Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin 19.10.2017 Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 36. Sitzung, Donnerstag, 26.10.2017, 10:00 Uhr 37. Sitzung, Freitag, 27.10.2017, 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 1. Erste Beratung Volksinitiative "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" Unterrichtung Landtagspräsidentin - Drs. 7/1923 15 Minuten für eine der Vertrauenspersonen der Volksinitiative Reihenfolge: Vertrauensperson der Volksinitiative AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 2. Beratung Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1985 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 2
2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und 27.10.2017 3. Beratung Kundeninformation und -betreuung im Bahnverkehr bei Extremwetterlagen Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2003 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 4. Beratung Strom muss bezahlbar sein - Schluss mit der planwirtschaftlichen Energiewende Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1994 Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD 5. Beratung Wahl eines Mitglieds zur Benennung im Beirat nach 39 Abs. 1 Stasi- Unterlagen-Gesetz Wahlvorschlag Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1973 Ohne Debatte... 3
Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und 27.10.2017 3 6. a) Beratung Zustand und Perspektiven der EU Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2004 Reihenfolge: DIE LINKE SPD AfD GRÜNE CDU b) Beratung Linke Szene in Sachsen-Anhalt - Hausbesetzung in der Hafenstraße 7, Halle (Saale) Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/2005 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE c) Beratung Insektensterben: dramatisch still Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2006 Reihenfolge: GRÜNE AfD DIE LINKE CDU SPD Hinweis: Wird am Freitag, dem 27.10.2017, als erster TOP behandelt.... 4
4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und 27.10.2017 7. Beratung Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/777 Antwort Landesregierung - Drs. 7/1272 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE Landesregierung SPD AfD CDU GRÜNE DIE LINKE 8. Erste Beratung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1933 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 9. Erste Beratung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1991 Reihenfolge: AfD GRÜNE DIE LINKE CDU SPD... 5
Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und 27.10.2017 5 10. Erste Beratung Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1992 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 11. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/1999 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 12. Zweite Beratung Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/701 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1996 (Erste Beratung in der 18. Sitzung des Landtages am 16.12.2016) Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD... 6
6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und 27.10.2017 13. Zweite Beratung Keine Zwei-Klassen-Jugendhilfe für junge Geflüchtete Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1536 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1997 (Erste Beratung in der 30. Sitzung des Landtages am 22.06.2017) Ohne Debatte 14. Zweite Beratung Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm "Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1760 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1998 (Erste Beratung in der 32. Sitzung des Landtages am 25.08.2017) Ohne Debatte 15. Beratung Missbilligung der Ministerin für Justiz und Gleichstellung Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1986 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 7
Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und 27.10.2017 7 16. Beratung Maßnahmen zur Bewältigung der Asylkrise und ihrer Folgen - politischer und gesellschaftlicher Bedrohung durch den Islam entgegenwirken Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1993 Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE AfD 17. Beratung Sofortige abschließende Stilllegung der "Bohrschlammdeponie Brüchau" - entsprechend Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2017 (Drs. 7/1364) - in Form der Dekontamination off-site (Aushub, Behandlung/Entsorgung) mit anschließender Rekultivierung Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1995 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 18. Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 17. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/... Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. Gabriele Brakebusch