Handbuch des Schulrechts von Ekkehart Stein und Monika Roell Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München
Teil A Grundlagen /. Schulrecht zwischen Vergangenheit und Zukunft 3 1.1 Anfänge der staatlichen Schulhoheit 3 1.2 Instrumentalisierung der Schule für staatliche Ziele im Absolutismus.. 4 1.3 Entstehung der Volksschulen 5 1.4 Anpassung des Schulwesens an die Bedürfnisse der Industriegesellschaft 5 1.5 Verhältnis von Schule und Staat in der konstitutionellen Monarchie... 6 1.6 Weiterentwicklung des Schulwesens in der Weimarer Republik 7 1.7 Mißbrauch der staatlichen Schulhoheit unter dem Nationalsozialismus 8 1.8 Versuch der Umerziehung des deutschen Volkes nach 1945 8 1.9 Verrechtlichung des Schulverhältnisses 9 1.10 Auswirkungen der Curriculum-Forschung 9 1.11 Bemühungen um Gleichheit der Bildungschancen 10 2. Rechtsquellen des Schulrechts 11 2.1 Grundgesetz 11 2.2 Landesverfassungen 12 2.3 Schulgesetze 12 2.4 Verordnungen des Kultusministers 13 2.5 Verwaltungsvorschriften 14 3. Schulsystem 17 3.1 Rechtsgrundlagen 17 3.2 Die einzelnen Schularten und Schulstufen 18 3.3 Schulsystem und gesellschaftliche Schichtung 20 4. Schulaufsicht 23 4.1 Schule, Staat und Gesellschaft 23 4.2 Staatliche Schulhoheit 23 4.3 Staatliche Schulhoheit und kommunale Selbstverwaltung 25 4.4 Schulaufsicht im engeren Sinne 26 5. Schulkosten und Schulträgerschaft 29 5.1 Schulkosten 29 5.2 Träger der Schulkosten 29 5.2.1 Staatlich-kommunale Schulen 29 5.2.2 Staatliche Schulen 30 5.2.3 Kommunale Schulen 30 5.3 Schulträger 30 V
6. Schulverwaltung 33 6.1 Schulverwaltung außerhalb der Einzelschule 33 6.1.1 Staatliche Schulverwaltung 33 6.1.2 Kommunale Schulverwaltung 34 6.2 Schulverwaltung innerhalb der Einzelschule 34 7. Lehrer 37 7.1 Persönliche Rechtsstellung und Amtswalter 37 7.2 Pädagogische Freiheit 38 7.3 Aufsichtspflicht 39 7.4 Politische Betätigung 41 8. Eltern 43 8.1 Erziehung durch Eltern und Staat 43 8.1.1 Wechselwirkungen zwischen Schule und Elternhaus 43 8.1.2 Eltern als Erziehungsträger 43 8.1.3 Staat als Erziehungsträger 44 8.1.4 Zusammenwirken von Eltern und Staat im Bereich schulischer Erziehung 44 8.2 Elternmitwirkung im Schulwesen 45 8.2.1 Organe der Elternvertretung 45 8.2.2 Aufgaben der Elternvertretung 46 9. Schüler 49 9.1 Schulpflicht 49 9.2 Grundrechte des Minderjährigen 50 9.2.1 Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit 50 9.2.2 Grundrechte des Schülers in der Schule 51 9.3 Schülermitwirkung 52 9.3.1 Organe der Schülervertretung 52 9.3.2 Aufgaben der Schülervertretung 53 10. Schulverfassung 55 10.1 Verfassungsrechtlicher Rahmen 55 10.2 Autonomisierung der Einzelschule 57 10.3 Partizipation von Schülern, Eltern und Lehrern 57 11. Bildungsziele und Lehrpläne 59 11.1 Bildungsziele 59 11.1.1 Bedeutung des Grundgesetzes für die Bildungsziele 59 11.1.2 Bildungsziele nach Landesverfassungen und Schulgesetzen... 60 11.2 Lehrpläne 61 11.2.1 Kompetenz zur Verabschiedung der Lehrpläne *>' 11.2.2 Regelungsinhalte 62 11.2.3 Regelungsdichte 63 11.3 Der heimliche Lehrplan 65 11.4 Verwirklichung der Bildungsziele in der Schule 66 VI
12. Leistungsbewertung und Versetzung 71 12.1 Die Schule in der Leistungsgesellschaft 71 12.2 Arten leistungsbewertender Entscheidungen 71 12.3 Beurteilungsspielraum 73 12.3.1 Beurteilungsspielraum bei pädagogischen Wertungen 73 12.3.2 Rechtliche Grenzen des Beurteilungsspielraums 75 12.3.3 Beispiel 76 13. Ordnungsmaßnahmen 79 13.1 Störungen des Unterrichts 79 13.2 Ordnungsmaßnahmen und andere pädagogische Maßnahmen 79 13.3 Zulässige Zwecke von Ordnungsmaßnahmen 80 13.4 Die einzelnen Ordnungsmaßnahmen 81 13.5 Formelle Voraussetzungen einer Ordnungsmaßnahme 81 13.6 Materielle Voraussetzungen einer Ordnungsmaßnahme 82 13.7 Beispiel 83 14. Schadensregulierung 87 14.1 Schülerunfälle 87 14.1.1 Gesundheitsschäden 87 14.1.2 Sachschäden 87 14.2 Diebstahlschäden 88 14.3 Schadensverursachung durch Schüler 89 14.3.1 Haftung des Schülers 89 14.3.2 Haftung des Landes 90 14.4 Lehrerunfälle 90 14.5 Rechtsweg 90 15. Rechtsschutz 93 15.1 Formlose Rechtsbehelfe 93 15.2 Wer darf den Verwaltungsrechtsweg beschreiten? 94 15.3 Gegen welche Entscheidungen ist der Verwaltungsrechtsweg gegeben? 95 15.4 Was überprüfen die Verwaltungsgerichte? 97 15.5 Wie beschreitet man den Verwaltungsrechtsweg? 98 15.6 Aufschiebende Wirkung und sofortige Vollziehung 99 15.7 Vorläufiger Rechtsschutz 99 16. Schulen in freier Trägerschaft 101 16.1 Privates und öffentliches Schulwesen 101 16.2 Rechtsgrundlagen der Schulen in freier Trägerschaft 102 16.3 Ersatzschulen 103 16.3.1 Genehmigung 103 16.3.2 Anerkennung 105 16.4 Eigenverantwortliche Gestaltung der Schule 107 16.5 Lehrer 108 VII
16.6 Eltern und Schüler 109 16.7 Finanzhilfen für Privatschulen 111 TeilB Einzelfragen (alphabetisch) 115 VIII