplanung Sachgerechte Abwägung der von der Planung betroffenen Belange 10
11
12
Vorgehensweise bei der Erstellung des Anhörungsentwurfs Pufferbildung nach den harten Kriterien Beispiel aus der Region Oberfranken-Ost, Landkreis Hof 13
Vorgehensweise bei der Erstellung des Anhörungsentwurfs Ergebnis: Karte der Weißflächen Beispiel aus der Region Oberfranken-Ost, Landkreis Hof 14
Windhöffigkeiten in der Region Oberfranken-Ost nach dem Bayerischen Windatlas aus dem Jahr 2010 (Mittlere jährliche Windgeschwindigkeit in 140 m Höhe > 5,0 m/s) 15
Region Oberfranken-Ost: 204 sogenannte Weißflächen (Gesamtfläche: 13.771 ha, 3,7% der Regionsfläche) weiche Kriterien des Kriterienkataloges, v. a.: Landschaftliche Vorbehaltsgebiete, Landschaft / Tourismus Sichtbeziehungen (Baudenkmäler, Albtraufe) Durchschnittliche jährliche Windgeschwindigkeit in 140 m Höhe mind. 5 m/s (Basis: Bayer. Windatlas2010) Sonstige Belange wie z.b. Artenschutz Topographie Militärische Belange Flugsicherung 16
der Windenergienutzung durch die Regionalplanung sablauf 26.11.2009: Beschluss des Kriterienkatalogs durch den Planungsausschuss 28.07.2010: Beschluss zur Fortschreibung durch den Planungsausschuss 06.05.2011: Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Durchführung der Anhörung Mai - Sept. 2011 Anhörung 23.05./10.10.2012 Beschlussfassung über das Ergebnis der Abwägung; Billigung des Änderungsentwurfes (64 VRG mit 3675 ha, 12 VBG mit 265 ha; 1,1 % der Regionsfläche) Nov.2012 - Febr. 2013 Ergänzende Anhörung 17
18
19
Windpark bei Töpen, Landkreis Hof (Oktober 2012) 20
Bis Mai 2011 überwiegend positive Mit zunehmender Konkretisierung mehr Ablehnung 21
Die wichtigsten Ablehnungsgründe für Windkraftanlagen Zu geringe Siedlungsabstände Lärmbelästigung und Blinkfeuer Ineffiziente und teure Energie Gesundheitliche Beeinträchtigungen Artenschutz und Jagdliche Belange Zerstörung des Landschaftsbildes Beeinträchtigung des Tourismus Wertminderung von Immobilien 22
23
Windkraftanlagen - Auswertung für Oberfranken Anlagen Leistung in MW Landkreisname geplant genehmigt davon lt. unserer Kenntnis im Bau in Betrieb Planung Genehmigt Bestand Landkreis Bamberg 0 2 0 14 0,0 5,0 28,5 Landkreis Bayreuth 42 0 0 15 91,0 0,0 23,8 Landkreis Coburg 1 0 0 3 3,0 0,0 3,0 Landkreis Forchheim 7 0 0 1 16,8 0,0 1,5 Landkreis Hof 17 40 5 59 40,5 105,8 112,8 Landkreis Kronach 3 0 0 6 6,9 0,0 4,9 Landkreis Kulmbach 1 4 0 9 2,3 9,6 13,7 Landkreis Lichtenfels 5 3 0 0 5,3 7,2 0,0 Landkreis Wunsiedel i.f. 36 7 0 9 91,2 16,0 7,8 Summe: 112 56 5 116 256,96 143,60 195,95 Summe gesamt: 289 Anlagen 596,51 MW 24
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Bereich (Behörde) Arial Regular 16pt