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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX 1. Kapitel Einführung in das juristische A rbeiten... 1 1. Rechtsquellen... 2 II. Unterscheidung zwischen materiellem Recht und Prozessrecht 4 III. Methodik der Rechtsauslegung... 4 IV. Konkurrenzen... 6 V. Analogie und Umkehrschluss... 7 VI. Bearbeitung unstreitiger Sachverhalte... 8 VII. Bearbeitung streitiger Sachverhalte... 10 VIII. Arbeit mit juristischer Literatur... 11 2. Kapitel Grundlagen des Privatrechts... 14 I. Begriff des Privatrechts... 14 II. Überblick zum Bürgerlichen Gesetzbuch... 15 1. Allgemeiner Teil... 15 2. Schuldrecht... 16 3. Sachenrecht... 17 4. Familienrecht... 17 5. Erbrecht... 17 3. Kapitel Rechtsgeschäfte... 18 I. Begriff... 18 II. Bestandteile der Willenserklärung... 20 III. Geschäftsfähigkeit... 22 IV. Stellvertretung... 26 V. Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen... 28 VI. Nichtigkeit von Rechtsgeschäften... 28 1. Verstoß gegen Formvorschriften... 28 Vll

2. Verstoß gegen gesetzliche Verbote... 30 3. Sittenwidrigkeit... 30 VII. Anfechtung von Willenserklärungen... 31 1. Inhaltsirrtum... 32 2. Erklärungsirrtum... 32 3. Eigenschaftsirrtum... 33 4. Übermittlungsirrtum... 33 5. Arglistige Täuschung und widerrechtliche D rohung... 34 VIII. Verbraucher Verträge... 35 4. Kapitel Absolute Rechte... 37 I. Abgrenzung zu relativen R echten... 37 II. Deliktische Ansprüche... 38 1. Deliktsfähigkeit... 38 2. Schadensersatzpflicht ( 823 Abs. 1 BGB)... 39 a) Geschützte Rechtsgüter... 39 b) Verletzung durch aktives Tun oder Unterlassen... 39 c) Rechtswidrigkeit... 39 aa) Notwehr... 39 bb) Notstand... 40 d) Kausaler Schaden... 41 3. Exkurs: Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung... 41 III. Quasinegatorischer Beseitigung^ und Unterlassungsanspruch 41 5. Kapitel Verlöbnis... 43 I. Rechtsnatur und W irkung... 43 II. Ersatzpflicht bei Rücktritt und Rückgabe der Geschenke... 44 6. Kapitel Bürgerliche E h e... 46 I. Begriff... 46 II. Eingehung der Ehe... 47 1. Geschlechtsverschiedenheit... 47 2. Ehefähigkeit... 47 3. Eheverbote... 48 4. Ehefähigkeitszeugnis und Form der Eheschließung... 49 III. Rechtswirkungen der Ehe... 49 1. Eheliche Lebensgemeinschaft... 50

2. Ehename... 50 3. Haushaltsführung und Familienunterhalt... 51 4. Schlüsselgewalt... 52 5. Eigentumsvermutung zugunsten Dritter... 53 6. Eheliches Güterrecht... 53 a) Gütertrennung... 54 b) Zugewinngemeinschaft... 54 c) Gütergemeinschaft... 59 IV. Nichtehe und aufhebbare Ehe... 60 7. Kapitel Trennung und Scheidung... 62 I. Getrenntleben... 62 II. Materielle Scheidungsvoraussetzungen... 64 8. Kapitel Versorgungsausgleich... 68 9. Kapitel Haushaltsgegenstände und Ehewohnung.... 70 I. Haushaltsgegenstände... 71 1. Trennungszeit... 72 2. Scheidung... 74 II. Ehewohnung... 76 1. Trennungszeit... 76 2. Scheidung... 81 10. Kapitel Abstammung und Verwandtschaft... 84 I. Mutterschaft... 84 11. Vaterschaft... 84 1. Begründung der Vaterschaft... 85 a) Vaterschaft kraft E he... 85 b) Vaterschaft kraft Anerkennung... 86 c) Vaterschaft kraft gerichtlicher Feststellung... 87 2. Anfechtung der Vaterschaft... 88 a) Anfechtungsberechtigte... 88 b) Stellvertretung... 90 c) Anfangsverdacht... 90 d) Anfechtungsfrist... 91 e) Anfechtungsverfahren... 92 III. Verwandtschaft... 92

11. Kapitel Adoption... 94 I. Annahme Minderjähriger... 94 1. Formelle Voraussetzungen... 94 a) A ntrag... 94 b) Alleinige bzw. gemeinsame Annahme, Mindestalter und Probezeit... 95 c) Einwilligung der Eltern... 96 d) Ersetzung der elterlichen Einwilligung... 98 e) Einwilligung des Kindes... 101 f) Einwilligung des Ehegatten... 101 2. Materielle Voraussetzungen... 102 a) Kindeswohl... 102 b) Eltern-Kind-Verhältnis... 103 c) Gesetzes- oder sittenwidrige Vermittlung bzw. Verbringung... 103 d) Annahmeverbote... 103 3. Rechtsfolgen..... 104 4. Aufhebung der Adoption... 106 a) Aufhebung auf A ntrag... 106 b) Aufhebung von Amts wegen... 107 c) Folgen der Aufhebung... 107 II. Annahme Volljähriger... 108 1. Annahme mit schwachen W irkungen... 108 2. Annahme mit starken Wirkungen... 109 III. Exkurs: Einbenennung... 110 12. Kapitel Unterhaltsrecht... 112 I. Unterhaltsgründe... 113 1. Ehegattenunterhalt!... 113 a) Trennungsunterhalt... 113 b) Nachehelicher Unterhalt... 113 aa) Betreuungsunterhalt... 114 bb) Altersunterhalt... 114 cc) Krankenunterhalt... 115 dd) Erwerbslosen- und Aufstockungsunterhalt... 115 ee) Ausbildungs-, Fortbildungs- und Umschulungsunterhalt... 117 ff) Billigkeitsunterhalt... 117 2. Unterhalt unverheirateter Eltern... 118

3. Verwandtenunterhalt... 118 II. Rangfolge von Unterhaltsschuldnern... 120 III. Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers... 122 1. Ehegattenunterhalt... 123 2. Unterhalt unverheirateter Eltern... 123 3. Verwandtenunterhalt... 124 IV. Höhe des Unterhaltsbedarfs... 125 1. Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen...... 125 2. Ehegattenunterhalt... 130 3. Unterhalt unverheirateter Eltern... 131 4. Verwandtenunterhalt... 131 5. Mehr- und Sonderbedarfe... 133 V. Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners... 133 VI. Versagung oder Beschränkung aus Billigkeitsgründen... 135 1. Ehegattenunterhalt... 135 a) Negative Härteklausel... 135 b) Modernes Eheverständnis... 138 2. Verwandtenunterhalt... 138 VII. Unterhalt für die Vergangenheit... 139 VIII. Vereinbarungen über den Unterhalt... 140 IX. Auskunftsanspruch und Geltendmachung des Unterhalts... 141 X. Exkurs: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz... 142 13. Kapitel Sorgerecht... 144 I. Verfassungsrechtliche M aßstäbe... 144 II. Inhalt der elterlichen Sorge... 146 1. Personen- und Vermögenssorge... 146 2. Inhaltliche Vorgaben... 148 3. Vertretung des Kindes... 150 4. Sorgerecht als absolutes Recht... 151 a) Kindesherausgabe... 152 b) Umgangsbestimmungsrecht... 152 5. Religiöse Kindererziehung... 153 6. Genehmigungsbedürftige M aßnahm en... 154 III. Gemeinsame elterliche Sorge... 155 1. Begründung der gemeinsamen Sorge... 155 2. Ausübung der gemeinsamen Sorge zusammenlebender E ltern... 158

3. Ausübung der gemeinsamen Sorge getrenntlebender Eltern 159 a) Residenzmodell... 160 b) Wechselmodell... 161 4. Gerichtliche Entscheidung bei Meinungsverschiedenheiten... 163 5. Übertragung der Alleinsorge auf Antrag eines Elternteils.. 165 a) Einvernehmliche Übertragung der Alleinsorge... 165 b) Streitige Übertragung der Alleinsorge... 166 c) Exkurs: Übertragung der Alleinsorge auf den Vater nichtehelicher Kinder... 171 IV. Rechte von Pflegepersonen... 172 1. Entscheidungsbefugnisse... 172 2. Verbleibensanordnung... 174 V. Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls.. 176 1. Einleitung des Verfahrens... 176 2. Personaler Anwendungsbereich... 177 3. Gefährdung des Kindeswohls... 177 a) Kindeswohl im engeren Sinn... 177 b) Kindes verm ögen... 181 4. Keine Abwendung der Gefahr seitens der Eltern... 183 5. Rechtsfolge... 183 a) Schutz des Kindeswohls im engeren S inn... 184 b) Schutz des Kindesvermögens... 185 6. Verhältnismäßigkeit... 186 VI. Ruhen der elterlichen Sorge... 187 VII. Beendigung elterlichen Sorge...... 188 VIII. Änderung gerichtlicher Entscheidungen... 188 14. Kapitel Umgangsrecht und Umgangspflicht... 190 I. Umgang mit den E ltern... 190 1. Recht und Pflicht... 191 2. Umfang... 191 3. Ausgestaltung durch die Eltern bzw. Regelung durch das Familiengericht... 192 4. Anwesenheit D ritter... 193 5. Wohl verhaltenspflicht... 193 6. Umgangspflegschaft... 194 7. Einschränkung und Ausschluss... 195 8. Exkurs: Auskunftsanspruch... 196

II. Umgang mit dem nur leiblichen, nicht rechtlichen Vater... 196 III. Umgang mit Großeltern und Geschwistern... 198 IV. Umgang mit sonstigen Bezugspersonen... 199 V. Exkurs: Kosten des Umgangs...200 15. Kapitel Beistandschaft... 203 16. Kapitel Vormundschaft und Pflegschaft... 205 I. Vormundschaft... 205 1. Eintritt... 205 2. Bestimmung des Vormunds... 207 a) Elterlich benannte Vormünder...207 b) Auswahl durch das Familiengericht...208 3. Führung der Vormundschaft...211 II. Pflegschaft... 212 17. Kapitel Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz... 214 I. Schutzanordnungen...215 II. Wohnungsüberlassungsanspruch...218 III. Exkurs: Männer- und Frauengewalt... 220 18. Kapitel Familien verfahrensrecht...222 I. Verfassungsrechtliche Vorgaben... 222 II. Instanzenzug der Familiengerichtsbarkeit...223 III. Geltung von FamFG und Z P O... 224 IV. Kindschaftssachen... 225 1. Örtliche Zuständigkeit... 225 2. Vorrang- und Beschleunigungsgebot... 226 3. Flinwirken auf Einvernehmen und Beratung der Eltern... 227 4. Verfahrensbeistandschaften... 229 5. Anhörungspflichten... 231 6. Sonderregelungen für Verfahren nach 1626a Abs. 2 BG B...232 7. Verfahrenskosten und Verfahrenswert...233 8. Vollstreckung...234 V. Verfahrenskostenhilfe... 234 VI. Exkurs: Mitwirkungspflichten des Jugendamts...236 Stichwortverzeichnis...239