Tattoos, Piercings, Schönheitsoperationen

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1 Lysann Hennig Tattoos, Piercings, Schönheitsoperationen Zur rechtlichen Problematik nicht indizierter Eingriffe bei Minderjährigen

2 Inhaltsverzeichnis 9 Inhaltsverzeichnis I. Anliegen und Gang der Untersuchung II. Einführung in die Problematik Begriffliche und tatsächliche Grundlagen a) Terminologie b) Statistische Grundlagen Kulturgeschichte Körpergestaltung gestern und heute Die politische und (fach)gesellschaftliche Diskussion Vom Haben, Haben Wollen und nicht mehr Haben Wollen Verbreitung von Körpermodifikationen innerhalb der jüngeren Bevölkerung Entwicklungspsychologische Aspekte Das Körperbild in der Adoleszenz III. Medizinische Aspekte Eingriffe und deren Risiken IV. Ethische Aspekte Berufsethos des Arztes versus Autonomie der jungen Patienten Berufsethos auf Abwegen? Autonomie der jungen Patienten V. Rechtliche Grundlagen im Hinblick auf Körpermodifikationen bei Minderjährigen

3 10 Inhaltsverzeichnis 1. Zur Durchführbarkeit von Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen an Minderjährigen nach aktuellem Recht.. 52 a) Abschluss des Behandlungsvertrages durch den Minderjährigen aa) Die Parteien des Behandlungsvertrages bei der Behandlung Minderjähriger bb) Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit des Behandlungsvertrages als normative Grenze? (1) Gesetzeswidrigkeit gemäß 134 BGB (2) Sittenwidrigkeit gemäß 138 Abs. 1 BGB b) Zustimmung zur medizinisch nicht indizierten Behandlung aa) Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger in körperliche Eingriffe (1) Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit je nach Einzelfall (2) Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit anhand fester Altersgrenzen (3) Alleinzuständigkeit des Minderjährigen oder bloße Mitwirkungsrechte bei der Einwilligung? (4) Zusammenfassung bb) Problematik der fehlenden medizinischen Indikation (1) Gesteigerte ärztliche Aufklärungspflicht bei fehlender medizinischer Indikation (a) Grundsätzliches zur Indikation (b) Zur Indikation(sstellung) in der wunscherfüllenden Medizin (c) Die ärztliche Aufklärungspflicht und ihre Steigerungsformen (aa)ethik und Geschichte der Aufklärung (bb)arten der Aufklärung (cc)adressat der Aufklärung bei Minderjährigen (dd)gesteigerte Aufklärungspflichten (ee)speziell: Aufklärung bei rein ästhetischen Eingriffen. 78 (ff)aufklärungsverzicht (gg) Aufklärung bei Piercings und Tätowierungen (2) Zusammenfassung Derzeitige Qualitätssicherung in der Schönheitschirurgie a) Fehlende fachärztliche Qualifikation aa) Berufsrechtliche Regelungen bb) Fehlende / ungenügende fachliche Qualifikation des Arztes als aufklärungspflichtiger Umstand? b) Schönheitschirurgie als unkonzessioniertes Gewerbe c) Schönheitschirurgie und ärztliche Leitlinien aa) Inhalt, Funktion und Bedeutung ärztlicher Leitlinien

4 Inhaltsverzeichnis 11 bb) Entwicklung von Leitlinien auf dem Gebiet der ästhetischen Chirurgie d) Konsequenzen bei Unterschreitung des geforderten medizinischen (Facharzt-)Standards durch Überschreitung des Fachgebietes aa) Haftungsrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes bb) Strafrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes cc) Berufsrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes dd) Vertragsarztrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes Momentane Regelungen für die Berufsgruppe der Piercer und Tätowierer a) Keine standardisierte Ausbildung b) Keine gewerberechtlichen Genehmigungspflichten c) Derzeitige Hygienestandards d) Freiwillige Selbstverpflichtung und Schadensersatzpflichtigkeit Eingeschränkte Werbung für ästhetische Eingriffe VI. Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung Notwendigkeit? Kritik an aktueller Rechtslage a) Rettet die Aufklärung alles? Kritik am Grundsatz der gesteigerten Aufklärungspflicht bei medizinisch nicht indizierten Eingriffen an Minderjährigen b) Kritik an bisheriger Qualitätssicherung in der Schönheitschirurgie c) Kritik an bisherigen Regelungen für die Berufsgruppe der Piercer und Tätowierer Gesetzgebungskompetenzen Verfassungsrechtliche Grundlagen für die Gewährung staatlichen Schutzes a) Anerkennung und Herleitung grundrechtlicher Schutzpflichten aa) Gleichsetzung von grundrechtlichen Schutzpflichten und Abwehrrechten bb) Herleitung der Schutzpflichten aus dem Sozialstaatsprinzip cc) Objektiv-rechtlicher Ansatz dd) Stellungnahme

5 12 Inhaltsverzeichnis b) Umfang und Struktur der Schutzpflicht aa) Konstruktion eines Rechts-Dreiecks bb) Grundrechtsverletzung und Grundrechtsgefährdung als Übergriffsschwelle c) Aufgedrängter/paternalistischer staatlicher Schutz des Menschen vor sich selbst als typische Schutzpflichtenkonstellation? d) Adressat der Schutzpflicht e) Prüfung(-saufbau) einer Schutzpflichtverletzung / Prüfung des gesetzgeberischen Unterlassens im Zusammenhang mit grundrechtlichen Schutzpflichten Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht a) Vorliegen eines schutzfähigen Rechtsgutes aa) Grundrecht der Jugendlichen auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG bb) Kinder- und Jugendschutz als ein auf mehreren Grundrechten basierendes Verfassungsrechtsgut (1) Herleitung des Kinder- und Jugendschutzes aus Art. 2 Abs. 1 ivm. Art. 1 Abs. 1 GG (2) Herleitung des Kinder- und Jugendschutzes aus Art. 6 Abs. 2 GG (3) Schlussfolgerung b) Gefährdung des Rechtsgutes durch einen Dritten aa) Gefährdung des Rechtsgutes der körperlichen Unversehrtheit (1) Gefährdung durch einen Dritten im Sinne des Vorliegens eines schutzpflichtentypischen Dritteingriffs bei mehreren Verursachungsbeiträgen (2) Schlussfolgerung bb) Gefährdung des Kinder- und Jugendschutzes (1) Gefährdung des Kinder- und Jugendschutzes durch beeinträchtigte Ausübung des elterlichen Erziehungsrechts (2) Gefährdung des Jugendschutzes durch Nichterfüllung der elterlichen Erziehungspflichten (3) Gefährdung des Kinder- und Jugendschutzes durch Gefährdung des Rechts auf Person-Werden des Jugendlichen cc) Rechtswidrigkeit c) (Nicht-)Erfüllung der Schutzpflicht aufgrund bisher getroffener Schutzvorkehrungen aa) Evidenzkontrolle bb) Untermaßverbot (1) Grundlegende Kritik am Untermaßverbot (2) Inhaltliche Ausgestaltung und Verletzung des Untermaßverbotes

6 Inhaltsverzeichnis 13 cc) Schlussfolgerung d) Zusammenfassung Internationales Recht a) Völkerrecht aa) Europäische Menschenrechtskonvention bb) UN-Kinderrechtskonvention (1) Anwendbarkeit und Bindungswirkung (2) Berücksichtigung des Kindeswillens b) Charta der Grundrechte der Europäischen Union c) Zusammenfassung VII. Möglichkeiten einer gesetzlichen Regelung Striktes Verbot von Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen bei Minderjährigen Vergleich mit Regelungen in Österreich und der Schweiz a) Österreich b) Schweiz c) Schlussfolgerung Eigener Regelungsvorschlag: alters- und invasivitätsabhängiges Stufenmodell a) Kosmetische Operationen bei Minderjährigen aa) Elterlicher Zustimmungsvorbehalt bis zum Eintritt der Volljährigkeit bb) Genehmigung des Eingriffs durch medizinische Ethik-Kommission. 184 cc) Obligatorische psychologische Konsultation für Minderjährige dd) Professionsbegrenzung ee) Aufklärung der (jüngeren) Bevölkerung ff) Zusammenfassung b) Tätowierungen bei Minderjährigen c) Piercings bei Minderjährigen d) Fazit Verfassungsmäßigkeit der verschiedenen Regelungsmodelle a) Striktes Verbot von Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen bei Minderjährigen aa) Aus der Perspektive des Minderjährigen Recht auf Selbstbestimmung (1) Eingriff in den Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts

7 14 Inhaltsverzeichnis (2) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs (a) Einschränkbarkeit des Selbstbestimmungsrechts (b) Übermaßverbot (aa) Legitimer Zweck (bb) Geeignetheit (cc) Erforderlichkeit (dd) Ergebnis bb) Aus der Perspektive der Erziehungsberechtigten Elternrecht (1) Eingriff in den Schutzbereich des Elternrechts (2) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs (a) Einschränkbarkeit des Elternrechts (b) Erfüllung der Anforderungen des qualifizierten Gesetzesvorbehaltes und Übermaßverbot (c) Ergebnis cc) Aus der Perspektive des Behandelnden Berufsfreiheit (1) Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit (a) Schutzbereichsbegrenzung auf erlaubte Tätigkeiten (b) Maßnahmen berufsregelnder Tendenz (c) Eingriffsqualifizierung (2) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des die Berufsfreiheit beschränkenden Eingriffs (a) Einschränkbarkeit der Berufsfreiheit (b) Drei-Stufen-Theorie (c) Übermaßverbot (d) Ergebnis dd) Fazit b) Eigener Regelungsvorschlag aa) Kein Verstoß gegen Grundrechte (1) Aus der Perspektive des Minderjährigen Selbstbestimmungsrecht (a) Eingriff in den Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts (b) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs (aa) Einschränkbarkeit des Selbstbestimmungsrechts (bb) Übermaßverbot (aaa) Legitimer Zweck (bbb) Geeignetheit (ccc) Erforderlichkeit (ddd) Angemessenheit / Verhältnismäßigkeit i.e.s. Selbstbestimmungsrecht des Kindes versus Gesundheitsschutz, Jugendschutz und Elternrecht (cc) Ergebnis (2) Aus der Perspektive der Erziehungsberechtigten Elternrecht. 223 (a) Eingriff in den Schutzbereich des Elternrechts (b) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs

8 Inhaltsverzeichnis 15 (c) Ergebnis (3) Aus der Perspektive des Behandelnden Berufsfreiheit (a) Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit (aa) Eingriff in die Berufsfreiheit des Arztes (bb) Eingriff in die Berufsfreiheit des Piercers und Tätowierers (b) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs (aa) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die Berufsausübungsfreiheit des Arztes (bb) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die Berufsausübungsfreiheit des Piercers und Tätowierers (c) Ergebnis bb) Fazit VIII. Zusammenfassende Schlussbetrachtung IX. Thesen und Ergebnisse Literaturverzeichnis