Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

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Transkript:

Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, 81373 München Privat: Grüntenstr. 14e, 80686 München Telefon: (089) 5793 8566 Telefax: (089) 570 4033 E-Mail: guenter.keller@t-online.de Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: 233 33882 Telefax: 233 33885 E-Mail: bag-sued.dir@muenchen.de München, 14.06.2017 Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den 27.06.2017, 20:00 Uhr, im Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 14 Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2. Nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Fragen an die Polizei 6. Weitere Punkte Entscheidungen und Bürgerversammlungsempfehlungen 7. Bürgerversammlungsempfehlungen a. (E) Schadstoffmessungen am Luise-Kiesselbach-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01253 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.11.2016 Schadstoffmessungen am Luise-Kiesselbach-Platz BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01253 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling vom 10.11.2016 8. Entscheidungen a. Zeitungsständer Fernpassstraße b. Warenauslage Marbachstraße

c. Warenauslage Waldfriedhofstr. 9. Budget entfällt 10. Anträge a. Zahlen der geförderten Kinderbetreuungseinrichtungen SPD b. Zahlen für Kinderbetreuungseinrichtungen SPD 11. Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen a. Einladung UA-Bau (19.06.17) e. Einladung UA Soziales und Kultur (17.06.07) f. Einladung UA Verkehr (13.06.17) 12. Berichte der Beauftragen a. Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte b. Beauftragte gegen Rechtsextremismus c. Behindertenbeauftragte d. Delegierter zum Ausländerbeirat e. Gleichstellungsbeauftragte f. Internetbeauftragter g. Jugendbeauftragte h. Kinderbeauftragte i. Mieterbeirat j. Migrationsbeauftragter k. REGSAM-Beauftragter l. Seniorenbeauftragter Anhörungen 13. Baumfällungen a. Hansastr. Fällung eines Baumes 710 Fr. Mosebach b. Asperstr. Fällung eines Baumes 726 Hr. Wolf c. Albert-Roßhaupter-Str. Fällung eines Baumes 718 Hr. Dusolt 14. Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Ettalstr. 36; Neubau eines Wohnheimes für Studierende sowie 2 Wohnungen mit TG b. Bauvorhaben Klingerstr. 23-27; Tektur Neubau von 52 genossenschaftl. Wohnungen c. Bauvorhaben Werdenfelsstr. 22; Neubau Doppelhaushälfte mit Garagen d. Bauvorhaben Aichacher Str. 48; Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Stellplätzen 15. Veranstaltungen auf öffentlichem Grund entfällt 16. Westparkveranstaltungen entfällt 17. Baureferat entfällt 18. Büro des Oberbürgermeisters entfällt 19. Direktorium entfällt 20. Kommunalreferat entfällt 21. Kreisverwaltungsreferat entfällt 22. Kulturreferat entfällt 23. Lokalbaukommission entfällt 24. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 25. Referat für Bildung und Sport entfällt

26. Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt 27. Referat für Stadtplanung und Bauordnung entfällt 28. Sozialreferat entfällt 29. Weitere Anhörungen entfällt Unterrichtungen 30. Amtsblatt a. Amtsblatt 31. Baureferat a. Erinnerungsverfahren Höglwörther Str. 32. Büro des Oberbürgermeisters a. Stadtbezirksbudget 33. Direktorium entfällt 34. Kommunalreferat a. Abfallvermeidungskonzept 2017 SV 14-20 / V 8731 35. Kreisverwaltungsreferat a. Verkehrsrechtliche Anordnung Treffauerstraße b. Filmaufnahmen Westpark Deutsche Kinderkrebsstiftung c. Umbau Max-Seidl-Weg d. Verkehrsrechtliche Anordnung Treffauerstr. e. Verkehrsrechtliche Anordnung Ohlstadter Str. f. Verkehrsrechtliche Anordnung Krüner Str. g. "Dialog-Display" in München SV 14-20/ 8723 h. Verkehrsrechtliche Anordnung Rottenbucher Str. 36. Kulturreferat entfällt 37. Lokalbaukommission a. Baulisten 38. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 39. Referat für Bildung und Sport entfällt 40. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Mäharbeiten im Straßenbegleitgrün b. Mobilfunksendeanlage-Baubeginn c. Schadstoffmessstellen MR-Südwest 41. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Münchner Bevölkerungsprognose zur Stadtentwicklung 2016 SV 14-20 / V 8747 b. Demografiebericht München - Teil1 SV 14-20 / V 8416 c. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes der Region München-2.Anhörung SV 14-20 / V 8537

d. Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen SV 14-20 / V 8381 e. Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz SV 14-20 / V 8592 f. Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens SV 14-20 / V 8746 g. Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Sv 14-20 / V 5029 h. Demografiebericht München - Teil2 SV 14-20 / V 8966 i. Wohnen in München V SV 14-20 / V 8922 42. Sozialreferat a. Zweckentfremdung b. Perspektive München Leitlinie Soziales SV 14-20 / V 8869 43. Weitere Unterrichtungen entfällt Schriftverkehr 44. Bürgerschreiben a. Petition Lärmschutz BAB 95 45. Baureferat a. Ausnahmebewilligung - SüdpART b. Fristverlängerung BV-Empfehlung 14-20 /E 774 Rabensichere Mülleimer im Westpark c. Farbliche Neugestaltung Unterführung d. Radweg an der Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Partnachplatz stadteinwärts BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03462 46. Büro des Oberbürgermeisters a. Reservierung Ratsboxe 2017 47. Direktorium a. Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen- Antrag des BA 19 48. Kommunalreferat a. Abwendungserklärung Max-Seidl-Weg 49. Kreisverwaltungsreferat a. VVB-Veranstaltungsbescheid Kinderkulturfestival b. VVB-Bescheid "offenes Singen" c. VVB-Bescheid "Zirkus Leopoldini" d. VVB-Bescheid "Zirkuslust" 50. Kulturreferat entfällt 51. Lokalbaukommission entfällt

52. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 53. Referat für Bildung und Sport entfällt 54. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Fristverlängerung BV-Empfehlung 14-20 / V 1255 Lärmmessung im Umfeld des Luise-Kiesselbach-Platzes 55. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Vollzug Baumschutzverordnung 56. Sozialreferat a. Wahl Seniorenvertretung 2017 b. Protokoll BA-Treffen 2017 57. Weiterer Schriftverkehr a. StR-Antrag Radwege im Westpark b. Verfahren Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer ; BA11 c. Anwohnergarage-Meindlstraße ; BA6 d. MVG-Fahrtreppenerneuerung e. Schreiben an Wirtschaftsreferenten wegen Trambahn -Westtangente 58. Verschiedenes 59. nichtöffentliche Tagesordnungspunkte entfällt Voraussichtliche Termine: 23.06.2017 Fraktionssitzung B90 / Die Grünen 26.06.2017 19:00 Uhr Fraktionssitzung der SPD BA-Geschäftsstelle 27.06.2017 18:00 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Geschäftsstelle BA-Sitzungstermine 2017 27.06.17 25.07.17 29.08.17 26.09.17 24.10.17 28.11.17 19.12.17 Bürgerversammlung 2017 10. Oktober 2017 in der Turnhalle der Fernpaßschule Mit freundlichen Grüßen Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses