Planfeststellungsverfahren Deponieerweiterung Informationsveranstaltung. Herzlich Willkommen in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt!

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Transkript:

Planfeststellungsverfahren Deponieerweiterung Informationsveranstaltung Herzlich Willkommen in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt!

Gliederung der Veranstaltung Organisatorische Hinweise und Vereinbarungen Dauer maximal 2 Stunden Anwesenheitsliste Rauchverbot im Gebäude Mobile Telefone ausschalten Fragen nach unseren Informationen Wortmeldungen durch Handzeichen Schriftliche Kurzdarstellung des Vorhabens

Gliederung der Veranstaltung Tagesordnungspunkte - Begrüßung und Vorstellung der Ansprechpartner - Organisatorische Hinweise und Vereinbarungen - Vorstellung des Vorhabens des Antragstellers - Ablauf des Planfeststellungsverfahrens - Öffentlichkeitsbeteiligung - Fragen

Vorstellung des Vorhabens Was ist geplant? - Erweiterung der Bodendeponie Hummelsbüttel - Einlagerung von Bodenaushub aus Baumaßnahmen - Überbauung von 4,0 ha Fläche - Einlagerung von 300.000 m³ Boden

Vorstellung des Vorhabens

Vorstellung des Vorhabens

Vorstellung des Vorhabens Schnitt durch die Deponieerweiterung

Vorstellung des Vorhabens Dichtungsaufbau der Deponie An der Basis: An der Oberfläche: - Geologische Barriere - Kunststoffdichtungsbahn - mineralische Entwässerungsschicht - Rekultivierungsschicht - mineralische Entwässerungsschicht - Kunststoffdichtungsbahn

Vorstellung des Vorhabens Entwässerungssystem - zwei Rückhalteteiche für das Sickerwasser - ein Rückhalteteich für das Oberflächenwasser

Auswirkungen des Vorhabens Umweltverträglichkeitsprüfung Rechtsgrundlage: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Schutzgutbezogene Darstellung und Bewertung des Ist-Zustandes und der Umweltauswirkungen des Vorhabens Scoping-Termin zur Festlegung des Untersuchungsrahmens Der Träger des Vorhabens legt die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens (Umweltverträglichkeitsstudie) der zuständigen Behörde zu Beginn des Verfahrens vor.

Auswirkungen des Vorhabens Umweltverträglichkeitsprüfung Die zuständige Behörde bewertet die Umweltauswirkungen des Vorhabens und berücksichtigt diese bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens. Es werden technische und organisatorische Maßnahmen berücksichtigt, die der Träger des Vorhabens getroffen hat, um Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt zu vermeiden oder zu vermindern. Mitwirkung der Öffentlichkeit

Auswirkungen des Vorhabens Wesentliche Wirkfaktoren des Vorhabens, die untersucht wurden: Belästigungen der umliegenden Anwohner durch Staub und Lärm aus dem Deponiebetrieb und vorgesehene Minderungsmaßnahmen Vorkommen und ggf. Störung geschützter Tierarten durch den Deponiebetrieb sowie Beeinträchtigung von Biotopen und vorgesehene Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch den Deponiekörper Beeinträchtigung des Grund- und Oberflächenwassers, Maßnahmen zur Oberflächenund Sickerwasserfassung und reinigung die vorgesehenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind Bestandteil des Antrags

Vorstellung des Vorhabens Kompensationsmaßnahmen Wiederanlage von Knicks Strukturverbesserung der Susebek

Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung Ablauf des Verfahrens: Rechtsgrundlagen: 35 KrWG i.v.m. 72 ff. HmbVwVfG und 3b ff. UVPG

Behördenbeteiligung Am Verfahren beteiligte Fachdienststellen in Hamburg Bezirksamt Wandsbek, Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz: Abt. Arbeitnehmerschutz, Abt. Gesundheit und Umwelt, Amt für Hygiene und Umwelt Umweltuntersuchungen, Behörde für Inneres und Sport: Feuerwehr Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz, Kulturbehörde: Amt für Denkmalschutz, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt: Amt für Landes- und Landschaftsplanung, Amt für Natur- und Ressourcenschutz, Amt für Umweltschutz Bodenschutzplanung -, Amt für Umweltschutz Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers - Geologisches Landesamt Amt für Immissionsschutz und Betriebe Lärmschutz Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Abteilung Agrarwirtschaft Abteilung Hafen, Logistik, Luftverkehr

Behördenbeteiligung Am Verfahren beteiligte Fachdienststellen in Schleswig-Holstein Kreis Segeberg, Stadt Norderstedt, Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Weitere Beteiligte: Hamburg Wasser, Stadtentwässerung Landwirtschaftskammer BUND ARGE Naturschutz

Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung Ablauf des Verfahrens: Rechtsgrundlagen: 35 KrWG i.v.m. 72 ff. HmbVwVfG und 3b ff. UVPG Mitwirkung von Betroffenen im Verfahren

Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung Öffentlichkeitsbeteiligung: Mitwirkung von Betroffenen im Verfahren Öffentliche Bekanntmachung des Vorhabens Auslegung des Plans in der Behörde und den Bezirken zur Einsicht für die Dauer von einem Monat, Ort und Zeit der Auslegung werden in der öffentlichen Bekanntmachung genannt. Einwendungen: Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben. Erörterungstermin: Erörterung des Vorhabens mit allen Beteiligten Zustellung des Beschlusses und Auslegung des Beschlusses in der Behörde und den Bezirken zur Einsicht für die Dauer von zwei Wochen, Ort und die Zeit der Auslegung werden in der öffentlichen Bekanntmachung genannt. Klagebefugnis: Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann innerhalb eines Monats nach Beendigung der Auslegung des Beschlusses Klage gegen das Vorhaben erheben.

Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung Verfahrensablauf: derzeitiger Terminplan Einreichung der vollständigen Antragsunterlagen am 31.07.2013 Einleitung des Verfahrens am 01.08.2013 Prüfung der Vollständigkeit der Antragsunterlagen bis zum 14.08.2013 Stellungnahmen der Fachbehörden und Umweltverbände bis zum 11.09.2013 Auslegung der Antragsunterlagen vom 27. August bis 26. September 2013 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Neuenfelder Str. 19, 21109 Hamburg, Bezirksamt Wandsbek, Schlossgarten 9, 22041 Hamburg, Stadt Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt, Einwendungsfrist endet am 10.10.2013 Erörterungstermin wird gesondert bekannt gegeben

Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung Antragsunterlagen Ordner I Antragsformulare Nichttechnische Zusammenfassung Zusammenfassung der Umweltverträglichkeitsstudie Umweltverträglichkeitsstudie Ordner II Technische Planung der Deponieerweiterung Ordner III Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Planfeststellungsverfahren Hummelsbüttel Vorabtermin Betroffene / interessierte Öffentlichkeit Fragen?

Ansprechpartner Ihre Ansprechpartner in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Amt für Umweltschutz Abteilung Abfallwirtschaft Herr Dr.-Ing. Dernbach Tel.: 040 / 428 40 4313 Frau Roßkopf Tel.: 040 / 428 40 4357 Herr Gerigk Tel.: 040 / 428 40 4154 Frau Langer Tel.: 040 / 428 40 4146