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Gemeinde Kirkel - Amt Finanzen - Herzlich willkommen!

Gemeinde Kirkel Limbach Kirkel - Neuhäusel Altstadt

Bei der Präsentation des letzen kameralen Haushaltsplanes wurde bereits angedeutet, dass sich der doppische Haushaltsplan doch in einigen Bereichen grundlegend von der kameralen Betrachtungsweise unterscheidet. Konzeption des kameralen Systems: Das bisherige Haushaltsrecht beschränkte sich im Wesentlichen auf den Nachweis von Einnahmen und Ausgaben (sog. Geldverbrauchskonzept). Es war in einen konsumtiven Bereich, den Verwaltungshaushalt und einen investiven Bereich, den Vermögenshaushalt gegliedert. Die Einnahmen und Ausgaben wurden in Planung und Rechnung in 10 Einzelplänen mit entsprechenden Abschnitten und Unterabschnitten erfasst. Hinzu kam eine Verbuchung der Einnahme- oder Ausgabeart. Diese Arten wurden in Gruppierungen ausgedrückt. Die Haushaltsstelle war demgemäß eine Synthese aus Gliederung und Gruppierung.

Die Einnahmen und Ausgaben wurden nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip (Fälligkeit) erfasst und zwar unabhängig vom Zeitpunkt ihrer wirtschaftlichen Entstehung. Konzeption des doppischen Systems Ziel war der Übergang vom zuvor beschriebenen Geldverbrauchs- zum Ressourcenverbrauchskonzept. Dies beinhaltet die Forderung nach der sog. intergenerativen Gerechtigkeit, d.h. jede Generation soll nur die Mittel verbrauchen, die sie auch selbst erwirtschaftet hat. Um dies darzustellen ist es erforderlich den Werteverzehr und das zugrundeliegende Vermögen zu kennen. Einer der Kernpunkte des Neuen Kommunalen Rechnungswesens ist daher die Gesamtdarstellung von Ressourcenaufkommen und Ressourcenverbrauch sowie der Vermögens- und Verbindlichkeitspositionen der Gemeinde. Damit verbunden ist auch die Darstellung der Verwaltungsleistungen als Produkte.

Was zeichnet das Neue Kommunale Rechnungswesen (3 Komponentensystem) aus Ergebnishaushalt/-rechnung Sie entspricht grob ausgedrückt der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Im Ergebnishaushalt sind die Erträge und Aufwendungen eines Haushaltsjahres zu veranschlagen. Ertrag ist der Wertzuwachs einer bestimmten Periode, Aufwand bezeichnet den Werteverbrauch einer bestimmten Periode. Der Ergebnishaushalt stellt also konsumtive Größen dar und ist daher eng mit dem alten Verwaltungshaushalt verwandt. Der Unterschied läßt sich an folgendem Beispiel leicht erläutern: Der Kauf von Heizöl für 100.000.- führte im kameralen Verwaltungshaushalt zu einer Auszahlung in gleicher Höhe, die auch das Rechnungsergebnis entsprechend negativ beeinflusste. In der Doppik muss ich natürlich zunächst den gleichen Geldbetrag aufwenden. Er verändert meine Finanzrechnung und meine Vermögensrechnung (Bilanz). Aber meine Ergebnisrechnung wird nur durch den Teil (Wert) des Heizöls belastet, den ich in der entsprechenden Periode (Haushaltsjahr) verbraucht habe.

Als Besonderheiten (die es im kameralen Haushalt nicht gab) sind im Ergebnishaushalt Belastungen durch Abschreibungen und Zuführungen zu Pensionsrückstellungen, etc. zu berücksichtigen (nicht zahlungswirksamer Aufwand). Ebenso sind als Entlastung Auflösungen von Sonderposten (nicht zahlungswirksame Erträge) vorgesehen. Ein weiteres Beispiel soll das komplexe Zusammenspiel der einzelnen Komponenten verdeutlichen: Ich kaufe ein Feuerwehrfahrzeug für 250.000.-. Kameral führt dies im Jahr der Anschaffung zu einer Auszahlung im Vermögenshaushalt. Ansonsten passiert im Vermögenshaushalt künftiger Jahre (Lebensdauer des Fahrzeuges) nichts. Auch der Verwaltungshaushalt wird nur durch den laufenden Betrieb (Diesel, Versicherung, etc. ) belastet. Diese Belastungen (Aufwendungen) bestehen auch im Ergebnishaushalt der doppischen Welt. Neu hinzu kommt jetzt jedoch die Belastung des Ergebnishaushaltes durch den Werteverzehr (Abschreibung) des Fahrzeuges. Diese erschwert künftig den Haushaltsausgleich, da ich im Sinne der intergenerativen Gerechtigkeit den Mittelverbrauch auch erwirtschaften soll.

Den Abschreibungen steht im Gegensatz zum Kauf von Diesel kein Zahlungsstrom gegenüber, es handelt sich um eine nicht zahlungswirksame Größe. Der Kauf des Fahrzeuges (250.000.- ) selbst wird im Finanzhaushalt (genauso wie in der kameralen Welt im Vermögenshaushalt) dargestellt.

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt/-rechnung Der Finanzhaushalt erfasst wie in der Kameralistik- alle zahlungswirksamen Vorgänge, also alle Ein- und Auszahlungen. Es wird dokumentiert, welche Zahlungen für welche Zwecke eingenommen oder geleistet werden sollen. Außerdem enthält der Finanzhaushalt die investiven Ein- und Auszahlungen, d.h. über den Finanzhaushalt ermächtigt der Gemeinderat die Verwaltung zur Durchführung von Investitionen. Insoweit kann er daher mit dem kameralen Vermögenshaushalt verglichen werden.

Finanzhaushalt

Vermögensrechnung (Bilanz) Der Aufbau der Bilanz ist in 42 KommHVO geregelt. Sie zeigt auf der Aktivseite das Vermögen und auf der Passivseite, wie das Vermögen finanziert ist. Als rechnerische Größe zwischen Vermögen und Fremdkapital ergibt sich (soweit vorhanden) das Eigenkapital, das im Haushaltsausgleich eine wichtige Rolle spielt (dazu später mehr). Die Bilanz ist im Rahmen des Jahresabschlusses aufzustellen (abgesehen von der erstmaligen Erstellung der Eröffnungsbilanz beim Wechsel Kameralistik/Doppik). Es gibt einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt mit Planwerten und eine Ergebnisrechnung und eine Finanzrechnung mit Echtdaten, aber keine Planbilanz. Das Saldo der Ergebnisrechnung verändert das Eigenkapital, ein Überschuss erhöht das Eigenkapital, ein Fehlbetrag vermindert das Eigenkapital. Das Ergebnis der Finanzrechnung wird in die Bilanzposition liquide Mittel übernommen, d.h. mein Bankbestand erhöht oder vermindert sich.

Vermögensrechnung (Bilanz) Die vorläufige Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kirkel befindet sich übrigens auf den Seiten 421/422 des Haushaltsplanes. Sie wird Gegenstand einer eigenen Präsentation sein, bei der auch auf die doppische Buchungssystematik (von Bestands- bis Erfolgskonten, Buchungssätzen, Aktiv-/Passivtausch, Bilanzverlängerung/-verkürzung, Kontenplan, etc.) ausführlich eingegangen wird.

Das Drei-Komponenten-System (vereinfachte Darstellung) Zusammenfassung und Zusammenspiel der zuvor beschriebenen Komponenten Finanzrechnung Bilanz Aktiva Passiva Ergebnisrechnung Einzahlungen./. Auszahlungen Vermögen Eigenkapital Erträge./. Aufwendungen Liquide Mittel Fremdkapital Liquiditätssaldo Ergebnissaldo

Wie wird der doppische Haushalt geplant? Teil 1 Produkte und Leistungen als neue Planungsgrößen. Der Wechsel von Geldverbrauchs- zum Ressourcenverbrauchskonzept bedingt die sog. Outputsteuerung. Sie stellt die Produkte der Gemeinde in den Mittelpunkt der Haushaltsgliederung und der Steuerung. Im Haushaltsplan (Produktbuch/-plan) wird beschrieben, welche Leistungen die Gemeinde ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellt und welche Mittel dafür aufgewandt werden müssen. Im Mittelpunkt soll nicht mehr das Verwaltungshandeln als solches, sondern die Ergebnisse des Verwaltungshandels, eben der sog. Output, stehen.

Was ist ein Produkt? Versuch einer Definition Achtung Theorie! Ein Produkt ist eine abgrenzbare, beschreibbare Leistung oder Gruppe von Leistungen (Output) einer Organisationseinheit, die Dritte (z.b. Bürger, Unternehmer, Haushalte) benötigen oder nachfragen (evtl. auch zwangsweise, Stichwort: Anschluss- und Benutzungszwang). Produkte definieren Leistungen und kommunale Prozesse (nach innen und außen), legen qualitative und quantitative Leistungsziele fest (Menge, Qualität, Kundenzufriedenheit, etc.), dienen der internen und externen Steuerung der Verwaltung (Kennzahlen, Mengen, etc.), Sind Bestandteil eines Berichtswesens (Zielerreichungsgrad, Einhaltung der Vorgaben im Rahmen von Kontraktmanagement).

Wie wird der doppische Haushalt geplant Teil 2 Kontierung Während die Produkte der Outputsteuerung dienen, legen die Konten die Art der Buchung fest. Kamerales Pendant war die Gruppierung. Grob: Kontenklasse 0 1 Aktive Bestandskonten Kontenklasse 2 3 Passive Bestandskonten Kontenklasse 4 Ertragskonten Kontenklasse 5 Aufwandskonten Kontenklasse 6 Einzahlungskonten Kontenklasse 7 Auszahlungskonten Durch die Verbindung von Produkt bzw. Leistung und Konto wird die doppische Haushaltsstelle (Produktsachkonto) als unterste Planungsebene gebildet.

Teilhaushalte Der Gesamtergebnis- und der Gesamtfinanzhaushalt ist gem. 4 KommHVO in Teilhaushalte zu untergliedern. Das Gleiche gilt für die Ergebnis- und die Finanzrechnung. Die Gliederung kann nach der örtlichen Organisation (institutionell) oder nach den im Produktplan des Saarlandes vorgegebenen Produktbereichen (funktional) erfolgen. Detailerläuterungen: Siehe S. 15 des Vorberichts. Die Verwaltung hat sich für die funktionale Variante entschieden, Erläuterungen hierzu und zur Struktur des produktorientierten Haushalts 2009 finden sich ab S. 24 des Vorberichts. Wichtig: Die Teilhaushalte ersetzen die Einzelpläne des kameralen Haushalts. Sie entsprechen bei der Gemeinde Kirkel den Hauptproduktbereichen des Saarländischen Produktplanes.

Teilhaushalte Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 2 Teilhaushalt 3 Teilhaushalt 4 Teilhaushalt 5 Teilhaushalt 6

Zusammenfassung Die kamerale Gliederung wird durch den Produktplan ersetzt. Die kamerale Gruppierung wird durch den Kontenplan ersetzt. Die kameralen Einzelpläne werden durch Teilhaushalte ersetzt.

Die kamerale Haushaltsstelle 9000.0030, Verwaltungshaushalt 2008, Seite 74 (Gewerbesteuer), heißt nun immer noch Gewerbesteuer oder genauer Gewerbesteuerertrag 61100101.40130000, Doppischer Haushalt 2009, Seite 203 und Seite 388 61100101.60130000 Einzahlung Gewerbesteuer. Noch ein Hinweis zum Verständnis: Aus Vereinfachungsgründen und um eine Rückberechnung Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt im ersten doppischen Haushaltsplan zu ermöglichen, wurden die zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen in gleicher Höhe in den Finanzhaushalt übernommen. In den nächsten Jahren wird dieses System verfeinert ( und damit abweichend dargestellt), denn ein Bescheidvolumen i. H. v. 4 Millionen Gewerbesteuer ist natürlich nicht gleichbedeutend mit Einzahlungen in dieser Höhe. Als Differenz verbleiben die Kasseneinnahmereste, jetzt offene Forderungen.

Zusammenfassung Verwaltungs und Vermögenshaushalt entfallen Sie werden durch ein 3 Komponentensystem ersetzt (Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung) Der Ergebnishaushalt/- rechnung stellt den Ressourcenverbrauch dar. Der Haushaltsausgleich erfolgt ausschließlich über den Ergebnishaushalt/- rechnung (Details: Siehe S. 17 des Vorberichts) Der Finanzhaushalt/-rechnung stellt den Geldfluss dar und dokumentiert die Investitionen. Die Vermögensrechnung (Bilanz) stellt das Vermögen und die Verbindlichkeiten gegenüber und weist das Eigenkapital aus. Die gesamte Darstellung unserer Haushaltswirtschaft (geschlossenes System) wird wesentlich komplexer. Was auch an der Seitenzahl des 1. doppischen Haushaltes zu erkennen ist.

Ende des allgemeinen Doppikteils

Haushaltsplan 2009

H a u s h a l t s s a t z u n g H a u s h a l t s p l a n 2 0 0 9

E r g e b n i s h a u s h a l t 2 0 0 9 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 setzt den Gesamtbetrag der Erträge auf: 12.259.242 EUR und den Gesamtbetrag der Aufwendungen auf: 14.313.242 EUR fest. Der Ergebnishaushalt ist nicht ausgeglichen und schließt mit einem Fehlbedarf von 2.054.000 EUR ab. Er gilt aber als ausgeglichen, da der Fehlbedarf durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.

F i n a n z h a u s h a l t 2 0 0 9 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 setzt die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf: und die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf: 211.500 EUR 499.100 EUR fest, der Saldo aus Investitionstätigkeit beträgt somit: - 287.600 EUR

F i n a n z h a u s h a l t 2 0 0 9 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 setzt die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf: und die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf: 2.546.888 EUR 426.000 EUR fest, der Saldo aus Finanzierungstätigkeit beträgt somit: 2.120.888 EUR

Kreditaufnahme 2009 Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsmaßnahmen wird auf 287.600 EUR festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird auf 5.000.000 EUR festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen 2009 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 310.000 EUR festgesetzt. Es handelt sich um den Investitionszuschuss Ev. Kita Pusteblume in Limbach 36100201.78180000 Teilfinanzhaushalt S. 324

Rücklagen 2009 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes wird auf 2.054.000 EUR festgesetzt. Details zur Entwicklung des Eigenkapitals befinden sich auf S. 426. Die Ausgleichsrücklage weist nach der Reduzierung noch einen Bestand von 1.098.434,58 EUR auf. Demgemäß ist eine Verringerung der Allgemeinen Rücklage noch nicht erforderlich.

R e a l s t e u e r n 2 0 0 9 Die Hebesätze der Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A: Grundsteuer B: 240 v.h. 295 v.h. Gewerbesteuer: 400 v.h. und entsprechen damit den Hebesätzen des Vorjahres.

Rückblick 2008

H a u s h a l t s d a t e n V e r w a l t u n g s h a u s h a l t 2 0 0 8 Einnahmen: Ausgaben: Fehlbedarf: Davon jahresbezogen 9.644.000 EUR 13.450.000 EUR 3.806.000 EUR 1.871.000 EUR

Ergebnisse der Haushaltsrechnung 2008 V e r w a l t u n g s h a u s h a l t Bereinigte Solleinnnahmen 14.295.596,73 EUR Bereinigte Sollausgaben 14.063.674,35 EUR Damit Überschuss 231.922,38 EUR

Dies bedeutet: Eine Verbesserung von 4.037.922,38 gegenüber dem Planansatz in Höhe von 3.806.000 EUR!!! Das 1997 entstandene Defizit ist damit nicht nur ausgeglichen; Es ist sogar ein Überschuss von 231.922,38 EUR entstanden!!!

Verwaltungshaushalt HH.jahr Defizit lt. HH.plan Defizit lt. Jahresrechnung Verbesserung/ Verschlechterung Defizit jahresbezogen Anmerkung 1997 777.163,66 1.306.633,08-529.469,42 1.306.633,08 1998 2.313.595,76 2.088.932,60 224.663,16 782.299,52 1999 2.430.170,31 1.802.393,34 627.776,97-286.539,26 Überschuss 2000 3.075.931,96 2.847.354,12 228.577,84 1.044.960,78 2001 3.931.834,57 3.277.424,78 654.409,79 430.070,66 2002 4.301.000,00 3.017.524,99 1.283.475,01-259.899,79 Überschuss 2003 4.579.000,00 2.870.104,40 1.708.895,60-147.420,59 Überschuss 2004 4.710.000,00 3.712.307,09 997.692,91 842.202,69 2005 5.350.000,00 3.396.901,57 1.953.098,43-315.405,52 Überschuss 2006 5.150.000,00 2.395.139,49 2.754.860,51-1.001.762,08 Überschuss 2007 2.890.000,00 1.934.235,02 955.764,98-460.904,47 Überschuss 2008 3.806.000,00-231.922,38 4.037.922,38-2.166.157,40 Überschuss

Defizitentwicklung Verwaltungshaushalt 6.000.000,00 5.000.000,00 4.000.000,00 3.000.000,00 2.000.000,00 1.000.000,00 0,00-1.000.000,00 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Defizit lt. Plan Defizit lt. Ergebnis

Haushaltsdaten Vermögenshaushalt 2008 Einnahmen: 906.000 Ausgaben: 906.000 Damit Fehlbedarf: 0 Der Vermögenshaushalt war damit im Plan ausgeglichen.

Ergebnisse der Haushaltsrechnung 2008 V e r m ö g e n s h a u s h a l t Bereinigte Solleinnahmen 565.396,78 EUR Bereinigte Sollausgaben 511.514,08 EUR Damit Überschuss: 53.882,70 EUR

Dies bedeutet: Der seit 1997 defizitäre Vermögenshaushalt konnte wie bereits in den Jahren 2003 bis 2007 im Jahr 2008 (nicht nur) ausgeglichen werden, es wurde sogar ein Überschuss von 53.882,70 EUR erzielt.

Vermögenshaushalt HH.jahr Defizit lt. HH.plan Defizit lt. Jahresrechnung Verbesserung/ Verschlechterung Defizit jahresbezogen Anmerkung 1997 0,00 351.802,30-351.802,30 351.802,30 1998 0,00 305.679,26-305.679,26-46.123,04 Überschuss 1999 0,00 975.208,42-975.208,42 669.529,16 2000 0,00 1.196.764,42-1.196.764,42 221.556,00 2001 0,00 650.884,93-650.884,93-545.879,49 Überschuss 2002 0,00 117.039,79-117.039,79-533.845,14 Überschuss 2003 0,00 0,00 0,00-117.039,79 Überschuss 2004 0,00 0,00 0,00 0,00 2005 0,00 0,00 0,00 0,00 2006 0,00 0,00 0,00 0,00 2007 0,00 0,00 0,00 0,00 2008 0,00-53.882,70 53.882,70-53.882,70 Überschuss

Defizitentwicklung V e r m ö g e n s h a u s h a l t 1.200.000,00 1.000.000,00 800.000,00 600.000,00 400.000,00 200.000,00 0,00-200.000,00 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Defizit lt. Plan Defizit lt. Ergebnis

Ergebnishaushalt 2009

1. Entwicklung der wichtigsten Ertragsarten Ergebnishaushalt 2009 Rechnungsergebnis Haushaltsansatz Haushaltsansatz 2008 2008 2009 EURO EURO EURO Grundsteuer A und B 1.139.650,36 960.000 1.011.000 Gewerbesteuer 5.246.089,73 2.000.000 4.000.000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 3.575.909,84 2.700.000 3.500.000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 201.527,06 160.000 190.000 Schlüsselzuweisungen 1.008.792,00 1.008.000 437.000 Familienleistungsausgleich 442.272,00 442.000 469.000 Müllabfuhrgebühren 812.088,56 750.000 750.000 Verwaltungskostenerstattung Eigenbetriebe 348.461,02 358.000 368.000 Konzessionsabgaben 465.002,03 421.000 430.000 Zinseinnahmen Eigenbetriebe 502.932,06 441.300 497.012

Entwicklung der wichtigsten Erträge Rechnungsergebnis 2008 Haushaltsansatz 2008 Haushaltsansatz 2009 6.000.000,00 Gewerbesteuer 5.000.000,00 Gemeindeanteil Einkommensteuer 4.000.000,00 Familienleistungsausgleich 3.000.000,00 Grundsteuer A und B 2.000.000,00 1.000.000,00 Gemeindeanteil Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen Müllabfuhrgebühren Verw.kostenerstattung Eigenbetriebe Zinseinnahmen Eigenbetriebe Konzessionsabgaben -

1. Entwicklung der wichtigsten Aufwandsarten Ergebnishaushalt 2009 Rechnungsergebnis Haushaltsansatz Haushaltsansatz 2008 2008 2009 EURO EURO EURO Personalaufwendungen (zahlungswirksam) 1.775.786,28 1.953.900,00 2.006.800,00 incl. Versorgungsaufwendungen (zahlungswirksam) Sachaufwendungen 1.181.104,41 1.304.650,00 1.427.800,00 Schuldzinsen 657.220,03 669.000,00 644.000,00 Zuschuss Eigenbetriebe 1.950.500,00 1.507.500,00 3.178.800,00 Abführung Müllabfuhrgebühren 820.103,56 750.000,00 750.000,00 Kreisumlage 3.821.904,00 3.900.000,00 4.521.000,00 Finanzausgleichsumlage 81.912,00 82.000,00 38.000,00 Gewerbesteuerumlage 967.780,46 550.000,00 660.000,00 Zuschüsse an Kindergärten 222.129,08 220.000,00 380.000,00

Entwicklung der wichtigsten Aufwendungen Rechnungsergebnis 2008 Haushaltsansatz 2008 Haushaltsansatz 2009 5.000.000,00 Kreisumlage 4.500.000,00 4.000.000,00 3.500.000,00 Zuschuss Eigenbetriebe Personalaufw endungen Abführung Müllabfuhrgebühren Finanzausgleichsumlage 3.000.000,00 Gew erbesteuerumlage 2.500.000,00 2.000.000,00 Sachausgaben 1.500.000,00 Schuldzinsen Zuschüsse an Kindergärten 1.000.000,00 500.000,00 -

Ergebnishaushalt 2009 Entwicklung der nicht zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis Haushaltsansatz Haushaltsansatz 2008 2008 2009 EURO EURO EURO 1.) Nicht zahlungswirksame Erträge Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 0,00 0,00 94.440,00 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (Versorgung) 0,00 0,00 70.000,00 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (Beihilfe) 0,00 0,00 9.240,00 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 77.000,00 Summe nicht zahlungswirksame Erträge 250.680,00 2.) Nicht zahlungswirksame Aufwendungen Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0,00 0,00 200.000,00 Zuführung zur Beihilferückstellung 0,00 0,00 26.400,00 Bilanzielle Abschreibungen (Konten 572-57901) 0,00 0,00 167.992,00 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 77.000,00 Summe nicht zahlungswirksame Aufwendungen 471.392,00

Finanzhaushalt 2009 Investive Einzahlungen nach Teilhaushalten Nr. Teilhaushalt Ansatz 2009 in % Ansatz 2008 in % 1 Zentrale Verwaltung 63.340,00 29,9 64.300,00 29,8 2 Schule und Kultur - 0-0 3 Soziales und Jugend - 0-0 4 Gesundheit und Sport 7.300,00 3,45-0 5 Gestaltung Umwelt 100.860,00 47,7 101.700,00 47,1 6 Zentrale Finanzdienstleistungen 40.000,00 18,9 50.000,00 23,1 1-6 zusammen 211.500,00 100 216.000,00 100 Investive Einzahlungen 2009 nach Teilhaushalten Investive Einzahlungen 2008 nach Teilhaushalten Zentrale Finanzdienstleistungen Zentrale Verwaltung Zentrale Finanzdienstleistungen Zentrale Verwaltung Gestaltung Umwelt Gesundheit und Sport Gestaltung Umwelt

Finanzhaushalt 2009 Investive Einzahlungen nach Leistungen 11110101 Abrechnung kommunaler Sonderrechnungen (Immobilienbetrieb) einzeln Summen 6845 Rückflüsse von Darlehen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 63.340,00 63.340,00 42400101 Abrechnung kommunaler Sonderrechnungen (Freizeitbetrieb) 6845 Rückflüsse von Darlehen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 7.300,00 7.300,00 53800101 Abrechnung kommunaler Sonderrechnungen (Abwasserwerk) 6845 Rückflüsse von Darlehen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 99.000,00 99.000,00 55300101 Abrechnung kommunaler Sonderrechnungen (Friedhofsbetrieb) 6845 Rückflüsse von Darlehen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 1.860,00 1.860,00 61200101 Allgemeine Finanzwirtschaft 6811 Investitionszuweisungen vom Land 40.000,00 40.000,00 211.500,00

Finanzhaushalt 2009 Investive Auszahlungen nach Teilhaushalten Nr. Teilhaushalt Ansatz 2009 in % Ansatz 2008 in % 1 Zentrale Verwaltung 139.400,00 27,9 160.000,00 39 2 Schule und Kultur 12.800,00 2,56 12.000,00 2,93 3 Soziales und Jugend 346.900,00 69,5 238.000,00 58 4 Gesundheit und Sport - 0-0 5 Gestaltung Umwelt - 0-0 6 Zentrale Finanzdienstleistungen - 0-0 1-6 zusammen 499.100,00 100 410.000,00 100 Investive Auszahlungen 2009 nach Teilhaushalten Soziales und Jugend Zentrale Verwaltung Soziales und Jugend Investive Auszahlungen 2008 nach Teilhaushalten Zentrale Verwaltung Schule und Kultur Schule und Kultur

Finanzhaushalt 2009 Investive Auszahlungen nach Leistungen 11020101 Verwaltungsführung, Zentrale Dienste einzeln Summen 7821 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 5.000,00 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 10.000,00 7827 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1.000 Euro 15.000,00 30.000,00 11080101 Haushaltswesen 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 1.000,00 1.000,00 11020201 Gemeindekasse 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 1.000,00 1.000,00 12010101 Allgemeine Sicherheit und Ordnung, Bürgerservice 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 3.000,00 3.000,00

12020101 Standesamt 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 400,00 400,00 12200101 Feuerwehr der Gemeinde Kirkel 783 Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 5.000,00 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 29.000,00 7827 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1.000 Euro 70.000,00 104.000,00 21010101 Grundschule Kirkel-Neuhäusel 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 1.500,00 7827 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1.000 Euro 4.500,00 6.000,00 21010102 Grundschule Limbach 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 1.500,00 7827 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1.000 Euro 4.500,00 6.000,00

21020201 Freiwillige Ganztagsschule Kirkel-Neuhäusel 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 800,00 800,00 35100101 Sozialbüro allgemein 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 500,00 500,00 36100201 Investitionszuschuss Neubau ev. KiTa "Pusteblume" Limbach 7818 Aktivierbare Zuwendungen an übrige Bereiche 300.000,00 300.000,00 36100202 Investitionszuschuss Neubau Ev. KiTa Kirkel-Neuhäusel 7818 Aktivierbare Zuwendungen an übrige Bereiche 44.000,00 44.000,00 36200101 Jugendpflege der Gemeinde Kirkel 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens zwischen 150 und 1.000 EUR (GWG neu) 400,00 7827 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 2.000,00 oberhalb der Wertgrenze von 1.000 Euro 2.400,00 Summe investive Auszahlungen 499.100,00

Finanzhaushalt 2009 Investive Zahlungen nach Ein / Auszahlungskonten a) Einzahlungen 6811 Investitionszuweisungen vom Land 40.000,00 6845 Rückflüsse von Darlehen an verbundene Unternehmen 171.500,00 b) Auszahlungen Summe Einzahlungen: 211.500,00 783 Auszahlungen für die Abwicklung von Baumaßnahmen 5.000,00 7826 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen zwischen 150 und 1.000 Euro (GWG neu) 48.600,00 7827 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen über der Wertgrenze von 1.000 Euro 96.500,00 7818 Aktivierbare Zuwendungen an übrige Bereiche 344.000,00 7821 Auszahlungen für den Erweb von immateriellen Vermögensgegenständen 5.000,00 Summe Auszahlungen: 499.100,00 c) Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen - 287.600,00

Verschuldung und Kassenlage

S c h u l d e n s t a n d Zum 01. Januar 2009 ergibt sich folgende Verschuldung: a) Schulden der Gemeinde: 162.600 EUR b) Altschulden Abwasserwerk: 1.400.800 EUR c) Altschulden Bauhof- u. Friedhofsbetrieb: 121.600 EUR d) Altschulden Immobilien- u. Freizeitbetrieb: 6.448.000 EUR Zwischensumme: 8.133.000 EUR e) Schulden Abwasserwerk: 2.974.000 EUR f) Schulden Immobilien- u. Freizeitbetrieb: 3.163.500 EUR g) Bauhof- u. Friedhofsbetrieb: 382.400 EUR Gesamtverschuldung: 14.652.900 EUR

S c h u l d e n s t a n d Dieser Schuldenstand entstammt der Tabelle aus den Seiten 34/35 des Vorberichts und ist gerundet. Die Detailübersicht (mit Kommazahlen) befindet sich auf Seite 425. Diese Übersicht enthält auch den Stand der aus der Ausgliederung Gemeindewerke Kirkel GmbH entstandenen Verbindlichkeiten, sowie den Kassenkredit in Höhe von 1 Million.

Schuldendienst im Haushaltsjahr 2009 Zinsbelastung 2009 = 644 T Zinsbelastung gegenüber dem Kreditmarkt (ohne interne Verrechnungen der Eigenbetriebe, etc.) Öffentl. - rechtl. Banken = 223 T Kontokorrent = 220 T sonstige / private Banken = 201 T

Kassenlage im Jahre 2008 Überwiegende Finanzierung der Zahlungsverpflichtungen (Einheitskasse) durch Kontokorrentkredite (Kassenkredite) Gesamtbetrag Kassenkredite Ende 2008: 1.000.000 Gewogener Durchschnittszinssatz: 4,65 % (2007 = 4,03 %) 2008 wurden insgesamt 223.191,11 ( 2007: 144.018,05 ) für Kassenkredit- und Kontokorrentzinsen bezahlt.

Fazit Zusammenfassender Vergleich der Ansätze im Ergebnishaushalt Chancen und Risiken Erträge Die Gewerbesteuererträge (geschätzte 4 Millionen) weisen im Gegensatz zu den Vorjahren kein Verbesserungspotential auf. Hier bleibt die aktuelle Entwicklung abzuwarten. Stand 30.04.2009: 3.201.188,56 EUR. Wir standen aber Anfang Februar 2009 schon bei über 5 Millionen!!! Die Schlüsselzuweisungen (B/C incl. Sonderschlüsselzuweisung abzgl. Finanzausgleichsumlage) sinken von 1.369.152.-EUR 2008 um 499.980 EUR auf 869.172 EUR im Jahr 2009. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist so realistisch geschätzt, dass hier kein größeres Verbesserungspotential besteht.

Aufwendungen Enorme Steigerungen ergeben sich aus den Betriebskostenzuschüssen an die Eigenbetriebe. Diese wären noch höher ausgefallen, wenn nicht im letzten kameralen Jahr der im Wirtschaftsplan ausgewiesene Verlust komplett abgedeckt worden wäre. Der Haushaltsansatz von 1.507.500 EUR wurde um 443.000 EUR überschritten. Die gegenüber dem Planansatz 2008 ausgewiesene Steigerung beträgt 1.671.300 EUR. Erläuterungen des Fachamtes: Siehe S. 30 Die Kreisumlage steigt von 3.821.904 EUR um 698.616 EUR auf 4.520.520 EUR.

Allgemein Informationen Anmerkungen Prognosen

K R E I S U M L A G E Haushaltsstelle 9000.8320 HH.jahr Umlagesatz Rechnungsergebnis 1991 28,55000% 1.292.585,00 1992 31,95000% 1.493.952,00 1993 38,23000% 1.885.078,00 1994 43,35000% 2.258.785,00 1995 48,20000% 2.540.994,00 1996 53,30000% 2.798.446,00 1997 52,77000% 2.873.538,00 1998 53,15000% 2.849.456,00 1999 52,15000% 2.803.833,00 2000 50,96200% 2.895.252,00 2001 50,24700% 2.878.575,00 2002 50,22400% 2.935.332,00 2003 54,05750% 3.120.540,00 2004 59,21620% 3.439.224,00 2005 61,64150% 3.571.836,00 2006 55,22013% 3.557.352,00 2007 53,28424% 3.596.172,00 2008 50,54932% 3.821.904,00 2009 54,14697% 4.520.520,00

Kreisumlage 5.000.000,00 4.500.000,00 4.000.000,00 3.500.000,00 3.000.000,00 2.500.000,00 2.000.000,00 1.500.000,00 1.000.000,00 500.000,00 0,00 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Höhe der Kreisumlage

Entwicklung wichtiger Einnahmearten HH.jahr Grundsteuer B 9000.0010 Gewerbesteuer 9000.0030 Anteil Einkommensteuer 9000.0100 Anteil Umsatzsteuer 9000.0120 Schlüsselzuweisungen 9000.0410 1988 462.579,52 267.448,41 1.926.261,10 1.583.873,85 1989 504.404,59 694.333,77 1.924.852,08 2.000.210,65 1990 489.150,84 1.393.712,72 1.792.634,19 1.907.668,87 1991 527.234,97 306.708,78 2.390.648,91 2.080.892,51 1992 530.921,69 890.988,81 2.591.811,15 1.913.681,66 1993 544.611,58 1.091.168,16 2.598.841,56 2.226.647,51 1994 586.433,61 1.741.484,58 2.644.239,84 2.095.415,25 1995 590.539,52 2.064.937,20 2.754.882,22 1.684.293,62 1996 675.205,19 1.502.055,79 2.295.675,63 1.331.980,80 1997 688.417,63 1.247.282,34 2.198.660,39 1.333.815,31 1998 792.535,23 1.303.978,59 2.311.773,13 150.918,39 1.606.182,54 1999 774.651,58 1.584.887,66 2.325.580,15 156.779,77 2.181.036,18 2000 795.926,13 1.346.421,17 2.418.273,46 185.530,83 1.618.784,86 2001 796.765,59 1.464.529,50 2.284.231,11 151.508,81 2.120.920,53 2002 878.280,82 1.597.542,28 2.933.588,66 164.950,56 1.807.248,00 2003 894.745,95 2.120.217,85 2.707.329,22 163.800,73 1.336.980,00 2004 905.526,24 1.809.587,22 2.500.529,93 164.572,82 1.390.248,00 2005 937.654,62 3.457.267,13 2.435.537,22 166.919,71 1.261.104,00 2006 949.468,26 4.461.080,51 2.760.709,08 173.465,53 871.512,00 2007 992.940,28 3.378.277,40 3.031.645,30 192.397,76 1.205.592,00 2008 1.128.040,66 5.246.089,73 3.575.909,84 201.527,06 1.008.792,00 2009 1.000.000,00 4.000.000,00 3.500.000,00 190.000,00 437.000,00

Verhältnis Kreisumlage zu Einnahmen/Ausgaben des VwHH Einnahmen VwHH/ Rechnungsergebnis Anteil Ausgaben VwHH/ Rechnungsergebnis HH.jahr Umlagesatz Rechnungsergebnis Anteil 1990 27,30000% 1.144.756,00 9.080.174,30 12,6072% 9.080.174,30 12,6072% 1991 28,55000% 1.292.585,00 9.333.634,26 13,8487% 9.333.634,26 13,8487% 1992 31,95000% 1.493.952,00 10.685.318,80 13,9814% 10.685.318,80 13,9814% 1993 38,23000% 1.885.078,00 11.900.649,42 15,8401% 11.900.649,42 15,8401% 1994 43,35000% 2.258.785,00 12.980.363,09 17,4016% 12.980.363,09 17,4016% 1995 48,20000% 2.540.994,00 13.509.100,79 18,8095% 13.509.100,79 18,8095% 1996 53,30000% 2.798.446,00 13.368.958,64 20,9324% 13.368.958,64 20,9324% 1997 52,77000% 2.873.538,00 11.667.111,18 24,6294% 12.973.744,26 22,1489% 1998 53,15000% 2.849.456,00 10.412.788,87 27,3650% 12.501.721,47 22,7925% 1999 52,15000% 2.803.833,00 11.680.913,63 24,0035% 13.483.306,97 20,7948% 2000 50,96200% 2.895.252,00 10.344.026,39 27,9896% 13.191.822,66 21,9473% 2001 50,24700% 2.878.575,00 10.868.655,49 26,4851% 14.146.080,31 20,3489% 2002 50,22400% 2.935.332,00 11.391.906,24 25,7668% 14.409.431,23 20,3709% 2003 54,05750% 3.120.540,00 11.198.155,80 27,8666% 14.068.260,20 22,1814% 2004 59,21620% 3.439.224,00 10.507.964,28 32,7297% 14.220.271,37 24,1854% 2005 61,64150% 3.571.836,00 11.293.400,35 31,6276% 14.690.301,92 24,3142% 2006 55,22013% 3.557.352,00 11.765.706,32 30,2349% 14.160.845,81 25,1210% 2007 53,28424% 3.596.172,00 11.376.335,75 31,6110% 13.310.570,77 27,0174% 2008 50,54932% 3.821.904,00 14.295.596,73 26,7348% 14.063.674,35 27,1757% 2009 54,14697% 4.520.520,00 12.259.242,00 36,8744% 14.313.242,00 31,5828%

5.500.000,00 Entwicklung wichtiger Einnahmen 5.000.000,00 4.500.000,00 4.000.000,00 3.500.000,00 3.000.000,00 2.500.000,00 2.000.000,00 1.500.000,00 1.000.000,00 500.000,00 0,00 2003 2008 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2004 2005 2006 2007 2009 Grundsteuer B Gewerbesteuer Anteil Einkommensteuer Anteil Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen Sonderschlüsselzuweisung

Realsteuerhebesätze ab 1974 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 2000 1999 1998 1997 1996 1995 1994 1993 1992 1991 1990 1989 1988 1987 1986 1985 1984 1983 1982 1981 1980 1979 1978 1977 1976 1975 1974 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer 415% 400% 385% 370% 355% 340% 325% 310% 295% 280% 265% 250% 235% 220% 205% 190% 175% 160%

1987 1986 1989 1988 1991 1990 1993 1992 1995 1994 1997 1996 1999 1998 2001 2000 2003 2002 2005 2004 2007 2006 2009 2008 800.000 700.000 600.000 500.000 400.000 300.000 200.000 100.000 0 Belastung durch Zins und Tilgung Zinsen Kassenkredite Zinsen Invest.kredite Tilgung Invest.kredite

Anteil Defizit an den Einnahmen Haushaltsplan 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 11.105.000,00 10.357.000,00 10.410.000,00 9.305.000,00 9.200.000,00 10.780.000,00 9.644.000,00 4.301.000,0000 4.579.000,00 4.710.000,00 5.350.000,00 5.150.000,00 2.890.000,00 3.806.000,00 38,73% 44,21% 45,24% 57,50% 55,98% 26,81% 39,46% Rechnungsergebnis 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 11.391.906,24 11.198.155,80 10.507.964,28 11.293.400,35 11.765.706,32 11.376.335,75 14.295.596,73 3.017.524,99 2.870.104,40 3.712.307,09 3.396.901,57 2.395.139,49 1.934.235,02-231.922,38 26,49% 25,63% 35,33% 30,08% 20,36% 17,00% -1,62%

Entwicklung des Eigenkapitals Hhjahr Allgemeine Rücklage Ausgleichsrücklage Gesamt Jahresfehlbetrag 2009 22.636.789,93 3.152.434,58 25.789.224,51 2.054.000,00 Entnahme A.R. 2009 22.636.789,93 1.098.434,58 23.735.224,51 2010 22.636.789,93 1.098.434,58 23.735.224,51 1.719.000,00 Entnahme A.R. und Allg.R. 2010 22.016.224,51-22.016.224,51 1.098.434,58 620.565,42 2011 22.016.224,51-22.016.224,51 869.000,00 Entnahme Allg.R. 2011 21.147.224,51-21.147.224,51 2012 21.147.224,51-21.147.224,51 968.000,00 Entnahme Allg.R. 2012 20.179.224,51-20.179.224,51 Verringerung der Allgemeinen Rücklage % 2009 2010 620.565,42 2,74% 2011 869.000,00 3,95% 2012 968.000,00 4,58% Der Haushalt 2009 gilt als ausgeglichen. Die Ausgleichsrücklage weist noch einen Bestand von 1.098.434,58 auf. Der Fehlbetrag 2010 wird auf 1.719.000.- geschätzt. Aus der Ausgleichsrücklage stehen noch 1.098.434,58 zur Verfügung. 620.565,42 sind aus der Allgemeinen Rücklage zu entnehmen. Der Bestand beträgt dann 22.016.224,51 Der Fehlbetrag 2011 wird auf 869.000.- geschätzt. Diese müssen komplett aus der Allg. Rücklage entnommen werden. Danach beläuft sich die Rücklage auf 21.147.224,51.- Der Fehlbetrag 2012 wird auf 968.000.- geschätzt. Diese müssen komplett aus der Allg. Rücklage entnommen werden. Danach beläuft sich die Rücklage auf 20.179.224,51