GRENZEN DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT VON MANFRED TIMM

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GRENZEN DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT VON MANFRED TIMM DEUTSCHER ÄRZTE-VERLAG KÖLN 1988

Inhaltsverzeichnis i Inhaltsverzeichnis Vorwort A Einleitung 11. 13 B Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht.... 15 1 Rechtsgeschichtliche Entwicklung.. 17 2 NormatiYe Rechtsgrundlagen... 19 1 Schweigepflicht gem. 203 StGB 20 1.1 Geschütztes Rechtsgut in 203 StGB... 20.2 Täterkreis des 203 StGB 22.3 Kreis der Geheimnisgeschützten in 203 StGB... 25.4 Tathandlung nach 203 StGB 28.4.1 Geheimsein einer Tatsache isd. 203 StGB... 28.4.2 Fremd" isd. 203 StGB... 30.4.3 Anvertraut oder sonst bekannt geworden" isd. 203 StGB 30.4.4 Unbefugt offenbart" isd. 203 StGB. 32.5 Rechtsfolgen der Schweigepflichtverletzung gem. 203 StGB 33 2 Schweigepflicht des Arztes gem. 2 MuBO... 34 1 Täterkreis des 2 MuBO... 34 2 Kreis der Geheimnisgeschützten in 2 MuBO... 34 3 Tatbestand der Schweigepflichtverletzung in 2 MuBO... 34 4 Rechtsfolgen der Schweigepflichtverletzung gem. 2 MuBO 36 3 Strafrechtliche und berufsstrafrechtliche Konkurrenz 36 4 Schweigepflicht aufgrund Behandlungsvertrag 37 4.1 Gem. 611, 627 I ivm. 242 BGB 38 4.2 Aufgrund Krankenhausaufnahmevertrag 40

Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht I 6 5 Schweigepflicht im Deliktrecht.. 41 5.1 Schweigepflicht aufgrund 823 I BGB 41 5.1.1 Geheimnisbruch als Gesundheitsverletzung 41 5.1.2 Geheimnisbruch als Freiheitsverletzung 41 5.1.3 Geheimnisbruch als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 42 5.2 Schweigepflichtverletzung gem. 823 II BGB ivm. 203 StGB. 44 5.3 Schweigepflichtverletzung des Gehilfen gem. 831, 278 BGB. 45 6 Zivilrechtliche Anspruchskonkurrenz 46 7 Schweigerecht bzw. -pflicht und Beschlagnahmeverbot im Prozeßrecht... 47 7.1 Zeugnisverweigerungsrecht gem. 53 I Nr. 3 StPO. 47 7.2 Beschlagnahmeverbot gem. 97 StPO 49 7.3 Analoge Anwendung des Beschlagnahmeverbots ( 97 StPO) im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit. 51 7.4 Zeugnisverweigerungsrecht gem. 383 I Nr. 6 ZPO. 51 8 Schweigepflicht aufgrund Datenschutzrecht 52 8.1 Datenschutz gem. 10, 11,24 BDSG 54 8.2 Rechtsfolgen mißbräuchlicher Datenweitergabe... 55 C Grenzen der Schweigepflicht 57 3 Befugte Geheimnisoffenbarung im Strafrecht... 59 3.1 Aufgrund Einwilligung des Verfügungsberechtigten 59 3.2 Aufgrund mutmaßlicher Einwilligung des Verfügungsberechtigten... 65 3.3 Aufgrund rechtfertigenden Notstandes ( 34 StGB). 67 3.4 Aufgrund Garantenstellung 73 4 Befugte Geheimnisoffenbarung aus Behandlungsvertrag 77 5 Befugte Geheimnisoffenbarung im Proießreeht 79 5.1 Fm Strafprozeß 79 5.1.1 Befugte Offenbarung gem. 53 II StPO 79 5.1.2 Offenbarung bei Wegfall des Beschlagnahmeverbots 83 5.2 Im Zivilprozeß 85 5.1 Befugte Offenbarung gem. 385 II ZPO 85

Inhaltsverzeichnis i 5.2 Befugte Offenbarung gem. 53 b II S. 2, 3 FGG... 86 5.3 Befugte Offenbarung gem. 385 II ZPO ivm. 611, 242, 1922 BGB 86 6 Befugte Offenbarung im Datensehutireeht... 91 6.1 Aufgrund Einwilligung des Verfügungsberechtigten 91 6.2 Aufgrund mutmaßlicher Einwilligung des Verfügungsberechtigten 93 6.3 Aufgrund Datenübermittlungsberechtigung... 93 6.4 Aufgrund legitimer Forschungsinteressen 94 6.5 Aufgrund postmortaler Datenverarbeitungsbefugnis 97 7 Befugte Offenbarung als Rechtspflicht aufgrund normierten Rechts 99 7.1 Aufgrund Aussage- und Anzeigepflichten 99 7.2 Aufgrund spezieller Meldepflichten 100 7.1 Meldepflichten gegenüber Versicherungen, 102 7.2 Meldepflichten gegenüber dem Arbeitgeber oder dem Dienstherrn 107 D Interessenkollision; Schweigepflicht Verpflichtung aus Dienststellung, Vertrag oder Auftrag 111 8 Interessenkollision beim beamteten oder angestellten Arzt im öffentlichen Dienst 113 8.1 Interessenkollision beim Arzt im Krankenhaus... 115 8.2 Interessenkollision beim Gesundheitsamtsarzt... 121 8.1 Aufgaben des Gesundheitsamtsarztes 121 8.1.1 Untersuchungen aufgrund gesetzlicher Normen mit Duldungspflicht des Probanden 121 8.1.2 Untersuchungen aufgrund gesetzlicher Normen ohne Duldungspflicht des Probanden... 122 8.1.3 Freiwillige Untersuchungen des Probanden... 123 8.2 Innerdienstliche Schweigepflicht des Gesundheitsamtsarztes 124 8.3 Interessenkollision beim Strafvollzugsarzt 124 8.4 Interessenkollision beim Musterungsarzt. 127 8.5 Interessenkollision beim Truppenarzt 128

Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht I 9 Interessenkollision beim Betriebsarzt in der privaten Wirtschaft 135 10 Interessenkollision beim Gutachter 141 10.1 Gutachten aufgrund von Duldungspflichten des Probanden 142 10.2 Gutachten aufgrund sonstiger Rechtsvorschriften und Interessenlagen 145 11 E F G H Interessenkollision beim Vertrauensarzt Diskussion Zusammenfassung Literaturverzeichnis Anhang 149 151 159 161 171 12 Ausgewählte Gesetzestexte... 173 11 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG): Art. 1 und 2 173 12 Strafgesetzbuch (StGB): 203 173 13 Berufsordnung für die deutschen Ärzte (MuBO): 2 175 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): 823 176 15 Gesetz zum Schutz vor Mißbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz; BDSG): 2, 3, 10, 24.. 176 16 Sozialgesetzbuch, zehntes Buch, 3. Kapitel (SGB X 3): 100 178 17 Strafprozeßordnung (StPO): 53,97... 179 18 Zivilprozeßordnung (ZPO): 383, 385... 181 13 Abkür/ungsverzeichnis 183 14 UrteüsYeraeiehnis 187 14.1 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts... 187 14.2 Entscheidungen der Straf- und Zivilgerichte... 187 14.3 Entscheidungen der Verwaltungsgerichte... 188 14.4 Entscheidungen der Sozialgerichte 188

Inhaltsverzeichnis i 14.5 Entscheidungen der Arbeitsgerichte 188 14.6 Entscheidung des Bundesfinanzhofs 188 15 Paragraphenverzeiehnis 189 15.1 Internationales Recht... 189 15.2 Bundesrecht... 189 15.3 Landesrecht 192 15.4 Nicht mehr gültige gesetzliche Regelungen 192 Sachverzeichnis 193