Die Digitalisierung der Justiz in Deutschland

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Transkript:

Matthias Müller Die Digitalisierung der Justiz in Deutschland Entwicklung und rechtliche Würdigung des EJustizG am Beispiel des Zivilprozesses Verlag Dr. Kovac Hamburg 2015

G liederung 1 E inleitung... 1 I. T h e m e n a u friss... 1 II. Untersuchungsgegenstand... 4 III. Untersuchungsgang...7 IV. Überblick über die gesetzlichen Grundlagen in der E-Justiz...8 1. Formvorschriftenanpassungsgesetz (FormVorAnpG - vom 13.07.2001)8 2. Zustellungsreformgesetz (ZustRG - vom 25.06.2001)... 11 3. Signaturgesetz (SigG - vom 16.05.2001)...13 4. Justizkommunikationsgesetz (JKomG - vom 22.03.2005)...17 5. De-Mail Gesetz (De-MailG - vom 28.04.2011)...20 6. Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (EJustizG - vom 10.10.2013)... 24 7. Ergebnis zu den gesetzlichen Grundlagen in der E-Justiz... 41 2 Die technische Entwicklungsgeschichte der E-Justiz in Deutschland... 43 I. Die Entwicklung vom Papier zum elektronischen Verfahren...43 1. Das Telegram m... 44 2. Das Telex (Fernschreiber) / Teletexverfahren (Bürofernschreiber) 46 3. Der Telebrief...49 4. Das Telefax / PC-Telefax... 49 5. Datenträger... 34 6. Die E-Mail / De-Mail...55 7. Das Elektronische Postfach (EGVP / B R A K )...58 VII

II. Gesamtergebnis zur Entwicklungsgeschichte der E-Justiz in Deutschland... 60 3 Die E-Justiz...61 I. Einleitung zur Elektronischen Justiz (E-Justiz)...61 II. Differenzierung zwischen E-Kommunikation, E-Akte und E- Archivierung... 65 III. Die Elektronische Kommunikation (E-Kommunikation) im deutschen Zivilprozessrecht...70 1. Einleitung zur E-Kommunikation... 70 2. Die elektronischen Kommunikationskanäle gem. 130a ZPO n.f 71 a) Die elektronische Signatur... 72 aa) Zweck der elektronischen Signatur...74 bb) Formen der elektronischen Signatur...75 (a) Die einfache elektronische S ignatur... 75 (b) Die fortgeschrittene elektronische S ignatur... 76 (c) Die qualifizierte elektronische Signatur...81 cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung elektronischer Signaturen... 86 (a) Signaturen mit Beweiswirkung...87 (b) Signaturen ohne Beweiswirkung... 92 (c) Elektronische Dokumente von öffentlichen B ehörden...93 (d) Zusammenfassung...97 dd) Fazit zur elektronischen Signatur... 97 b) Die De-Mail... 100 aa) Einführung in die De-M ail... 100 bb) Das technische Versandverfahren der D e-m ail... 102 VIII

cc) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / S icherheit...105 dd) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung der D e-m aii...113 ee) Fazit zur D e-m ail... 115 c) Der (neue) elektronische Personalausweis (npa)...117 aa) Einführung zum n P A...117 bb) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit...117 cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei der Verwendung des npa...121 (a) Beweiskraft des npa bei gleichzeitiger eld- & ESign-Funktion.122 (b) Beweiskraft des npa (nur) mit der Authentifizierungsfunktion.. 122 dd) Fazit zum np A...126 d) Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EG VP)...128 aa) Einführung zum E G V P... 128 bb) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit... 129 cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung des EG VP... 131 dd) Fazit zum EGVP... 132 e) Das anwaltliche Postfach (BRAK-Postfach)...134 aa) Einführung zum BRAK-Postfach... 134 bb) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit... 134 cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung des BRAK Postfaches... 136 dd) Fazit zum BRAK-Postfach...13/ f) Technikneutrale Kommunikationsmöglichkeit gem. 130a Abs.4 Nr. 4 ZPO n.f...139 g) Zusammenfassung... 140 3. Der elektronische Zugangszeitpunkt...149 a) Einführung zum Zugangszeitunkt... 149 IX

b) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit...150 c) Zusammenfassung... 154 4. Die Digitalisierung von Prozessunterlagen... 156 a) Einführung zur Digitalisierung von Prozessunterlagen... 156 b) Beweiswert der elektronischen Daten (gescannter Urkunden)... 157 c) Vermeidung weiterer Beweiswertverluste... 161 d) Zusammenfassung...162 5. Rechtliche Probleme der E-Kommunikation des R echtsanwalts... 163 a) Einführung in die rechtlichen Probleme der E-Kommunikation des Rechtsanwalts...163 b) Das anwaltliche Empfangsbekenntnis gem. 174 ZPO n.f...165 aa) Einführung zum anwaltlichen Empfangsbekenntnis (A E B )...165 bb) Gesetzliche Grundlagen für die elektronische Übermittlung des A E B... 166 cc) Unterschiede des Beweiswertes eines E-AEB zum papiergebundenen A E B... 168 dd) Fazit zum AEB... 169 c) Der anwaltliche Datenschutz... 171 aa) Einführung in den anwaltlichen D atenschutz... 171 bb) Gesetzliche Vorgaben zum anwaltlichen Datenschutz... 173 cc) Fazit zum anwaltlichen Datenschutz...177 d) Der elektronische Strukturdatenaustausch - X Justiz... 179 aa) Einführung in den elektronischen Strukturdatenaustausch...179 bb) Gesetzliche Grundlagen zum elektronischen Strukturdatenaustausch...181 cc) Fazit zur X Justiz...181 e) Zusammenfassung...182 X

6. Der umgekehrte Kommunikationsweg - Das Gericht als Kommunikationsabsender...184 a) Einführung... 184 b) Allgemeine elektronische Dokumente...185 c) Amtliche E-Verkündung (am Beispiel des Zivilurteils)...186 d) Zusammenfassung... 190 7. Das zentrale Schutzschriftenregister (ZSR) gem. 945a ZPO n.f.... 191 8. Erweiterte Zugangsmöglichkeit durch eine barrierefreie E- Kommunikation... 195 9. Ergebnis zur E-Kommunikation im deutschen Zivilprozessrecht 198 1. Einleitung zur E-Akte... 201 2. Die gerichtliche Aktenführung...203 a) Einführung in die gerichtliche E -A kte...203 b) Die gesetzliche Verpflichtung zur E-Aktenführung gem. 298a Abs. 1 Z P O... 204 c) Die richterliche Unabhängigkeit...207 d) Die elektronische Akteneinsicht gem. 299 Abs.3 ZPO... 211 e) Der Medientransfer von Papier- und E-Dokumenten in die Prozessakte... 214 aa) Der Medientransfer vom E-Dokument in die Papierakte... 215 bb) Der Medientransfer vom Papierdokument in die E-Akte...218 cc) Fazit zum Medientransfer von Papier- und E-Dokumenten in die Prozessakte... 221 f) Die technischen Umsetzungsmöglichkeiten...223 g) Zusammenfassung... 225 3. Die nichtgerichtliche / anwaltliche Aktenführung... 226 4. Ergebnis zur E-Akte...228 XI

V. Die Elektronische Archivierung (E-Archivierung)...231 1. Einleitung zur E-Archivierung... 231 2. Die gesetzlichen Vorgaben der E-Archivierung...233 a) Die gerichtliche E-Archivierung... 234 b) Die außergerichtliche E-Archivierung... 237 3. Probleme der Erhaltung des Beweiswertes... 239 4. Probleme der elektronischen Langzeitarchivierung... 242 a) Gewährleistung der Lesbarkeit... 242 b) Verlust von Authentizität und Integrität der Signatur durch Zeitablauf...245 c) Zusammenfassung... 249 5. Ergebnis zur E-Archivierung...250 4 Gesamtergebnis zur E-Justiz...252 Anlage... 257 Literaturverzeichnis... 291 Internetverzeichnis... 303 Danksagung...319 XII