A 345590 Ein Europa der Regionen und Städte: Strategien und Perspektiven für die EU-Erweiterung CdR-Studien E-1/2000 Brüssel, September 2000
Inhaltsangabe Vorwort I. Einleitung 13 II. Regionale und lokale Strukturen in der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Polen, Slowenien und Zypern - die derzeitige Lage - 17 A. Die Tschechische Republik 18 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung 19 2. Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen 20 2. / Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung 20 2.2 Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammenarbeit 22 2.3 Beziehungen zwischen Zentrum und Peripherie 22 2.4 Politische Kultur 23 3. Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebene 23 3.1 Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse 23 3.2 Exekutivbefugnisse 24 3.3 Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 25 der AdR konsultiert wird 25 4. Finanzmittel...... 26 4.1 Eigenmittel. 26 4.2 Transferzahlungen von der nationalen Ebene 26 Regionen bzw. Gemeinden 27 5. Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften 27 5. / Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess 27-5 -
5.2 Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene. 28 5.3 Struktur des Parteiensystems.. 30 5.4 Direkte Vertretungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene. 30 B. Estland 31 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung. 32 2. Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen.. 32 2. / Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung.. 32 2.2 Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammensetzung. 34 2.3 Beziehungen zwischen Zentrum und Peripherie.34 2.4 Politische Kultur. 35 3. Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebenen 35 3.1 Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse., 35 3.2 Exekutivbefugnisse. 35 3.3 Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen. 37 3.4 Übereinstimmung zwischen den Zuständigkeitsbereichen der Kommunen und Regionen und den Bereichen, in denen der AdR konsultiert wird. 38 4. Finanzmittel 38 4.1 Eigenmittel 38 4.2 Transferzahlungen von der nationalen Ebene.... 39 Regionen bzw. Gemeinden 39 5. Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften 39 5.1 Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess.39 5.2 Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene. 40 5.3 Struktur des Parteiensystems 42 C. Ungarn 43 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung 44 2. Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen... 45 2.1 Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung..45 2.2 Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammenarbeit 48 3. Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebene 48 3.1 Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse 48 3.2 Exekutivbefugnisse... 48 6 -
3.3 Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 49 der AdR konsultiert wird..... 50 4. Finanzmittel... 51 4.1 Eigenmittel..... 51 4.2 Transferzahlungen von der nationalen Ebene.... 51 Regionen bzw. Gemeinden..... 52 5. Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster für Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften 52 5. / Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess 52 5.2 Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene 52 5.3 Struktur des Parteiensystems. 53 5.4 Direkte Vertretungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene 54 D. Polen 55 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung 56 2. Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen... 57 2.1 Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung 57 2.2 Politische Kultur 59 3. Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebenen 59 3.1 Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse 59 3.2 Exekutivbefugnisse 60 3.3 Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 61 der AdR konsultiert wird. _. 62 4. Finanzmittel...62 4.1 Eigenmittel..62 4.2 Transferzahlungen von der nationalen Ebene 63 Regionen bzw. Gemeinden.. 6 3 5. Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften 64 5. / Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess 64 5.2 Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene 64 5.3 Struktur des Parteiensystems 65
E. Slowenien 67 Rechtsgrundlagen seit dem Beginn der Umgestaltung. 68 2. Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen... 69 2.1 Argumente und Gegenargumente in der politischen Kontroverse über Regionalisierung/Dezentralisierung, 69 2.2 Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammensetzung 71 2.3 Beziehungen zwischen Zentrum und Peripherie 72 2.4 Politische Kultur.... 72 3. Die Kompetenzen der subnationalen Verwaltungsebenen 73 3.1 Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse 73 3.2 Exekutivbefugnisse.... 73 3.3 Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen 75 der AdR konsultiert wird 75 4. Finanzmittel...75 4.1 Eigenmittel...75 4.2 Transferzahlungen von der nationalen Ebene,....76 Regionen bzw. Gemeinden.... 76 5. Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften 77 5.1 Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess 11 5.2 Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene. 78 5.2.1 Institutionelles Gefüge.. 78 5.2.2 Wahlverfahren und Wahlkreise,....". 79 5.3 Die Struktur des Parteiensystems 79 F. Zypern 81 1. Einleitung: Hauptentwicklungen bei der Gliederungjies Staatsgebiets und ihre Rechtsgrundlagen..... 82 2. Hindernisse und treibende Kräfte bei der Neuordnung der territorialen Strukturen.. 85 2.1 Hindernisse und treibende Kräfte für die Verwaltungsreform in der Republik..... 85 2.1.1 Verwaltungstraditionen... 85 2.1.2 Die aktuelle Dezentralisierungsdebatte 85 2.2 Hindernisse und treibende Kräfte für die Beilegung des Konfliktes zwischen der griechischen und der türkisch-zyprischen Volksgruppe.,..... 86 2.2.1 Bevölkerungsstruktur und ethnische Zusammensetzung..86 2.2.2 Die Perspektiven der künftigen EU-Mitgliedschaft... 87
3. Die Kompetenz der subnationalen Verwaltungsebenen. 88 3.1 Ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungsbefugnisse. 88 3.2 Exekutivbefugnisse....88 3.3 Befugnisse bei der Aufnahme transnationaler Beziehungen.89 der AdR konsultiert wird 89 4. Finanzmittel.. 90 4.1 Eigenmittel...90 4.2 Transferzahlungen von der nationalen Ebene....90 Regionen bzw. Gemeinden.. 90 4.4 Unterstützung durch internationale Finanzprogramme.. 90 5. Einrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene und Muster der Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften 91 5.7 Institutionalisierte und informelle Wege zur Vertretung subnationaler Interessen im nationalen Entscheidungsprozess 91 5.2 Institutionelle Muster auf subnationaler Ebene... 91 5.3 Der institutionalisierte Schutz der Interessen der Volksgruppen auf zentralstaatlicher Ebene 92 5.4 Struktur des Parteiensystems 93 G. Allgemeine Zusammenfassung 94 III. Ansichten und Erwartungen ausgewählter Vertreter der nationalen, regionalen und kommunalen Ebene in der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Polen, Slowenien und Zypern 95 A. Hintergrund der Meinungsumfrage 96 B. Die Tschechische Republik 97 1. Die interne Rolle der subnationalen Ebene 97 2. Interregionale und grenzübergreifencle Zusammenarbeit 99 3. Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen 99 4. Der Ausschuss der Regionen 100 5. Ergänzende Bemerkungen 100 C. Estland 101 1. Die interne Rolle der subnationalen Ebene 101 2. Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit 102 3. Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen 103 4. Der Ausschuss der Regionen 103 5. Ergänzende Bemerkungen 104-9 -
D. Ungarn 105 1. Die interne Rolle der subnationalen Ebene 105 2. Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit 108 3. Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen. 109 4. Der Ausschuss der Regionen...... HO 5. Ergänzende Bemerkungen 110 E. Polen 111 1. Die interne Rolle der subnationalen Ebene... 111 2. Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit 112 3. Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen. 113 4. Der Ausschuss der Regionen 113 5. Ergänzende Bemerkungen........ 114 F. Slowenien 116 1. Die interne Rolle der subnationalen Ebene 116 2. Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit 117 3. Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen 117 4. Der Ausschuss der Regionen 118 5. Ergänzende Bemerkungen 118 G. Zypern 119 1. Die interne Rolle der subnationalen Ebene.. 1 1 9 2. Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit 120 3. Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen 121 4. Der Ausschuss der Regionen.... 121 5. Ergänzende Bemerkungen..121 H. Länderübergreifende Zusammenfassung der Umfrage 122 1. Die interne Rolle der subnationalen Ebene 122 2. Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit 123 3. Das "Europa der Regionen" im Allgemeinen 124 4. Der Ausschuss der Regionen..124 IV. Das "Europa der Städte und Regionen" und seine Vorbereitung auf die bevorstehende Erweiterung 125 A. Rahmenbedingungen der Studie 126 B. Wichtigste Hemmnisse, Möglichkeiten und politische Prioritäten für eine verstärkte regionale und kommunale Zusammenarbeit 130 - IO -
1. Institutioneller und politischer Handlungsbedarf 130 2. Wirtschaftlicher Handlungsbedarf.... 134 3. Handlurigsbedarf für die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes. 138 4. Überblick über Chancen und politische Prioritäten für das "Europa der Regionen"..... 141 5. Grenzübergreifende Zusammenarbeit als treibende Kraft für die Osterweiterung und die europäische Integration 144 C. Empfehlungen für institutionelle Reformen und die Neugestaltung der Arbeit des Ausschusses der Regionen mit Blick auf die EU-Erweiterung 148 V. Anlage: einheitlicher Fragebogen für alle Länder 153