Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung 2. Kapitel: Die Genitalverstümmelung

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...XIII Abkürzungsverzeichnis... XXIX 1. Kapitel: Einleitung... 1 2. Kapitel: Die Genitalverstümmelung... 5 A. Was versteht man unter einer Genitalverstümmelung?... 5 I. Typ I Klitoridektomie... 5 II. Typ II Exzision... 6 III. Typ III Infibulation... 7 IV. Typ IV z. B. Introzision... 8 v. Defibulation... 8 vi. Reinfibulation... 9 vii. Abgrenzung zur männlichen Beschneidung... 9 B. Häufigkeit... 10 C. Verbreitung... 10 D. Alter der Mädchen... 13 E. Die Ausführenden... 13 F. Ablauf und Umgebung der Verstümmelung... 14 G. Folgen der Genitalverstümmelung... 16 I. Körperliche Folgen... 16 1. Akute Folgen... 17 2. Langfristige und chronische Folgen... 19 II. Psychische Folgen... 21 III. Folgen für die Sexualität/Schwangerschaft/Geburt... 22 1. Sexualität... 22 2. Schwangerschaft und Geburt... 23 H. Geschichte bzw. Herkunft von FGM... 24 I. FGM in Europa und in den Vereinigten Staaten... 26 J. Gründe für FGM... 29 I. Kultur und soziale Aspekte... 29 II. Rolle und Kontrolle der Frau... 31 III. Religion... 32 IV. Ökonomie... 32 v. Fruchtbarkeit... 33 vi. Hygiene und Ästhetik... 34 vii. Andere (pseudowissenschaftliche) Erklärungen... 34

VIII Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel: Die aktuelle Situation von Genitalverstümmelungen in Europa, mit Fokus auf Deutschland... 37 A. Studien und ihre Bedeutung... 38 B. Aktuelle Situation... 38 I. Vereinigtes Königreich... 39 II. Frankreich... 39 III. Österreich... 40 IV. Deutschland... 41 1. Österreichische Studie 2000... 42 2. Studie unter deutschen Frauenärzten 2005... 42 3. Studie in Hamburg unter dort lebenden Afrikanern 2011... 42 4. Schlussfolgerungen aus den Studien... 43 4. Kapitel: Gegenwärtige Rechtslage in Deutschland... 45 A. Rechtfertigung von FGM aufgrund Art. 6 oder Art. 4 GG?... 45 I. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG... 45 II. Anwendbarkeit der Grundrechte unter Privatpersonen... 46 III. Ergebnis... 46 IV. Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG... 47 1. Glaubensausübungsfreiheit der Eltern... 47 a) Schutzbereich... 47 b) Schranken... 48 c) Ergebnis... 48 2. Glaubensausübungsfreiheit des Kindes selbst... 49 v. Ergebnis... 50 B. Familienrechtliche Gesetzesgrundlagen und Entscheidungen bezüglich Genitalverstümmelungen... 51 I. BGH-Entscheidung zur Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts... 51 1. Sachverhalt... 51 2. Rechtslage... 52 a) Anwendbarkeit des deutschen Rechts... 52 aa) Rechtslage bis 28. Februar 2005... 53 bb) Rechtslage bis 31. Dezember 2010... 53 cc) Rechtslage ab 1. Januar 2011... 54 b) 42 SGB VIII Inobhutnahme... 54 c) 1666 BGB, insbesondere die Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts... 55 aa) Kindeswohl... 56 bb) Konkrete Gefahr... 57 cc) Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage... 59 dd) Erforderliche Maßnahme... 60 3. Kritikpunkte des BGH an der OLG-Entscheidung... 61

Inhaltsverzeichnis IX II. Entscheidung des OLG Karlsruhe zum Sorgerechtsentzug bei Gefahr einer Genitalverstümmelung bei einer Reise eines 10-jährigen Mädchens nach Äthiopien... 63 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe... 63 2. Kritikpunkte an der Entscheidung des OLG Karlsruhe... 66 a) Archaische Lebensverhältnisse... 66 b) Christlich-orthodox... 68 c) Äußeres Auftreten... 69 d) Ergebnis... 71 III. 1684 BGB Umgangsbeschränkungen... 72 1. Allgemeines zum Umgangsrecht... 72 2. Beschränkung und Ausschluss des Umgangsrechts... 72 3. Konkrete Kindeswohlgefährdung... 73 4. Dauer... 73 5. Bewertung der Umgangsbeschränkungen... 74 IV. 1666 BGB vollständiger Sorgerechtsentzug... 74 v. Ergebnis... 75 5. Kapitel: Präventionsmaßnahmen... 77 A. Vorschlag 1: Regelmäßige ärztliche Vorsorgekontrollen, verbunden mit einer ärztlichen Meldepflicht... 77 I. Konzept... 77 II. Bisherige Situation... 78 1. Erstes Modell: Gesetzlich vorgeschriebene Vorsorgeuntersuchungen... 79 2. Zweites Modell: Verbindliche Einladungen... 79 III. Bedeutung für die regelmäßige Untersuchung der von FGM bedrohten Kinder... 80 IV. Einführung einer ärztlichen Meldepflicht... 80 1. Bisherige Rechtslage, 203 StGB... 81 a) Anvertrauen eines Geheimnisses... 81 b) Unbefugte Offenbarung... 82 c) Erlaubnisgründe... 82 2. Fazit... 83 v. Gesetzliche Umsetzung... 84 vi. Vereinbarkeit einer entsprechenden verpflichtenden Vorsorgeuntersuchung mit dem Grundgesetz... 85 1. Das elterliche Sorgerecht, Art. 6 Abs. 2 GG... 85 a) Schutzbereich.... 85 b) Eingriff in den Schutzbereich... 87 c) Rechtfertigung durch ein neues Gesetz... 87 aa) Individuell vor generell... 87 bb) Qualifizierter Gesetzesvorbehalt... 88

X Inhaltsverzeichnis cc) Verhältnismäßigkeit... 89 aaa) Legitimer Zweck... 90 bbb).geeignetheit... 90 ccc) Erforderlichkeit... 91 ddd) Angemessenheit... 92 (i) 1. Stufe... 93 (ii) 2. Stufe... 94 (iii) 3. Stufe... 94 d) Ergebnis... 97 2. Das Recht auf Gleichbehandlung, Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG... 97 a) Verhältnis... 97 b) Benachteiligung wegen des Geschlechts, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG... 98 c) Rechtfertigung... 98 d) Benachteiligung wegen der Abstammung, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 GG... 99 e) Benachteiligung wegen der Rasse, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 3 GG... 99 f) Benachteiligung wegen der Heimat, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 4 GG... 100 g) Benachteiligung wegen der Herkunft, Art. 3 Abs. 3 S. 1 Alt. 5 GG... 100 h) Rechtfertigung... 100 aa) Verhältnismäßigkeit... 101 aaa) Legitimer Zweck... 101 bbb) Geeignet und erforderlich... 102 ccc) Angemessen... 102 bb) Ergebnis... 104 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG... 104 a) Eingriff in den Schutzbereich... 104 b) Rechtfertigung... 105 aa) Kinder bis zur Vollendung ihres zehnten lebensjahres... 106 bb) Ab Vollendung des zehnten bis Vollendung des achtzehnten Lebensjahres... 106 cc) Ergebnis... 108 4. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG... 108 a) Schutzbereich... 108 b) Eingriff... 109 c) Rechtfertigung... 109

Inhaltsverzeichnis XI 5. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG... 111 6. Die Berufsausübungsfreiheit, Art. 12 GG... 112 a) Eingriff in den Schutzbereich... 112 b) Rechtfertigung... 112 7. Ergebnis... 113 vii. Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, allein weil Pflichtuntersuchung nicht wahrgenommen wurde... 113 B. Vorschlag 2: Generelles Verbringungsverbot... 114 I. Vor- und Nachteile eines generellen Verbringungsverbots. 114 II. Verhältnismäßigkeit... 114 III. Ergebnis... 116 C. Vorschlag 3: Sorgerechtsentziehung, 1666, 1666 a BGB... 116 I. Ablauf einer Sorgerechtsentziehung... 116 1. Zuständigkeit... 117 2. Gefahrenmeldung... 117 3. Gefährdungseinschätzung... 118 4. Handlungsmöglichkeiten... 120 a) Förderungsmöglichkeiten zur Erziehung... 121 b) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen... 121 c) Wichtige Erziehungshilfen... 121 d) Sonstige Hilfen... 122 e) Zusammenfassung... 122 5. Anrufung des Familiengerichts... 123 6. Bedeutung für den Fall der Sorgerechtsentziehung aufgrund einer drohenden Genitalverstümmelung... 123 II. Beispielsfall... 124 1. Sachverhalt... 124 2. Vorgehen des Jugendamts... 124 3. Fazit... 127 D. Vorschlag 4: Eigener Straftatbestand... 128 I. Derzeitige Rechtslage im Strafrecht... 128 1. 223 Abs. 1 StGB... 129 2. 224 Abs. 1 StGB... 129 a) 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB... 129 b) 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB... 129 c) 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB... 130 d) Vorsatz... 130 3. 225 StGB... 131 a) Mutter/Eltern, 225 Abs. 1 Nr. 1 StGB... 131 b) Garantenpflicht im Falle des Unterlassens, 225 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. 13 StGB... 131 c) Beschneiderin/Arzt, 225 Abs. 1 Nr. 3 StGB... 131

XII Inhaltsverzeichnis II. 4. 171 StGB... 132 5. 226 StGB... 132 a) Verlust der Fortpflanzungsfähigkeit... 132 b) Wichtiges Glied... 132 c) Fahrlässige Herbeiführung der schweren Folge... 133 6. 227 StGB... 133 7. Mittäterschaft/Beteiligte... 133 8. Rechtfertigung... 134 a) Minderjährige... 134 b) Eltern... 135 Durchsetzung und die Vor- und Nachteile eines eigenen Straftatbestands... 136 III. Verfolgungsverjährung... 138 IV. Auslandsstrafbarkeit... 138 E. Vorschlag 5: Pflichtberatung mit Ausstellung eines Beratungsscheins... 139 I. Konzept... 139 II. Bewertung des Beratungsmodells... 139 F. Eigenes Konzept... 142 I. Untersuchungen... 142 II. Aufklärung... 143 1. Aufklärung der Betroffenen und Bedrohten... 143 2. Aufklärung des medizinischen Personals, der Jugendamtsmitarbeiter, Lehrer, Kindergärtner... 145 III. Spezieller Straftatbestand... 146 IV. Fazit... 146 6. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick... 147 A. Zusammenfassung... 147 B. Ausblick... 149 7. Kapitel: Neuer Strafbestand... 151 A. Gesetzesänderungen... 151 I. Genitalverstümmelung, 226 a StGB... 151 1. Äußere Genitalien... 152 2. Verstümmelung... 152 3. Minder schwerer Fall, 226 a Abs. 2 StGB... 152 II. Einwilligung... 152 III. Erweiterung des 227 StGB... 152 IV. Ruhen der Verjährung, 78 b StGB... 153 v. Nebenklage und Rechtsbeistand... 153 B. Abgelehnte Gesetzesänderungen... 153 I. Verfolgung von Auslandsstraftaten... 153 II. Bewertung der Ablehnung... 154