Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 315 15. 07. 2016 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Biologischer Landbau in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Betriebe im Jahr 2016 in Baden-Württemberg nach Regeln des Ökolandbaus wirtschaften und wie sich deren Anzahl in den Jahren von 2005 bis 2016 jeweils entwickelt hat; 2. wie hoch dabei der aktuelle Anteil der Betriebe mit Voll- bzw. Teilumstellung ist und wie viele Betriebe jeweils im Vollerwerb und Teilerwerb geführt werden; 3. wie hoch der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Fläche an der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche in Baden-Württemberg derzeit ist und wie sich dieser Anteil in den Jahren 2005 bis 2015 entwickelt hat; 4. wie viele Betriebe in den Jahren 2005 bis 2015 jeweils vom ökologischen Landbau zum konventionellen Landbau (zurück-)gewechselt haben; 5. wie sich der Anteil bei Milcherzeugung, Eiern und fleischerzeugenden Mastbetrieben (Schweine, Geflügel, Rinder) aus biologischer Landwirtschaft in den Zeiträumen 2005 bis 2015 entwickelt hat; 6. wie sich der Anteil bei Gemüse, Obst und Wein aus ökologischer Erzeugung in den Zeiträumen 2005 bis 2015 entwickelt hat; 7. in welcher Höhe Fördermittel aus dem Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) (und zuvor Marktentlastungs- und Kultur - landschaftsausgleich [MEKA]) und Investitionsfördermittel seit 2010 für den Biolandbau ausgegeben wurden; Eingegangen: 15. 07. 2016 / Ausgegeben: 23. 08. 2016 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen Der Blaue Engel. 1
8. wie sich die Absichtserklärung aus dem Koalitionsvertrag, die biologische und die konventionelle Landwirtschaft gleichwertig zu fördern, im konkreten Regierungshandeln niederschlägt und welche Fördermaßnahmen oder anderen Programme und Maßnahmen deshalb gegenüber der Regierungspraxis des Jahres 2015 geändert werden sollen; II. den biologischen Landbau weiterhin so zu fördern und damit auszuweiten, dass er zumindest die wachsende heimische Nachfrage nach Bioprodukten decken kann. 15. 07. 2016 Stoch, Gall, Kopp und Fraktion Begründung Noch immer übersteigt die Nachfrage der Verbraucher nach Bioprodukten die Erzeugung aus heimischer Landwirtschaft deutlich, auch bei Milch und Milchprodukten. Überdies wirkt sich der biologische Landbau in aller Regel positiv auf die Belastung der Umwelt mit Düngern, Antibiotika und Pestiziden aus und er führt meist zu einer tiergerechteren Haltung. Um der hohen Nachfrage gerecht zu werden, hat die grün-rote Landesregierung 2012 den Aktionsplan Bio aus Baden-Württemberg aufgelegt. Zudem ist die Umstellung auf biologische Bewirtschaftung sehr unterschiedlich auf die verschiedenen landwirtschaftlichen Produkte verteilt. Es stellt sich deshalb die Frage nach der Entwicklung des biologischen Landbaus insgesamt, aber auch nach der künftigen Förderung durch die Landesregierung. Stellungnahme Mit Schreiben vom 9. August 2016 Nr. Z(210)-0141.5/24F nimmt das Ministe - rium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Antrag wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Betriebe im Jahr 2016 in Baden-Württemberg nach Regeln des Ökolandbaus wirtschaften und wie sich deren Anzahl in den Jahren von 2005 bis 2016 jeweils entwickelt hat; Zu 1.: Ökologisch bewirtschaftete Betriebe werden bei der Ökokontrollbehörde am Regierungspräsidium Karlsruhe erfasst. Dabei wird zwischen landwirtschaftlichen und reinen Streuobstbetrieben unterschieden. 2
Die Zahl der landwirtschaftlichen Ökobetriebe hat von 2005 bis 2015 um 36 % zugenommen, die Zahl der Ökobetriebe insgesamt (einschließlich reiner Streuobstbetriebe) ist von 4.816 (2005) auf 7.131 (2015) um 48 % gestiegen. Ende 2015 wirtschafteten 8,3 % der landwirtschaftlichen Betriebe in Baden-Württemberg ökologisch. Die Entwicklung ist in Tabelle 1 dargestellt. Daten für 2016 liegen erst im Frühjahr 2017 vor. Stichtag für die Erfassung der Ökobetriebe ist jeweils der 31. Dezember für das vergangene Jahr. Tabelle 1: Ökobetriebe im Kontrollverfahren auf der Basis der Daten der Ökokontrollbehörde beim Regierungspräsidium Karlsruhe Jahr Anzahl Erzeuger im Kontrollverfahren insgesamt davon reine Streuobst betriebe Nicht alle landwirtschaftlichen Betriebe stellen einen Gemeinsamen Antrag. Dies zeigt Tabelle 2. Die Zahl der Ökobetriebe, die einen Gemeinsamen Antrag stellen, hat sich von 2.135 im Jahr 2005 auf 3.066 im Jahr 2016 entwickelt. Tabelle 2: Ökobetriebe auf der Basis der Daten des Gemeinsamen Antrags *) Bewilligungsstand Juli 2016 **) Beantragt ohne EDV fachliche Prüfungen davon landw. Betriebe 2005 4.816 2.284 2.532 2006 5.037 2.445 2.592 2007 5.413 2.775 2.638 2008 5.740 3.013 2.727 2009 6.101 3.234 2.867 2010 6.362 3.350 3.012 2011 6.502 3.423 3.079 2012 6.773 3.578 3.195 2013 6.915 3.626 3.289 2014 6.919 3.603 3.316 2015 7.131 3.680 3.451 Antrags -jahr Anzahl der Ökobetriebe lt. Bewilligungen im Gemeinsamen Antrag 2005 2.135 2006 2.041 2007 2.095 2008 2.255 2009 2.337 2010 2.498 2011 2.638 2012 2.675 2013 2.789 2014 2.790 2015* 2.790 2016** 3.066 3
2. wie hoch dabei der aktuelle Anteil der Betriebe mit Voll- bzw. Teilumstellung ist und wie viele Betriebe jeweils im Vollerwerb und Teilerwerb geführt werden; Zu 2.: Zur Voll- bzw. Teilumstellung sowie zum Voll- oder Nebenerwerb bei Ökobetrieben liegen dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz aktuell keine Daten vor. Weder bei der Ökokontrollbehörde noch im Rahmen der Förderung bei FAKT 1 bzw. MEKA 2 werden entsprechende Daten kontinuierlich erfasst. In FAKT werden wie schon im Vorgängerprogramm MEKA entsprechend dem GAK-Rahmenplan nur Betriebe gefördert, die gesamtbetrieblich ökologisch wirtschaften. Im Rahmen einer Umfrage bei der Landwirtschaftszählung wurde für das Jahr 2010 ermittelt, dass ca. 85 % der Betriebe voll umgestellt sind und ca. 15 % der Betriebe teilumgestellt ökologisch wirtschaften. 3. wie hoch der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Fläche an der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche in Baden-Württemberg derzeit ist und wie sich dieser Anteil in den Jahren 2005 bis 2015 entwickelt hat; Zu 3.: In der Tabelle 3 sind die Ökoflächen dargestellt, die der Kontrollbehörde für den ökologischen Landbau beim Regierungspräsidium Karlsruhe vorliegen. Dabei sind auch die kleinstrukturierten Streuobstflächen, die in die Kontrolle einbezogen sind, mit erfasst. Die Ökofläche im Kontrollverfahren hat von 2005 bis 2015 von 86.609 ha auf 130.436 ha zugenommen. In 2015 entspricht dies 9,2 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche (LF) Baden-Württembergs. Tabelle 3: Ökoflächen im Kontrollverfahren auf der Basis der Daten der Ökokontrollbehörde beim Regierungspräsidium Karlsruhe Jahr Fläche (ha LF) Landwirtschaft und Streuobst gesamt Anteil der Fläche an der LF in BW in % 2005 86.609 * 2006 89.012 * 2007 92.156 * 2008 97.554 * 2009 100.080 * 2010 107.416 7,7 2011 112.567 7,9 2012 116.983 8,2 2013 121.454 8,5 2014 124.534 8,8 2015 131.246 9,2 * aufgrund einer neuen Systematik zur Erfassung der LF beim Statistischen Landesamt sind die Anteile der Ökofläche erst ab 2010 aufgeführt 1 Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) 2 Agrarumweltprogramm Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich (MEKA) 4
Wie bei Ziffer 1 schon ausgeführt, stellen nicht alle landwirtschaftlichen Betriebe einen Gemeinsamen Antrag. Die Flächen der Ökobetriebe auf Basis des Gemeinsamen Antrags zeigt Tabelle 4. Mit einer beantragten Fläche von 114.090 ha im Jahr 2016 ist die geförderte Ökofläche seit 2005 um 78 % gewachsen. Tabelle 4: Ökoflächen auf der Basis des Gemeinsamen Antrags Flächenumfang Ökobetriebe lt. Antragsjahr Bewilligungen im Gemeinsamen Antrag (in ha) 2005 64.121 2006 62.419 2007 73.334 2008 78.121 2009 81.926 2010 88.389 2011 95.142 2012 97.378 2013 101.682 2014 103.230 2015* 101.115 2016** 114.090 *) Bewilligungsstand Juli 2016 **) Beantragt ohne EDV fachliche Prüfungen 4. wie viele Betriebe in den Jahren 2005 bis 2015 jeweils vom ökologischen Landbau zum konventionellen Landbau (zurück-)gewechselt haben; Zu 4.: Eigene Zahlen für Baden-Württemberg liegen dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz nicht vor. Laut einer Studie des Thünen-Instituts 3 lag die Rückumstellungsrate der Betriebe in Baden-Württemberg im Zeitraum 2003 bis 2010 bei jährlich 4,4 %. Im Bundesgebiet waren es jährlich 3,3 % der Betriebe. Wie bei Ziffer 1 in Tabelle 1 dargestellt ist, gab es im Zeitraum 2005 bis 2015 in Baden-Württemberg immer einen Nettozuwachs an Betrieben im Ökokontrollverfahren, d. h. es kamen mehr landwirtschaftliche Betriebe zur Ökokontrolle dazu, als im gleichen Zeitraum ausgeschieden sind. 5. wie sich der Anteil bei Milcherzeugung, Eiern und fleischerzeugenden Mast - betrieben (Schweine, Geflügel, Rinder) aus biologischer Landwirtschaft in den Zeiträumen 2005 bis 2015 entwickelt hat; Zu 5.: Bis einschließlich 2011 wurde die ökologisch erzeugte Milch in der Kategorie nach besonderen Regeln erzeugte Milch mit erfasst. Seit 2012 wird ökologisch erzeugte und an Molkereien gelieferte Milch statistisch extra erfasst und ausge- 3 Kuhnert H, Behrens G, Hamm U, Müller H, Nieberg H, Sanders J, Strohm R (2013): Ausstiege aus dem ökologischen Landbau: Umfang Gründe Handlungsoptionen. Braunschweig: Johann Heinrich von Thünen-Institut, 319 p, Thünen Rep 3 5
wiesen. Daher sind die Daten bis 2011 mit denen ab 2012 nicht vergleichbar. Die Daten ab 2012 sind in Tabelle 5 zusammengestellt. Tabelle 5: Milch in Baden-Württemberg (Quelle: Marktordnungswaren-Meldeverordnung; Erzeugerstandort Baden-Württemberg, Anlieferung an Molkereien) Milch (Anlieferung) Öko Anteil in 1.000 t in % 2012 104,2 2.184 4,8 2013 105,9 2.181 4,9 2014 112,3 2.282 4,9 2015 118,2 2.275 5,2 Bei Bio-Eiern und Bio-Fleisch wird für den Zeitraum 2006 bis 2014 auf AMI 4 - Marktdaten zurückgegriffen. Die Marktdaten liegen nur für Deutschland vor. Eier spielen im Markt eine wichtige Rolle. Sie sind ein wichtiges Leitprodukt in der Direktvermarktung wie im Lebensmitteleinzelhandel. Tabelle 6 zeigt die Entwicklung der Erzeugung von Eiern für Deutschland. Tabelle 6: Eier in Deutschland (Quelle: AMI Marktbilanzen Ökolandbau, Bearbeitung: LEL Schwäbisch Gmünd) Eier (Produktion) Eier Anteil in Mio. Stück in % 2006 0,35 11,9 2,9 2007 0,43 11,8 3,6 2008 0,47 11,8 4,0 2009 0,57 10,3 5,5 2010 0,62 9,8 6,4 2011 0,78 11,6 6,8 2012 0,89 12,2 7,3 2013 1,03 12,6 8,2 2014 1,13 12,7 8,9 Traditionell spielt die Rinderhaltung eine wichtige Rolle im ökologischen Landbau. Dies spiegelt sich auch im Angebot von Rindfleisch wider. Bei Schweineund Geflügelfleisch steigt die Nachfrage, die Anteile an der gesamten Erzeugung von Schweine- bzw. Geflügelfleisch sind allerdings geringer als bei Rindfleisch. Die Entwicklung der Erzeugung sowie die Anteile sind in der Ta - belle 7 dargestellt. 4 Agrarmarkt Informations-Gesellschaft mbh (AMI) 6
Tabelle 7: Erzeugung von Fleisch in Deutschland (Quelle: AMI Marktbilanzen Ökolandbau, Bearbeitung: LEL Schwäbisch Gmünd) Rindfleisch (Produktion) Schweinefleisch (Produktion) Geflügelfleisch (Produktion) Öko Anteil Öko Anteil Öko Anteil in 1.000 t in % in 1.000 t in % in 1.000 t in % 2005 47,5 1.216 3,9 12,6 4.213 0,3 6,7 1.197 0,6 2006 47,5 1.235 3,8 15,2 4.292 0,4 2,2 1.185 0,2 2007 35,4 1.209 2,9 17,7 4.524 0,4 9,7 1.273 0,8 2008 35,8 1.213 3,0 21,9 4.604 0,5 10,2 1.391 0,7 2009 37,7 1.198 3,1 22,9 4.745 0,5 11,9 1.460 0,8 2010 38,0 1.226 3,1 22,9 4.928 0,5 11,6 1.623 0,7 2011 39,5 1.201 3,3 20,8 5.109 0,4 11,5 1.681 0,7 2012 39,2 1.163 3,4 22,1 5.043 0,4 13,4 1.695 0,8 2013 38,4 1.134 3,4 22,3 5.111 0,4 15,2 1.714 0,9 2014 39,3 1.174 3,3 20,8 5.135 0,4 17,5 1.775 1,0 6. wie sich der Anteil bei Gemüse, Obst und Wein aus ökologischer Erzeugung in den Zeiträumen 2005 bis 2015 entwickelt hat; Zu 6.: Tabelle 8 zeigt die Entwicklung des ökologischen Anbaus von Gemüse, Obst, Wein und Erdbeeren in den vergangenen Jahren in Deutschland. Die Datengrundlage für Baden-Württemberg ist für den genannten Zeitraum nicht ausreichend, sodass auf Zahlen zurückgegriffen werden muss, die für den Zeitraum 2006 bis 2014 auf Bundesebene vorliegen. In der Sparte Gemüsebau konnten die Erntemengen in den letzten Jahren gesteigert werden. Auffallend ist die im Jahr 2009 deutlich gestiegene Produktionsmenge von 295.000 t Gemüse. Insgesamt konnten hier gegenüber dem Vorjahr 45.000 t Gemüse mehr geerntet werden. Dies lässt sich höchstwahrscheinlich auf bundesweit optimale Wetterverhältnisse während der Saison zurückführen. In den Folgejahren wurde diese Menge nicht mehr erreicht. Bezüglich der Anteile ist zu erkennen, dass sich diese für den Gemüsebau in den letzten Jahren zwischen 6,7 % und 8,6 % bewegen. Auch im Obstbau ist eine Steigerung der Erntemengen zu erkennen. Während im Jahr 2006 noch 84.000 t ökologisches Obst geerntet wurden, waren es im Jahr 2014 insgesamt 102.000 t Obst. Der prozentuale Anteil an Obst, gemessen an konventionell erzeugtem Obst in Deutschland, bewegt sich zwischen 5,9 % und 8,8 %. Der prozentuale Anteil an Erdbeeren lag im Jahr 2014 bei lediglich 3,4 %. Nach Informationen des Beratungsdienstes ökologischer Obstbau lag 2015 die Obstbaufläche beim Baumobst (z. B. Kern- und Steinobst) in Baden-Württemberg bei rund 1.200 ha. Während im Jahr 2006 die Produktion von ökologischem Wein noch bei 550 ha lag, wird mittlerweile in Deutschland auf 7.500 ha (Stand 2014) Wein produziert. Folglich konnte in den letzten zehn Jahren die ökologische Anbaufläche auf Bundesebene um das 13-fache vergrößert werden. Der Anteil der Ökofläche, gemessen an der konventionellen Produktionsfläche in Deutschland, beträgt 7,5 % (Stand 2014). 7
Auch in Baden-Württemberg hat der ökologische Weinbau deutlich zugenommen. Hier wurden im Jahr 2005 rund 400 ha von insgesamt 130 Betrieben ökologisch bewirtschaftet, im Jahr 2014 waren es rund 1.300 ha und ca. 200 Betriebe (Quelle: Beratungsdienst Ökologischer Weinbau e. V.). Gemessen am gesamten baden-württembergischen Weinbau beträgt der Anteil ca. 5 %. Tabelle 8: Produktionsanteile in Deutschland (Quelle: AMI Marktbilanzen Ökolandbau, Bearbeitung: LEL Schwäbisch Gmünd) Gemüse (Produktion, mit Pilzen) Obst (Produktion ohne Streuobst) Rebland (Anbaufläche) Erdbeeren (Anbaufläche) Öko in 1.000 t in 1.000 t Ökoanteil (%) Öko in 1.000 t in 1.000 t Ökoanteil (%) Fläche (ha) fläche (ha) Ökoanteil (%) Fläche (ha) fläche (ha) Ökoanteil (%) 2006 212 3.167 6,7 84 1.320 6,4 550 k. A.* k. A.* 350 14.241 2,5 2007 232 3.387 6,8 98 1.432 6,8 3.500 k. A.* k. A.* 350 13.013 2,7 2008 250 3.264 7,7 79 1.161 6,8 4.400 102.340 4,3 350 12.836 2,7 2009 295 3.443 8,6 86 1.463 5,9 4.700 97.400 4,8 380 12.979 2,9 2010 250 3.148 7,9 80 1.159 6,9 5.400 97.800 5,5 410 13.645 3,0 2011 275 3.379 8,1 105 1.247 8,4 6.900 97.400 7,1 410 13.848 3,0 2012 288 3.821 7,5 95 1.266 7,5 7.400 97.500 7,6 1.013 14.605 6,9 2013 272 3.418 8,0 98 1.118 8,8 7.100 98.900 7,2 769 15.110 5,1 2014 275 3.603 7,6 102 1.485 6,9 7.500 99.400 7,5 542 15.352 3,4 * k. A. = keine Angabe 7. in welcher Höhe Fördermittel aus dem Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) (und zuvor Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich [MEKA]) und Investitionsfördermittel seit 2010 für den Biolandbau ausgegeben wurden; Zu 7.: Tabelle 9 zeigt die Entwicklung der Fördermittel MEKA III bzw. FAKT in den Jahren seit 2010. Die Fördersumme ist entsprechend der Zunahme der Ökobetriebe und Ökoflächen im Zeitraum 2010 bis 2015 kontinuierlich gewachsen. Im Jahr 2015 wurde zusätzlich eine Umstellungsprämie neu eingeführt. Tabelle 9: Ausgaben für die Förderung des ökologischen Landbaus in Baden- Württemberg in MEKA bzw. FAKT Ausgegebene Fördermittel für den Ökolandbau Antragsjahr im MEKA III/FAKT in Mio. Euro 2010 19,23 2011 20,68 2012 21,20 2013 22,23 2014 22,60 2015* 27,06 *) Bewilligungsstand Juli 2016 8
Im Rahmen der einzelbetrieblichen Investitionsförderung wurden im Zeitraum 2010 bis 2015 Fördermittel in Höhe von 21.142.942 Euro an 257 Betriebe gewährt. Das sind 10,8 Prozent der fördersumme und 12,7 Prozent der insgesamt geförderten Betriebe in diesem Zeitraum. 8. wie sich die Absichtserklärung aus dem Koalitionsvertrag, die biologische und die konventionelle Landwirtschaft gleichwertig zu fördern, im konkreten Regierungshandeln niederschlägt und welche Fördermaßnahmen oder anderen Programme und Maßnahmen deshalb gegenüber der Regierungspraxis des Jahres 2015 geändert werden sollen; Zu 8.: Die grün-schwarze Landesregierung wird die Förderung auf der Basis des für den Zeitraum 2014 bis 2020 genehmigten MEPL III fortführen. Das Ziel der Landesregierung ist ein gewinnbringendes Nebeneinander von konventioneller und ökologischer Landwirtschaft. Es ist die freie betriebliche und unternehmerische Entscheidung der Betriebsleiterinnen und Betriebsleiter, welche Bewirtschaftungsform sie wählen. Beide Betriebsformen werden zur Bewirtschaftung der Flächen und zum Erhalt der Kulturlandschaft in Baden-Württemberg gebraucht. Ein neues integriertes Programm Landwirtschaft 4.0 nachhaltig.digital hat das Ziel, die Effizienz der eingesetzten Produktionsmittel zu steigern und den Ressourcenschutz insgesamt auch im ökologischen Landbau zu verbessern. Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Verbesserung der Einkommenssituation der Landwirtinnen und Landwirte ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung. Generell ist es dabei wichtig, die Alleinstellungsmerkmale der Agrarprodukte aus Baden-Württemberg zu unterstreichen, um damit Wettbewerbsvorteile und eine höhere Wertschöpfung zu erreichen. Hier gibt es für den Ökolandbau noch Ausbaupotential. Die Chancen der stetig wachsenden Nachfrage nach ökologisch und regional erzeugten Lebensmitteln gilt es für die hiesige Landwirtschaft und das Ernährungshandwerk zu nutzen. Die Landesregierung wird daher sowohl die Umstellung und Beibehaltung des Ökolandbaus als auch die Verarbeitung und Vermarktung regionaler und ökologisch erzeugter Produkte weiter fördern. II. den biologischen Landbau weiterhin so zu fördern und damit auszuweiten, dass er zumindest die wachsende heimische Nachfrage nach Bioprodukten decken kann. Zu II.: Die grün-schwarze Landesregierung verweist auf die Aussagen im Koalitionsvertrag sowie auf die Ausführungen zu Ziffer 8. Sie wird den ökologischen Landbau in Baden-Württemberg weiter voranbringen. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz wird den Aktionsplan Bio aus Baden-Württemberg evaluieren und weiter ausbauen. Damit wird sie den ökologischen Landbau in Baden-Württemberg konsequent entsprechend der Nachfrage nach Ökoprodukten weiterentwickeln und unterstützen. Badenwürttembergische Betriebe sollen das Marktpotenzial und die Einkommenschancen nutzen können, die sich daraus für die Unternehmen ergeben. Mit der Einrichtung von Bio-Muster-Regionen über einen Landeswettbewerb unterstützt die Landesregierung auf der regionalen Handlungsebene ein Mehr an Bio. Weiterhin wird eine Professur für ökologischen Landbau angestrebt. In Vertretung Gurr-Hirsch Staatssekretärin 9