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Inhaltsverzeichnis 10 Abfindung 12 Altersteilzeit 19 Anordnung 1954 20 Anpassung 20.1 Gesetzliche Anpassung ( 16 BetrAVG) 20.2 Vertragliche Anpassung 20.3 Vorgesetzliche Anpassung 20.4 Wirtschaftliche Lage * 30 Anrechnung 30.1 Anderweitige Einkünfte (Versorgungsbezüge) auf Betriebsrente 30.2 Betriebsrente auf gesetzliche Versorgungsleistung 30.3 Dienstzeiten 32 Arbeitgeberbeiträge * 34 Arbeitslosenhilfe 35 Aufklärungs-/Informationspflichten 40 Aufrechnung 44 Auskunftspflichten 46 Ausschlussfristen * 50 Auszehrung 60 Beitragserstattung (Wehrdienst) 70 Besteuerung 70.1 Direktzusage 70.1.1 Einkommen-/Körperschaftsteuer 70.1.2 Bewertungsrecht/Vermögensteuer 70.1.3 Gewerbesteuer 70.1.4 Erbschaftsteuer 70.2 Unterstützungskassen 70.2.1 Einkommen-/Körperschaftsteuer 70.2.2 Bewertungsrecht/Vermögensteuer 70.2.3 Erbschaftsteuer 70.3 Direktversicherung/Pensionskasse 70.3.1 Einkommen-/Lohnsteuer 70.3.2 Bewertungsrecht/Vermögensteuer 70.3.3 Versicherungssteuer 70.3.4 Gewerbesteuer 70.3.5 Umsatzsteuer 70.3.6 Körperschaftsteuer 70.3.7 Schenkungsteuer E-BetrAV,137.Aktualisierung,April2015 1

70.3.8 Erbschaftsteuer 70.3.9 Dividendenbesteuerung 70.4 Versorgungsbezüge 70.5 Abfindung 70.6 Versorgungszusage an Arbeitnehmer-Ehegatten 70.6.1 Direktversicherung 70.6.2 Pensionsrückstellungen 70.7 Versorgungszusagen an Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft 70.8 Versorgungszusagen an Gesellschafter einer Personengesellschaft 70.9 Versorgungszusagen an Familienangehörige 70.10 Versorgungszusagen an Selbstständige 70.11 Beiträge/Beitragszuschüsse der Arbeitgeber zur gesetzlichen Rentenversicherung/an einen Versicherungsfonds 70.12 Versorgungsausgleich 70.13 Rückdeckungsversicherung 70.14 Rückstellungen 70.15 Pensionsfonds 70.15.1 Einkommensteuer 70.15.2 Lohnsteuer 70.16 Sonderausgaben 70.17 Riester-Förderung 70.18 Werbungskosten 70.19 Versorgungsleistungen 70.20 Kapitalertragsteuer 70.21 Zinsen/Dividenden 70.22 Vertrauensschutz 70.23 Sanierungsbeiträge, Sonderzahlungen 80 Betriebsübergang (Betriebsinhaberwechsel) 82 Binnenmarkt 85 Datenschutz * 90 Direktversicherung 92 Direktzusage * 93 Entgeltumwandlung 95 Entsendung 98 Erziehungszeiten 99 Finanzaufsicht 100 Flexibles Altersruhegeld ( 6 BetrAVG) 102 Freizügigkeit 110 Gleichbehandlung 2

110.1 Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz 110.2 Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) 110.3 Gleichberechtigung (Art. 3 Abs. 2 GG/Art. 119 EWG-Vertrag/ Art. 141 EG) 110.4 Lohngleichheitsgebot (Art. 141 EG) 110.5 Diskriminierungsverbot 115 Haftung (für Versorgungsverpflichtungen) 120 Hinterbliebenenversorgung 125 Informationspflichten 130 Invaliditätsversorgung 135 Insolvenz 140 Insolvenzsicherung (gesetzliche) 140.1 Beitragspflicht zur gesetzlichen Insolvenzsicherung 140.2 Betriebliche Altersversorgung 140.3 Kraft Richterrechts unverfallbare Anwartschaften 140.4 Missbrauch 140.5 Obergrenze/Leistungsbegrenzungennach 7Abs.3BetrAVG 140.6 Unternehmerzusagen 140.7 Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage 145 Kindergeld 150 Mitbestimmung 160 Nachhaftung für Ruhegeldverbindlichkeiten 162 Neue Bundesländer * 170 Öffentlicher Dienst 170.1 Anpassung 170.2 Besitzstand 170.3 Hinweispflichten * 170.4 Nachversicherung * 170.5 Sanierungsgeld 170.6 Teilzeitbeschäftigung * 170.7 Überversorgung * 175 Pensionsfonds 180 Pensionskassen 190 Pfändung 192 Pflegeversicherung 194 Prozess- und Verfahrensrecht 195 Schadenersatz 199 Sozialhilfe 200 Sozialplan E-BetrAV,130.Aktualisierung,Februar2014 3

210 Sozialversicherung 210.1 Gesetzliche Rentenversicherung 210.2 Krankenversicherung der Rentner (KVdR) 210.2.1 Beitragspflicht von Versorgungsaufwand 210.2.2 Beitragspflicht von Versorgungsleistungen 210.3 Versorgungsaufwendungen als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt 210.4 Sozialversicherungsrechtlicher Status 210.5 Pflegeversicherung 212 Tariföffnungsklausel * 214 Tarifrente * 216 Tarifvorbehalt * 220 Treuepflichtverletzung 230 Übernahme von Ruhegeldverbindlichkeiten 232 Übertragung von Versorgungsverpflichtungen 238 Umwandlung/Verschmelzung 239 Unterhalt 240 Unterstützungskassen 250 Unverfallbarkeit 250.1 Auskunft 250.2 dem Grunde nach 250.3 Berechnung 250.4 Betriebszugehörigkeit 250.5 Wartezeit 250.6 Entgeltumwandlung * 250.7 Veränderungssperre * 250.8 Vorschaltzeit * 250.9 Zusagedauer * 255 Verbraucherschutz 258 Vergleich/Erledigung 260 Verjährung/Verwirkung/Verzicht/Erlassvertrag 262 Vermögensanlage 263 Vermögensteuer 265 Versicherungsaufsicht 270 Versorgungsausgleich (Altes Recht bis 01.09.2009) 270.1 Abänderung 270.2 Abfindung 270.3 Anrechte 270.4 Ausschluss 270.5 Beitragszahlung 4

270.6 Beschwerdeberechtigung 270.7 Bewertung 270.8 Parteivereinbarung 270.9 Realteilung 270.10 Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich 270.11 Splitting 270.12 Verfahrensbeteiligung * 271 Versorgungsausgleich Übergangsfälle nach dem Recht bis 31.08.2009 272 Versorgungsausgleich (Recht ab 01.09.2009) 272.1 Abänderung * 272.2 Abfindung * 272.3 Anrechte 272.4 Auskunft 272.5 Ausschluss 272.6 Bewertung 272.7 Ehezeitanteil 272.8 Externe Teilung 272.9 Interne Teilung 272.10 Kosten 272.11 Parteivereinbarung 272.12 Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich 272.13 Verfahren 280 Versorgungszusage 280.1 Änderung 280.1.1 Betriebsvereinbarung 280.1.2 Gesamtzusage 280.1.3 Individualabreden 280.1.4 Satzung 280.1.5 Tarifvertrag 280.1.6 Widerrufsvorbehalt 280.1.7 Allgemeine Versicherungsbedingungen 280.1.8 Betriebliche Übung * 280.1.9 Blankettzusage * 280.1.10 Schließung * 280.2 Auslegung 280.3 Erteilung 280.4 Fristbeginn 280.5 Beitragsorientierte Leistungszusage * 280.6 Beitragszusage mit Mindestleistung * E-BetrAV,130.Aktualisierung,Februar2014 5

280.7 Besitzstand 280.8 Entgeltumwandlung * 280.9 Kündigung * 280.10 Vorschaltzeit * 280.11 Wartezeit * 280.12 Widerruf * 284 Vorruhestand 288 Wehrdienst/Zivildienst * 290 Weihnachtsgeld 300 Wettbewerbsverbot 305 Zertifizierung 306 Zugewinn 308 Zulageverfahren * 310 Zuständigkeit der Arbeitsgerichte * Neues Stichwort, zzt. noch unbesetzt. 6